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Bundestagswahl 2021

Was macht der Bundeswahlleiter? 

Georg Thiel Bundeswahlleiter Präsident Statistisches Bundesamt
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Georg Thiel ist der Präsident des Statistischen Bundesamtes und damit auch Bundeswahlleiter. Er wurde bereits 2017 ins Amt eingeführt.
  • VonPaula Trautmann
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Die Hauptaufgabe des Bundeswahlleiters ist die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Wahl. Er muss aber noch viele weitere Dinge erledigen, damit die Wahl reibungslos abläuft.

Der Bundesinnenminister ernennt den Bundeswahlleiter. Nach einer langen Tradition beruft er den Präsidenten des Statistischen Bundesamtes. Georg Thiel besetzt diese Position seit 2017 und ist somit der Bundeswahlleiter.

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Laut der Website des Bundeswahlleiters kümmert er sich um die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahl. Vor der Wahl prüft er, ob die zur Wahl gestellten Parteien die gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen erfüllen. Der Bundeswahlleiter kontrolliert auch, ob unzulässige Doppelkandidaturen der Wahlbewerber bestehen. Die Landeswahlleiter, Kreiswahlleiter, Wahlvorsteher und Wahlvorstände unterstützen den Bundeswahlleiter bei seinen Aufgaben.

Der Bundeswahlleiter nimmt Beschwerden entgegen

Zudem bildet er den Bundeswahlausschuss, dessen Vorsitz er innehat. Entscheidungen dieses Ausschusses gibt er deshalb auch bekannt. Der Bundeswahlleiter überwacht zudem die Entscheidungen der Kreiswahlausschüsse über die Zulassung oder Zurückweisen von Kreiswahlvorschlägen. Läuft dort etwas falsch, gebührt ihm ein Beschwerderecht beim Landeswahlausschuss. Gibt es wiederum Beschwerden gegen die Entscheidungen der Landeswahlausschüsse, nimmt der Bundeswahlleiter diese entgegen und prüft sie.

Um sichere Wahlen zu gewährleisten, unterstützt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik den Bundeswahlleiter. Damit die Wahl nicht manipuliert werden kann, können Bürger ihre Stimme in Wahllokalen oder per Briefwahl nur auf amtlichen Stimmzetteln abgeben. Wahlgeräte oder Online-Wahlverfahren könnten das Ziel von Cyberangriffen sein. Deshalb werden diese nicht eingesetzt.

Doppeleintragungen von Deutschen im Ausland vermeiden

Der Bundeswahlleiter kümmert sich nicht nur um eine sichere Wahl in der Bundesrepublik. Leben deutsche Bürger im Ausland und haben keinen Wohnsitz in Deutschland, müssen sie sich zu jeder Bundestagswahl in das Wählerverzeichnis der Gemeinde eintragen lassen, in der sie zuletzt gelebt haben. Der Bundeswahlleiter vergleicht die Eintragungen mit den Mitteilungen der Gemeinden um Doppeleintragungen zu vermeiden.

Eine Wahl ist für den Bundeswahlleiter also ohnehin schon ein großer Aufwand. Nun befindet sich die ganze Welt und Deutschland mitten in einer Pandemie. Doch ist die Vorbereitung deshalb aufwendiger für den Bundeswahlleiter? „Alle Wahlbehörden und Wahlorgane des Bundes und der Länder stehen angesichts der sich wiederholt dynamisch verändernden epidemiologischen Lage vor besonderen Herausforderungen“, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage mit. Welche Herausforderungen das seien, sei derzeit noch nicht vorhersehbar.

Gegen Ende der Wahl wartet ganz Deutschland gespannt, was der Wahlleiter zu sagen hat. Denn er ermittelt und verkündet das vorläufige und endgültige Wahlergebnis.

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