Staus an Grenze zu Tirol gehen zurück

Schleierfahndung statt Schlagbaum: Bayern lockert Grenzkontrollen

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Grenzkontrolle  an der Kontrollstelle Schwarzbach an der Autobahn Salzburg-München.
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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt an der Grenze zu Österreich künftig auf flexiblere Kontrollen. Zwar sei der Schutz der EU-Außengrenzen noch nicht so weit fortgeschritten, dass komplett darauf verzichtet werden könnte, sagte Herrmann laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA am Rande einer Veranstaltung in Tirol.

München/Wien – Deshalb trete er auch dafür ein, die Maßnahmen über den November hinaus zu verlängern. Die Kontrollen sollten jedoch deutlich flexibler gestaltet werden. Daran sei in den vergangenen Monaten bereits gearbeitet worden, weshalb die Staus im Bereich Salzburg und vor Kufstein auch schon deutlich zurückgegangen seien.

Aus dem Innenminsterium hieß es gestern gegenüber unserer Zeitung, man wolle alles tun, um ellenlange Staus an der Grenze zu vermeiden. Das alleine sei aber kein Grund, die Kontrollen aufzugeben.

Lesen Sie dazu bei merkur.de*: Kommentar - Rückkehr zur Schleierfahndung 

Gegenüber der österreichischen „Presse“ konkretisierte Herrmann zudem, was er unter einer Flexibilisierung der Kontrollen versteht. „Das heißt, Stichproben durchzuführen, aber auch, dass man mehr Beamte mit mehr Erfahrung hat, die wissen, wen sie durchwinken können und wo sie genauer hinschauen müssen.“

Er sei ein Freund des Schengen-Systems, aber es habe 2015 an den EU-Außengrenzen nicht funktioniert. Deshalb habe Deutschland Grenzkontrollen einführen müssen, die auch ihre Wirkung gezeigt hätten. „Wenn die Bundespolizei im vergangenen Jahr an der bayrisch-österreichischen Grenze rund 6000 Personen zurückgewiesen und mehrere tausend festgenommen hat, zum Beispiel weil Drogen gefunden wurden, dann sind das wirksame Kontrollen, auf die ich nicht ohne Weiteres verzichten will“, so Herrmann. Ziel sei aber, dass der Schutz der EU-Außengrenzen so verstärkt werde, dass deutsche Grenzkontrollen nicht mehr nötig seien.  

mm/hor

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