Politik: Ressortarchiv

Streit um Hitler-Haus in Braunau eskaliert - Millionenklage geht vor Gericht

Urteil für Januar erwartet

Streit um Hitler-Haus in Braunau eskaliert - Millionenklage geht vor Gericht

Der Streit um das Geburtshaus von Adolf Hitler muss vor Gericht entschieden werden. Nach der …
Streit um Hitler-Haus in Braunau eskaliert - Millionenklage geht vor Gericht
Sicherheitsrisiken durch 5G-Standard

Verfassungsschützer warnt

Sicherheitsrisiken durch 5G-Standard

Hamburg (dpa) - Der neue Mobilfunkstandard 5G birgt nach Einschätzung von Hamburgs …
Sicherheitsrisiken durch 5G-Standard
Scheuer: Technische Vorschriften für Diesel-Nachrüstungen liegen vor

Diesel-Fahrverbote

Scheuer: Technische Vorschriften für Diesel-Nachrüstungen liegen vor

Kurz vor dem Jahreswechsel auf 2019 bleiben viele Dieselfahrer verunsichert. Bundesverkehrsminister …
Scheuer: Technische Vorschriften für Diesel-Nachrüstungen liegen vor
Vorbehalte in CDU gegen Öffnung der Bundeswehr für EU-Ausländer

"Es mag Einzelfälle geben ...“

Vorbehalte in CDU gegen Öffnung der Bundeswehr für EU-Ausländer

In der Union gibt es Vorbehalte gegen eine Öffnung der Bundeswehr für EU-Ausländer.
Vorbehalte in CDU gegen Öffnung der Bundeswehr für EU-Ausländer
„Bevölkerung vor Kiew schützen“: Grenzzaun zur Ukraine auf der Krim gebaut

Waffenruhe vereinbart

„Bevölkerung vor Kiew schützen“: Grenzzaun zur Ukraine auf der Krim gebaut

Auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim ist ein etwa 60 Kilometer langer Zaun an der …
„Bevölkerung vor Kiew schützen“: Grenzzaun zur Ukraine auf der Krim gebaut
Fehlende Einnahmen: Rüstungsindustrie droht mit Schadenersatzforderungen

Drastischer Rückgang?

Fehlende Einnahmen: Rüstungsindustrie droht mit Schadenersatzforderungen

Die Rüstungslobby der deutschen Waffenhersteller macht die Politik der Bundesregierung für sinkende …
Fehlende Einnahmen: Rüstungsindustrie droht mit Schadenersatzforderungen
Maas: Dürfen uns im UN-Sicherheitsrat nicht wegducken

"Erwartungen groß wie nie"

Maas: Dürfen uns im UN-Sicherheitsrat nicht wegducken

Für zwei Jahre zieht Deutschland in das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen ein. Das bedeutet …
Maas: Dürfen uns im UN-Sicherheitsrat nicht wegducken
Trumps Truppenbesuch im Irak und der Ärger in der Heimat

Überraschungsvisite

Trumps Truppenbesuch im Irak und der Ärger in der Heimat

Erstmals besucht US-Präsident Trump Soldaten im Krisengebiet. Er nutzt die Visite zur Verteidigung …
Trumps Truppenbesuch im Irak und der Ärger in der Heimat
G20-Flugzeugpanne: Verteidigungsministerium widerspricht

Fehler der Lufthansa-Tochter?

G20-Flugzeugpanne: Verteidigungsministerium widerspricht

Es war eine peinliche Panne für die Flugbereitschaft: Bei Merkels Flug zum G20-Gipfel fällt ein …
G20-Flugzeugpanne: Verteidigungsministerium widerspricht
"Task Force" gegen Sozialbetrug bei Kindergeld

Rekord bei Kindergeldbeziehern

"Task Force" gegen Sozialbetrug bei Kindergeld

Das Kindergeld wird zunehmend zum Politikum - vor allem weil die Zahl ausländischer Empfänger …
"Task Force" gegen Sozialbetrug bei Kindergeld
Strafen gegen türkische Sender nach Kritik an Erdogan

Programm gesperrt

Strafen gegen türkische Sender nach Kritik an Erdogan

Istanbul (dpa) - Wegen Kritik an Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die türkische Rundfunkbehörde …
Strafen gegen türkische Sender nach Kritik an Erdogan
Söder will Diskussion über Verhältnis von Bund und Ländern

Ausgestaltung des Föderalismus

Söder will Diskussion über Verhältnis von Bund und Ländern

München (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, die Ausgestaltung des …
Söder will Diskussion über Verhältnis von Bund und Ländern
CDU-Landeschef schließt Koalition mit Linken nicht aus

Vor Wahl in Brandenburg

CDU-Landeschef schließt Koalition mit Linken nicht aus

In Brandenburg wird im Herbst 2019 gewählt. Dort regieren SPD und Linke seit 2009 zusammen. Zuvor …
CDU-Landeschef schließt Koalition mit Linken nicht aus
Zahlen zeigen deutlich: So armutsgefährdet sind ältere Menschen in Deutschland

Auch für die junge Generation

Zahlen zeigen deutlich: So armutsgefährdet sind ältere Menschen in Deutschland

Immer mehr ältere Menschen sind einem Bericht zufolge von Armut bedroht. Auch für die junge …
Zahlen zeigen deutlich: So armutsgefährdet sind ältere Menschen in Deutschland
Neue russische Rakete ist deutlich schneller als der Schall

30.000 Stundenkilometer

Neue russische Rakete ist deutlich schneller als der Schall

Moskau (dpa) - Russlands neue Hyperschall-Rakete ist schneller als zunächst gedacht. Die Rakete sei …
Neue russische Rakete ist deutlich schneller als der Schall
Warnung vor Risiko durch deutsche Atomanlagen: besonders ein AKW gefährlich

Höchster Stand seit 2011

Warnung vor Risiko durch deutsche Atomanlagen: besonders ein AKW gefährlich

Atomkraftgegner warnen vor den Gefahren durch Atomkraftwerke in Deutschland. 79 meldepflichtige …
Warnung vor Risiko durch deutsche Atomanlagen: besonders ein AKW gefährlich
CDU-Wirtschaftsrat für aktive Einbindung von Friedrich Merz

Debatte um Merz reißt nicht ab

CDU-Wirtschaftsrat für aktive Einbindung von Friedrich Merz

Friedrich Merz soll in die CDU-Arbeit weiter eingebunden werden - das Wie ist aber immer noch …
CDU-Wirtschaftsrat für aktive Einbindung von Friedrich Merz
CIA-Geheimakte: Lebte Adolf Hitler als „Schüttelmayer“ weiter?

Absurde Theorie samt Foto

CIA-Geheimakte: Lebte Adolf Hitler als „Schüttelmayer“ weiter?

Die Geschichte klingt absurd wie verrückt. Der als tot geglaubte Adolf Hitler soll unter dem …
CIA-Geheimakte: Lebte Adolf Hitler als „Schüttelmayer“ weiter?
Liberale Muslima Ates doch gegen Moschee-Steuer - sie äußert anderen Vorschlag

Kommt jetzt die „Moschee-Steuer“?

Liberale Muslima Ates doch gegen Moschee-Steuer - sie äußert anderen Vorschlag

Kommt jetzt die „Moschee-Steuer“? Die Berliner Moschee-Gründerin Seyran Ates äußert einen anderen …
Liberale Muslima Ates doch gegen Moschee-Steuer - sie äußert anderen Vorschlag
US-Ministerin will Umgang mit Kindern an Grenze verbessern

Nach Tod von Migrantenkindern

US-Ministerin will Umgang mit Kindern an Grenze verbessern

Zum zweiten Mal in einem Monat ist ein Migrantenkind aus Guatemala nach seiner Festnahme durch …
US-Ministerin will Umgang mit Kindern an Grenze verbessern
Bundeswehr prüft Rekrutierung von EU-Bürgern

Reaktion auf Fachkräftemangel

Bundeswehr prüft Rekrutierung von EU-Bürgern

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr prüft einem Medienbericht zufolge, Fachleute aus anderen EU-Staaten …
Bundeswehr prüft Rekrutierung von EU-Bürgern
Kein Weihnachtsfrieden: So will die Union jetzt die Umwelthilfe einbremsen

Dauerstreit um den Diesel

Kein Weihnachtsfrieden: So will die Union jetzt die Umwelthilfe einbremsen

Die Union will der Deutschen Umwelthilfe weiter ans Leder - die Rechtsexpertin der Fraktion hat nun …
Kein Weihnachtsfrieden: So will die Union jetzt die Umwelthilfe einbremsen
Von wegen nett: Vier bittere Seitenhiebe gegen Merz - So stellt AKK jetzt Machtansprüche

„Die Partei hat MICH gewählt“

Von wegen nett: Vier bittere Seitenhiebe gegen Merz - So stellt AKK jetzt Machtansprüche

Annegret Kramp-Karrenbauer kann auch anders: Über die Weihnachtstage hat die neue CDU-Chefin …
Von wegen nett: Vier bittere Seitenhiebe gegen Merz - So stellt AKK jetzt Machtansprüche
Süd- und Nordkorea bereiten Bahn- und Straßenverbindung vor

Annäherung geht weiter

Süd- und Nordkorea bereiten Bahn- und Straßenverbindung vor

Das Eisenbahnnetz in Nordkorea gilt als sehr veraltet. Südkorea will bei der Modernisierung helfen, …
Süd- und Nordkorea bereiten Bahn- und Straßenverbindung vor
Liberale Muslima Ates fordert "Moschee-Steuer" für Gläubige

Gegen Auslandsfinanzierung

Liberale Muslima Ates fordert "Moschee-Steuer" für Gläubige

Die Kirchen finanzieren sich über eine vom Staat erhobene Steuer - viele Moscheen dagegen durch …
Liberale Muslima Ates fordert "Moschee-Steuer" für Gläubige
Trump sieht kein schnelles Ende des Regierungs-"Shutdowns"

Streit um Grenzmauer

Trump sieht kein schnelles Ende des Regierungs-"Shutdowns"

Seit Tagen liegen die Regierungsgeschäfte in den USA teilweise lahm. Präsident Trump lässt nicht …
Trump sieht kein schnelles Ende des Regierungs-"Shutdowns"
„Deutschland den Deutschen“: Iraner in Berlin verprügelt - Staatsschutz ermittelt

An einer Bushaltestelle

„Deutschland den Deutschen“: Iraner in Berlin verprügelt - Staatsschutz ermittelt

Fremdenfeindlicher Übergriff in Berlin: Eine fünfköpfige Gruppe soll dort einen Iraner an einer …
„Deutschland den Deutschen“: Iraner in Berlin verprügelt - Staatsschutz ermittelt
Syrische Luftabwehr meldet Abschuss israelischer Raketen

Angriff auf Waffenlager

Syrische Luftabwehr meldet Abschuss israelischer Raketen

Über dem Libanon donnern Kampfflugzeuge, die syrische Luftabwehr feiert wenig später den Abschuss …
Syrische Luftabwehr meldet Abschuss israelischer Raketen
Comeback nach der Kanzler-Schlappe: Schulz will wieder Wahlkampf machen

Mit klarer Ansage an Google, Apple und Co.

Comeback nach der Kanzler-Schlappe: Schulz will wieder Wahlkampf machen

Martin Schulz ist zurück: Der Ex-Kanzlerkandidat will wieder Wahlkampf für die SPD machen - mit …
Comeback nach der Kanzler-Schlappe: Schulz will wieder Wahlkampf machen
IS bekennt sich zu Anschlag auf libysches Außenministerium

Tote in Tripolis

IS bekennt sich zu Anschlag auf libysches Außenministerium

Mit Sprengstoffgürteln bewaffnet greifen drei Männer das libysche Außenministerium an. Mindestens …
IS bekennt sich zu Anschlag auf libysches Außenministerium
Rentenjahr 2019: Verbesserungen ab Januar

Fragen und Antworten

Rentenjahr 2019: Verbesserungen ab Januar

Höhere Bezüge und eine etwas stärkere langfristige Absicherung - bei der Rente tut sich im …
Rentenjahr 2019: Verbesserungen ab Januar
Kramp-Karrenbauer dämpft Merz' Ambitionen auf Ministeramt

"Kein Handlungsbedarf"

Kramp-Karrenbauer dämpft Merz' Ambitionen auf Ministeramt

2018 war ein von Streit geprägtes Jahr in der großen Koalition. Dass es 2019 so nicht weitergehen …
Kramp-Karrenbauer dämpft Merz' Ambitionen auf Ministeramt
Rentenjahr 2019: Die Verbesserungen ab Januar

Fragen und Antworten

Rentenjahr 2019: Die Verbesserungen ab Januar

Höhere Bezüge und eine etwas stärkere langfristige Absicherung - bei der Rente tut sich im …
Rentenjahr 2019: Die Verbesserungen ab Januar
Söder: CDU und CSU vor langen und anstrengenden Reformen

Partei "durchlüften"

Söder: CDU und CSU vor langen und anstrengenden Reformen

Als CSU-Chef will Markus Söder nicht nur die eigene Partei umfassend erneuern. Auch das …
Söder: CDU und CSU vor langen und anstrengenden Reformen
Steinmeier fordert in Weihnachtsansprache: „Wir müssen wieder lernen, zu streiten“   

Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten

Steinmeier fordert in Weihnachtsansprache: „Wir müssen wieder lernen, zu streiten“   

In seiner Ansprache zu Weihnachten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu respektvollem …
Steinmeier fordert in Weihnachtsansprache: „Wir müssen wieder lernen, zu streiten“   
IS-Flagge in der Nähe von Bahn-Oberleitung entdeckt

Verdacht auf Anschlag

IS-Flagge in der Nähe von Bahn-Oberleitung entdeckt

Die Berliner Polizei hat an einer S-Bahn-Trasse eine Flagge und Flugblätter der Terormiliz …
IS-Flagge in der Nähe von Bahn-Oberleitung entdeckt
Helikopter-Absturz: Bekanntes Politiker-Ehepaar unter den Toten

Der Präsident will Aufklärung

Helikopter-Absturz: Bekanntes Politiker-Ehepaar unter den Toten

In Mexiko kamen 5 Menschen bei einem Helikopter-Absturz ums Leben. Unter den Toten ist auch ein …
Helikopter-Absturz: Bekanntes Politiker-Ehepaar unter den Toten
Gescheiterter Anschlag? Polizei entdeckt IS-Flagge bei beschädigter Oberleitung 

"Gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr"

Gescheiterter Anschlag? Polizei entdeckt IS-Flagge bei beschädigter Oberleitung 

Ist in Berlin ein Anschlag auf einen Zug gescheitert? Dafür sprechen eine IS-Flagge und …
Gescheiterter Anschlag? Polizei entdeckt IS-Flagge bei beschädigter Oberleitung 
Tote bei Selbstmordanschlag auf libysches Außenministerium

Land in Nordafrika im Chaos

Tote bei Selbstmordanschlag auf libysches Außenministerium

Die Männer trugen Sprengstoff, als sie das libysche Außenministerium angriffen. Die bislang …
Tote bei Selbstmordanschlag auf libysches Außenministerium
Nach Selbstverbrennung eines Journalisten: Ausschreitungen in Tunesien

Aufruf zur Revolution

Nach Selbstverbrennung eines Journalisten: Ausschreitungen in Tunesien

Ein Journalist hat in Tunesien zur Revolution aufgerufen und sich anschließend selbst verbrannt. …
Nach Selbstverbrennung eines Journalisten: Ausschreitungen in Tunesien
Papst: Verschiedenheit der Menschen ist Reichtum

Weihnachtsbotschaft

Papst: Verschiedenheit der Menschen ist Reichtum

Die Liste an Konflikten und Kriegen in der Welt ist lang. Papst Franziskus hegt an Weihnachten den …
Papst: Verschiedenheit der Menschen ist Reichtum
Länder-Chefs: GroKo muss nun arbeiten

Viel Streit in 2018

Länder-Chefs: GroKo muss nun arbeiten

2018 war ein Jahr voll Streit in der großen Koalition. Dass es 2019 so nicht weitergehen kann, …
Länder-Chefs: GroKo muss nun arbeiten
Türkei: Österreichischer Journalist aus Haft entlassen - jedoch mit Einschränkungen

Terrorvorwürfe

Türkei: Österreichischer Journalist aus Haft entlassen - jedoch mit Einschränkungen

Ein türkisches Gericht hat die Freilassung des österreichischen Journalisten Max Zirngast …
Türkei: Österreichischer Journalist aus Haft entlassen - jedoch mit Einschränkungen
Kubicki wirbt für Regierungsbündnisse von FDP und SPD

FDP-Bundesvize

Kubicki wirbt für Regierungsbündnisse von FDP und SPD

Berlin (dpa) - FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat eine "Renaissance des Sozialliberalismus" …
Kubicki wirbt für Regierungsbündnisse von FDP und SPD
LKA: Probleme bei Datenerfassung ausländischer Straftäter

Mehrfachidentitäten

LKA: Probleme bei Datenerfassung ausländischer Straftäter

Mainz (dpa) - Bei der Datenerfassung ausländischer Straftäter gibt es nach Ansicht des …
LKA: Probleme bei Datenerfassung ausländischer Straftäter
Papst Franziskus: „Der Mensch ist gierig und unersättlich geworden“

Christmette und Weihnachtsbotschaft

Papst Franziskus: „Der Mensch ist gierig und unersättlich geworden“

Deutliche Worte fand Papst Franziskus bei der Christmette im Petersdom in Rom. „Der Mensch ist …
Papst Franziskus: „Der Mensch ist gierig und unersättlich geworden“
Erneut Angriffe im Hambacher Forst

Brandsätze und Steine

Erneut Angriffe im Hambacher Forst

Hambach (dpa) - Erneut haben bislang unbekannte Täter Fahrzeuge und einen Gerätestützpunkt des …
Erneut Angriffe im Hambacher Forst
Ärztepräsident: 5000 offene Stellen für Ärzte in Kliniken

Personalnotstand

Ärztepräsident: 5000 offene Stellen für Ärzte in Kliniken

Berlin (dpa) - Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat mehr Ärzte für Kliniken in Deutschland …
Ärztepräsident: 5000 offene Stellen für Ärzte in Kliniken
Fall Warmbier: Nordkorea soll 500 Millionen Dollar zahlen

US-Bundesgericht entscheidet

Fall Warmbier: Nordkorea soll 500 Millionen Dollar zahlen

Washington (dpa) - Nordkorea soll wegen des Todes des Amerikaners Otto Warmbier mehr als 500 …
Fall Warmbier: Nordkorea soll 500 Millionen Dollar zahlen
Zahl der Opfer nach Anschlag in Kabul auf 43 gestiegen

Autobombe detoniert

Zahl der Opfer nach Anschlag in Kabul auf 43 gestiegen

Kabul (dpa) - Einen Tag nach einem Anschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul auf mehrere …
Zahl der Opfer nach Anschlag in Kabul auf 43 gestiegen
Erdogan lädt Trump in die Türkei ein

Türkischer Staatschef

Erdogan lädt Trump in die Türkei ein

Washington (dpa) - Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat US-Präsident Donald Trump für …
Erdogan lädt Trump in die Türkei ein
43 Tote nach Anschlag in Kabul

Autobombe detoniert

43 Tote nach Anschlag in Kabul

In Kabul sind bei einem Anschlag 43 Menschen ums Leben gekommen. Bisher bekannte sich niemand zu …
43 Tote nach Anschlag in Kabul
Mindestens 30 Tote bei Angriff in Kabul

Autobombe detoniert

Mindestens 30 Tote bei Angriff in Kabul

Die afghanische Hauptstadt Kabul wird erneut von einem Anschlag erschüttert. Dutzende Menschen …
Mindestens 30 Tote bei Angriff in Kabul
Teil-"Shutdown" der US-Regierung zieht sich hin

US-Haushaltssperre

Teil-"Shutdown" der US-Regierung zieht sich hin

Der teilweise Stillstand der Regierungsgeschäfte in den USA dauert an - und ein Ende ist nicht in …
Teil-"Shutdown" der US-Regierung zieht sich hin
Söder gegen Abschaffung deutscher Grenzkontrollen

Bayerischer Ministerpräsident

Söder gegen Abschaffung deutscher Grenzkontrollen

Markus Söder (CSU) hält die Abschaffung deutscher Grenzkontrollen für verfrüht. Horst Seehofer hat …
Söder gegen Abschaffung deutscher Grenzkontrollen
Vorgezogener Wechsel an Pentagon-Spitze sorgt für Aufsehen

Shanahan folgt Mattis

Vorgezogener Wechsel an Pentagon-Spitze sorgt für Aufsehen

US-Präsident Trump löst seinen Verteidigungsminister Mattis deutlich eher ab als geplant. Der …
Vorgezogener Wechsel an Pentagon-Spitze sorgt für Aufsehen
Neuwahl in Israel Anfang April

Knesst wird aufgelöst

Neuwahl in Israel Anfang April

Israels Ministerpräsident Netanjahu steht wegen einer möglichen Korruptionsanklage unter Druck. …
Neuwahl in Israel Anfang April
Pakistanischer Ex-Premier zu sieben Jahren Haft verurteilt

Wegen Korruption

Pakistanischer Ex-Premier zu sieben Jahren Haft verurteilt

Es um die Finanzierung von teuren Wohnungen in London: Pakistans ehemaliger Ministerpräsident …
Pakistanischer Ex-Premier zu sieben Jahren Haft verurteilt
Sieling: Leistung der Berliner Koalition ist "traurig"

Bremens Regierungschef

Sieling: Leistung der Berliner Koalition ist "traurig"

Kritik an der Arbeit der großen Koalition in Berlin wird auch aus Bremen laut. Regierungschef …
Sieling: Leistung der Berliner Koalition ist "traurig"
May und Queen warnen vor Auseinanderdriften der Gesellschaft

Weihnachtsansprachen

May und Queen warnen vor Auseinanderdriften der Gesellschaft

In den Weihnachtsansprachen in Großbritannien warnen Premierministerin und die Königin vor einer …
May und Queen warnen vor Auseinanderdriften der Gesellschaft