„Deutschland muss sich engagieren“

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+
Frank-Walter Steinmeier,Bundesaußenminister

internationale Konflikte Steinmeier fordert aktive Außenpolitik – Militäreinsätze nicht auszuschließen

München – Deutschland muss sich nach den Worten von Außenminister Steinmeier (SPD) stärker bei der Lösung internationaler Konflikte einbringen. Der „Süddeutschen Zeitung“ sagte Steinmeier, „eine Politik der militärischen Zurückhaltung“ dürfe nicht missverstanden werden „als eine Philosophie des Heraushaltens“. „Deutschland ist zu groß, um Weltpolitik nur zu kommentieren“, sagte der Außenminister. Es werde „zu Recht von uns erwartet, dass wir uns einmischen und mit unseren Möglichkeiten die Bearbeitung von Konflikten so frühzeitig wie möglich angehen“.

Zuvor hatte Steinmeier im Bundestag für eine aktive Außenpolitik plädiert. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte eine Debatte ausgelöst, als sie sich für ein stärkeres internationales Engagement der Bundeswehr aussprach. Deutschland könne „nicht zur Seite schauen, wenn Mord und Vergewaltigung an der Tagesordnung sind“, sagte von der Leyen. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte daraufhin, die Kultur der militärischen Zurückhaltung sei „ein Ausdruck der deutschen Außenpolitik, der ihr gut ansteht“.

Steinmeier sagte nun mit Blick auf militärische Interventionen, kein Staat der Welt könne „die Ultima ratio aus dem politischen Denken verbannen“. Allerdings sei es auch „sehr deutsch“, Außenpolitik an der Bereitschaft zu militärischem Handeln zu messen. Er kritisierte, die Deutschen seien zu „schnell bei der Hand mit der Benotung von Ereignissen und Entwicklungen“, ohne vorher zu prüfen, welche realen Einflussmöglichkeiten bestünden.

Zurück zur Übersicht: Politik

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Kommentare