Politik: Ressortarchiv

Kolumbianische Farc hat wieder Tausende Mitglieder

Vertraulicher Bericht

Kolumbianische Farc hat wieder Tausende Mitglieder

Vor vier Jahren beendeten die Farc und die Regierung Kolumbiens den jahrzehntelangen Konflikt. Doch …
Kolumbianische Farc hat wieder Tausende Mitglieder
Bettina Wulf bei Jörg Kachelmann: „Wie eine Metzgermeisterin auf einer Veganertagung“

Ex-First-Lady redet über ihre Amtszeit

Bettina Wulf bei Jörg Kachelmann: „Wie eine Metzgermeisterin auf einer Veganertagung“

Ex-First-Lady Bettina Wulff promotet im TV-Talk von Jörg Kachelmann ihr neues Buch - und kommt …
Bettina Wulf bei Jörg Kachelmann: „Wie eine Metzgermeisterin auf einer Veganertagung“
Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

CSU-Chef

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef …
Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden
Erster Rückflug nach China: Deutscher Passagier infiziert

Sondermaschine in Tianjin

Erster Rückflug nach China: Deutscher Passagier infiziert

Chinas Grenze ist für Ausländer eigentlich dicht. Vertreter der deutschen Wirtschaft und Angehörige …
Erster Rückflug nach China: Deutscher Passagier infiziert
Trump will G7-Gipfel nun auf September schieben

Gipfeltreffen

Trump will G7-Gipfel nun auf September schieben

Hin und Her um den G7-Gipfel: Erst wollte US-Präsident Trump das Treffen wegen der Corona-Krise per …
Trump will G7-Gipfel nun auf September schieben
Trump will G7-Gipfel verschieben und Russland einladen

G7-Gipfel 

Trump will G7-Gipfel verschieben und Russland einladen

Donald Trump hält China für mitverantwortlich an der Ausbreitung des Coronavirus. Er will weitere …
Trump will G7-Gipfel verschieben und Russland einladen
Russland überschreitet Marke von 400.000

Vor Corona-Lockerungen

Russland überschreitet Marke von 400.000

Moskau (dpa) - In Russland ist die Zahl der Corona-Infizierten kurz vor geplanten größeren …
Russland überschreitet Marke von 400.000
Kompletter Programmcode der Corona-Warn-App veröffentlicht

Start Mitte Juni

Kompletter Programmcode der Corona-Warn-App veröffentlicht

Mitte Juni soll es soweit sein mit der Corona-Warn-App. Für die breite Verwendung ist Vertrauen …
Kompletter Programmcode der Corona-Warn-App veröffentlicht
Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge unter Obergrenze

11.129 Visa in 2019 erteilt

Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge unter Obergrenze

Berlin (dpa) - Die deutschen Behörden erlauben mehr Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus …
Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge unter Obergrenze
Ringen ums Konjunkturprogramm - Volumen bis 80 Milliarden?

Corona-Krise

Ringen ums Konjunkturprogramm - Volumen bis 80 Milliarden?

Corona hat die Wirtschaft in die Rezession gestürzt. Dass der Staat helfen muss, ist unumstritten. …
Ringen ums Konjunkturprogramm - Volumen bis 80 Milliarden?
Droht Kommunen ein Grundsteuer-Fiasko?

Viele Länder unentschlossen

Droht Kommunen ein Grundsteuer-Fiasko?

Jeder zahlt sie - und für die Kommunen ist die Grundsteuer gerade nach der Corona-Krise eine …
Droht Kommunen ein Grundsteuer-Fiasko?
Umfrage ergibt rechnerische Möglichkeit für Schwarz-Gelb

Union und FDP im Aufwind

Umfrage ergibt rechnerische Möglichkeit für Schwarz-Gelb

Berlin (dpa) - Steigende Beliebtheitswerte für Union und FDP rücken nach einer Umfrage rechnerisch …
Umfrage ergibt rechnerische Möglichkeit für Schwarz-Gelb
Jeder Dritte will Maskenpflicht lockern oder abschaffen

Umfrage

Jeder Dritte will Maskenpflicht lockern oder abschaffen

Berlin (dpa) - Ein Drittel der Deutschen will die Maskenpflicht in der Corona-Krise abschaffen oder …
Jeder Dritte will Maskenpflicht lockern oder abschaffen
USA beenden Zusammenarbeit mit WHO

Internationale Kritik

USA beenden Zusammenarbeit mit WHO

Die Drohung stand schon lange im Raum. Jetzt macht Donald Trump sie wahr. Die USA ziehen sich aus …
USA beenden Zusammenarbeit mit WHO
Russland und USA streiten um Falschgeld

Libyen

Russland und USA streiten um Falschgeld

Russland druckt Geld für das Bürgerkriegsland Libyen. Nun hat Malta eine große Menge der …
Russland und USA streiten um Falschgeld
Weniger Beteiligung bei Corona-Demonstrationen

Gegen staatliche Auflagen

Weniger Beteiligung bei Corona-Demonstrationen

Wochenlang hatten Tausende gegen die strikten Corona-Abwehrmaßnahmen demonstriert, teils auch bei …
Weniger Beteiligung bei Corona-Demonstrationen
Scheuer meldet Investitionsbedarf für Verkehr an

Konjunkturpaket

Scheuer meldet Investitionsbedarf für Verkehr an

Die Corona-Krise belastet die Wirtschaft in Deutschland und weltweit schwer. Die Regierung will mit …
Scheuer meldet Investitionsbedarf für Verkehr an
Merkel will nicht für G7-Gipfel in die USA reisen

Absage an Trump

Merkel will nicht für G7-Gipfel in die USA reisen

Aus Sicht von Donald Trump wäre es ein "großartiges Signal der Normalisierung": Der US-Präsident …
Merkel will nicht für G7-Gipfel in die USA reisen
„Folgenreiche Fehlentscheidungen“: AfD fordert Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik der Regierung

Wenige Neuinfektionen

„Folgenreiche Fehlentscheidungen“: AfD fordert Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik der Regierung

Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Deutschland stehen an, einzelne Länder preschen …
„Folgenreiche Fehlentscheidungen“: AfD fordert Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik der Regierung
Terrorverdacht: 32-Jähriger festgenommen und wieder frei

Unter Drogeneinfluss

Terrorverdacht: 32-Jähriger festgenommen und wieder frei

Wegen Terrorverdachts ist ein Mann in Sachsen-Anhalt festgenommen worden. Die Polizei hat …
Terrorverdacht: 32-Jähriger festgenommen und wieder frei
Weiter Kritik an linker Landesverfassungsrichterin Borchardt

Neue Richterin

Weiter Kritik an linker Landesverfassungsrichterin Borchardt

Die Wahl der Linke-Politikerin Borchardt ins Landesverfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern …
Weiter Kritik an linker Landesverfassungsrichterin Borchardt
Corona-Niederlage: Merkel jetzt machtlos? Söder stellt erstaunliche Forderung - Experte warnt

„Ungeduldige“ Länder auf dem Weg ins Risiko?

Corona-Niederlage: Merkel jetzt machtlos? Söder stellt erstaunliche Forderung - Experte warnt

Corona-Chaos in Deutschland: Die Länder sind ungeduldig - die Kanzlerin gibt offenbar auf. Doch …
Corona-Niederlage: Merkel jetzt machtlos? Söder stellt erstaunliche Forderung - Experte warnt
Macht sie Gerhard Schröder hier etwa Angst? - Altkanzlerin-Gattin teilt SEHR private Fotos

Souverän - „aber eher an der Bratpfanne“

Macht sie Gerhard Schröder hier etwa Angst? - Altkanzlerin-Gattin teilt SEHR private Fotos

Gerade erst hat Gerhard Schröder seinen Podcast gelauncht. Nun taucht ein Instagram-Profil auf, das …
Macht sie Gerhard Schröder hier etwa Angst? - Altkanzlerin-Gattin teilt SEHR private Fotos
Aus Ärger über China: USA wollen Hongkong Vorteile streichen

Reaktion auf Peking-Einfluss

Aus Ärger über China: USA wollen Hongkong Vorteile streichen

Trump will Hongkong wegen Chinas Einmischung alle Vorteile nehmen. Das dürfte Peking ärgern, aber …
Aus Ärger über China: USA wollen Hongkong Vorteile streichen
Mitten in der Krise: Spanien führt "Grundeinkommen" ein

"Ein historischer Tag"

Mitten in der Krise: Spanien führt "Grundeinkommen" ein

Die Wirtschaft ächzt unter der Corona-Krise, die Arbeitslosigkeit steigt. Nun setzt Spaniens …
Mitten in der Krise: Spanien führt "Grundeinkommen" ein
Trump tritt Feldzug gegen Twitter und Co. los

Nach Faktencheck-Ärger

Trump tritt Feldzug gegen Twitter und Co. los

Donald Trump ist einer der aktivsten Nutzer von Twitter. Nun geht er auf offene Konfrontation mit …
Trump tritt Feldzug gegen Twitter und Co. los
Nach den Sommerferien Unterricht im Vereinsheim?

Schule in Corona-Zeiten

Nach den Sommerferien Unterricht im Vereinsheim?

Schritt für Schritt öffnen die Länder ihre Schulen und organisieren einen Schichtbetrieb. Aber wie …
Nach den Sommerferien Unterricht im Vereinsheim?
Bundesregierung ringt um Konjunkturpaket

Hilfen in der Corona-Krise

Bundesregierung ringt um Konjunkturpaket

Bald soll die Entscheidung fallen, wie das Konjunkturprogramm der Regierung aussieht. …
Bundesregierung ringt um Konjunkturpaket
Coronavirus in den USA: US-Republikaner in Pennsylvania hielten Infektion geheim

Demokraten fordern Rücktritte

Coronavirus in den USA: US-Republikaner in Pennsylvania hielten Infektion geheim

Coronavirus in den USA: In Pennsylvania haben Abgeordnete der Republikaner Infektionen in ihren …
Coronavirus in den USA: US-Republikaner in Pennsylvania hielten Infektion geheim
Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

"Äußerste Wachsamkeit geboten"

Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht einen Zulauf bei Rechtsextremisten. Solche Kräfte …
Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts
Nach historischer Abwahl von AfD-Politiker Brandner - Eil-Entscheidung des Verfassungsgerichts steht

Union und AfD sehen sich bestätigt

Nach historischer Abwahl von AfD-Politiker Brandner - Eil-Entscheidung des Verfassungsgerichts steht

AfD-Politiker Stephan Brandner wurde im November in einem historischen Vorgang vom Vorsitz des …
Nach historischer Abwahl von AfD-Politiker Brandner - Eil-Entscheidung des Verfassungsgerichts steht
Nach Donald Trumps Attacken gegen Journalisten: Der US-Präsident könnte verklagt werden

Verschwörungstheorien des US-Präsidenten

Nach Donald Trumps Attacken gegen Journalisten: Der US-Präsident könnte verklagt werden

Donald Trump muss nach den Angriffen auf Joe Scarborough Kritik aus den eigenen Reihen einstecken. …
Nach Donald Trumps Attacken gegen Journalisten: Der US-Präsident könnte verklagt werden
Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Bundesverfassungsgericht

Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner liebt die Provokation. Durfte ihn der Rechtsausschuss deshalb …
Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam
Neue Umfrage: Nach Lindners Corona-Fauxpas - FDP taumelt dem Bundestags-Aus entgegen

Wählerzuspruch sinkt

Neue Umfrage: Nach Lindners Corona-Fauxpas - FDP taumelt dem Bundestags-Aus entgegen

FDP-Chef Christian Lindner hat vor wenigen Tagen einen aufsehenerregenden Corona-Fauxpas begangen. …
Neue Umfrage: Nach Lindners Corona-Fauxpas - FDP taumelt dem Bundestags-Aus entgegen
Markus Lanz (ZDF): Corona-Krampf bei Linken-Politiker - Moderator grillt „gelockerten“ Bodo Ramelow 

„Ich bin es leid“

Markus Lanz (ZDF): Corona-Krampf bei Linken-Politiker - Moderator grillt „gelockerten“ Bodo Ramelow 

In der Hamburger Runde von ZDF-Star Markus Lanz wird über die Lockerungen im Kontext von …
Markus Lanz (ZDF): Corona-Krampf bei Linken-Politiker - Moderator grillt „gelockerten“ Bodo Ramelow 
Im Auge des Sturms: Corona-Pandemie wütet in Lateinamerika

Mit voller Kraft erwischt

Im Auge des Sturms: Corona-Pandemie wütet in Lateinamerika

Die Infektionszahlen explodieren, das Gesundheitswesen gerät an seine Grenzen, die Wirtschaft geht …
Im Auge des Sturms: Corona-Pandemie wütet in Lateinamerika
Große Mehrheit gegen Ramelows Lockerungspläne

Umfrage

Große Mehrheit gegen Ramelows Lockerungspläne

Thüringes Ministerpräsident Bodo Ramelow spricht sich dafür aus, dass es keine vom Land einheitlich …
Große Mehrheit gegen Ramelows Lockerungspläne
Unterricht in Messehallen oder Vereinsheimen?  Bundeselternrat fordert mehr Platz 

Schulöffnung in Corona-Krise

Unterricht in Messehallen oder Vereinsheimen?  Bundeselternrat fordert mehr Platz 

Trotz Corona-Krise werden Schulen und Kitas nach und nach wieder geöffnet. Um die Rückkehr zum …
Unterricht in Messehallen oder Vereinsheimen?  Bundeselternrat fordert mehr Platz 
Eklat in Merkels Heimatverband - Massive Kritik an Borchardt: „Wer so die Opfer der Diktatur verhöhnt, ...“

Linke zur Verfassungsrichterin gewählt

Eklat in Merkels Heimatverband - Massive Kritik an Borchardt: „Wer so die Opfer der Diktatur verhöhnt, ...“

Ein Mitglied der „Antikapitalistischen Linken“ als Verfassungsrichterin - Angela Merkels …
Eklat in Merkels Heimatverband - Massive Kritik an Borchardt: „Wer so die Opfer der Diktatur verhöhnt, ...“
SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Nach Gerüchten über Mützenich

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. …
SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt
50 US-Soldaten sollen Kokainhandel in Kolumbien bekämpfen

Entsendung im Juni

50 US-Soldaten sollen Kokainhandel in Kolumbien bekämpfen

Der großflächige Anbau von Koka in Kolumbien konnte trotz großer Anstrengungen nicht gestoppt …
50 US-Soldaten sollen Kokainhandel in Kolumbien bekämpfen
Brasilien: Corona-Katastrophe und Korruptionsermittlungen - Präsident Bolsonaro am Ende?

Umstrittener Staatschef

Brasilien: Corona-Katastrophe und Korruptionsermittlungen - Präsident Bolsonaro am Ende?

Neben dem schlimmen Ausmaß der Corona-Pandemie hat Brasilien auch mit Korruption zu kämpfen. Ein …
Brasilien: Corona-Katastrophe und Korruptionsermittlungen - Präsident Bolsonaro am Ende?
Corona in der Türkei: Öffentliches Leben wird hochgefahren - Moscheen feiern mit Opferschlachtung

Wenige Restriktionen übrig

Corona in der Türkei: Öffentliches Leben wird hochgefahren - Moscheen feiern mit Opferschlachtung

In der Corona-Krise wurde das öffentliche Leben in der Türkei stark heruntergefahren. Doch nun kann …
Corona in der Türkei: Öffentliches Leben wird hochgefahren - Moscheen feiern mit Opferschlachtung
Seehofer rechnet mit Corona-Warn-App Mitte Juni

Europaweite Einsetzbarkeit

Seehofer rechnet mit Corona-Warn-App Mitte Juni

Für die Freizügigkeit in Europa wird Mitte Juni zum magischen Datum. Dann sollen alle wegen der …
Seehofer rechnet mit Corona-Warn-App Mitte Juni
Frankreich kündigt weitreichende Lockerungen an

Offene Restaurants

Frankreich kündigt weitreichende Lockerungen an

Endlich wieder Essen gehen - oder auf einer der berühmten Pariser Terrassen auf ein Glas Wein …
Frankreich kündigt weitreichende Lockerungen an
Ausschreitungen nach Tod eines Schwarzen in den USA

Minneapolis

Ausschreitungen nach Tod eines Schwarzen in den USA

Der Tod des Afroamerikaners George Floyd hat erneut zu heftigen Protesten geführt. Der …
Ausschreitungen nach Tod eines Schwarzen in den USA
Weitere mutmaßliche IS-Anhänger nach Deutschland abgeschoben - Merkel gibt Versprechen ab

Staatsanwaltschaft ermittelt

Weitere mutmaßliche IS-Anhänger nach Deutschland abgeschoben - Merkel gibt Versprechen ab

Die Türkei schiebt am Freitag zwei Ehefrauen von Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) …
Weitere mutmaßliche IS-Anhänger nach Deutschland abgeschoben - Merkel gibt Versprechen ab
Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Bundesinnenminister sagt aus

Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in …
Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss
Peking: Volkskongress billigt Sicherheitsgesetz für Hongkong

China bleibt hart

Peking: Volkskongress billigt Sicherheitsgesetz für Hongkong

Kritiker fürchten das Ende der Autonomie. Nach den Demonstrationen in Hongkong zieht Chinas …
Peking: Volkskongress billigt Sicherheitsgesetz für Hongkong
Streit über Tempo bei Schul- und Kitaöffnungen

Schule in Corona-Zeiten

Streit über Tempo bei Schul- und Kitaöffnungen

Noch vor wenigen Wochen schienen sich alle einig: An normalen Unterricht in den Schulen mit vollen …
Streit über Tempo bei Schul- und Kitaöffnungen
Fast drei von vier Deutschen finden Corona-Maßnahmen richtig

Umfrage zu Einschränkungen

Fast drei von vier Deutschen finden Corona-Maßnahmen richtig

Immer häufiger haben zuletzt Bilder von Demonstrationen gegen die Corona-Einschränkungen der …
Fast drei von vier Deutschen finden Corona-Maßnahmen richtig
Weißes Haus will Twitter&Co. in die Schranken weisen

Nach Twitter-Faktencheck

Weißes Haus will Twitter&Co. in die Schranken weisen

Im US-Wahljahr befürchtet Trump Zensur von Twitter und Facebook. Diese haben sich lange nur als …
Weißes Haus will Twitter&Co. in die Schranken weisen
Kreml: Nord Stream 2 wird trotz US-Drohungen zu Ende gebaut

Umstrittene Ostsee-Pipeline

Kreml: Nord Stream 2 wird trotz US-Drohungen zu Ende gebaut

Der Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 ist den USA ein Dorn im Auge. Nun hat der scheidende …
Kreml: Nord Stream 2 wird trotz US-Drohungen zu Ende gebaut
Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen

"Kein Generalverdacht"

Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen

Vereidigung im Bundestag und gleich ein politisches Großthema. Die neue Wehrbeauftragte will sich …
Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen
Jens Spahn warnt vor neuer Spaltung der Gesellschaft

Corona-Krise

Jens Spahn warnt vor neuer Spaltung der Gesellschaft

Die Flüchtlingskrise 2015 hat die deutsche Gesellschaft polarisiert. Nun sind die Folgen der …
Jens Spahn warnt vor neuer Spaltung der Gesellschaft

Länder planen Öffnung

Streit über Schulen und Kitas - Wie ansteckend sind Kinder?

Geschäfte haben längst wieder geöffnet, Gaststätten und Hotels inzwischen auch - doch Schulen und …
Streit über Schulen und Kitas - Wie ansteckend sind Kinder?
JU-Chef Kuban fordert Senkung der Mehrwertsteuer

Für Stärkung des Konsums

JU-Chef Kuban fordert Senkung der Mehrwertsteuer

In der Union werden Vorschläge diskutiert, wie die Wirtschaft nach der Pandemie angekurbelt werden …
JU-Chef Kuban fordert Senkung der Mehrwertsteuer
Corona-Skandal in Großbritannien: Premier Johnson legt Rechenschaft über Cummings ab - und windet sich

Rücktrittsforderungen werden immer lauter

Corona-Skandal in Großbritannien: Premier Johnson legt Rechenschaft über Cummings ab - und windet sich

Wirbel um den Chefberater von Premierminister Boris Johnson: Dominic Cummings ist trotz …
Corona-Skandal in Großbritannien: Premier Johnson legt Rechenschaft über Cummings ab - und windet sich
USA wollen Hongkong Sonderstatus aberkennen

Wegen Chinas Einmischung

USA wollen Hongkong Sonderstatus aberkennen

Die US-Regierung will die Einmischung Chinas in Hongkong nicht weiter hinnehmen. Das …
USA wollen Hongkong Sonderstatus aberkennen
EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm

Merkel erwartet Hürden

EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm

Nicht kleckern, sondern klotzen: EU-Kommissionschefin von der Leyen will mit einem Riesenprogramm …
EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm