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Desaster in Rom: Raggi vor dem Sturz

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Virginia Raggi

Rom – Wer nach einem Beispiel sucht, in welch atemberaubend kurzer Zeit man jeglichen politischen Kredit verspielen kann, der sollte auf das römische Kapitol blicken.

Die erst seit Juni letzten Jahres amtierende Bürgermeisterin der Ewigen Stadt, Virginia Raggi, von den Bürgern mit einer satten Zweidrittel-Mehrheit ins Amt getragen, steht vor dem politischen Aus. In der Affäre um ihren ehemaligen Stabschef, der seit ein paar Wochen wegen Korruption und Mafia-Verbindungen in Untersuchungshaft sitzt, droht der einstigen Hoffnungsträgerin des „Movimento 5 Stelle“ nach Angaben der Ermittlungsbehörden nun selbst eine Anklage wegen Amtsmissbrauchs und Falschaussage.

Bereits für kommenden Montag ist Raggi von den Staatsanwälten vorgeladen. Dort soll sie erklären, warum sie ausgerechnet den Bruder ihres inhaftierten Intimus Raffaele Marra auf dessen Vorschlag hin zum Stadtminister für Tourismus gemacht hat. Und das mit einer satten Gehaltserhöhung von 30 Prozent. Die Staatsanwaltschaft, so heißt es, verfüge über ausreichend Material – darunter Schriftverkehr, Whats-App-Nachrichten und abgehörte Telefonate – das die Bürgermeisterin schwer belaste. Schon sehr bald könne es daher zur Anklage kommen. Ihre Tage auf dem Kapitolshügel, dem Sitz der römischen Stadtverwaltung, scheinen gezählt.

Für die Populisten unter ihrem gar nicht mehr komischen Fernsehkomiker Beppe Grillo sind die Hiobsbotschaften aus dem Kapitol ein politisches Desaster. Einst angetreten, um die politische Landschaft Italiens von Korruption und Vetternwirtschaft zu säubern, sind die Grillini vielerorts selbst in Mauscheleien und Affären verstrickt. Zwar hat sich die Bewegung einen strengen Ethik-Kodex verpaßt, über den Zuchtmeister Grillo persönlich wacht – doch der scheint die Sache ziemlich biegsam und je nach politischer Opportunität zu sehen.

Während etwa der beliebte junge Bürgermeister der Verdi-Stadt Parma, Federico Pizzarotti, wegen einer Bagatelle (es ging um die Modalitäten einer Stellenausschreibung für den neuen Opern-Intendanten) aus dem Movimento ausgeschlossen wurde, ließ Grillo die seit Wochen unter Dauerbeschuss stehende Bürgermeisterin Roms gewähren. Sein Kalkül ist klar: Ein schmähliches Ende von Virginia Raggi wäre auch das Eingeständnis des eigenen Scheiterns und ein sichtbarer Ausweis der Inkompetenz. Schließlich blickt das ganze Land gespannt auf die Hauptstadt, um zu sehen, wie sich die Protestbewegung beim Regieren anstellt. Was die Bürger zu sehen bekommen, dürfte ihnen die Lust an weiteren Revolutionen gründlich vergällen. Politikwechsel für die von Korruption, verrottender Infrastruktur, Wohnungsmangel und Verkehrsinfarkt geplagte Millionenmetropole? Fehlanzeige. Ingo-Michael Feth

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