Politik: Ressortarchiv

Letzter Ausweg Impfpflicht - Was die Politik jetzt tun will

Corona-Krisengipfel

Letzter Ausweg Impfpflicht - Was die Politik jetzt tun will

Volle Kliniken, düstere Szenarien und ein klarer Spruch aus Karlsruhe - das war die Ausgangslage …
Letzter Ausweg Impfpflicht - Was die Politik jetzt tun will
Bund-Länder-Beratungen: Mögliche Corona-Impfpflicht rückt näher - Diese Regeln sollen kommen

Krisen-Gipfel nach Corona-Urteil

Bund-Länder-Beratungen: Mögliche Corona-Impfpflicht rückt näher - Diese Regeln sollen kommen

Was ist im Kampf gegen das Virus zulässig? Mitten in der vierten Corona-Welle verkündete das …
Bund-Länder-Beratungen: Mögliche Corona-Impfpflicht rückt näher - Diese Regeln sollen kommen
Afghanistan: Die Scharia der Taliban ist die brutalste von allen

Foreign Policy

Afghanistan: Die Scharia der Taliban ist die brutalste von allen

Scharia in Afghanistan: Die Taliban verhängen Strafen, die in der islamischen Welt ihresgleichen …
Afghanistan: Die Scharia der Taliban ist die brutalste von allen
Bund und Länder planen zusätzliche Corona-Maßnahmen

Krisenberatungen

Bund und Länder planen zusätzliche Corona-Maßnahmen

Die Beschlüsse vertagen sie auf einen anderen Tag - doch Bund und Länder machen klar: So kann es …
Bund und Länder planen zusätzliche Corona-Maßnahmen
Längere Ferien „nichts anderes als Schulschließungen“

Corona-Politik

Längere Ferien „nichts anderes als Schulschließungen“

Die Debatte erinnert an vergangenes Jahr: Damals wurde wegen Corona auch über längere …
Längere Ferien „nichts anderes als Schulschließungen“
Sorgerechtsstreit: Inobhutnahme durch das Jugendamt war rechtswidrig

Gerichtsprozess

Sorgerechtsstreit: Inobhutnahme durch das Jugendamt war rechtswidrig

Das Jugendamt Kreis Lippe hätte Anna Korn ihren dreijährigen Sohn nicht wegnehmen dürfen. Das hat …
Sorgerechtsstreit: Inobhutnahme durch das Jugendamt war rechtswidrig
„Sorry, das wird nicht reichen“: Lauterbach kündigt „noch diese Woche“ Verschärfungen an

Vor dem Gipfel

„Sorry, das wird nicht reichen“: Lauterbach kündigt „noch diese Woche“ Verschärfungen an

Schon am Dienstag kommen Angela Merkel, Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten zusammen. Es soll …
„Sorry, das wird nicht reichen“: Lauterbach kündigt „noch diese Woche“ Verschärfungen an
Corona-Lage in Europa - Große Sorgen je nach Impfquote

Pandemie

Corona-Lage in Europa - Große Sorgen je nach Impfquote

Die Corona-Lage dominiert auch in den Nachbarländern derzeit die Nachrichten, vor allem wenn die …
Corona-Lage in Europa - Große Sorgen je nach Impfquote
Lebenslange Haft im Prozess um Tod kleiner Jesidin

Völkermord

Lebenslange Haft im Prozess um Tod kleiner Jesidin

Wer sich des Völkermords schuldig macht, ist weltweit nicht sicher vor Strafe - das ist die …
Lebenslange Haft im Prozess um Tod kleiner Jesidin
Polens Grenzschutz: Noch etwa 10.000 Migranten in Belarus

Konflikte

Polens Grenzschutz: Noch etwa 10.000 Migranten in Belarus

Seit Wochen gibt es keine Lösung für den Konflikt an der polnischen Grenze zu Belarus. Der …
Polens Grenzschutz: Noch etwa 10.000 Migranten in Belarus
Corona-Krise: Lockdown, Impfpflicht, Sondergipfel -  die Woche der Entscheidung

Maßnahmen gegen die Pandemie

Corona-Krise: Lockdown, Impfpflicht, Sondergipfel - die Woche der Entscheidung

Die Corona-Lage in Deutschland spitzt sich weiter zu. Angesichts der kritischen Umstände befindet …
Corona-Krise: Lockdown, Impfpflicht, Sondergipfel - die Woche der Entscheidung
Ampel jetzt doch auf Lockdown-Kurs? Scholz deutet harte Maßnahmen an

„Alles tun, was nötig ist“

Ampel jetzt doch auf Lockdown-Kurs? Scholz deutet harte Maßnahmen an

Angesichts der Zuspitzung der Corona-Lage in Deutschland setzt sich Noch-Bundeskanzlerin Angela …
Ampel jetzt doch auf Lockdown-Kurs? Scholz deutet harte Maßnahmen an
BGH-Urteil: Kohls Witwe verliert Streit um Millionen-Entschädigung

Bundesgerichtshof sieht keinen Anspruch

BGH-Urteil: Kohls Witwe verliert Streit um Millionen-Entschädigung

Dem Bundesgerichtshof zufolge hat die Witwe des ehemaligen Kanzlers Helmut Kohl keinen Anspruch auf …
BGH-Urteil: Kohls Witwe verliert Streit um Millionen-Entschädigung
Insa-Umfrage: Grüne legen in Wählergunst zu

Parteien

Insa-Umfrage: Grüne legen in Wählergunst zu

Die Ampel-Koalition hat ihre Arbeit noch gar nicht aufgenommen - doch die Grünen haben dem …
Insa-Umfrage: Grüne legen in Wählergunst zu
Corona-Krisenstab startet: Bundeswehr-General übernimmt die vierte Welle - Ampel bereitet Verschärfungen vor

Schon diese Woche

Corona-Krisenstab startet: Bundeswehr-General übernimmt die vierte Welle - Ampel bereitet Verschärfungen vor

Die Ampel schaltet auf ernst. Um die vierte Corona-Welle zu stoppen, setzen SPD, Grüne und FDP auf …
Corona-Krisenstab startet: Bundeswehr-General übernimmt die vierte Welle - Ampel bereitet Verschärfungen vor
Proteste im Nordosten und Thüringen gegen Corona-Maßnahmen

Corona-Pandemie

Proteste im Nordosten und Thüringen gegen Corona-Maßnahmen

Die vierte Corona-Welle hat auch hierzulande Fahrt aufgenommen. Dennoch gehen im Nordosten und in …
Proteste im Nordosten und Thüringen gegen Corona-Maßnahmen
Magdalena Andersson erste Ministerpräsidentin in Schweden

Regierung

Magdalena Andersson erste Ministerpräsidentin in Schweden

Es ist nicht nur wegen der jüngsten Turbulenzen ein historischer Tag: Schweden erhält mit Magdalena …
Magdalena Andersson erste Ministerpräsidentin in Schweden
Corona-Konferenz heute: Über diese Maßnahmen wird entschieden

Krisensitzung

Corona-Konferenz heute: Über diese Maßnahmen wird entschieden

Am Dienstag findet eine Krisensitzung statt, um über die dramatische Lage in Deutschland zu …
Corona-Konferenz heute: Über diese Maßnahmen wird entschieden
China: Provinz Henan baut System zur Gesichtserkennung auf – auch Überwachung ausländischer Reporter geplant

Digitale Kontrolle

China: Provinz Henan baut System zur Gesichtserkennung auf – auch Überwachung ausländischer Reporter geplant

Chinas Provinz Henan will offenbar ein System der Gesichtserkennung aufbauen, das auch ausländische …
China: Provinz Henan baut System zur Gesichtserkennung auf – auch Überwachung ausländischer Reporter geplant
Impfungen: Lauterbach legt gegen Wagenknecht nach - „Völlig absurd“

„Ohne wissenschaftliche Kenntnis“

Impfungen: Lauterbach legt gegen Wagenknecht nach - „Völlig absurd“

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat auf Twitter erneut eine Aussage der …
Impfungen: Lauterbach legt gegen Wagenknecht nach - „Völlig absurd“
HRW: Zahlreiche afghanische Sicherheitskräfte exekutiert

Menschenrechte

HRW: Zahlreiche afghanische Sicherheitskräfte exekutiert

Seit der Machtübernahme der Taliban müssen ehemalige Sicherheitskräfte der afghanischen Regierung …
HRW: Zahlreiche afghanische Sicherheitskräfte exekutiert
„Little England“ Barbados trennt sich von der Queen

Karibikstaat

„Little England“ Barbados trennt sich von der Queen

Das Herrschaftsgebiet der Queen ist ein Stück kleiner geworden: Der Inselstaat Barbados hat sich …
„Little England“ Barbados trennt sich von der Queen
Bundesverfassungsgericht billigt Corona-Notbremse

Pandemie

Bundesverfassungsgericht billigt Corona-Notbremse

Erstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie gibt das Bundesverfassungsgericht der Politik klare …
Bundesverfassungsgericht billigt Corona-Notbremse
Nato geht wegen russischer Truppenbewegungen in Krisenmodus

Militärbündnis

Nato geht wegen russischer Truppenbewegungen in Krisenmodus

Die Außenminister der 30 Nato-Staaten treffen sich in Riga, um über Russlands Militärpräsenz an der …
Nato geht wegen russischer Truppenbewegungen in Krisenmodus
Mehr Einfluss in der Welt: EU will China Paroli bieten

Milliardensummen

Mehr Einfluss in der Welt: EU will China Paroli bieten

China baut seinen Einfluss in der Welt seit Jahren massiv aus. Die EU will dem nun nicht mehr …
Mehr Einfluss in der Welt: EU will China Paroli bieten
Corona-Regeln in Fitnessstudio und Schwimmbädern: Was gilt wo?

Sport im Innenbereich während Corona

Corona-Regeln in Fitnessstudio und Schwimmbädern: Was gilt wo?

Die bundesweiten Corona-Regeln werden verschärft. Durch das neue Infektionsschutzgesetz müssen sich …
Corona-Regeln in Fitnessstudio und Schwimmbädern: Was gilt wo?
Länder-Gesundheitsminister für schnelle Kinderimpfungen

Corona-Politik

Länder-Gesundheitsminister für schnelle Kinderimpfungen

Die Ständige Impfkommission soll eine schnelle Impfempfehlung für Fünf- bis Elfjährige aussprechen. …
Länder-Gesundheitsminister für schnelle Kinderimpfungen
Zweitstärkste Impfwoche gegen Corona in Arztpraxen

Pandemie

Zweitstärkste Impfwoche gegen Corona in Arztpraxen

Die meisten Impfungen finden in Hausarztpraxen statt. Und dort wurde in der vergangenen Woche ganz …
Zweitstärkste Impfwoche gegen Corona in Arztpraxen
China: Politkrimi um verhafteten Interpol-Chef Meng Hongwei – Ehefrau vermutet politische Säuberung

China.Table

China: Politkrimi um verhafteten Interpol-Chef Meng Hongwei – Ehefrau vermutet politische Säuberung

Meng Hongwei, der erste chinesische Interpol-Chef, wurde vor drei Jahren wegen Korruption …
China: Politkrimi um verhafteten Interpol-Chef Meng Hongwei – Ehefrau vermutet politische Säuberung
Um neuen Lockdown zu vermeiden: Steinmeier appelliert an Bürger und spricht von „bitterer Erkenntnis“

„Wir könnten doch so viel weiter sein!“

Um neuen Lockdown zu vermeiden: Steinmeier appelliert an Bürger und spricht von „bitterer Erkenntnis“

Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen rasant. Die Menschen sollten daher wieder ihre Kontakte …
Um neuen Lockdown zu vermeiden: Steinmeier appelliert an Bürger und spricht von „bitterer Erkenntnis“
Lukaschenko wirft Litauen Tötung von Migranten vor

Migration

Lukaschenko wirft Litauen Tötung von Migranten vor

Der belarussische Machthaber spricht von „Schurken“ - und meint damit die Regierung in Litauen, die …
Lukaschenko wirft Litauen Tötung von Migranten vor
Gysi bei TV-Total: „Schärfste Biene bei der FDP“ - nach dem Satz bricht Website zusammen

Ansturm auf Internetseite

Gysi bei TV-Total: „Schärfste Biene bei der FDP“ - nach dem Satz bricht Website zusammen

Die FDP-Website brach zusammen, nachdem ein Kommentar des Linken-Politikers Gregor Gysi bei …
Gysi bei TV-Total: „Schärfste Biene bei der FDP“ - nach dem Satz bricht Website zusammen
Krankenhausgesellschaft: Laufen auf Katastrophen-Medizin zu

Pandemie

Krankenhausgesellschaft: Laufen auf Katastrophen-Medizin zu

Müssen Mediziner irgendwann entscheiden, welche Patienten versorgt werden und welche nicht? Der Weg …
Krankenhausgesellschaft: Laufen auf Katastrophen-Medizin zu
Corona in Deutschland: Generalmajor soll Krisenstab der Ampel leiten

News-Ticker

Corona in Deutschland: Generalmajor soll Krisenstab der Ampel leiten

Die Corona-Zahlen steigen in Deutschland rasant an. Kontaktbeschränkungen werden wahrscheinlicher. …
Corona in Deutschland: Generalmajor soll Krisenstab der Ampel leiten
Corona-Bonus für Länderbeschäftigte und mehr Gehalt

Tarife

Corona-Bonus für Länderbeschäftigte und mehr Gehalt

Die Verhandlungen für den Öffentlichen Dienst der Länder waren zäh und am Ende sind alle mäßig …
Corona-Bonus für Länderbeschäftigte und mehr Gehalt
Rot-Grün-Rot in Berlin setzt auf Neubau und Klimaschutz

Abgeordnetenhaus

Rot-Grün-Rot in Berlin setzt auf Neubau und Klimaschutz

SPD, Grüne und Linke wollen in Berlin fünf weitere Jahre zusammen regieren. In ihrem …
Rot-Grün-Rot in Berlin setzt auf Neubau und Klimaschutz
Bund-Länder-Beratung zu Corona-Kurs - Krisenstab vor Start

Pandemie-Politik

Bund-Länder-Beratung zu Corona-Kurs - Krisenstab vor Start

Deutschlands Kliniken rüsten sich für Tausende von Schwerkranken. Die Infektionszahlen steigen …
Bund-Länder-Beratung zu Corona-Kurs - Krisenstab vor Start
Andersson erneut zu Schwedens Ministerpräsidentin gewählt

Regierung

Andersson erneut zu Schwedens Ministerpräsidentin gewählt

Vergangene Woche wurde sie im Stockholmer Reichstag schon einmal zur Ministerpräsidentin gewählt. …
Andersson erneut zu Schwedens Ministerpräsidentin gewählt
Eiszeit in Wien: Neustart der Atomgespräche mit dem Iran

Diplomatie

Eiszeit in Wien: Neustart der Atomgespräche mit dem Iran

Im Sommer 2015 wurde ein Abkommen zur Verhinderung von iranischen Atomwaffen in Wien ausverhandelt. …
Eiszeit in Wien: Neustart der Atomgespräche mit dem Iran
G7: Zugang zu Impfstoffen für Kampf gegen Omikron zentral

Coronavirus

G7: Zugang zu Impfstoffen für Kampf gegen Omikron zentral

Aus immer mehr Ländern werden neue Fälle mit der Corona-Variante Omikron gemeldet. Nach …
G7: Zugang zu Impfstoffen für Kampf gegen Omikron zentral
Gesundheitsminister-Kandidaten: Lauterbachs Traum könnte platzen - das hat drei Gründe

Twitter hat klaren Favoriten

Gesundheitsminister-Kandidaten: Lauterbachs Traum könnte platzen - das hat drei Gründe

Die Besetzung diverser Ministerien in der künftigen Bundesregierung steht offenbar. Doch beim …
Gesundheitsminister-Kandidaten: Lauterbachs Traum könnte platzen - das hat drei Gründe
Bundeswehr-General soll Corona-Krisenstab leiten

Pandemie

Bundeswehr-General soll Corona-Krisenstab leiten

Die vierte Corona-Welle breitet sich in Deutschland immer weiter aus. Der von den Ampel-Parteien …
Bundeswehr-General soll Corona-Krisenstab leiten
EU-Länder wollen härter gegen Schleuser vorgehen

Krisentreffen in Calais

EU-Länder wollen härter gegen Schleuser vorgehen

Nach dem Tod von 27 Migranten im Ärmelkanal wollen EU-Länder mehr gegen Schleuser tun. Frankreich …
EU-Länder wollen härter gegen Schleuser vorgehen
Lichtermeer für Migranten an polnisch-belarussischer Grenze

Flüchtlingskrise

Lichtermeer für Migranten an polnisch-belarussischer Grenze

Seit Wochen harren Tausende Migranten an der polnisch-belarussischen Grenze aus. Bei einer Aktion …
Lichtermeer für Migranten an polnisch-belarussischer Grenze
Schweizer wollen 3G-Zertifikat beibehalten

Pandemie

Schweizer wollen 3G-Zertifikat beibehalten

In der Schweiz redet das Volk regelmäßig mit - auch wenn es um die Bewältigung der Pandemie geht. …
Schweizer wollen 3G-Zertifikat beibehalten
Giffey: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag für Berlin steht

Landesregierung

Giffey: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag für Berlin steht

Nach langen und teils aufreibenden Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und …
Giffey: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag für Berlin steht
Verkehrte Welt in Estland: Wie eine neu-rechte Partei bei den von ihr Ausgegrenzten punktet

Umfragewerte über 20 Prozent

Verkehrte Welt in Estland: Wie eine neu-rechte Partei bei den von ihr Ausgegrenzten punktet

In Estland ist seit einigen Jahren eine rechte Partei auf dem Vormarsch: die EKRE. Bei Umfragen …
Verkehrte Welt in Estland: Wie eine neu-rechte Partei bei den von ihr Ausgegrenzten punktet
Fiala als neuer Premier Tschechiens ernannt

Regierungen

Fiala als neuer Premier Tschechiens ernannt

Der künftige Mann an der Spitze Tschechiens bevorzugt eine besonnenere Politik als sein impulsiver …
Fiala als neuer Premier Tschechiens ernannt
Ampel plant 2000 Euro Bonus für Haushaltshilfe

Staatliche Gutscheine

Ampel plant 2000 Euro Bonus für Haushaltshilfe

Die Ampel-Koalition will Familien, Alleinerziehende und pflegende Angehörige entlasten. Laut …
Ampel plant 2000 Euro Bonus für Haushaltshilfe
Omikron-Verdachtsfall bestätigt: Klose nennt Details zu neuer Corona-Variante in Hessen

B.1.1.529

Omikron-Verdachtsfall bestätigt: Klose nennt Details zu neuer Corona-Variante in Hessen

Die Corona-Variante Omikron ist auch in Hessen angekommen. Über den Flughafen Frankfurt reist eine …
Omikron-Verdachtsfall bestätigt: Klose nennt Details zu neuer Corona-Variante in Hessen
Verdacht auf Infektion mit Omikron in Hessen bestätigt

Corona

Verdacht auf Infektion mit Omikron in Hessen bestätigt

Kurz nach ersten Berichten über eine neue Variante des Coronavirus ist Omikron auch in Deutschland …
Verdacht auf Infektion mit Omikron in Hessen bestätigt
Flugpassagiere bringen Omikron nach Amsterdam

Pandemie

Flugpassagiere bringen Omikron nach Amsterdam

Lockdown - und dazu noch Omikron: Im Kampf gegen die Pandemie schränken die Niederlande das …
Flugpassagiere bringen Omikron nach Amsterdam
Niederlande ab heute im Abend-Lockdown

Corona

Niederlande ab heute im Abend-Lockdown

Mehr Infektionen, mehr Patienten in Krankenhäusern: Im Kampf gegen Corona schränken die Niederlande …
Niederlande ab heute im Abend-Lockdown
Omikron - Warum die WHO zwei Buchstaben übersprang

Hintergrund

Omikron - Warum die WHO zwei Buchstaben übersprang

Neu auftretende Varianten werden von der WHO anhand des griechischen Alphabets benannt. Für Omikron …
Omikron - Warum die WHO zwei Buchstaben übersprang
Fast 50 schwerkranke Covid-Patienten verlegt

Pandemie

Fast 50 schwerkranke Covid-Patienten verlegt

In Bayern, Thüringen und Sachsen schaffen es die Krankenhäuser nicht mehr: Kliniken in anderen …
Fast 50 schwerkranke Covid-Patienten verlegt
Rentenerhöhung fällt im kommenden Jahr weniger stark aus

Altersbezüge

Rentenerhöhung fällt im kommenden Jahr weniger stark aus

Nach einer coronabedingten Nullrunde sollen die Altersbezüge der Rentner im nächsten Jahr wieder …
Rentenerhöhung fällt im kommenden Jahr weniger stark aus
Morawiecki: „Keine Politik der offenen Tür“

Interview

Morawiecki: „Keine Politik der offenen Tür“

Welche Konsequenzen zieht Europa aus der Flüchtlingskrise zwischen Belarus und Polen? Sollte …
Morawiecki: „Keine Politik der offenen Tür“
Steinmeier fordert Bürger zu Kontaktbeschränkungen auf

Pandemie

Steinmeier fordert Bürger zu Kontaktbeschränkungen auf

„Wichtig ist, dass wir jetzt alle gemeinsam handeln“: Bundespräsident Steinmeier bittet die Bürger, …
Steinmeier fordert Bürger zu Kontaktbeschränkungen auf
Omikron-Patienten bislang nicht in Lebensgefahr

Südafrikas Ärzte

Omikron-Patienten bislang nicht in Lebensgefahr

Bislang sind Menschen, die sich mit der Omikron-Variante in Südafrika infiziert haben, nach Angaben …
Omikron-Patienten bislang nicht in Lebensgefahr
Immer mehr Nachweise: Was wir bislang über Omikron wissen

Pandemie

Immer mehr Nachweise: Was wir bislang über Omikron wissen

Vieles bei Omikron erinnert an die Anfangsphase von Delta. Auch von dieser Variante waren zunächst …
Immer mehr Nachweise: Was wir bislang über Omikron wissen