Politik: Ressortarchiv

Schleswig-Holsteins AfD-Fraktion schließt Landeschefin aus

Doris von Sayn-Wittgenstein

Schleswig-Holsteins AfD-Fraktion schließt Landeschefin aus

Rausschmiss bei der AfD: Die Landtagsfraktion in Kiel trennt sich von der Landesvorsitzenden Doris …
Schleswig-Holsteins AfD-Fraktion schließt Landeschefin aus
Israel zerstört Hisbollah-Tunnel

Mit Strom ausgestattet

Israel zerstört Hisbollah-Tunnel

Israel hat bereits mehrere Angriffstunnel der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen zerstört. …
Israel zerstört Hisbollah-Tunnel
Prozess um misshandelte Flüchtlinge: Was wusste die Polizei?

Recherchen werfen brisante Fragen auf

Prozess um misshandelte Flüchtlinge: Was wusste die Polizei?

Flüchtlinge werden in einer Notaufnahmeeinrichtung misshandelt. Wachleute und Betreuer stehen …
Prozess um misshandelte Flüchtlinge: Was wusste die Polizei?
Hunderte Rechtsextremisten trotz Haftbefehlen auf freiem Fuß

Untergetaucht

Hunderte Rechtsextremisten trotz Haftbefehlen auf freiem Fuß

Bundesweit sind Hunderte Rechtsextremisten laut einem Zeitungsbericht auf freiem Fuß, obwohl gegen …
Hunderte Rechtsextremisten trotz Haftbefehlen auf freiem Fuß
Weniger direkte Demokratie in den Kommunen

Bürgerentscheide

Weniger direkte Demokratie in den Kommunen

Die Zahl der direktdemokratischen Verfahren in den Kommunen ist im vergangenen Jahr erneut leicht …
Weniger direkte Demokratie in den Kommunen
Seehofer: Mit 70 hat man keine Angst mehr um den Job

Noch-CSU-Chef

Seehofer: Mit 70 hat man keine Angst mehr um den Job

München (dpa) - Bundesinnenminister und Noch-CSU-Chef Horst Seehofer hat nach eigenen Worten keine …
Seehofer: Mit 70 hat man keine Angst mehr um den Job
KMK-Chef will an Vereinbarung zum Digitalpakt festhalten

Digitalisierung von Schulen

KMK-Chef will an Vereinbarung zum Digitalpakt festhalten

Lange haben Bund und Länder an einer Vereinbarung gefeilt, wie das Geld aus dem Digitalpakt …
KMK-Chef will an Vereinbarung zum Digitalpakt festhalten
Horst Seehofer: „Mit 70 hat man keine Angst mehr um den Job“

„Politik ist kein Wunschkonzert“

Horst Seehofer: „Mit 70 hat man keine Angst mehr um den Job“

Weißwürste gibt es in Berlin kaum, bei uns dagegen schon. Dafür bringt Horst Seehofer eine Menge …
Horst Seehofer: „Mit 70 hat man keine Angst mehr um den Job“
EuGH-Gutachter: Großbritannien könnte Brexit noch stoppen

Europäischer Gerichtshof

EuGH-Gutachter: Großbritannien könnte Brexit noch stoppen

Mitten im bitteren Brexit-Streit in Großbritannien dürften die Gegner des EU-Austritts Hoffnung …
EuGH-Gutachter: Großbritannien könnte Brexit noch stoppen
Huthi-Rebellen aus dem Jemen ausgeflogen

Weg für Friedensgespräche frei

Huthi-Rebellen aus dem Jemen ausgeflogen

Nach der Ausreise von verletzten Huthi-Kämpfern in das Sultanat Oman ist der Weg für die …
Huthi-Rebellen aus dem Jemen ausgeflogen
Frankreich will Steuererhöhungen offenbar verschieben

Nach "Gelbwesten"-Protest

Frankreich will Steuererhöhungen offenbar verschieben

Paris (dpa) - Im eskalierten Konflikt mit der Protestbewegung "Gelbwesten" will der französische …
Frankreich will Steuererhöhungen offenbar verschieben
Klima-Risiko-Index beleuchtet Wetterschäden auf UN-Gipfel

Stürme, Starkregen, Hitze

Klima-Risiko-Index beleuchtet Wetterschäden auf UN-Gipfel

Kattowitz (dpa) - Auf der Weltklimakonferenz im polnischen Kattowitz (Katowice) wird der neue …
Klima-Risiko-Index beleuchtet Wetterschäden auf UN-Gipfel
Abrüstungsvertrag: Nato will Russland letzte Chance geben

Streit um INF-Vertrag

Abrüstungsvertrag: Nato will Russland letzte Chance geben

Die USA könnten in Kürze das Verfahren zum Ausstieg aus einem wichtigen Abrüstungsvertrag mit …
Abrüstungsvertrag: Nato will Russland letzte Chance geben
SPD fällt zurück auf Allzeit-Tief

Umfrage ergibt 13,5 Prozent

SPD fällt zurück auf Allzeit-Tief

Berlin (dpa) - Die SPD ist in einer Umfrage des Insa-Instituts zurück auf ihr Allzeit-Tief von 13,5 …
SPD fällt zurück auf Allzeit-Tief
Andalusien: Rechtsextreme ziehen ins Regionalparlament ein

"Politisches Erdbeben"

Andalusien: Rechtsextreme ziehen ins Regionalparlament ein

Lange schien Spanien immun gegen die vielen rechtsextremen Strömungen in Europa. Nun hat …
Andalusien: Rechtsextreme ziehen ins Regionalparlament ein
Schuldigitalisierung: Länderfront gegen Grundgesetzänderung

Debatte über Digitalpakt

Schuldigitalisierung: Länderfront gegen Grundgesetzänderung

Im Bundestag waren sich fast alle einig - doch die Länder stellen sich quer. Das Grundgesetz wird …
Schuldigitalisierung: Länderfront gegen Grundgesetzänderung
Breite Kritik am Merz-Rentenvorschlag

"Gefallen für Reiche"

Breite Kritik am Merz-Rentenvorschlag

Ex-Unionsfraktionschef Merz will mehr ergänzende Altersvorsorge über Aktien. Das passt vielen in …
Breite Kritik am Merz-Rentenvorschlag
Macron nach Krawallen und "Gelbwesten"-Protest unter Druck

Premier trifft Parteichefs

Macron nach Krawallen und "Gelbwesten"-Protest unter Druck

Straßenzüge sind verwüstet, Autos ausgebrannt, Läden zerstört: Nach dem dritten Protestwochenende …
Macron nach Krawallen und "Gelbwesten"-Protest unter Druck
Künftiger CDU-Vorsitz: Kramp-Karrenbauer beliebter als Merz

Umfrage zu Merkel-Nachfolge

Künftiger CDU-Vorsitz: Kramp-Karrenbauer beliebter als Merz

"AKK" oder Merz: Diese beiden Kandidaten dürften die besten Chancen haben, wenn es am Freitag beim …
Künftiger CDU-Vorsitz: Kramp-Karrenbauer beliebter als Merz
Konflikt mit der Ukraine: Kreml weist Merkel-Vorstoß zurück

Krise Moskau/Kiew

Konflikt mit der Ukraine: Kreml weist Merkel-Vorstoß zurück

Kanzlerin Merkel will eine friedliche Lösung im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. In …
Konflikt mit der Ukraine: Kreml weist Merkel-Vorstoß zurück
22-jährige Zwillinge nehmen deutsche Weihnachtsmärkte für Terroranschläge ins Visier  

Verurteilung

22-jährige Zwillinge nehmen deutsche Weihnachtsmärkte für Terroranschläge ins Visier  

Zwillinge haben in sozialen Medien zu Terrorattacken auf deutsche Weihnachtsmärkte aufgerufen. Nun …
22-jährige Zwillinge nehmen deutsche Weihnachtsmärkte für Terroranschläge ins Visier  
Das will Seehofer mit Merz besprechen

Bundesinnenminister im Interview

Das will Seehofer mit Merz besprechen

Im Interview mit dem Münchner Merkur kündigte Horst Seehofer nun an, mit Friedrich Merz reden zu …
Das will Seehofer mit Merz besprechen
Trump will Nordkoreas Wünsche im Fall der Abrüstung erfüllen

Abrüstungsgespräche

Trump will Nordkoreas Wünsche im Fall der Abrüstung erfüllen

Dass Trump vom nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un eine gute Meinung hat, hat er mehrmals …
Trump will Nordkoreas Wünsche im Fall der Abrüstung erfüllen
USA trauern um Ex-Präsidenten - Trump mit Ehrengeste für George W. Bush

Im Alter von 94 Jahren verstorben

USA trauern um Ex-Präsidenten - Trump mit Ehrengeste für George W. Bush

Nach dem Tod des Ex-US-Präsidenten George H. W. Bush, wird Angela Merkel nun zur Trauerfeier nach …
USA trauern um Ex-Präsidenten - Trump mit Ehrengeste für George W. Bush
Präimplantationsdiagnostik bleibt in Bayern stark reguliert

Münchner Labor klagte

Präimplantationsdiagnostik bleibt in Bayern stark reguliert

Die Präimplantationsdiagnostik unterliegt in Deutschland strengen Regeln. Ethikkommissionen …
Präimplantationsdiagnostik bleibt in Bayern stark reguliert
Behindertenbeauftragter fordert Wahlrecht für alle

Inklusion

Behindertenbeauftragter fordert Wahlrecht für alle

Berlin (dpa) - Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hat die Zulassung …
Behindertenbeauftragter fordert Wahlrecht für alle
Digital-Gipfel in Nürnberg beginnt

Thema Künstliche Intelligenz

Digital-Gipfel in Nürnberg beginnt

Selbstfahrend Autos, Sprachassistenten auf dem Smartphone oder Roboter - sie alle haben eines …
Digital-Gipfel in Nürnberg beginnt
Vor UN-Klimakonferenz: Forderungen nach radikaler Wende

Weg von Kohle, Öl und Gas

Vor UN-Klimakonferenz: Forderungen nach radikaler Wende

Mit dem Pariser Klimaabkommen von 2015 wollte die Weltgemeinschaft gegen die Erderhitzung …
Vor UN-Klimakonferenz: Forderungen nach radikaler Wende
Ärger um Sitzordnung im Landtag: „Kann mir eigentlich nicht vorstellen, dass die CSU das macht“

Jetzt wird´s kuschlig

Ärger um Sitzordnung im Landtag: „Kann mir eigentlich nicht vorstellen, dass die CSU das macht“

Diese Woche entscheidet der Landtag über die neue Sitzordnung. Im Vorfeld gibt es Ärger: Die FDP …
Ärger um Sitzordnung im Landtag: „Kann mir eigentlich nicht vorstellen, dass die CSU das macht“
Weltbank sagt 200 Milliarden Dollar Klimahilfen für Entwicklungsländer zu

UN-Klimagipfel in Kattowitz

Weltbank sagt 200 Milliarden Dollar Klimahilfen für Entwicklungsländer zu

Die Weltbank will ihre Finanzhilfen für Entwicklungsländer im Kampf gegen den Klimawandel …
Weltbank sagt 200 Milliarden Dollar Klimahilfen für Entwicklungsländer zu
Kramp-Karrenbauer verspricht in Merkur-Interview: „Ich mache Asyl zur Chefsache“

CDU-Kandidatin kündigt harte Linie in der Migrationspolitik an

Kramp-Karrenbauer verspricht in Merkur-Interview: „Ich mache Asyl zur Chefsache“

Im Wettstreit um den CDU-Vorsitz hat Annegret Kramp-Karrenbauer zugesagt, eine harte Linie in der …
Kramp-Karrenbauer verspricht in Merkur-Interview: „Ich mache Asyl zur Chefsache“
Spaniens Ultrarechte ziehen ins Regionalparlament von Andalusien ein

Wahl als Stimmungstest

Spaniens Ultrarechte ziehen ins Regionalparlament von Andalusien ein

Die spanische Rechtsaußen-Partei Vox ist bei der Regionalwahl in Andalusien erstmals ins Parlament …
Spaniens Ultrarechte ziehen ins Regionalparlament von Andalusien ein
USA und China: "Waffenstillstand" im Handelskrieg

Trump stellt 90-Tage-Frist

USA und China: "Waffenstillstand" im Handelskrieg

Nach Monaten der Feindseligkeiten in ihren Handelsbeziehungen haben China und die USA eine …
USA und China: "Waffenstillstand" im Handelskrieg
Michelle Obama verschiebt wegen Beisetzung von Bush Buchvorstellung in Berlin

Stattdessen erst im nächsten Jahr

Michelle Obama verschiebt wegen Beisetzung von Bush Buchvorstellung in Berlin

Michelle Obama hat wegen der Beisetzung des früheren US-Präsidenten George H.W. Bush ihre geplanten …
Michelle Obama verschiebt wegen Beisetzung von Bush Buchvorstellung in Berlin
Putin: Die ukrainische Führung will keinen Frieden

Kämpfe im Donbass

Putin: Die ukrainische Führung will keinen Frieden

Wer eskaliert zwischen Russland und der Ukraine? Der Konflikt der Nachbarn hat auch den G20-Gipfel …
Putin: Die ukrainische Führung will keinen Frieden
Merz legt bei Kritik an Migrationspolitik nach

Kampf um CDU-Vorsitz

Merz legt bei Kritik an Migrationspolitik nach

"AKK" oder Merz: Diese beiden Kandidaten dürfte die besten Chancen haben, wenn es am Freitag beim …
Merz legt bei Kritik an Migrationspolitik nach
G20 im Rückwärtsgang: Gipfel endet nur mit Minimalkonsens

Einigung in letzter Minute

G20 im Rückwärtsgang: Gipfel endet nur mit Minimalkonsens

Im zehnten Jahr der Gipfel ist von zupackendem Krisenmanagement der "Gruppe der 20" nur noch wenig …
G20 im Rückwärtsgang: Gipfel endet nur mit Minimalkonsens
Grundgesetzänderung für digitale Schulen droht zu scheitern

Länder fürchten Machtverlust

Grundgesetzänderung für digitale Schulen droht zu scheitern

Im Bundestag ist sie schon durch, doch im Bundesrat sieht es für die geplante Grundgesetzänderung …
Grundgesetzänderung für digitale Schulen droht zu scheitern
USA nehmen Abschied von früherem Präsidenten Bush

Weltweite Trauer

USA nehmen Abschied von früherem Präsidenten Bush

In der Amtszeit von George H. W. Bush endete der Kalte Krieg, der US-Präsident trug maßgeblich zur …
USA nehmen Abschied von früherem Präsidenten Bush
Diese Frau ist Donald Trumps Stimme im Freistaat

Generalkonsulin Meghan Gregonis

Diese Frau ist Donald Trumps Stimme im Freistaat

Es hat schon einfachere Zeiten für US-Diplomaten gegeben. Generalkonsulin Meghan Gregonis vertritt …
Diese Frau ist Donald Trumps Stimme im Freistaat
Merkel: "Alles was digitalisierbar ist, wird digitalisiert"

Vor Digitalgipfel in Nürnberg

Merkel: "Alles was digitalisierbar ist, wird digitalisiert"

Berlin/Nürnberg (dpa) - Deutschland muss nach Einschätzung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine …
Merkel: "Alles was digitalisierbar ist, wird digitalisiert"
Pompeo nimmt saudischen Kronprinzen in Schutz

Fall Khashoggi

Pompeo nimmt saudischen Kronprinzen in Schutz

Steckt der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hinter dem Mord an dem Journalisten Jamal …
Pompeo nimmt saudischen Kronprinzen in Schutz
Deutsche wollen Beamtentum nur für Polizei und Justiz

Umfrage

Deutsche wollen Beamtentum nur für Polizei und Justiz

Frankfurt/Main (dpa) - Die Bundesbürger halten das Beamtentum in vielen Bereichen überholt, wie …
Deutsche wollen Beamtentum nur für Polizei und Justiz
Der neue Präsident Mexikos kündigt „radikale“ Wende an

Die Hoffnungen sind groß

Der neue Präsident Mexikos kündigt „radikale“ Wende an

Fünf Monate nach seinem Wahlsieg übernimmt ein Linkspolitiker das Amt in Mexiko. Wird der …
Der neue Präsident Mexikos kündigt „radikale“ Wende an
Nahles warnt Jusos vor Spaltung der SPD

Kühnert: Geduld ist begrenzt

Nahles warnt Jusos vor Spaltung der SPD

Wenn der Gesundheitszustand der SPD-Vorsitzenden einen Hinweis auf die Lage in der Partei gibt, …
Nahles warnt Jusos vor Spaltung der SPD
Erneut schwere Krawalle bei "Gelbwesten"-Protest in Paris

Tränengas auf Champs-Élysées

Erneut schwere Krawalle bei "Gelbwesten"-Protest in Paris

Wieder brennen die Barrikaden, die Bilder gleichen denen von vor einer Woche: In gelbe Westen …
Erneut schwere Krawalle bei "Gelbwesten"-Protest in Paris
Rechtspopulisten demonstrieren in Berlin gegen Migrationspakt

In gelben Warnwesten 

Rechtspopulisten demonstrieren in Berlin gegen Migrationspakt

Rund 1000 Menschen haben nach Polizeiangaben am Samstag vor dem Brandenburger Tor in Berlin gegen …
Rechtspopulisten demonstrieren in Berlin gegen Migrationspakt
Vor Klimagipfel: Tausende Deutsche demonstrieren für Kohleausstieg

In Berlin und Köln

Vor Klimagipfel: Tausende Deutsche demonstrieren für Kohleausstieg

„Kohle stoppen“ und „Aussteigen“ - so lauten die Forderungen tausender Demonstranten in Berlin und …
Vor Klimagipfel: Tausende Deutsche demonstrieren für Kohleausstieg
Merz legt bei Kritik an Merkels Migrationspolitik nach

Kampf um CDU-Vorsitz

Merz legt bei Kritik an Merkels Migrationspolitik nach

Die Spannung steigt. Am Freitag geht es in Hamburg bei der CDU um die Nachfolge von Merkel als …
Merz legt bei Kritik an Merkels Migrationspolitik nach
Nach Anschlag auf Scholz' Haus: Bekennerschreiben aufgetaucht

Staatsschutz ermittelt

Nach Anschlag auf Scholz' Haus: Bekennerschreiben aufgetaucht

Hamburg - Nach dem Anschlag auf das Hamburger Wohnhaus von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) …
Nach Anschlag auf Scholz' Haus: Bekennerschreiben aufgetaucht
Nach dem Tod von George H. W. Bush: So trauert die Welt um den „Freund der Deutschen“

Bewegende Worte 

Nach dem Tod von George H. W. Bush: So trauert die Welt um den „Freund der Deutschen“

Der Tod von George H. W. Bush versetzte nicht nur die USA in tiefe Trauer. Neben seiner Familie …
Nach dem Tod von George H. W. Bush: So trauert die Welt um den „Freund der Deutschen“
Rund 57.000 Ausländer ohne Duldung müssten Land verlassen

Offiziell ausreisepflichtig

Rund 57.000 Ausländer ohne Duldung müssten Land verlassen

Berlin (dpa) - Insgesamt 57.112 Ausländer ohne Duldung müssten Deutschland eigentlich verlassen.
Rund 57.000 Ausländer ohne Duldung müssten Land verlassen
Ex-US-Präsident George Bush ist tot - Maas: „Sind ihm für immer zu Dank verpflichtet“

Familie bestätigt

Ex-US-Präsident George Bush ist tot - Maas: „Sind ihm für immer zu Dank verpflichtet“

Die USA trauern: Der frühere US-Präsident George H. W. Bush ist  überraschend gestorben. Das teilte …
Ex-US-Präsident George Bush ist tot - Maas: „Sind ihm für immer zu Dank verpflichtet“
Ukraine verweigert 100 Russen die Einreise

Krise zwischen Kiew und Moskau

Ukraine verweigert 100 Russen die Einreise

Kiew (dpa) - Am ersten Tag eines Einreiseverbots für russische Männer hat die Ukraine nach …
Ukraine verweigert 100 Russen die Einreise
Skandal-Buffet bei Seehofers Islamkonferenz? Speisenauswahl sorgt für Aufregung

Kontroverse Diskussion im Netz

Skandal-Buffet bei Seehofers Islamkonferenz? Speisenauswahl sorgt für Aufregung

Auf der Deutschen Islamkonferenz steht der Dialog zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen im …
Skandal-Buffet bei Seehofers Islamkonferenz? Speisenauswahl sorgt für Aufregung
Von der Leyen nimmt Flugbereitschaft in Schutz

Nach Airbus-Panne

Von der Leyen nimmt Flugbereitschaft in Schutz

Es hätte auch schief gehen können: Der Airbus der Kanzlerin streikt. Am Ende fliegt sie Linie, …
Von der Leyen nimmt Flugbereitschaft in Schutz
Nordkoreanischer Soldat flieht in den Süden

Überläufer

Nordkoreanischer Soldat flieht in den Süden

Seoul (dpa) - Erstmals seit der jüngsten Beseitigung von Grenzwachposten auf der geteilten …
Nordkoreanischer Soldat flieht in den Süden