Politik: Ressortarchiv

Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet

Seuche bei Regierungsjets

Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet

Ausgerechnet Vielflieger Heiko Maas blieb von den zahlreichen Pannen an den Regierungsfliegern …
Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet
Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden

Israelischer Regierungschef

Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden

40 Tage vor der Parlamentswahl in Israel veröffentlicht der Generalstaatsanwalt seine dramatische …
Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden
Cohen über Trump: "Rassist, Betrüger, Schwindler" - US-Präsident in einem Punkt "beeindruckt"

Nach Anhörung vor US-Kongress

Cohen über Trump: "Rassist, Betrüger, Schwindler" - US-Präsident in einem Punkt "beeindruckt"

Donald Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen hatte vor dem Kongress heftige Vorwürfe gegen den …
Cohen über Trump: "Rassist, Betrüger, Schwindler" - US-Präsident in einem Punkt "beeindruckt"
AfD-Spendenaffäre: Das droht der Partei - Staatsanwaltschaft zu Spenderliste: „Zweifel bestätigt“

„Wahlkampfspenden Alice Weidel“

AfD-Spendenaffäre: Das droht der Partei - Staatsanwaltschaft zu Spenderliste: „Zweifel bestätigt“

In der Spendenaffäre um die AfD drohen der Partei hohe Strafzahlungen. Die ermittelnde …
AfD-Spendenaffäre: Das droht der Partei - Staatsanwaltschaft zu Spenderliste: „Zweifel bestätigt“
Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten

Orban-Vertraute bei AKK

Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten

Der Druck auf Orban nahm zuletzt deutlich zu. Nun versucht der ungarische Ministerpräsident die …
Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten
Seit 2015 ist die Hälfte der Abschiebungen gescheitert

Flüchtlingspolitik

Seit 2015 ist die Hälfte der Abschiebungen gescheitert

Viele Menschen suchen in Deutschland Asyl - doch längst nicht alle erhalten Schutz. Zahlreiche …
Seit 2015 ist die Hälfte der Abschiebungen gescheitert
Öffentlicher Dienst: Gewerkschaften drohen mit Eskalation

Tarifstreit mit den Ländern

Öffentlicher Dienst: Gewerkschaften drohen mit Eskalation

Geschlossene Kitas, entfallender Unterricht, verschobene Operationen: Tagelang bekamen viele Bürger …
Öffentlicher Dienst: Gewerkschaften drohen mit Eskalation
Nach Neonazi-Fackelmarsch in Nürnberg: Kritik an der Polizei

NS-Reichsparteitagsgelände

Nach Neonazi-Fackelmarsch in Nürnberg: Kritik an der Polizei

Nürnberg (dpa) - Der Fackelmarsch von Neonazis auf dem ehemaligen NS-Reichsparteitagsgelände in …
Nach Neonazi-Fackelmarsch in Nürnberg: Kritik an der Polizei
Seehofer rechtfertigt Abschiebung von mutmaßlichem Amri-Helfer Ben Ammar

Nach Kritik aus Opposition:

Seehofer rechtfertigt Abschiebung von mutmaßlichem Amri-Helfer Ben Ammar

Der mutmaßliche Helfer des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri wurde aus der Untersuchungshaft …
Seehofer rechtfertigt Abschiebung von mutmaßlichem Amri-Helfer Ben Ammar
„Völlig übertrieben“: ARD-Chef Wilhelm spricht Klartext zum „Framing Manual“

Aufregung um „Framing Manual“

„Völlig übertrieben“: ARD-Chef Wilhelm spricht Klartext zum „Framing Manual“

Die Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird immer größer. ARD-Chef Ulrich Wilhelm nimmt dazu …
„Völlig übertrieben“: ARD-Chef Wilhelm spricht Klartext zum „Framing Manual“
Bund kennt Aufenthaltsort von Amri-Freund Ben Ammar nicht

Anschlag auf Breitscheidplatz

Bund kennt Aufenthaltsort von Amri-Freund Ben Ammar nicht

Er gilt als Schlüsselfigur bei der Aufklärung des Terroranschlags auf dem Berliner Weihnachtsmarkt. …
Bund kennt Aufenthaltsort von Amri-Freund Ben Ammar nicht
Gipfel geplatzt: Trump kehrt mit leeren Händen zurück

Gespräche mit Kim abgebrochen

Gipfel geplatzt: Trump kehrt mit leeren Händen zurück

Enttäuschung in Hanoi: Nach vielen großen Worten endet der zweite Gipfel von Trump und Kim ohne …
Gipfel geplatzt: Trump kehrt mit leeren Händen zurück
Brüssel lehnt Brexit-"Minideal" zu Bleiberechten ab

Verhältnis EU-London

Brüssel lehnt Brexit-"Minideal" zu Bleiberechten ab

Der Brexit verunsichert EU-Bürger in Großbritannien. Viele verlassen aus Angst oder Enttäuschung …
Brüssel lehnt Brexit-"Minideal" zu Bleiberechten ab
Aussterbender Beruf: Schon 2050 könnten die meisten Lkw- und Busfahrer überflüssig sein

Fahrerlose Autos

Aussterbender Beruf: Schon 2050 könnten die meisten Lkw- und Busfahrer überflüssig sein

Autonomes Fahren bedroht Arbeitsplätze: 90 Prozent der Lkw und Busse sollen bis 2050 ohne Fahrer …
Aussterbender Beruf: Schon 2050 könnten die meisten Lkw- und Busfahrer überflüssig sein
BR-Terrorexperte: Regierung ignorierte Warnungen in Flüchtlingskrise

Explosives Buch

BR-Terrorexperte: Regierung ignorierte Warnungen in Flüchtlingskrise

BR-Terrorexperte Stefan Meining behauptet in seinem Buch „Geheimakte Asyl“: Die Regierung …
BR-Terrorexperte: Regierung ignorierte Warnungen in Flüchtlingskrise
Indien reagiert zurückhaltend auf Pakistans „Geste des Friedens“

Kaschmir

Indien reagiert zurückhaltend auf Pakistans „Geste des Friedens“

Indien und Pakistan sind nach einem schweren Anschlag auf indische Sicherheitskräfte in Kaschmir …
Indien reagiert zurückhaltend auf Pakistans „Geste des Friedens“
ARD-Magazin deckt deutsche Waffen im Jemen auf - die Bundesregierung schweigt

Durch internationales Rechercheprojekt

ARD-Magazin deckt deutsche Waffen im Jemen auf - die Bundesregierung schweigt

Ist die deutsche Rüstungsindustrie am Bürgerkrieg in Jemen durch Exporte beteiligt? Dieser Frage …
ARD-Magazin deckt deutsche Waffen im Jemen auf - die Bundesregierung schweigt

Ergebnis steht fest

58 Prozent haben ihn gewählt: Senegals Präsident Sall bleibt im Amt 

Das Wahlergebnis im Senegal steht fest. Der bisherige Amtsinhaber Macky Sall bleibt Präsident des …
58 Prozent haben ihn gewählt: Senegals Präsident Sall bleibt im Amt 
Athen und Paris wegen Behandlung von Flüchtlingen verurteilt
Video

Unwürdige Bedingungen

Athen und Paris wegen Behandlung von Flüchtlingen verurteilt

Der Europäische Gerichtshof in Straßburg hat Athen und Paris wegen menschenunwürdiger Behandlung …
Athen und Paris wegen Behandlung von Flüchtlingen verurteilt
Transidente Grünen-Politikerin Tessa Ganserer fordert Verbot der „Homoheilung“

Spahn kündigte Gesetzesentwurf an

Transidente Grünen-Politikerin Tessa Ganserer fordert Verbot der „Homoheilung“

Die Grünen-Politikerin Tessa Ganserer forderte im bayerischen Landtag, Therapien für homosexuelle …
Transidente Grünen-Politikerin Tessa Ganserer fordert Verbot der „Homoheilung“
„Teure Pflege heißt nicht gute Pflege“ - die Betroffenen fühlen sich oft machtlos

Qualitätskontrolle ist schwierig

„Teure Pflege heißt nicht gute Pflege“ - die Betroffenen fühlen sich oft machtlos

Pflegeheime sind teuer. Und der Anteil, den Bewohner oder ihre Familien selbst aufbringen müssen, …
„Teure Pflege heißt nicht gute Pflege“ - die Betroffenen fühlen sich oft machtlos
Mehr als jeder vierte Ausländer mit Duldung ist minderjährig

Rund 28 Prozent

Mehr als jeder vierte Ausländer mit Duldung ist minderjährig

Berlin (dpa) - Rund 28 Prozent der Ausländer, die mit einer sogenannten Duldung in Deutschland …
Mehr als jeder vierte Ausländer mit Duldung ist minderjährig
Staatssekretär: Attac-Urteil betrifft auch Umwelthilfe

Gemeinnützigkeit aberkannt

Staatssekretär: Attac-Urteil betrifft auch Umwelthilfe

Berlin (dpa) - Nach der Aberkennung der Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Netzwerks …
Staatssekretär: Attac-Urteil betrifft auch Umwelthilfe
Brexit-Streit: Druck auf May und Corbyn wächst

Gezerre um EU-Austritt

Brexit-Streit: Druck auf May und Corbyn wächst

Nicht einmal zwei Wochen bleiben der britischen Premierministerin Theresa May, um ihren Brexit-Deal …
Brexit-Streit: Druck auf May und Corbyn wächst
Die deutsche Bevölkerung wird im Mai 2021 neu durchgezählt

Zensusgesetz beschlossen

Die deutsche Bevölkerung wird im Mai 2021 neu durchgezählt

Berlin (dpa) - Die deutsche Bevölkerung wird in zwei Jahren neu durchgezählt. Das Bundeskabinett …
Die deutsche Bevölkerung wird im Mai 2021 neu durchgezählt
Britisches Parlament setzt neuen Brexit-Kurs fest

May und Corbyn gestutzt

Britisches Parlament setzt neuen Brexit-Kurs fest

Bei der Abstimmung im britischen Unterhaus schwört das Parlament die Chefs der beiden großen …
Britisches Parlament setzt neuen Brexit-Kurs fest
Zweiter Gipfel in Hanoi: Trump sieht Fortschritte mit Kim

Gemeinsame Erklärung anvisiert

Zweiter Gipfel in Hanoi: Trump sieht Fortschritte mit Kim

Der erste Gipfel bannte die Kriegsgefahr, brachte aber nur vage Ergebnisse. Das zweite Treffen des …
Zweiter Gipfel in Hanoi: Trump sieht Fortschritte mit Kim
Trumps Ex-Anwalt packt aus: Cohen erhebt schwere Vorwürfe

Anhörung im US-Kongress

Trumps Ex-Anwalt packt aus: Cohen erhebt schwere Vorwürfe

Der frühere Anwalt des US-Präsidenten hat mit seinem früheren Boss gebrochen. Nun rechnet Michael …
Trumps Ex-Anwalt packt aus: Cohen erhebt schwere Vorwürfe
Maas stellt Bundeswehr in Mali auf langwierigen Einsatz ein

Besuch in "Camp Castor"

Maas stellt Bundeswehr in Mali auf langwierigen Einsatz ein

Etwa 870 Bundeswehrsoldaten sollen dabei helfen, das westafrikanische Mali zu stabilisieren. Der …
Maas stellt Bundeswehr in Mali auf langwierigen Einsatz ein
Atommächte im Clinch: Pakistan setzt indischen Piloten fest

Neu Delhi bestätigt Abschuss

Atommächte im Clinch: Pakistan setzt indischen Piloten fest

Seit einem Anschlag in Kaschmir vor zwei Wochen gehen die beiden Atommächte Indien und Pakistan …
Atommächte im Clinch: Pakistan setzt indischen Piloten fest
Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll bleiben

Bundestag muss noch zustimmen

Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll bleiben

Berlin (dpa) - Die 2016 zunächst nur vorläufig beschlossene Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll …
Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll bleiben
Polizei hisste Fahnen am Holocaust-Gedenktag falsch herum

Scherz, Versehen oder Absicht?

Polizei hisste Fahnen am Holocaust-Gedenktag falsch herum

Die hessische Polizei kommt nicht aus den Schlagzeilen heraus. Zum Gedenktag an die NS-Opfer werden …
Polizei hisste Fahnen am Holocaust-Gedenktag falsch herum
Zahl der Abtreibungen minimal gesunken

101.000 Eingriffe

Zahl der Abtreibungen minimal gesunken

Erst der Streit über die Reform des Paragrafen 219a, dann ruft eine geplante Studie des …
Zahl der Abtreibungen minimal gesunken
Personal-Offensive: Die Bundeswehr soll attraktiver werden

Mehr Sold, mehr Rente

Personal-Offensive: Die Bundeswehr soll attraktiver werden

Mit besserer Absicherung und barer Münze: Die Bundeswehr soll bis 2025 auf mehr als 200.000 …
Personal-Offensive: Die Bundeswehr soll attraktiver werden
Mutmaßlicher IS-Terrorist in Niederlanden  festgenommen

Unweit der deutschen Grenze

Mutmaßlicher IS-Terrorist in Niederlanden  festgenommen

Wenige Kilometer an der Grenze zu Nordrhein-Westfalen nahm die niederländische Polizei einen …
Mutmaßlicher IS-Terrorist in Niederlanden  festgenommen
Rückforderungen von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen

BA-Chef fordert Bagatellgrenze

Rückforderungen von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen

Hartz-IV-Empfänger erhalten oft Geld unter Vorbehalt. Wenn es dann zu einer Nachberechnung kommt, …
Rückforderungen von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen
Merz gibt Vorsitz eines renommierten Vereins ab - Gabriel soll nachfolgen

Wechsel an der Spitze

Merz gibt Vorsitz eines renommierten Vereins ab - Gabriel soll nachfolgen

Der renommierte Verein Atlantik-Brücke bekommt einen neuen Vorsitzenden. Ex-Unions-Fraktionschef …
Merz gibt Vorsitz eines renommierten Vereins ab - Gabriel soll nachfolgen
Präsidentenwahl in Nigeria: Opposition lehnt Ergebnis ab

Manipulationsvorwürfe

Präsidentenwahl in Nigeria: Opposition lehnt Ergebnis ab

Die Opposition in Nigeria hatte bereits vor Verkündung des Wahlergebnisses erklärt, dieses sei …
Präsidentenwahl in Nigeria: Opposition lehnt Ergebnis ab
Interview mit Hessens AfD-Chef Lambrou: Rechtsextreme Mitglieder loswerden

"Das sind meistens bloß Selbstdarsteller"

Interview mit Hessens AfD-Chef Lambrou: Rechtsextreme Mitglieder loswerden

Um ein bürgerlich-konservatives Gesicht zu bewahren, macht vor allem der Landesverband der AfD in …
Interview mit Hessens AfD-Chef Lambrou: Rechtsextreme Mitglieder loswerden
Pakistans Militär: Zwei indische Flugzeuge über Kaschmir-Region abgeschossen

Konflikt eskaliert

Pakistans Militär: Zwei indische Flugzeuge über Kaschmir-Region abgeschossen

Einen Tag nach den indischen Luftangriffen in Pakistan haben pakistanische Kampfflugzeuge nach …
Pakistans Militär: Zwei indische Flugzeuge über Kaschmir-Region abgeschossen
Zahl der Kleinen Waffenscheine steigt weiter

Verunsicherung

Zahl der Kleinen Waffenscheine steigt weiter

Berlin (dpa) - Immer mehr Menschen in Deutschland dürfen verdeckt Schreckschuss-, Reizstoff- und …
Zahl der Kleinen Waffenscheine steigt weiter
Gleichwertige Lebensverhältnisse: Kommunen wollen mehr Geld

Steuergelder

Gleichwertige Lebensverhältnisse: Kommunen wollen mehr Geld

Berlin (dpa) - Die kommunalen Spitzenverbände haben die Bundesregierung zu mehr Anstrengungen für …
Gleichwertige Lebensverhältnisse: Kommunen wollen mehr Geld
US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung

US-Haushalt

US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung

US-Präsident Trump hat einen Nationalen Notstand ausgerufen, um am Kongress vorbei Milliarden für …
US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung
Früherer Papst-Vertrauter Pell wegen Missbrauchs verurteilt

Lange Haftstrafe droht

Früherer Papst-Vertrauter Pell wegen Missbrauchs verurteilt

Als Finanzchef war der australische Kardinal George Pell einer der höchsten Männer im Vatikan. …
Früherer Papst-Vertrauter Pell wegen Missbrauchs verurteilt
SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen

"Fehlende Kontrollmöglichkeit"

SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen

Nach Grundrente, Klimaschutz und Soli streitet die Koalition nun um neue Arbeitnehmerrechte. Sollen …
SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen
Brexit: Britische Lastwagen dürfen auch bei No-Deal weiter durch die EU fahren 

Der News-Ticker zu Großbritannien 

Brexit: Britische Lastwagen dürfen auch bei No-Deal weiter durch die EU fahren 

Theresa May kann sich eine Verschiebung des Brexit vorstellen. Allerdings will die …
Brexit: Britische Lastwagen dürfen auch bei No-Deal weiter durch die EU fahren 
Trump und Kim in Hanoi: Fahrplan für Frieden und Abrüstung?

Gedämpfte Erwartungen

Trump und Kim in Hanoi: Fahrplan für Frieden und Abrüstung?

Erst kommt Nordkoreas Machthaber Kim nach langer Zugfahrt an. Dann landet US-Präsident Trump in …
Trump und Kim in Hanoi: Fahrplan für Frieden und Abrüstung?
AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden

Urteil gegen Verfassungsschutz

AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum "Prüffall" erklärt. Das ist erlaubt. Die Art und Weise, wie …
AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden
Grenzfahndung nach Amri-Freund vor Anschlag eingestellt

Was wusste Ben Ammar?

Grenzfahndung nach Amri-Freund vor Anschlag eingestellt

Die Liste der Fehler, Versäumnisse und Fehleinschätzungen rund um den Terroranschlag auf dem …
Grenzfahndung nach Amri-Freund vor Anschlag eingestellt
May will Parlament über Brexit-Aufschub abstimmen lassen

Gezerre um EU-Austritt

May will Parlament über Brexit-Aufschub abstimmen lassen

Die britische Premierministerin lässt unter dem Druck ihrer Fraktion die Drohung eines ungeregelten …
May will Parlament über Brexit-Aufschub abstimmen lassen
Venezuela: Maduro droht Herausforderer Guaidó mit der Justiz

Machtkampf geht weiter

Venezuela: Maduro droht Herausforderer Guaidó mit der Justiz

Der Druck wächst, aber Venezuelas umstrittener Präsident zeigt sich unbeeindruckt. Das Militär …
Venezuela: Maduro droht Herausforderer Guaidó mit der Justiz
Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu

Monatliche Obergrenze erreicht

Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu

Viele Familien aus Syrien sind nach ihrer Flucht nicht zusammen in Deutschland angekommen. Wer nahe …
Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu
Warnstreiks ausgeweitet - Bsirske droht mit Eskalation

Öffentlicher Dienst

Warnstreiks ausgeweitet - Bsirske droht mit Eskalation

Zehntausende Beschäftigte des öffentlichen Dienstes machen ihrem Unmut lautstark Luft: Sie wollen …
Warnstreiks ausgeweitet - Bsirske droht mit Eskalation
Eskalation zwischen Indien und Pakistan

Nach angeblichem Luftschlag

Eskalation zwischen Indien und Pakistan

Die beiden Atommächte Indien und Pakistan gehen wieder auf Konfrontationskurs. Hintergrund sind …
Eskalation zwischen Indien und Pakistan
Familiennachzug von Flüchtlingen: Obergrenze wurde zu Jahresbeginn erstmals erreicht

News-Ticker zur Migrationspolitik

Familiennachzug von Flüchtlingen: Obergrenze wurde zu Jahresbeginn erstmals erreicht

Die Migrationspolitik bleibt auch im Jahr 2019 das große Thema. Nun offenbaren neueste Zahlen, dass …
Familiennachzug von Flüchtlingen: Obergrenze wurde zu Jahresbeginn erstmals erreicht
Drei Bruchstellen für die GroKo - Sozialdemokraten auf Konfrontationskurs

Das sagt der Münchner SPD-Abgeordnete Florian Post

Drei Bruchstellen für die GroKo - Sozialdemokraten auf Konfrontationskurs

Die Große Koalition steht unter keinem besonders guten Stern. Das zeigt sich an mehreren …
Drei Bruchstellen für die GroKo - Sozialdemokraten auf Konfrontationskurs
Große Mehrheit für ein verbrieftes Recht auf Heimarbeit

Arbeitsministerium will Regeln

Große Mehrheit für ein verbrieftes Recht auf Heimarbeit

Berlin (dpa) - Eine klare Mehrheit der Bürger in Deutschland wünscht sich nach einer Umfrage ein …
Große Mehrheit für ein verbrieftes Recht auf Heimarbeit
Teheran: Ruhani wird Sarifs Rücktritt nicht akzeptieren

Irans Präsidialamt meldet

Teheran: Ruhani wird Sarifs Rücktritt nicht akzeptieren

Der iranische Außenminister Sarif tritt zurück. Ein Schock zu später Stunde für den Iran. Das …
Teheran: Ruhani wird Sarifs Rücktritt nicht akzeptieren
Habeck warnt mit drastischen Worten vor Trump - Ex-Wahlkämpferin wirft ihm ungewollten Kuss vor

News-Ticker aus den USA

Habeck warnt mit drastischen Worten vor Trump - Ex-Wahlkämpferin wirft ihm ungewollten Kuss vor

In einem Interview warnt Grünen-Chef Robert Habeck mit drastischen Worten vor US-Präsident Donald …
Habeck warnt mit drastischen Worten vor Trump - Ex-Wahlkämpferin wirft ihm ungewollten Kuss vor
Münchner SPD legt sich mit Berlin an - Forderung nach einem „echten Mietspiegel“

Antrag offiziell eingebracht

Münchner SPD legt sich mit Berlin an - Forderung nach einem „echten Mietspiegel“

Die Stadtrats-SPD will Berlin dazu bringen, die gesetzlichen Vorgaben für die Berechnung des …
Münchner SPD legt sich mit Berlin an - Forderung nach einem „echten Mietspiegel“