Bremer Hindernislauf

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Da war die AfD-Welt noch in Ordnung: Bernd Lucke, Frauke Petry und Alexander Gauland (von rechts) auf dem Gründungsparteitag am 14. April 2013 in Berlin. Foto: dpa

Demonstranten vor der Tür, Querulanten im Saal – der Bundesparteitag der AfD in Bremen verspricht spannend zu werden. Um die neue Führungsstruktur hatte es schon vorab heftigen Streit gegeben.

AfD-Parteitag

Demonstranten vor der Tür, Querulanten im Saal – der Bundesparteitag der AfD in Bremen verspricht spannend zu werden. Um die neue Führungsstruktur hatte es schon vorab heftigen Streit gegeben.

Von Anne-Beatrice Clasmann

Berlin – Bei der AfD wird gerne kontrovers diskutiert und gestritten – auch im Vorstand. Für einige Führungsmitglieder der jungen Partei macht gerade das den „Charme“ der AfD aus. Parteigründer Bernd Lucke sieht das nicht immer so. Der ordnungsliebende Protestant wäre manchmal froh, wenn das Wut-und-Chaos-Level in seiner Partei etwas niedriger wäre. Beim AfD-Bundesparteitag, der am morgigen Abend in Bremen beginnt, wird sich zeigen, welcher Flügel sich durchsetzt: die diskutierwütigen Basisdemokraten oder diejenigen, die aus der AfD eine „normale Partei“ machen wollen.

Allerdings sprechen schon die Begleitumstände dafür, dass es bei diesem Parteitag alles andere als ruhig zugehen wird. Am Samstag wollen Gewerkschafter und linke Gruppen in Hörweite des Parteitags gegen Pegida und die AfD demonstrieren. Da sich mehr Mitglieder als erwartet für den Parteitag angemeldet haben, findet die Veranstaltung am Samstag in zwei voneinander getrennten Gebäuden statt – einem Hotel und einem Musical-Theater. Auch das dürfte den Ablauf des Parteitags schwieriger machen.

Vor allem am Samstag, wenn über die neue Satzung abgestimmt werden soll, dürfte es spannend werden. Zwar geht die Parteispitze davon aus, dass die Mehrheit ihrem Kompromiss zur neuen Führungsstruktur zustimmen wird. Einige AfD-ler, die sich zuletzt über Luckes „undemokratischen Führungsstil“ ereifert hatten, werden aber sicher trotzdem versuchen, eine Protestfront zu bilden. Hintergrund des Führungsstreits ist der Versuch Luckes, sich im kommenden April zum alleinigen Parteivorsitzenden wählen zu lassen. Vor allem die Co-Vorsitzenden Frauke Petry und Konrad Adam sowie der Brandenburger AfD-Chef Alexander Gauland wollten das unbedingt verhindern.

Ihr vor einigen Tagen in Berlin besiegelter Kompromiss sieht nun vor, dass die Partei ab April und bis nach dem Programm-Parteitag im Herbst von zwei Vorsitzenden geführt wird. Nach der Verabschiedung des Parteiprogramms bleibt dann nur noch ein Vorsitzender übrig - wahrscheinlich Lucke.

So richtig glücklich ist vor allem Gauland nicht mit diesem Kompromiss. Doch allen Beteiligten war klar, dass die Chancen der AfD, in Hamburg im Februar erstmals in ein westliches Landesparlament einzuziehen, durch die Querelen erheblich geschmälert wurden. Der Hamburger Spitzenkandidat Jörn Kruse dürfte auf jeden Fall froh sein, dass er bei seinen Wahlkampfveranstaltungen nicht mehr ständig auf den Führungsstreit angesprochen wird.

Heftige Auseinandersetzungen gab es in der AfD zuletzt auch um das Themenfeld „Zuwanderung, Flüchtlinge und Pegida“. Dieses Thema steht in Bremen zwar offiziell nicht auf der Tagesordnung. Dennoch ist zu erwarten, dass die rund 2000 Parteitagsteilnehmer auch darüber diskutieren werden. Schließlich hatten sich kürzlich aus Protest gegen rechtspopulistische Äußerungen zur Zuwanderung aus den Reihen der AfD mehrere liberale Mitglieder aus der Partei verabschiedet.

Zwei Tage vor Beginn des Parteitages sorgte Gauland erneut für Aufregung, als er in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ einen Zuwanderungsstopp für Muslime aus dem Nahen Osten forderte. Kaum war das Interview veröffentlicht, fuhr Lucke Gauland in die Parade. Lucke stellte fest: „Die AfD lehnt es entschieden ab, die Einwanderung aufgrund von Religion oder Herkunft der Zuwanderer zu regeln.“ Mit anderen Worten: Dass die AfD in Bremen einen Parteitag voller Harmonie erleben wir, ist eher nicht zu erwarten.

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