SPD STREITET ÜBER RUSSLAND-POLITIK

Der Brandt-Vergleich hinkt

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Der Widerstand gegen Heiko Maas aus der eigenen SPD kann eigentlich niemanden überraschen, schließlich steht einer der Großen der Partei auf Wladimir Putins Gehaltsliste ganz oben: Gerhard Schröder, aus dessen Umfeld es einst die Herren Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel ins Auswärtige Amt schafften, gilt als enger Freund und Helfer des mächtigen Mannes im Kreml.

Umso mutiger waren deshalb die forschen Töne, die der deutlich jüngere Maas gegenüber Moskau anschlug. Bis jetzt.

Die Debatte steht sinnbildlich für die aktuelle deutsche Außenpolitik, die im Jahr 2018 nach Orientierung sucht. In der SPD beziehen sich einige ausgerechnet auf Willy Brandt, wenn sie ein Ende der Sanktionen gegen Russland fordern. Der hatte 1958 diagnostiziert, die deutsche Außenpolitik stehe seit 1949 nur auf einem Bein (also: der Westbindung), weshalb man dringend auch das zweite (also: eine neue Ostpolitik) benutzen müsse. Die Bindung an die USA stellte er gleichwohl nie infrage.

Um im Bild zu bleiben: Der Brandt-Bezug beim Blick auf die heutige Situation hinkt. Erstens, weil schon die Bindung nach Washington dank Donald Trump ungeahnte Brüche aufzuweisen beginnt. Zweitens hat es mit Russland immer einen Dialog gegeben (lediglich der Russland-freundlichere Gabriel ließ ein Treffen am Rande der Sicherheitskonferenz spektakulär für einen Medienauftritt platzen). Nein, Maas hat zu Recht kein Problem mit Gesprächen, sondern damit, das völkerrechtswidrige Vorgehen in der Ukraine nachträglich quasi zu legitimieren.

2018 muss der Fokus deutscher Außenpolitik darauf liegen, mit einer selbstbewussteren EU die Werte von Demokratie und Freiheit zu verteidigen. Und da hat das Russland Wladimir Putins großen Nachholbedarf. Leider.

Mike Schier

Sie erreichen den Autor unter

Mike.Schier@ovb.net

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