Politik: Ressortarchiv

Spannung vor Wahl-Entscheidungen in Brandenburg und Sachsen

Neuer Landtag

Spannung vor Wahl-Entscheidungen in Brandenburg und Sachsen

Es geht um zwei Landtage - aber den Abstimmungen in Sachsen und Brandenburg am Sonntag wird auch …
Spannung vor Wahl-Entscheidungen in Brandenburg und Sachsen
Athen will Grenzüberwachung ausbauen

Mehr neue Flüchtlinge

Athen will Grenzüberwachung ausbauen

Athen (dpa) - Nach dem Zustrom Hunderter Migranten aus der Türkei nach Griechenland in den …
Athen will Grenzüberwachung ausbauen
Schwere Zusammenstöße bei Protesten in Hongkong

Nach Abgeordneten-Festnahme

Schwere Zusammenstöße bei Protesten in Hongkong

Die Festnahme führender Köpfe der Demokratiebewegung in Hongkong hat die Atmosphäre aufgeheizt. …
Schwere Zusammenstöße bei Protesten in Hongkong
Rätselhafter Mordanschlag: Kennedy-Mörder mit Messer attackiert – Hintergründe unklar 

In Strafanstalt

Rätselhafter Mordanschlag: Kennedy-Mörder mit Messer attackiert – Hintergründe unklar 

Der Kennedy-Mörder Sirhan Bishara Sirhan musste mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. 
Rätselhafter Mordanschlag: Kennedy-Mörder mit Messer attackiert – Hintergründe unklar 
Zehntausende bei lautstarken Protesten gegen Boris Johnson

Suspendierung des Parlaments

Zehntausende bei lautstarken Protesten gegen Boris Johnson

Zehntausende demonstrieren in Großbritannien gegen Premier Boris Johnson und die wochenlange …
Zehntausende bei lautstarken Protesten gegen Boris Johnson
Tausende demonstrieren in Moskau für freie Wahlen

Vor Kommunalwahl

Tausende demonstrieren in Moskau für freie Wahlen

In einer Woche sind die Moskauer zur Wahl aufgerufen. Die Opposition will erneut mobilisieren und …
Tausende demonstrieren in Moskau für freie Wahlen
Indien: Zwei Millionen droht Abschiebung nach Bangladesch

Neues Staatsbürgerregister

Indien: Zwei Millionen droht Abschiebung nach Bangladesch

Knapp zwei Millionen Bewohnern des für seinen Tee berühmten indischen Bundesstaates Assam droht der …
Indien: Zwei Millionen droht Abschiebung nach Bangladesch
Bundeskanzlerin Angela Merkel erhält einen neuen Titel - und hat ein Versprechen parat

Auszeichnung in Leipzig

Bundeskanzlerin Angela Merkel erhält einen neuen Titel - und hat ein Versprechen parat

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist vielfache Ehrendoktorin. Für alle Universitäten, die ihr einen …
Bundeskanzlerin Angela Merkel erhält einen neuen Titel - und hat ein Versprechen parat
Union und SPD legen im Bund in der Wählergunst leicht zu

Forsa-Umfrage

Union und SPD legen im Bund in der Wählergunst leicht zu

Berlin (dpa) - Kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen haben die Berliner …
Union und SPD legen im Bund in der Wählergunst leicht zu
Sayn-Wittgenstein: Landesverband geht auf Konfrontation zur Bundes-AfD

Rauswurf aus der AfD

Sayn-Wittgenstein: Landesverband geht auf Konfrontation zur Bundes-AfD

Ein Gericht bestätigt den Rauswurf von Doris von Sayn Wittgenstein aus der AfD. Doch der …
Sayn-Wittgenstein: Landesverband geht auf Konfrontation zur Bundes-AfD
Hongkong: Erneut Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten - Chinas Truppen rücken näher

Mit Brandsätzen gegen Tränengas

Hongkong: Erneut Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten - Chinas Truppen rücken näher

Trotz Verbots gehen in Hongkong wieder Tausende Menschen auf die Straße. Die Zusammenstöße von …
Hongkong: Erneut Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten - Chinas Truppen rücken näher
„Stau“ vor Italiens Küste: Drei Rettungsschiffe warten auf einen sicheren Hafen 

Knapp 150 Menschen gerettet

„Stau“ vor Italiens Küste: Drei Rettungsschiffe warten auf einen sicheren Hafen 

Die Rettungsschiffe „Alan Kurdi“, „Eleonore“ und „Mare Jonio“ haben derzeit insgesamt etwa 150 …
„Stau“ vor Italiens Küste: Drei Rettungsschiffe warten auf einen sicheren Hafen 
„Wahl-O-Mat“-Check vor der Sachsen-Wahl: AfD schon „auf dem Weg zur neuen NPD“?

„Wahl-o-Mat“-Vergleich vor Sachsen-Wahl

„Wahl-O-Mat“-Check vor der Sachsen-Wahl: AfD schon „auf dem Weg zur neuen NPD“?

Andere Parteien warnen vor rechtsextremen Tendenzen in der AfD. Der Wahl-O-Mat gibt die …
„Wahl-O-Mat“-Check vor der Sachsen-Wahl: AfD schon „auf dem Weg zur neuen NPD“?
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer: Schwarze Null kein Fetisch

Landesparteitag in Celle

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer: Schwarze Null kein Fetisch

Celle (dpa) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Politik der Bundesregierung ohne …
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer: Schwarze Null kein Fetisch
AfD im Dauer-Höhenflug: Warum der Osten so anders wählt

Sachsen und Brandenburg vor Wahl-Knall

AfD im Dauer-Höhenflug: Warum der Osten so anders wählt

Am Sonntag dürfte der Alarm im politischen Deutschland groß sein: Die AfD liegt in Sachsen und …
AfD im Dauer-Höhenflug: Warum der Osten so anders wählt
Nationalität von Tatverdächtigen benennen? „Bedient nur das rechte Lager“

Radikalere Linie bei Verbrechen

Nationalität von Tatverdächtigen benennen? „Bedient nur das rechte Lager“

Politiker und Polizeigewerkschaft in Bayern halten wenig bis nichts von einem Vorstoß aus NRW. …
Nationalität von Tatverdächtigen benennen? „Bedient nur das rechte Lager“

Der mächtigste Mann und seine Herausforderer

Trend zeigt: Diese fünf Demokraten können US-Präsident Trump aus dem Amt werfen 

Laut einer Umfrage sind führende Präsidentschaftsbewerber in einer guten Position, US-Präsident …
Trend zeigt: Diese fünf Demokraten können US-Präsident Trump aus dem Amt werfen 
Berliner Mietendeckel berücksichtigt auch Größe der Wohnung

Gesetzentwurf

Berliner Mietendeckel berücksichtigt auch Größe der Wohnung

Wer künftig seine Miete gesenkt haben möchte, soll nicht nur sein Einkommen offenlegen. Die Frage …
Berliner Mietendeckel berücksichtigt auch Größe der Wohnung
Brasiliens Präsidentensohn: "Hier haben wir das Sagen"

Waldbrände am Amazonas

Brasiliens Präsidentensohn: "Hier haben wir das Sagen"

Auf der ganzen Welt herrscht Bestürzung über die heftigen Waldbrände im Amazonasgebiet, viele …
Brasiliens Präsidentensohn: "Hier haben wir das Sagen"
New York: Thunberg demonstriert mit Jugendlichen fürs Klima

Erste Aktion nach Ankunft

New York: Thunberg demonstriert mit Jugendlichen fürs Klima

Der Thunberg-Hype ist in den USA noch nicht angekommen: Zur Demo für das Klima vor den Vereinten …
New York: Thunberg demonstriert mit Jugendlichen fürs Klima
Trump feuert seine wichtigste Assistentin - aus pikantem Grund

„Pförterin des Präsidenten“

Trump feuert seine wichtigste Assistentin - aus pikantem Grund

Der US-Präsident hat wieder einen Mitarbeiter weniger – seine persönliche Assistentin soll sich …
Trump feuert seine wichtigste Assistentin - aus pikantem Grund
Ärger bei Regierungsbildung in Italien: Sterne-Chef droht

Di Maios Ultimatum

Ärger bei Regierungsbildung in Italien: Sterne-Chef droht

Der Weg zu einer neuen Regierung in Italien ist steinig. Die Mannschaft steht noch nicht - der …
Ärger bei Regierungsbildung in Italien: Sterne-Chef droht
Moskau: Syrische Armee ruft einseitig Waffenruhe aus

Kämpfe um Idlib

Moskau: Syrische Armee ruft einseitig Waffenruhe aus

Russland kündigt einmal mehr eine Waffenruhe für die Rebellenhochburg Idlib an. Die syrische Armee …
Moskau: Syrische Armee ruft einseitig Waffenruhe aus
Kommission kritisiert Polizeigesetz - Herrmann gesteht Fehleinschätzung ein

„Kann nicht sein, dass ...“

Kommission kritisiert Polizeigesetz - Herrmann gesteht Fehleinschätzung ein

Das bayerische Polizeiaufgabengesetz bleibt in der Kritik - auch eine Expertenkommission entdeckt …
Kommission kritisiert Polizeigesetz - Herrmann gesteht Fehleinschätzung ein
Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs

Warten auf Johnson-Vorschläge

Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs

Großbritanniens Premier Boris Johnson will den Austritt aus der EU auf jeden Fall zum Stichtag 31. …
Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs
Dobrindt entfacht Streit um Steuer-Aufschlag für Billigflüge

Kritik an 9-Euro-Tickets

Dobrindt entfacht Streit um Steuer-Aufschlag für Billigflüge

Für 9,90 Euro nach München oder Paris - bei solchen Lockpreisen steigen viele ins Flugzeug statt …
Dobrindt entfacht Streit um Steuer-Aufschlag für Billigflüge
Dobrindt verteidigt „Kampfpreis-Steuer“ für Billigflüge

Klimapolitik

Dobrindt verteidigt „Kampfpreis-Steuer“ für Billigflüge

Dobrindt verteidigt seinen Vorschlag über eine Steuer auf Billigflüge - die Proteste kamen vehement …
Dobrindt verteidigt „Kampfpreis-Steuer“ für Billigflüge
Demokratieaktivisten in Hongkong auf Kaution wieder frei

Proteste offiziell abgesagt

Demokratieaktivisten in Hongkong auf Kaution wieder frei

Joshua Wong und Agnes Chow lassen sich nicht einschüchtern. Die prominenten Hongkonger Aktivisten …
Demokratieaktivisten in Hongkong auf Kaution wieder frei
Wahlkampf-Endspurt in Sachsen und Brandenburg

Steinmeier warnt vor Spaltung

Wahlkampf-Endspurt in Sachsen und Brandenburg

Am Sonntag wird in Sachsen und Brandenburg gewählt. Den Parteien bleibt also nicht mehr viel Zeit, …
Wahlkampf-Endspurt in Sachsen und Brandenburg
Nach G7-Eklat: Bolsonaro will Sorry von Macron - und riskiert dafür sogar Amazonas-Hilfe

Spiel mit dem Feuer?

Nach G7-Eklat: Bolsonaro will Sorry von Macron - und riskiert dafür sogar Amazonas-Hilfe

Es ist buchstäblich ein Spiel mit dem Feuer: Brasiliens Präsident Bolsonaro will über G7-Hilfen für …
Nach G7-Eklat: Bolsonaro will Sorry von Macron - und riskiert dafür sogar Amazonas-Hilfe
Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein

AfD-Kandidat in Brandenburg

Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein

Unmittelbar vor der Brandenburger Landtagswahl tauchen Belege dafür auf, dass der …
Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein
AfD-Chef in Sachsen: "Wollen stärkste Kraft werden"

Landtagswahl am Sonntag

AfD-Chef in Sachsen: "Wollen stärkste Kraft werden"

Sachsens AfD-Chef Jörg Urban geht selbstbewusst in die anstehende Landtagswahl. Sein erklärtes …
AfD-Chef in Sachsen: "Wollen stärkste Kraft werden"
Zweiteilung der Regierung kostet Millionen Euro

Aufteilung Berlin/Bonn

Zweiteilung der Regierung kostet Millionen Euro

Am 1. September vor 20 Jahren nahm die Bundesregierung offiziell ihre Arbeit in Berlin auf. Ein …
Zweiteilung der Regierung kostet Millionen Euro
Kampfansage aus Istanbul: Erdogans Gegner wagt Machtprobe - wird er ernsthafter Konkurrent?

Bürgermeister Imamoglu

Kampfansage aus Istanbul: Erdogans Gegner wagt Machtprobe - wird er ernsthafter Konkurrent?

Ekrem Imamoglu hat Erdogans AKP in Istanbul eine schwere Niederlage zugefügt. Nun will er offenbar …
Kampfansage aus Istanbul: Erdogans Gegner wagt Machtprobe - wird er ernsthafter Konkurrent?
Protest an Grenze: Türkische Sicherheitskräfte gehen gegen Syrer vor

Eskalation

Protest an Grenze: Türkische Sicherheitskräfte gehen gegen Syrer vor

Türkische Sicherheitskräfte haben Aktivisten zufolge an einem Grenzübergang zu Syrien in Richtung …
Protest an Grenze: Türkische Sicherheitskräfte gehen gegen Syrer vor
Massenansturm: Über 150 Migranten gelangen in spanische Nordafrika-Exklave

Spanien

Massenansturm: Über 150 Migranten gelangen in spanische Nordafrika-Exklave

Bei einem neuen Massenansturm afrikanischer Migranten sind mindestens 155 Menschen von Marokko aus …
Massenansturm: Über 150 Migranten gelangen in spanische Nordafrika-Exklave
Tagebau Jänschwalde muss Betrieb vorerst einstellen

Verwaltungsgericht Cottbus

Tagebau Jänschwalde muss Betrieb vorerst einstellen

Cottbus/Jänschwalde (dpa) - Der Braunkohleabbau im Tagebau Jänschwalde in Brandenburg wird vom 1. …
Tagebau Jänschwalde muss Betrieb vorerst einstellen
Medien: Persönliche Assistentin von Trump tritt zurück

Nächste bittere Nachricht für Präsident

Medien: Persönliche Assistentin von Trump tritt zurück

Und schon wieder ein Abgang im Weißen Haus: Jetzt verlässt offenbar die persönliche Assistentin …
Medien: Persönliche Assistentin von Trump tritt zurück
Weißes Haus gibt Trumps Melania-Fauxpas zu - und liefert merkwürdige Begründung

Gipfel der Unwahrheiten

Weißes Haus gibt Trumps Melania-Fauxpas zu - und liefert merkwürdige Begründung

Es waren teils beinahe bizarre Auftritte, die der US-Präsident beim G7-Gipfel hinlegte. Und dabei …
Weißes Haus gibt Trumps Melania-Fauxpas zu - und liefert merkwürdige Begründung
Söder will Klimabonus statt CO2-Steuer

Klimapolitik

Söder will Klimabonus statt CO2-Steuer

Statt einer CO2-Steuer will Markus Söder (CSU) Bürger steuerlich begünstigen, die Energie sparen. …
Söder will Klimabonus statt CO2-Steuer
Wahlen in Sachsen und Brandenburg: Experte warnt - „Allparteienkoalition gegen AfD wird Radikale stärken“

Drohendes Wahl-Beben

Wahlen in Sachsen und Brandenburg: Experte warnt - „Allparteienkoalition gegen AfD wird Radikale stärken“

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg könnte die AfD zur stärksten Kraft werden. Das …
Wahlen in Sachsen und Brandenburg: Experte warnt - „Allparteienkoalition gegen AfD wird Radikale stärken“
Trump sagt Europa-Reise wegen Hurrikan "Dorian" komplett ab und warnt Bevölkerung

Windgeschwindigkeiten von mehr als 200 Kilometern pro Stunde

Trump sagt Europa-Reise wegen Hurrikan "Dorian" komplett ab und warnt Bevölkerung

Wegen des Hurrikans "Dorian", der auf die Ostküste der USA treffen wird, sagt Donald Trump seine …
Trump sagt Europa-Reise wegen Hurrikan "Dorian" komplett ab und warnt Bevölkerung
Große Mehrheit gegen Reparationen für Polen und Griechenland

Milliardenforderungen

Große Mehrheit gegen Reparationen für Polen und Griechenland

Berlin (dpa) - Die Forderungen aus Polen und Griechenland nach Reparationen für Schäden aus dem …
Große Mehrheit gegen Reparationen für Polen und Griechenland
Für kleine Reparaturen: Bundeswehr-Kommandeure sollen diese Summe gestellt bekommen

Um monatelange Wartezeiten zu umgehen

Für kleine Reparaturen: Bundeswehr-Kommandeure sollen diese Summe gestellt bekommen

Die Bundeswehr-Kommandeure sollen bei Ausrüstungsmängeln selbständig tätig werden. Deshalb wird …
Für kleine Reparaturen: Bundeswehr-Kommandeure sollen diese Summe gestellt bekommen
Brexit: Parlament wird lahmgelegt - Queen stimmt Plänen Boris Johnsons zu 

„Alles notwendige tun“

Brexit: Parlament wird lahmgelegt - Queen stimmt Plänen Boris Johnsons zu 

Brexit: Die Queen hat Boris Johnsons zugestimmt - das Unterhaus wird in eine extra-lange Pause …
Brexit: Parlament wird lahmgelegt - Queen stimmt Plänen Boris Johnsons zu 
Conte rein, Salvini raus: "Neues Kapitel" für Italien

Europafreundlichere Regierung

Conte rein, Salvini raus: "Neues Kapitel" für Italien

Italien könnte schon bald eine europafreundlichere Regierung haben. Der Plan des "Populisten in der …
Conte rein, Salvini raus: "Neues Kapitel" für Italien
CDU baut Vorsprung in Sachsen aus - SPD-Plus in Brandenburg

Umfrage vor Landtagswahlen

CDU baut Vorsprung in Sachsen aus - SPD-Plus in Brandenburg

Am Sonntag wird in Brandenburg und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wenige Tage zuvor baut in …
CDU baut Vorsprung in Sachsen aus - SPD-Plus in Brandenburg
Wehrmacht-Comeback? Zeitung „Times“ blamiert sich - AKK-Ministerium antwortet cool

„Dear The Times ...“

Wehrmacht-Comeback? Zeitung „Times“ blamiert sich - AKK-Ministerium antwortet cool

75 Jahre nach dem endgültigen Aus für die Wehrmacht hat die britische Times eine Peinlichkeit …
Wehrmacht-Comeback? Zeitung „Times“ blamiert sich - AKK-Ministerium antwortet cool
Trump will zunächst 8600 US-Soldaten in Afghanistan lassen

Nach Abkommen mit Taliban

Trump will zunächst 8600 US-Soldaten in Afghanistan lassen

Die Gespräche zwischen den USA und den Taliban nähern sich einem Ende - so heißt es. Ein Kernpunkt …
Trump will zunächst 8600 US-Soldaten in Afghanistan lassen
Der AfD drohen weitere Strafzahlungen wegen Parteifinanzen

Kyffhäusertreffen 2017

Der AfD drohen weitere Strafzahlungen wegen Parteifinanzen

Berlin (dpa) - Wegen Unregelmäßigkeiten bei ihren Finanzen droht der AfD eine weitere Strafzahlung. …
Der AfD drohen weitere Strafzahlungen wegen Parteifinanzen
Maas will EU-Einsatz für Golfregion nur unter Bedingungen

Straße von Hormus

Maas will EU-Einsatz für Golfregion nur unter Bedingungen

Soll die EU einen eigenen Beitrag zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus …
Maas will EU-Einsatz für Golfregion nur unter Bedingungen
Altmaier will den Mittelstand entlasten und besänftigen

"Rückgrat unserer Wirtschaft"

Altmaier will den Mittelstand entlasten und besänftigen

Der Wirtschaftsminister drängt nach harter Kritik an seiner Politik wieder auf ein gutes Verhältnis …
Altmaier will den Mittelstand entlasten und besänftigen
Diäten fast verdoppelt: Berliner Abgeordnete langen kräftig zu - und machen Versprechen

“Wir nennen es ...“

Diäten fast verdoppelt: Berliner Abgeordnete langen kräftig zu - und machen Versprechen

„Arm, aber sexy“, so lautet das Berliner Klischee-Selbstbild. Die Abgeordneten des Stadtstaats …
Diäten fast verdoppelt: Berliner Abgeordnete langen kräftig zu - und machen Versprechen
Mitsotakis will mit Deutschland über Reparationen verhandeln

Griechischer Ministerpräsident

Mitsotakis will mit Deutschland über Reparationen verhandeln

Der neue griechische Ministerpräsident Mitsotakis will Europa zeigen, dass die Schuldenkrise …
Mitsotakis will mit Deutschland über Reparationen verhandeln
Klöckner will übergreifende Klima-Nothilfen für den Wald

Dürreschäden und Schädlinge

Klöckner will übergreifende Klima-Nothilfen für den Wald

Extreme Trockenheit und Borkenkäfer lassen den Wald leiden. Um die dramatischen Verluste zu …
Klöckner will übergreifende Klima-Nothilfen für den Wald
„Sinnentleert“? CDU-Mann schießt scharf gegen Merkel - und nennt „geborenen“ Kanzler-Kandidaten

Wieder Kritik an Kanzlerin

„Sinnentleert“? CDU-Mann schießt scharf gegen Merkel - und nennt „geborenen“ Kanzler-Kandidaten

In der CDU regt sich wieder Kritik an Angela Merkel: Eine „Sinnentleerung“ will ein …
„Sinnentleert“? CDU-Mann schießt scharf gegen Merkel - und nennt „geborenen“ Kanzler-Kandidaten
Britische „Times“ lässt deutsche Wehrmacht auferstehen 

Vertwittert

Britische „Times“ lässt deutsche Wehrmacht auferstehen 

Der britischen „Times“ unterlief bei der Berichterstattung über den Zustand der deutschen …
Britische „Times“ lässt deutsche Wehrmacht auferstehen 
Hessischer Polizei-Skandal: Polizisten mit rechter Gesinnung

Hessischer Polizei-Skandal

Hessischer Polizei-Skandal: Polizisten mit rechter Gesinnung

Morddrohungen gegen die Anwältin Seda Basay-Yildiz brachten ans Licht: In der hessischen Polizei …
Hessischer Polizei-Skandal: Polizisten mit rechter Gesinnung
Breite Skepsis bei Migration - stärker im Osten

Studie zur Willkommenskultur

Breite Skepsis bei Migration - stärker im Osten

Die Bevölkerung blickt skeptisch auf Zuwanderung. Aber es gibt auch eine pragmatische Sicht auf die …
Breite Skepsis bei Migration - stärker im Osten
Gutachten sieht Möglichkeit für Kopftuchverbot an Schulen

Für Mädchen unter 14

Gutachten sieht Möglichkeit für Kopftuchverbot an Schulen

Immer wieder wird in Deutschland über ein mögliches Kopftuchverbot an Schulen diskutiert. Ein …
Gutachten sieht Möglichkeit für Kopftuchverbot an Schulen