Politik: Ressortarchiv

IS-Sympathisantin zu vier Jahren Haft verurteilt

Prozess

IS-Sympathisantin zu vier Jahren Haft verurteilt

Passive Ehefrau oder aktive Islamistin? In einem Buch hat sich die IS-Rückkehrerin Kim Theresa A. …
IS-Sympathisantin zu vier Jahren Haft verurteilt
Ampel-Kritik: Merkel-Berater wird deutlich und hat klare Forderung - „muss sich ändern“

News-Ticker

Ampel-Kritik: Merkel-Berater wird deutlich und hat klare Forderung - „muss sich ändern“

Steuern, Corona, Mieten, Digitalisierung: Die Ampel-Parteien verhandeln über einen …
Ampel-Kritik: Merkel-Berater wird deutlich und hat klare Forderung - „muss sich ändern“
Bundesanwaltschaft will Urteil gegen Jennifer W. anfechten

IS-Rückkehrerin

Bundesanwaltschaft will Urteil gegen Jennifer W. anfechten

Wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit und anderer schwerer Delikte ist die IS-Rückkehrerin …
Bundesanwaltschaft will Urteil gegen Jennifer W. anfechten
NSU-Terroristin Zschäpe reicht Verfassungsbeschwerde ein

Bundesverfassungsgericht

NSU-Terroristin Zschäpe reicht Verfassungsbeschwerde ein

Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung der NSU-Terroristin Beate Zschäpe zu lebenslanger Haft …
NSU-Terroristin Zschäpe reicht Verfassungsbeschwerde ein
Paukenschlag bei der SPD: Walter-Borjans tritt nicht mehr als Vorsitzender an

SPD-Parteivorsitz

Paukenschlag bei der SPD: Walter-Borjans tritt nicht mehr als Vorsitzender an

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will als Parteivorsitzender aufhören. Er wolle der jüngeren …
Paukenschlag bei der SPD: Walter-Borjans tritt nicht mehr als Vorsitzender an
Norbert Walter-Borjans tritt nicht mehr als SPD-Chef an

Parteitag im Dezember

Norbert Walter-Borjans tritt nicht mehr als SPD-Chef an

Es war eine Überraschung, als Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken SPD-Vorsitzende wurden. Jetzt …
Norbert Walter-Borjans tritt nicht mehr als SPD-Chef an
Merkel in Athen: Dialog mit der Türkei notwendig

Geschäftsführende Kanzlerin

Merkel in Athen: Dialog mit der Türkei notwendig

Einmal mehr fordert Griechenland von Deutschland Rückendeckung im Konflikt mit dem Nachbarn Türkei. …
Merkel in Athen: Dialog mit der Türkei notwendig
London schlägt gegen Paris im Fischereistreit zurück

Großbritannien vs. Frankreich

London schlägt gegen Paris im Fischereistreit zurück

Es geht hin und her zwischen London und Paris. Erst kündigt Frankreich scharfe Maßnahmen gegen …
London schlägt gegen Paris im Fischereistreit zurück
Rekord: Niederlande sind seit sieben Monaten ohne Regierung

Koalitionsverhandlungen

Rekord: Niederlande sind seit sieben Monaten ohne Regierung

Das gab es noch nie in den Niederlanden. Auch mehr als sieben Monate nach der Parlamentswahl ist …
Rekord: Niederlande sind seit sieben Monaten ohne Regierung
Mehrheit unterstützt Auslandseinsätze der Bundeswehr

Umfrage

Mehrheit unterstützt Auslandseinsätze der Bundeswehr

Grundsätzlich befürworten die Deutschen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Es gibt jedoch deutliche …
Mehrheit unterstützt Auslandseinsätze der Bundeswehr
Schnellere Corona-Ausbreitung erhöht Druck zum Gegensteuern

Pandemie

Schnellere Corona-Ausbreitung erhöht Druck zum Gegensteuern

Die Corona-Lage wird kritischer. Um die Pandemie unter Kontrolle zu halten, kommen zusehends …
Schnellere Corona-Ausbreitung erhöht Druck zum Gegensteuern
Biden beim Papst - Versöhnungsgespräch mit Macron

Vor G20-Gipfel

Biden beim Papst - Versöhnungsgespräch mit Macron

Joe Biden gilt als gläubiger Katholik. Der mächtigste Mann der westlichen Welt geht regelmäßig in …
Biden beim Papst - Versöhnungsgespräch mit Macron
CDU-Mitglieder sollen neuen Vorsitzenden bestimmen

Nach Wahldebakel

CDU-Mitglieder sollen neuen Vorsitzenden bestimmen

Andere Parteien haben es längst vorgemacht und die Mitglieder über den Vorsitz entscheiden lassen. …
CDU-Mitglieder sollen neuen Vorsitzenden bestimmen
FDP-Chef Lindner hält an Pendlerpauschale fest

Pendlerpauschale

FDP-Chef Lindner hält an Pendlerpauschale fest

Die Sondierungen für eine Ampel-Koalition liefen anscheinend relativ reibungslos. In den …
FDP-Chef Lindner hält an Pendlerpauschale fest
Kann Deutschland bei UN-Klimakonferenz Impulsgeber sein?

Klimaschutz

Kann Deutschland bei UN-Klimakonferenz Impulsgeber sein?

In Schottland beginnt bald die Weltklimakonferenz. In Berlin laufen parallel …
Kann Deutschland bei UN-Klimakonferenz Impulsgeber sein?
USA stocken Nothilfe für Afghanistan auf

Hungerkrise

USA stocken Nothilfe für Afghanistan auf

Washington hat sich dazu entschlossen, unabhängige humanitäre Organisationen in Afghanistan mit …
USA stocken Nothilfe für Afghanistan auf
Proteste gegen geplantes Verbot von LGBT-Demos in Polen

Pride-Paraden

Proteste gegen geplantes Verbot von LGBT-Demos in Polen

Ein geplantes Versammlungsrecht zielt gegen Pride-Paraden und andere Demonstrationen von Lesben und …
Proteste gegen geplantes Verbot von LGBT-Demos in Polen
Was passiert mit den US-Atombomben in Deutschland?

Machtwort von Scholz gefordert

Was passiert mit den US-Atombomben in Deutschland?

In den 80er Jahren waren noch 7000 Atomwaffen in beiden Teilen Deutschlands stationiert. Heute sind …
Was passiert mit den US-Atombomben in Deutschland?
Fischereistreit zwischen London und Paris eskaliert

Kriegsschiffe im Ärmelkanal

Fischereistreit zwischen London und Paris eskaliert

Im Mai schickten London und Paris bereits Kriegsschiffe in den Ärmelkanal. Nun spitzt sich der …
Fischereistreit zwischen London und Paris eskaliert
China vor entscheidendem Gipfel in Glasgow: Der Big Player im Kampf gegen die Klimakrise

Zwischen Nachhaltigkeit und Energiesicherung

China vor entscheidendem Gipfel in Glasgow: Der Big Player im Kampf gegen die Klimakrise

China baut mehr Fotovoltaikanlagen als andere Länder. Aber es verfeuert immer noch zuviel Kohle. …
China vor entscheidendem Gipfel in Glasgow: Der Big Player im Kampf gegen die Klimakrise
Milliarden nötig für Corona-Impfungen in aller Welt

Medizinische Versorgung

Milliarden nötig für Corona-Impfungen in aller Welt

Erst 0,5 Prozent der Impfstoffe sind in den ärmsten Ländern angekommen. Weitere Milliardenbeträge …
Milliarden nötig für Corona-Impfungen in aller Welt
UN fordern Wiedereinsetzung der Regierung im Sudan

Militärputsch

UN fordern Wiedereinsetzung der Regierung im Sudan

Einfach war es nicht. Aber nun stellt sich auch der Sicherheitsrat deutlich hinter die entmachtete …
UN fordern Wiedereinsetzung der Regierung im Sudan
Polen will Grenzbefestigung notfalls ohne EU-Hilfe bauen

Grenze zu Belarus

Polen will Grenzbefestigung notfalls ohne EU-Hilfe bauen

Die Lage an der polnischen Grenze zu Belarus ist weiter angespannt. Polen registriert …
Polen will Grenzbefestigung notfalls ohne EU-Hilfe bauen
Corona-Zahlen steigen immer weiter - dringender Impf-Appell

Pandemie

Corona-Zahlen steigen immer weiter - dringender Impf-Appell

Wie viele Zögernde sind noch für baldige Impfungen zu gewinnen, wenn die Corona-Lage im Herbst …
Corona-Zahlen steigen immer weiter - dringender Impf-Appell
Söder plant Maskenpflicht im Unterricht nach den Ferien

Pandemie

Söder plant Maskenpflicht im Unterricht nach den Ferien

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat wenig Verständnis für die Diskussion um ein Auslaufen …
Söder plant Maskenpflicht im Unterricht nach den Ferien
Biden stutzt sein geplantes Sozial- und Klimapaket

Soziales und Klimaschutz

Biden stutzt sein geplantes Sozial- und Klimapaket

Biden kämpft um das Kernvorhaben seiner Präsidentschaft - um gewaltige Investitionen in Soziales …
Biden stutzt sein geplantes Sozial- und Klimapaket
Europa macht kaum Fortschritte bei der Gleichstellung

EU-Berichte

Europa macht kaum Fortschritte bei der Gleichstellung

Gleichstellung ist in Europa längst Thema, doch Fortschritte gibt es kaum. Eine Studie macht …
Europa macht kaum Fortschritte bei der Gleichstellung
Umweltschädliche Subventionen kosten jährlich Milliarden

UBA-Studie

Umweltschädliche Subventionen kosten jährlich Milliarden

Das Umweltbundesamt zeigt in einer neuen Studie, dass in Deutschland nach wie vor Milliardenbeträge …
Umweltschädliche Subventionen kosten jährlich Milliarden
An Russland Daten zu Bundestagsgebäuden verraten: Urteil

Prozess

An Russland Daten zu Bundestagsgebäuden verraten: Urteil

Eine CD-ROM mit Daten der Liegenschaften des Deutschen Bundestags soll an den russischen …
An Russland Daten zu Bundestagsgebäuden verraten: Urteil
Fischereistreit im Ärmelkanal eskaliert

Frankreich vs. Großbritannien

Fischereistreit im Ärmelkanal eskaliert

Im Mai schickten London und Paris bereits Kriegsschiffe in den Ärmelkanal. Nun spitzt sich der …
Fischereistreit im Ärmelkanal eskaliert
Maskenpflicht im Unterricht in NRW wird abgeschafft

Corona-Vorsorge

Maskenpflicht im Unterricht in NRW wird abgeschafft

Nachdem in mehreren Bundesländern die Pflicht zum Maskentragen im Klassenraum gefallen ist, zieht …
Maskenpflicht im Unterricht in NRW wird abgeschafft
Klimawandel: Mehrheit der Deutschen will strengere Maßnahmen

Umfrage

Klimawandel: Mehrheit der Deutschen will strengere Maßnahmen

Die Mehrheit der Deutschen fordert strengere Maßnahmen beim Klimaschutz. Das sagt eine neue Studie …
Klimawandel: Mehrheit der Deutschen will strengere Maßnahmen
Corona-Fallzahlen in Deutschland: RKI meldet über 28.000 Neuinfektionen

Pandemie

Corona-Fallzahlen in Deutschland: RKI meldet über 28.000 Neuinfektionen

Das RKI veröffentlicht die Corona-Fallzahlen für Deutschland. Am Donnerstag (28.10.2021) liegt die …
Corona-Fallzahlen in Deutschland: RKI meldet über 28.000 Neuinfektionen
„NSU 2.0“-Drohschreiben: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

Bedrohung und Volksverhetzung

„NSU 2.0“-Drohschreiben: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat im Fall der „NSU 2.0“-Drohschreiben Anklage gegen einen …
„NSU 2.0“-Drohschreiben: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
„NSU 2.0“: Der lange Weg zur Aufklärung

Kriminalität

„NSU 2.0“: Der lange Weg zur Aufklärung

Jahrelang wurden Menschen in Drohschreiben massiv beleidigt und mit dem Tod bedroht. Nun soll der …
„NSU 2.0“: Der lange Weg zur Aufklärung
NRW: Staatsschutz durchsucht Wohnungen wegen Terrorverdachts

Terrorismus

NRW: Staatsschutz durchsucht Wohnungen wegen Terrorverdachts

Fünf junge Männer, darunter drei Minderjährige, sollen in NRW eine terroristisch motivierte Tat …
NRW: Staatsschutz durchsucht Wohnungen wegen Terrorverdachts
Ischinger warnt Ampel-Parteien wegen US-Atomwaffen - und benennt „das erste Ziel deutscher Außenpolitik“

Neue Regierung in der Pflicht

Ischinger warnt Ampel-Parteien wegen US-Atomwaffen - und benennt „das erste Ziel deutscher Außenpolitik“

In der Außenpolitik steht eine neue Bundesregierung vor vielen Herausforderungen. Siko-Chef …
Ischinger warnt Ampel-Parteien wegen US-Atomwaffen - und benennt „das erste Ziel deutscher Außenpolitik“
FDP-Chef Lindner im Liebesglück mit Franca Lehfeldt: Verlobung verkündet

Hochzeit mit RTL-Journalistin

FDP-Chef Lindner im Liebesglück mit Franca Lehfeldt: Verlobung verkündet

Für Christian Lindner läuft es zurzeit beruflich und privat gut: Bald könnte er Minister in einer …
FDP-Chef Lindner im Liebesglück mit Franca Lehfeldt: Verlobung verkündet
Albaniens Regierungschef Rama: „EU braucht den Westbalkan um ihrer eigenen Sicherheit willen“

Merkur-Interview

Albaniens Regierungschef Rama: „EU braucht den Westbalkan um ihrer eigenen Sicherheit willen“

In einem Interview mit dem Merkur erklärt Albaniens Ministerpräsident Edi Rama unter anderem, warum …
Albaniens Regierungschef Rama: „EU braucht den Westbalkan um ihrer eigenen Sicherheit willen“
Klima: G20 will rasch handeln - aber konkrete Ziele fehlen

Gipfel in Rom

Klima: G20 will rasch handeln - aber konkrete Ziele fehlen

Die großen Industrieländer sind für drei Viertel der globalen Emissionen verantwortlich. Auf dem …
Klima: G20 will rasch handeln - aber konkrete Ziele fehlen
Nach AfD-Eklat: Partei bekommt nächste Abfuhr – und beklagt sich über Schäuble-Nachfolgerin

Ticker aus dem Bundestag

Nach AfD-Eklat: Partei bekommt nächste Abfuhr – und beklagt sich über Schäuble-Nachfolgerin

Heute wird im Bundestag das Erbe Wolfgang Schäuble als Bundestagpräsident gewählt. Die AfD hatte …
Nach AfD-Eklat: Partei bekommt nächste Abfuhr – und beklagt sich über Schäuble-Nachfolgerin
Anwalt erwähnt mögliche Anschlagspläne auf Assange

Wikileaks-Gründer

Anwalt erwähnt mögliche Anschlagspläne auf Assange

Die USA kämpfen weiter für die Auslieferung von Julian Assange. Der Wikileaks-Gründer sitzt seit …
Anwalt erwähnt mögliche Anschlagspläne auf Assange
Polens Parlament spricht über Gesetz zum LGBT-Demo-Verbot

LGBT in Polen

Polens Parlament spricht über Gesetz zum LGBT-Demo-Verbot

Ein neues Versammlungsrecht zielt gegen Pride-Paraden und andere Demonstrationen …
Polens Parlament spricht über Gesetz zum LGBT-Demo-Verbot
Taiwans Präsidentin: Bedrohung durch China „nimmt zu“

Konflikt

Taiwans Präsidentin: Bedrohung durch China „nimmt zu“

China sieht Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Taiwans Präsidentin …
Taiwans Präsidentin: Bedrohung durch China „nimmt zu“
Sorge vor Überlastung von Krankenhäusern wegen Corona

Corona-Pandemie

Sorge vor Überlastung von Krankenhäusern wegen Corona

Viele Menschen in Deutschland sind mittlerweile gegen Corona geimpft - doch die Zahl der Patienten …
Sorge vor Überlastung von Krankenhäusern wegen Corona
Diplomaten treffen entmachteten Regierungschef des Sudan

Ostafrika

Diplomaten treffen entmachteten Regierungschef des Sudan

Nach dem Sturz der Regierung sieht sich das Militär im Sudan mit internationalem Druck und …
Diplomaten treffen entmachteten Regierungschef des Sudan
CDU fordert Machtwort zu Atombomben in Deutschland

Atomare Abschreckung

CDU fordert Machtwort zu Atombomben in Deutschland

In den 80er Jahren waren noch 7000 Atomwaffen in beiden Teilen Deutschlands stationiert. Heute sind …
CDU fordert Machtwort zu Atombomben in Deutschland
Israels Pläne zum Siedlungsausbau international verurteilt

Westjordanland

Israels Pläne zum Siedlungsausbau international verurteilt

Die israelische Regierung hat den Siesdlungsbau im besetzten Westjordanland durchgewunken. Die USA …
Israels Pläne zum Siedlungsausbau international verurteilt
Iran wird „ergebnisorientierte“ Atomverhandlungen im November wieder aufnehmen

Nach Gesprächen in Brüssel

Iran wird „ergebnisorientierte“ Atomverhandlungen im November wieder aufnehmen

Der Iran wird ab November die Atomverhandlungen in Wien wieder aufnehmen. Das bestätigte der …
Iran wird „ergebnisorientierte“ Atomverhandlungen im November wieder aufnehmen
Corona-Lage verschlechtert sich: Merkel denkt über Warnwert und Länder-Gipfel nach

Kanzlerin lässt Sprecher erklären

Corona-Lage verschlechtert sich: Merkel denkt über Warnwert und Länder-Gipfel nach

Kanzlerin Merkel bietet an, mit den Ländern noch einmal über die Corona-Lage zu sprechen. Sie ist …
Corona-Lage verschlechtert sich: Merkel denkt über Warnwert und Länder-Gipfel nach
BGH legt Zuständigkeit für Corona-Maßnahmen an Schulen fest

Anordnung von Familienrichtern

BGH legt Zuständigkeit für Corona-Maßnahmen an Schulen fest

Vor einigen Monaten hatten Entscheidungen von Familiengerichten zu Corona-Maßnahmen an Schulen für …
BGH legt Zuständigkeit für Corona-Maßnahmen an Schulen fest
Nobelpreisträger warnt vor Lindner als Bundesfinanzminister

Neue Bundesregierung

Nobelpreisträger warnt vor Lindner als Bundesfinanzminister

Besonders freundlich ist das Urteil, das Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz und …
Nobelpreisträger warnt vor Lindner als Bundesfinanzminister
Corona-Fallzahlen: RKI meldet über 20.000 Neuinfektionen in Deutschland

Pandemie

Corona-Fallzahlen: RKI meldet über 20.000 Neuinfektionen in Deutschland

Das RKI veröffentlicht die Corona-Fallzahlen für Deutschland. Am Mittwoch (27.10.2021) liegt die …
Corona-Fallzahlen: RKI meldet über 20.000 Neuinfektionen in Deutschland
Europäischer Gerichtshof verurteilt Polen erneut zu Zahlung: Tägliches Zwangsgeld von stattlicher Höhe

„Schwerer Schaden“

Europäischer Gerichtshof verurteilt Polen erneut zu Zahlung: Tägliches Zwangsgeld von stattlicher Höhe

Der EuGH schickt Polen eine neue Rechnung. Seit Monaten ignoriert das Land Beschlüsse des höchsten …
Europäischer Gerichtshof verurteilt Polen erneut zu Zahlung: Tägliches Zwangsgeld von stattlicher Höhe
Neuer NRW-Ministerpräsident: Wüst in Abstimmungs-Krimi zum Laschet-Nachfolger gewählt

Es kam auf jede Stimme an

Neuer NRW-Ministerpräsident: Wüst in Abstimmungs-Krimi zum Laschet-Nachfolger gewählt

Hendrik Wüst ist neuer Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Die Koalition aus CDU und FDP …
Neuer NRW-Ministerpräsident: Wüst in Abstimmungs-Krimi zum Laschet-Nachfolger gewählt
„Bin ein Kind dieses Landes“: Wüst wird Laschet-Nachfolger

News-Ticker

„Bin ein Kind dieses Landes“: Wüst wird Laschet-Nachfolger

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am Mittwochmittag den Nachfolger von Armin Laschet als …
„Bin ein Kind dieses Landes“: Wüst wird Laschet-Nachfolger
Kurz vor Klimakonferenz: UN-Bericht nennt alarmierende Zahl – „Die Welt muss aufwachen“

Vervielfachung der Bemühungen nötig

Kurz vor Klimakonferenz: UN-Bericht nennt alarmierende Zahl – „Die Welt muss aufwachen“

Ab Samstag läuft in Glasgow die Weltklimakonferenz. Kurz zuvor will die UN die Staaten aufrütteln: …
Kurz vor Klimakonferenz: UN-Bericht nennt alarmierende Zahl – „Die Welt muss aufwachen“
Impfdurchbruch bei CSU-Legende - Ex-Ministerpräsident Stoiber hat Corona

Leichte Symptome

Impfdurchbruch bei CSU-Legende - Ex-Ministerpräsident Stoiber hat Corona

Obwohl er zweifach geimpft ist, hat sich Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber mit dem Coronavirus …
Impfdurchbruch bei CSU-Legende - Ex-Ministerpräsident Stoiber hat Corona
Jeden Tag eine Million Euro: EU-Gerichtshof verurteilt Polen zu hohen Strafzahlungen

Streit mit EU

Jeden Tag eine Million Euro: EU-Gerichtshof verurteilt Polen zu hohen Strafzahlungen

Der Europäische Gerichtshof reagiert mit einer harten Strafe auf die Weigerung der polnischen …
Jeden Tag eine Million Euro: EU-Gerichtshof verurteilt Polen zu hohen Strafzahlungen
EuGH-Urteil zu Polen: Eine Million Euro Zwangsgeld pro Tag

Streit um Justizreform

EuGH-Urteil zu Polen: Eine Million Euro Zwangsgeld pro Tag

Polen ignoriert seit Monaten Beschlüsse des höchsten europäischen Gerichts. Jetzt kommt dafür eine …
EuGH-Urteil zu Polen: Eine Million Euro Zwangsgeld pro Tag