Politik: Ressortarchiv

Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen

Corona-Maßnahmen

Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen

Nach viel Krach über den Corona-Kurs zwischen Bund und Ländern gibt es seit April deutschlandweit …
Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen
Macron und Merkel: Abhören von Verbündeten „inakzeptabel“

Spionage-Affäre

Macron und Merkel: Abhören von Verbündeten „inakzeptabel“

Hat Dänemark dem US-Geheimdienst NSA beim Abhören auch deutscher Spitzenpolitiker geholfen? Medien …
Macron und Merkel: Abhören von Verbündeten „inakzeptabel“
Lapid-Koalition in Israel - Noch gibt es Hindernisse

Netanjahu vor dem Aus

Lapid-Koalition in Israel - Noch gibt es Hindernisse

Seit 2009 steht Benjamin Netanjahu an der Spitze der Regierung in Israel. Doch nach der vierten …
Lapid-Koalition in Israel - Noch gibt es Hindernisse
Steuersenkung für Rentner - was sich jetzt ändert

Urteil Bundesfinanzhof

Steuersenkung für Rentner - was sich jetzt ändert

21 Millionen Menschen in Deutschland beziehen Rente, und seit bald 20 Jahren ist die Umstellung der …
Steuersenkung für Rentner - was sich jetzt ändert
Schnelltests: Strengere Vorgaben sollen Betrug verhindern

Corona-Pandemie

Schnelltests: Strengere Vorgaben sollen Betrug verhindern

Binnen weniger Wochen sind Tausende Anlaufstellen entstanden, bei denen man Corona-Schnelltests …
Schnelltests: Strengere Vorgaben sollen Betrug verhindern
Erster Corona-Impfstoff für Kinder in der EU zugelassen

Biontech/Pfizer

Erster Corona-Impfstoff für Kinder in der EU zugelassen

Millionen von Erwachsenen sind in Europa bereits gegen Covid-19 immunisiert. Aber ist das auch eine …
Erster Corona-Impfstoff für Kinder in der EU zugelassen
Bundesfinanzministerium will Steuern für Rentner senken

Renten

Bundesfinanzministerium will Steuern für Rentner senken

Der Bundesfinanzhof warnt vor überhöhten Steuern für Rentner. Das von SPD-Kanzlerkandidat Scholz …
Bundesfinanzministerium will Steuern für Rentner senken
Sachsen-Anhalt-Wahl: CDU-Politiker grenzen sich von AfD ab

Landtagswahl

Sachsen-Anhalt-Wahl: CDU-Politiker grenzen sich von AfD ab

Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird erneut mit einem hohen Anteil von AfD-Wählern gerechnet. …
Sachsen-Anhalt-Wahl: CDU-Politiker grenzen sich von AfD ab
Karliczek geht von 350.000 Long-Covid-Patienten aus

Forschungsministerin

Karliczek geht von 350.000 Long-Covid-Patienten aus

Rund zehn Prozent der Menschen, die sich mit dem Coronavirus infizieren, leiden auch später an …
Karliczek geht von 350.000 Long-Covid-Patienten aus
Das ändert sich im Juni

Mehrere Änderungen

Das ändert sich im Juni

Ausbildungsplätze, geschlechtsangleichende Operationen bei intergeschlechtlichen Kindern und ein …
Das ändert sich im Juni
Spahn: Bis Mitte Juli 90 Prozent der Impfwilligen geimpft

Corona-Pandemie

Spahn: Bis Mitte Juli 90 Prozent der Impfwilligen geimpft

Impfungen sind ein wesentlicher Baustein für das Eindämmen der Corona-Pandemie. Gesundheitsminister …
Spahn: Bis Mitte Juli 90 Prozent der Impfwilligen geimpft
China lockert Familienpolitik: Bis zu drei Kinder erlaubt

Bevölkerung

China lockert Familienpolitik: Bis zu drei Kinder erlaubt

Nach Jahrzehnten der Ein-Kind-Politik kämpft China mit einer rapide alternden Gesellschaft. Schon …
China lockert Familienpolitik: Bis zu drei Kinder erlaubt
Bundeswehr: Materielle Einsatzbereitschaft bei 76 Prozent

Verteidigung

Bundeswehr: Materielle Einsatzbereitschaft bei 76 Prozent

Die Zahlen zur Verfügbarkeit von Waffen und Gerät der Bundeswehr sind ein mathematisches …
Bundeswehr: Materielle Einsatzbereitschaft bei 76 Prozent
Ecowas suspendiert Mali - und fordert zivilen Staatschef

Konflikte

Ecowas suspendiert Mali - und fordert zivilen Staatschef

Droht Mali nach dem Putsch zu einem radikalen islamistischen Staat zu werden? Am Freitag wurde …
Ecowas suspendiert Mali - und fordert zivilen Staatschef
Volksgruppen in Namibia lehnen Aussöhnungsabkommen ab

Anerkennung des Völkermords

Volksgruppen in Namibia lehnen Aussöhnungsabkommen ab

Nach fast sechs Jahren Verhandlung hatte sich Deutschland mit der Regierung in Namibia auf ein …
Volksgruppen in Namibia lehnen Aussöhnungsabkommen ab
Annalena Baerbock: Grüne will Benzin-Preis verteuern

Für das Klima

Annalena Baerbock: Grüne will Benzin-Preis verteuern

Autofahrer müssen sich auf höhere Preise beim Tanken einstellen. Annalena Baerbock plant eine …
Annalena Baerbock: Grüne will Benzin-Preis verteuern
Positive Signale zwischen Griechenland und Türkei

Außenminister-Treffen

Positive Signale zwischen Griechenland und Türkei

Es gab Küsschen, Umarmungen und ein handfestes Ergebnis: Die Außenminister von Ankara und Athen …
Positive Signale zwischen Griechenland und Türkei
Homeoffice-Pflicht: Olaf Scholz (SPD) lehnt rasche Abschaffung ab

Corona-Pandemie

Homeoffice-Pflicht: Olaf Scholz (SPD) lehnt rasche Abschaffung ab

Trotz niedriger Corona-Zahlen: Die Homeoffice-Pflicht bleibt. Das hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) …
Homeoffice-Pflicht: Olaf Scholz (SPD) lehnt rasche Abschaffung ab
Charlotte Knobloch: „Habe nie geglaubt, dass Antisemitismus in dieser Form wieder auftritt“

IKG-Präsidentin im Interview

Charlotte Knobloch: „Habe nie geglaubt, dass Antisemitismus in dieser Form wieder auftritt“

Antisemitismus zeigt in Deutschland wieder seine hässliche Fratze. Charlotte Knobloch sieht Ängste …
Charlotte Knobloch: „Habe nie geglaubt, dass Antisemitismus in dieser Form wieder auftritt“
Polit-Beben in Israel: Opposition will Netanjahu stürzen - der warnt vor „gefährlicher linker Regierung“

Rotation an der Spitze?

Polit-Beben in Israel: Opposition will Netanjahu stürzen - der warnt vor „gefährlicher linker Regierung“

In Israel wollen Gegener Benjamin Netanjahus eine neue Regierung bilden. Diese liegen im …
Polit-Beben in Israel: Opposition will Netanjahu stürzen - der warnt vor „gefährlicher linker Regierung“
Bis zu 200 Kinder in Nigeria gekidnappt

Massenentführung

Bis zu 200 Kinder in Nigeria gekidnappt

Kidnappings sind in Nigeria keine Seltenheit - kriminelle Banden terrorisieren die Bevölkerung …
Bis zu 200 Kinder in Nigeria gekidnappt
Alle Bundesländer unter Inzidenz-Schwelle von 50

Corona-Pandemie

Alle Bundesländer unter Inzidenz-Schwelle von 50

Die Zahlen zur Corona-Lage sehen zur Zeit richtig gut aus. Bleibt zu hoffen, dass das auch so …
Alle Bundesländer unter Inzidenz-Schwelle von 50
Wirbel um neuen Chef der Werte-Union: Kritik wegen AfD-Nähe

Konservative Gruppierung

Wirbel um neuen Chef der Werte-Union: Kritik wegen AfD-Nähe

Der SPD-Generalsekretär spricht von einem „Putsch der AfD-Treuen“. Der neue Vorsitzende der …
Wirbel um neuen Chef der Werte-Union: Kritik wegen AfD-Nähe
Konservative stärkste Partei bei zyprischer Parlamentswahl

Urnengang im EU-Land

Konservative stärkste Partei bei zyprischer Parlamentswahl

Politskandale und die weiterhin bestehende Teilung der Insel Zypern haben die etablierten Parteien …
Konservative stärkste Partei bei zyprischer Parlamentswahl
Netanjahus Gegner in Israel wollen neue Regierung bilden

Machtkampf

Netanjahus Gegner in Israel wollen neue Regierung bilden

Vier Mal mussten Israelis in den vergangenen zwei Jahren an die Wahlurne. Immer wieder ergaben die …
Netanjahus Gegner in Israel wollen neue Regierung bilden
Betrugsverdacht in Teststellen zieht Kreise

Corona-Pandemie

Betrugsverdacht in Teststellen zieht Kreise

Der schnelle Aufbau von Teststationen im ganzen Land hat auch seine Schattenseiten. Möglicher …
Betrugsverdacht in Teststellen zieht Kreise
Massenproteste gegen Präsident Bolsonaro

Brasilien

Massenproteste gegen Präsident Bolsonaro

Vielen Brasilianern reicht es. Zehntausende gehen auf die Straßen, um einen besseren Schutz vor …
Massenproteste gegen Präsident Bolsonaro
Putin hilft Lukaschenko mit Millionenkredit

Treffen in Sotschi

Putin hilft Lukaschenko mit Millionenkredit

Aus dem Westen machen dem belarussischen Machthaber zunehmend Sanktionen zu schaffen. Russlands …
Putin hilft Lukaschenko mit Millionenkredit
Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Hunderte protestieren gegen AfD - SPD-Chefin Esken vor Ort

Bündnis #unteilbar

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Hunderte protestieren gegen AfD - SPD-Chefin Esken vor Ort

Vor der Sachsen-Anhalt-Wahl am 6. Juni gehen Hunderte Menschen in Halle auf die Straße. Sie …
Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Hunderte protestieren gegen AfD - SPD-Chefin Esken vor Ort
Ausbildungslücke in der Altenpflege

Personalnot

Ausbildungslücke in der Altenpflege

Wer pflegt die wachsende Zahl der Älteren, die Pflege brauchen? Die Regierung will die Zahl der …
Ausbildungslücke in der Altenpflege
Ausbildungslücke in der Altenpflege

Pflegeberufe

Ausbildungslücke in der Altenpflege

Wer pflegt die wachsende Zahl der Älteren, die Pflege brauchen? Die Regierung will die Zahl der …
Ausbildungslücke in der Altenpflege
Ryanair-Eklat in Belarus: Putin wettert gegen Reaktionen - und gibt Lukaschenko Multi-Millionen-Kredit

Eskalation im Fall des inhaftierten Bloggers

Ryanair-Eklat in Belarus: Putin wettert gegen Reaktionen - und gibt Lukaschenko Multi-Millionen-Kredit

Die USA verhängen Sanktionen gegen Belarus, Tichanowskaja meldet sich aus dem Exil. Und Putin …
Ryanair-Eklat in Belarus: Putin wettert gegen Reaktionen - und gibt Lukaschenko Multi-Millionen-Kredit
„Nacht- und Nebel-Aktion“: Offizielle Bestätigung! Britischer Premier Johnson hat seine Verlobte geheiratet

Überraschender Zeitpunkt

„Nacht- und Nebel-Aktion“: Offizielle Bestätigung! Britischer Premier Johnson hat seine Verlobte geheiratet

Der Premierminister Großbritanniens soll in einer „geheimen Zeremonie“ seine Verlobte geheiratet …
„Nacht- und Nebel-Aktion“: Offizielle Bestätigung! Britischer Premier Johnson hat seine Verlobte geheiratet
David Sassoli: Weiter Druck auf Belarus

EU-Parlamentspräsident

David Sassoli: Weiter Druck auf Belarus

Die EU pocht weiterhin auf eine Freilassung des Bloggers Roman Protassewitsch. Parlamentspräsident …
David Sassoli: Weiter Druck auf Belarus
Neues Flaggschiff soll für Großbritannien werben

Nach Brexit

Neues Flaggschiff soll für Großbritannien werben

Messen, Gipfeltreffen und diplomatische Gespräche sollen auf dem Nachfolge-Schiff der …
Neues Flaggschiff soll für Großbritannien werben
Protestnacht in Kolumbien: Zahl der Toten steigt

Gewalt bei Demonstrationen

Protestnacht in Kolumbien: Zahl der Toten steigt

Die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften in Cali und …
Protestnacht in Kolumbien: Zahl der Toten steigt
Russland hilft Lukaschenko mit neuem Kredit

Nach Sanktionen gegen Belarus

Russland hilft Lukaschenko mit neuem Kredit

Nach der erzwungenen Landung eines Passagierflugzeugs in Minsk haben EU und USA neue Sanktionen …
Russland hilft Lukaschenko mit neuem Kredit
Vietnam berichtet von neuer Variante des Coronavirus

Ansteckungsgefahr

Vietnam berichtet von neuer Variante des Coronavirus

Nach offiziellen Angaben ist Vietnam bisher vom Coronavirus praktisch verschont geblieben. Nun …
Vietnam berichtet von neuer Variante des Coronavirus
Ehemaliger Hertie-School-Präsident Henrik Enderlein ist tot

Mit 46 Jahren

Ehemaliger Hertie-School-Präsident Henrik Enderlein ist tot

Er studierte Politik- und Wirtschaftswissenschaften und war zuletzt Präsident der Hertie School of …
Ehemaliger Hertie-School-Präsident Henrik Enderlein ist tot
Karliczek fordert Impfangebot für vorerkrankte Kinder

Corona-Politik

Karliczek fordert Impfangebot für vorerkrankte Kinder

Die Empfehlung der deutschen Impfkommission zur Impfung älterer Kinder steht noch aus - die Debatte …
Karliczek fordert Impfangebot für vorerkrankte Kinder
18-Jähriger nach Schüssen auf Sasha Johnson angeklagt

Kriminalität

18-Jähriger nach Schüssen auf Sasha Johnson angeklagt

Ihr Zustand ist kritisch: Black-Lives-Matter-Aktivistin Sasha Johnson liegt mit einer schweren …
18-Jähriger nach Schüssen auf Sasha Johnson angeklagt
Spahn: Sicherer Impfstoff für Kinder „großartige Nachricht“

Corona-Pandemie

Spahn: Sicherer Impfstoff für Kinder „großartige Nachricht“

Grünes Licht für die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech/Pfizer für Kinder ab zwölf …
Spahn: Sicherer Impfstoff für Kinder „großartige Nachricht“
Putschistenführer übernimmt in Mali Präsidentenamt

Assimi Goïta

Putschistenführer übernimmt in Mali Präsidentenamt

Wie geht es weiter nach dem Militärputsch in Mali? Der Chef der Putschisten führt jetzt die …
Putschistenführer übernimmt in Mali Präsidentenamt
„Ganz klar ohne CDU“ - Esken mit scharfen Worten in Richtung Union - und Seitenhieb gegen Söder

SPD-Bundesvorsitzende

„Ganz klar ohne CDU“ - Esken mit scharfen Worten in Richtung Union - und Seitenhieb gegen Söder

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt äußert sich die SPD-Vorsitzende deutlich zur Union. Vorwürfe …
„Ganz klar ohne CDU“ - Esken mit scharfen Worten in Richtung Union - und Seitenhieb gegen Söder
Herero und Nama: Bundesrepublik erkennt Kolonial-Verbrechen als Völkermord an

„Schritt in die richtige Richtung“

Herero und Nama: Bundesrepublik erkennt Kolonial-Verbrechen als Völkermord an

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts begingen Deutsche auf dem heutigen Gebiet Namibias Gräueltaten an …
Herero und Nama: Bundesrepublik erkennt Kolonial-Verbrechen als Völkermord an
Merkel verkündet Impf-Angebot für Kinder ab Juni - jetzt heizt sich Debatte richtig auf

Impfgipfel im Ticker

Merkel verkündet Impf-Angebot für Kinder ab Juni - jetzt heizt sich Debatte richtig auf

Jugendlichen ab zwölf Jahren soll ab dem 7. Juni ein Impfangebot gemacht werden. Das verkündete …
Merkel verkündet Impf-Angebot für Kinder ab Juni - jetzt heizt sich Debatte richtig auf
Merkel plant wohl Verlängerung der Corona-Notbremse - für mehrere Monate

Trotz sinkender Inzidenz

Merkel plant wohl Verlängerung der Corona-Notbremse - für mehrere Monate

Seit Wochen sinken die Corona-Neuinfektionen, die bundesweite Inzidenz liegt bei 41. Trotzdem plant …
Merkel plant wohl Verlängerung der Corona-Notbremse - für mehrere Monate
Zoff um E-Zigarette: Olaf Scholz verteidigt Steuer-Plan

Debatte um Tabak

Zoff um E-Zigarette: Olaf Scholz verteidigt Steuer-Plan

Die Tabaksteuer soll erhöht werden – auch für E-Zigaretten. Das ist der Plan von Vizekanzler Olaf …
Zoff um E-Zigarette: Olaf Scholz verteidigt Steuer-Plan
Cum-Ex-Affäre: Olaf Scholz ringt um seine Glaubwürdigkeit

SPD-Kanzlerkandidat

Cum-Ex-Affäre: Olaf Scholz ringt um seine Glaubwürdigkeit

Olaf Scholz (SPD) ist sich keiner Schuld bewusst: Vor dem Cum-Ex-Ausschuss in Hamburg wies er eine …
Cum-Ex-Affäre: Olaf Scholz ringt um seine Glaubwürdigkeit
Wahl zementiert Assads Macht - Opposition: Fälschung

Syrien

Wahl zementiert Assads Macht - Opposition: Fälschung

Es gab nie Zweifel, dass Syriens Machthaber Assad die Präsidentenwahl gewinnt. Das Ergebnis fällt …
Wahl zementiert Assads Macht - Opposition: Fälschung
Südafrika: Deutsche Finanzhilfe für Impfstoffproduktion

Minister Spahn am Kap

Südafrika: Deutsche Finanzhilfe für Impfstoffproduktion

Die Corona-Krise ist eine weltweite - und das gilt auch für den Weg heraus. Um Impfungen in Afrika …
Südafrika: Deutsche Finanzhilfe für Impfstoffproduktion
EU-Behörde gibt grünes Licht für Impfstoff für Kinder

Corona-Pandemie

EU-Behörde gibt grünes Licht für Impfstoff für Kinder

Jetzt stehen die Eltern vor der Entscheidung: Die europäischen Experten geben den Impfstoff von …
EU-Behörde gibt grünes Licht für Impfstoff für Kinder
Länder wollen Nachbesserungen am Klimaschutzgesetz

Bundesrat

Länder wollen Nachbesserungen am Klimaschutzgesetz

Im Bundesrat debattieren die Länder über das geplante Klimaschutzgesetz - und üben Kritik. Auf der …
Länder wollen Nachbesserungen am Klimaschutzgesetz
London weist seit Brexit deutlich mehr EU-Bürger ab

Großbritannien

London weist seit Brexit deutlich mehr EU-Bürger ab

Seit dem 1. Januar benötigen Menschen, die neu in Großbritannien leben und arbeiten wollen, ein …
London weist seit Brexit deutlich mehr EU-Bürger ab
Bundespräsidentenamt „kein Wahlkampfthema“- Grüne reagieren auf Steinmeier-Ankündigung

„Es sind bewegte Zeiten“

Bundespräsidentenamt „kein Wahlkampfthema“- Grüne reagieren auf Steinmeier-Ankündigung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist seit 2017 im Amt. Nun kündigt er an, eine weitere …
Bundespräsidentenamt „kein Wahlkampfthema“- Grüne reagieren auf Steinmeier-Ankündigung
Trans Politikerin kämpft gegen das Transsexuellengesetz

Rechte für transgender und transsexuelle Menschen

Trans Politikerin kämpft gegen das Transsexuellengesetz

Tessa Ganserer gilt bis heute rechtlich als Mann. Um ihren Personenstand zu ändern, muss sie zwei …
Trans Politikerin kämpft gegen das Transsexuellengesetz
Mutmaßliche Linksextremisten wegen Anschlägen angeklagt

Sachsen und Thüringen

Mutmaßliche Linksextremisten wegen Anschlägen angeklagt

Zwischen 2018 und 2020 wurden in Sachsen und Thüringen immer wieder Leute aus der rechten Szene …
Mutmaßliche Linksextremisten wegen Anschlägen angeklagt
Russland will Probleme um gestrichene Moskau-Flüge lösen

Konflikt um Belarus

Russland will Probleme um gestrichene Moskau-Flüge lösen

Kurz vor einem Treffen des belarussischen Machthabers Lukaschenko mit Kremlchef Putin sorgen …
Russland will Probleme um gestrichene Moskau-Flüge lösen
Österreich lockert weiter - Ab Juli volle Säle und Stadien

Corona-Pandemie

Österreich lockert weiter - Ab Juli volle Säle und Stadien

Eine Ankündigung kann Österreichs Kanzler Kurz wohl halten: Im Sommer soll trotz Corona-Pandemie …
Österreich lockert weiter - Ab Juli volle Säle und Stadien
Weitere Umfrage sieht CDU in Sachsen-Anhalt klar vor AfD

Wahlen

Weitere Umfrage sieht CDU in Sachsen-Anhalt klar vor AfD

Das ZDF-„Politbarometer“ hat für Sachsen-Anhalt einen klaren Sieger ermittelt, wenn an diesem …
Weitere Umfrage sieht CDU in Sachsen-Anhalt klar vor AfD