Politik: Ressortarchiv

Abrechnung mit Söder: Guttenberg lästert über den designierten CSU-Chef

Er nimmt kein Blatt vor dem Mund

Abrechnung mit Söder: Guttenberg lästert über den designierten CSU-Chef

Knallharte Abrechnung unter „Parteifreunden“: Aus Sicht des Freiherrn zu Guttenberg fehlt es …
Abrechnung mit Söder: Guttenberg lästert über den designierten CSU-Chef
Strafverkündung gegen Flynn verschoben

Trumps Ex-Sicherheitsberater

Strafverkündung gegen Flynn verschoben

Washington (dpa) - Ein Bundesgericht hat die Verkündung des Strafmaßes gegen den früheren …
Strafverkündung gegen Flynn verschoben
Belgischer Regierungschef Michel kündigt Rücktritt an

Brüssel

Belgischer Regierungschef Michel kündigt Rücktritt an

Gerade erst ist die belgische Regierungskoalition am Streit um den UN-Migrationspakt zerbrochen, …
Belgischer Regierungschef Michel kündigt Rücktritt an
Regierung einigt sich bei Fachkräftezuwanderung

Umstrittenener Gesetzentwurf

Regierung einigt sich bei Fachkräftezuwanderung

Kurz vor der wohl letzten Kabinettssitzung des Jahres gibt es doch noch einen Kompromiss: CDU, CSU …
Regierung einigt sich bei Fachkräftezuwanderung
Durchbruch für Syrien: Arbeit an Verfassung kann losgehen

Nach acht Jahren Bürgerkrieg

Durchbruch für Syrien: Arbeit an Verfassung kann losgehen

Monatelang war der politische Prozess im Bürgerkriegsland Syrien blockiert, jetzt kommt ein erster …
Durchbruch für Syrien: Arbeit an Verfassung kann losgehen
Merz gibt seine Bewerbung ab: Traue mir ein Ministeramt zu

Angebot an Merkel

Merz gibt seine Bewerbung ab: Traue mir ein Ministeramt zu

Ganz knapp ist Friedrich Merz Annegret Kramp-Karrenbauer im Kampf um den CDU-Vorsitz unterlegen. …
Merz gibt seine Bewerbung ab: Traue mir ein Ministeramt zu
Donald Trump: Melania in großer Sorge um ihren Mann

News-Ticker zur US-Politik

Donald Trump: Melania in großer Sorge um ihren Mann

US-Präsident Trump will offenbar seine in die Kritik geratene „Trump Foundation“ auflösen. First …
Donald Trump: Melania in großer Sorge um ihren Mann
Erdogan-Putsch: Türkisches Gericht verurteilt Gülen-Neffen zu langer Haftstrafe

News-Ticker vom Bosporus

Erdogan-Putsch: Türkisches Gericht verurteilt Gülen-Neffen zu langer Haftstrafe

Ein Gericht in der türkischen Hauptstadt Ankara hat einen Neffen des islamischen Predigers …
Erdogan-Putsch: Türkisches Gericht verurteilt Gülen-Neffen zu langer Haftstrafe
Opposition will Klarheit über rechtes Polizei-Netzwerk

Schweigen zu Drohschreiben

Opposition will Klarheit über rechtes Polizei-Netzwerk

Mehrere Frankfurter Beamte sollen sich fremdenfeindliche Nachrichten zugeschickt haben. Viele …
Opposition will Klarheit über rechtes Polizei-Netzwerk
„Sache der Kanzlerin“: Für Ministeramt würde Merz alles aufgeben - jetzt liegt es an Merkel

Erstes Statement nach Wahl-Pleite

„Sache der Kanzlerin“: Für Ministeramt würde Merz alles aufgeben - jetzt liegt es an Merkel

Friedrich Merz hat in einem ersten Interview nach seiner knappen Niederlage in der Wahl um den …
„Sache der Kanzlerin“: Für Ministeramt würde Merz alles aufgeben - jetzt liegt es an Merkel
Brexit: May-Regierung mobilisiert 3500 Soldaten für den Chaos-Fall

Ticker zum EU-Austritt Großbritanniens

Brexit: May-Regierung mobilisiert 3500 Soldaten für den Chaos-Fall

Der Brexit-Deal mit der EU muss noch durch das britische Parlament. Theresa May plant bereits für …
Brexit: May-Regierung mobilisiert 3500 Soldaten für den Chaos-Fall
London verstärkt Vorbereitungen für Brexit ohne Abkommen

Knapp 100 Tage vor Austritt

London verstärkt Vorbereitungen für Brexit ohne Abkommen

Knapp 100 Tage vor dem Brexit-Datum am 29. März aktiviert die britische Regierung "sämtliche Pläne" …
London verstärkt Vorbereitungen für Brexit ohne Abkommen
Innenministerium: Regierung einig bei Fachkräftezuwanderung

Regierung plant großes Reformpaket

Innenministerium: Regierung einig bei Fachkräftezuwanderung

Durchbruch in der schwarz-roten Koalition: Die Bundesregierung hat letzte Hürden beim Gesetzentwurf …
Innenministerium: Regierung einig bei Fachkräftezuwanderung
„Widerlicher kann eine Gesinnung nicht sein“: Deutliche Worte zum Skandal um Rechtsextreme bei der Polizei

„Tagesthemen“-Kommentator sieht aber auch „gute Seiten“

„Widerlicher kann eine Gesinnung nicht sein“: Deutliche Worte zum Skandal um Rechtsextreme bei der Polizei

Wie schlimm steht es um die Polizei? In den „Tagesthemen“ hört ein Kommentator schon …
„Widerlicher kann eine Gesinnung nicht sein“: Deutliche Worte zum Skandal um Rechtsextreme bei der Polizei
Umfrage-Demütigung für Nahles - wird die Misere tatsächlich immer schlimmer?

Nahles noch chancenloser als Schulz?

Umfrage-Demütigung für Nahles - wird die Misere tatsächlich immer schlimmer?

Die SPD kommt nicht aus ihrem Umfragetief heraus. Altkanzler Gerhard Schröder warnt seine Partei, …
Umfrage-Demütigung für Nahles - wird die Misere tatsächlich immer schlimmer?
AfD-Abgeordneter Bystron soll mit Rechtsextremen Schießen trainiert haben

ARD-Magazin „Report“ berichtet

AfD-Abgeordneter Bystron soll mit Rechtsextremen Schießen trainiert haben

Er stand schon unter Beobachtung des Verfassungsschutzes: Der Ex-Chef der bayerischen AfD, Petr …
AfD-Abgeordneter Bystron soll mit Rechtsextremen Schießen trainiert haben
Dramatische Prognose der „New York Times“: Nach Merkel ist „Deutschland am Ende“

Soziologe prophezeit Krise

Dramatische Prognose der „New York Times“: Nach Merkel ist „Deutschland am Ende“

Der Soziologe Prof. Dr. Oliver Nachtwey sorgt mit einem Artikel in der „New York Times“ für …
Dramatische Prognose der „New York Times“: Nach Merkel ist „Deutschland am Ende“
Terror-Finanzierung? Ermittler durchsuchen Berliner Moschee

Treffpunkt für Salafisten

Terror-Finanzierung? Ermittler durchsuchen Berliner Moschee

Einige Berliner Moscheen gelten als Treffpunkte der islamistischen Szene. Manche Prediger stehen im …
Terror-Finanzierung? Ermittler durchsuchen Berliner Moschee
Putin lobt neue Raketen und hofft, dass sie “zum Nachdenken zwingen“

Offenbar erfolgreich getestet

Putin lobt neue Raketen und hofft, dass sie “zum Nachdenken zwingen“

Russland hat eine neue Interkontinentalrakete erfolgreich getestet - Präsident Putin ist von dem …
Putin lobt neue Raketen und hofft, dass sie “zum Nachdenken zwingen“
AfD-Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik abgewiesen

Anträge unzulässig

AfD-Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik abgewiesen

Dass die Kanzlerin 2015 Tausende Flüchtlinge ohne große Kontrollen ins Land ließ, gefällt nicht …
AfD-Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik abgewiesen
„Weltweit Anreiz, nach Deutschland zu kommen“: CSU-Politikerin warnt vor neuem Gesetz

Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll am Mittwoch ins Kabinett

„Weltweit Anreiz, nach Deutschland zu kommen“: CSU-Politikerin warnt vor neuem Gesetz

Die Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Andrea Lindholz (CSU), hat den Entwurf für ein …
„Weltweit Anreiz, nach Deutschland zu kommen“: CSU-Politikerin warnt vor neuem Gesetz
Polen macht umstrittene Justizreform rückgängig

Gesetz wieder aufgehoben

Polen macht umstrittene Justizreform rückgängig

Polen hat die umstrittene Justizreform zur Zwangspensionierung der höchsten Richter rückgängig …
Polen macht umstrittene Justizreform rückgängig
G20-Prozess um Brandstiftungen beginnt mit Applaus

Verwüstung an der Elbchaussee

G20-Prozess um Brandstiftungen beginnt mit Applaus

Sie zogen eine Spur der Verwüstung durch die noble Hamburger Elbchaussee: 220 Vermummte konnten …
G20-Prozess um Brandstiftungen beginnt mit Applaus
Hass gegen Migranten: So heftig rechnet der Papst mit Politikern ab

In seiner Friedensbotschaft

Hass gegen Migranten: So heftig rechnet der Papst mit Politikern ab

Klare Worte bei seiner traditionellen Friedensbotschaft: Papst Franziskus hat mit Politikern …
Hass gegen Migranten: So heftig rechnet der Papst mit Politikern ab
Begehrter Zuschuss: Fast 50.000 Baukindergeld-Anträge

Erwerb von Wohneigentum

Begehrter Zuschuss: Fast 50.000 Baukindergeld-Anträge

Bereits eine Milliarde Euro ist verteilt. Das Baukindergeld lockt viele Familien an, damit der …
Begehrter Zuschuss: Fast 50.000 Baukindergeld-Anträge
AfD scheitert mit Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik

Verfassungsgericht verwirft Klage

AfD scheitert mit Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik

Dass die Kanzlerin 2015 Tausende Flüchtlinge ohne große Kontrollen ins Land ließ, gefällt nicht …
AfD scheitert mit Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik
Rechtsextremismus bei der Polizei: Innenminister macht klare Ansage

Rechtes Netzwerk in Frankfurt?

Rechtsextremismus bei der Polizei: Innenminister macht klare Ansage

Die Grünen im Bundestag wollen Innenminister Horst Seehofer zu Rechtsextremismus in …
Rechtsextremismus bei der Polizei: Innenminister macht klare Ansage
Alice Weidel mit Lähmungserscheinungen: AfD-Politikerin kann Wohnung nicht verlassen

Fraktionsvorsitzende

Alice Weidel mit Lähmungserscheinungen: AfD-Politikerin kann Wohnung nicht verlassen

Alice Weidel kann ihre Wohnung derzeit nicht verlassen. Die AfD-Politikerin ist weitestgehend ans …
Alice Weidel mit Lähmungserscheinungen: AfD-Politikerin kann Wohnung nicht verlassen
Keine Zusage Trumps zur Auslieferung Gülens

Das Weiße Haus dementiert

Keine Zusage Trumps zur Auslieferung Gülens

Der türkische Präsident Erdogan macht den Prediger Gülen für den Putschversuch vom Juli 2016 …
Keine Zusage Trumps zur Auslieferung Gülens
UN: Waffenruhe in wichtiger jemenitischer Hafenstadt hält

Kampfhandlungen abgeflaut

UN: Waffenruhe in wichtiger jemenitischer Hafenstadt hält

Sanaa (dpa) - Die Waffenruhe für den strategisch wichtigen Hafen Hudaida im Bürgerkriegsland Jemen …
UN: Waffenruhe in wichtiger jemenitischer Hafenstadt hält
Dschihadisten unterstützt? LKA und Staatsschutz durchsuchen Berliner Moschee

LKA und Staatsschutz

Dschihadisten unterstützt? LKA und Staatsschutz durchsuchen Berliner Moschee

Staatsschutz, LKA und Spezialkräfte durchsuchen in Berlin eine Moschee. Der Grund: Ein Imam soll …
Dschihadisten unterstützt? LKA und Staatsschutz durchsuchen Berliner Moschee
Italien lenkt ein - vorerst: Flüchtlingsrettung im Mittelmeer geht erstmal weiter

Verlängerung um drei Monate

Italien lenkt ein - vorerst: Flüchtlingsrettung im Mittelmeer geht erstmal weiter

Die EU-Mittelmeermission "Sophia" soll einem Medienbericht zufolge zunächst nur um drei Monate …
Italien lenkt ein - vorerst: Flüchtlingsrettung im Mittelmeer geht erstmal weiter
Bund erzielt 2018 Überschuss von gut zehn Milliarden Euro

Zum vierten Mal in Folge

Bund erzielt 2018 Überschuss von gut zehn Milliarden Euro

Berlin (dpa) - Der Bund wird nach einem Zeitungsbericht in diesem Jahr einen Haushaltsüberschuss im …
Bund erzielt 2018 Überschuss von gut zehn Milliarden Euro
80 Journalisten wurden 2018 wegen ihrer Arbeit getötet

Reporter ohne Grenzen

80 Journalisten wurden 2018 wegen ihrer Arbeit getötet

In vielen Ländern ist Journalismus ein gefährlicher Beruf. Morde an Reportern bleiben ungesühnt, …
80 Journalisten wurden 2018 wegen ihrer Arbeit getötet
Präsidenten von Kosovo und Serbien geraten aneinander

Schaffung einer eigenen Armee

Präsidenten von Kosovo und Serbien geraten aneinander

Zehn Jahre nach Ausrufung seiner Unabhängigkeit will das kleine Kosovo eine kleine Armee aufbauen. …
Präsidenten von Kosovo und Serbien geraten aneinander
Gleichberechtigung in Deutschland kommt kaum voran

Spitzenreiter bleibt Island

Gleichberechtigung in Deutschland kommt kaum voran

2017 nahm die Kluft zwischen Männern und Frauen erstmals seit Jahren wieder zu. Dieser Trend …
Gleichberechtigung in Deutschland kommt kaum voran
Nach Straßburg - Justiz-Beamte warnen: Auch deutsche Gefängnisse „Brutstätten für Radikalisierung“

News-Ticker zum Anschlag in Frankreich

Nach Straßburg - Justiz-Beamte warnen: Auch deutsche Gefängnisse „Brutstätten für Radikalisierung“

In Straßburg hat Chérif Chekatt mehrere Menschen erschossen. Jetzt wurden zwei weitere Verdächtige …
Nach Straßburg - Justiz-Beamte warnen: Auch deutsche Gefängnisse „Brutstätten für Radikalisierung“
Letzte Sitzung als CSU-Chef: Seehofer verabschiedet sich mit wehmütiger Rede

Söder übernimmt auch den Vorsitz

Letzte Sitzung als CSU-Chef: Seehofer verabschiedet sich mit wehmütiger Rede

In seiner letzten Sitzung als CSU-Chef gibt sich Horst Seehofer als Politiker, der mit sich im …
Letzte Sitzung als CSU-Chef: Seehofer verabschiedet sich mit wehmütiger Rede
Neue Details: So geht es mit Friedrich Merz in der CDU weiter 

News-Ticker zum Parteivorsitz

Neue Details: So geht es mit Friedrich Merz in der CDU weiter 

Eine neue Umfrage zeigt, wie Kramp-Karrenbauers Aussichten bei einer Kanzlerkandidatur wären. Wie …
Neue Details: So geht es mit Friedrich Merz in der CDU weiter 
Kommentar zur Lage in der CDU: Weiße Salbe gegen den Merz-Schmerz

AKK will neuen „Beraterkreis“

Kommentar zur Lage in der CDU: Weiße Salbe gegen den Merz-Schmerz

Die Entscheidung über die künftige Rolle von Friedrich Merz in der von Annegret Kramp-Karrenbauer …
Kommentar zur Lage in der CDU: Weiße Salbe gegen den Merz-Schmerz
Ungarn: Protest gegen Regierung verlagert sich zum Staats-TV

Aufruhr wegen "Sklavengesetz"

Ungarn: Protest gegen Regierung verlagert sich zum Staats-TV

Die Demonstrationen gegen die Regierung in Budapest lassen nicht nach. Oppositionsabgeordnete …
Ungarn: Protest gegen Regierung verlagert sich zum Staats-TV
UN einigen sich auf Flüchtlingspakt

Nur USA und Ungarn dagegen

UN einigen sich auf Flüchtlingspakt

Hitzige Debatten gingen dem UN-Migrationspakt voraus. Die Abstimmung zum Flüchtlingspakt geht …
UN einigen sich auf Flüchtlingspakt
SPD-Spitze will Sarrazin erneut aus der Partei ausschließen

Dritter Versuch seit 2010

SPD-Spitze will Sarrazin erneut aus der Partei ausschließen

Bisher hat die SPD es nicht geschafft, Thilo Sarrazin loszuwerden. Um diesmal sicher zu gehen, hat …
SPD-Spitze will Sarrazin erneut aus der Partei ausschließen
Labour-Chef Corbyn kündigt Vertrauensabstimmung gegen May an

Symbolischer Akt

Labour-Chef Corbyn kündigt Vertrauensabstimmung gegen May an

Theresa May will ihr Abkommen für den EU-Austritt in die Weihnachtsferien retten. Die Chancen, …
Labour-Chef Corbyn kündigt Vertrauensabstimmung gegen May an
Rechtsextremes Netzwerk in der Frankfurter Polizei enttarnt

Landeskriminalamt ermittelt

Rechtsextremes Netzwerk in der Frankfurter Polizei enttarnt

Polizisten in Frankfurt sollen rechtem Gedankengut nahe stehen. Wie weit die Vorwürfe gehen, ist …
Rechtsextremes Netzwerk in der Frankfurter Polizei enttarnt
Russland hat vor Trump-Wahl gezielt US-Wähler beeinflusst

In sozialen Netzwerken

Russland hat vor Trump-Wahl gezielt US-Wähler beeinflusst

Washington (dpa) - Russland hat einem Bericht des US-Senats zufolge gezielt mit Wort, Bild und …
Russland hat vor Trump-Wahl gezielt US-Wähler beeinflusst
AfD will Landeschefin Sayn-Wittgenstein rauswerfen

Abgeordneter Kamann tritt aus

AfD will Landeschefin Sayn-Wittgenstein rauswerfen

Folgt dem Rauswurf aus der Landtagsfraktion demnächst auch noch der Ausschluss aus der Partei? Das …
AfD will Landeschefin Sayn-Wittgenstein rauswerfen
Berliner Waldorfschule lehnt Kind eines AfD-Politikers ab

Streit um Toleranz

Berliner Waldorfschule lehnt Kind eines AfD-Politikers ab

Müssen Waldorfschulen Kinder von rechtslastigen Politikern aufnehmen? Wie tolerant sind bürgerliche …
Berliner Waldorfschule lehnt Kind eines AfD-Politikers ab
Irak ruft Flüchtlinge aus Deutschland zur Rückkehr auf

Ein Jahr nach dem militärisch 

Irak ruft Flüchtlinge aus Deutschland zur Rückkehr auf

Ein Jahr nach dem militärischen Sieg über die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) ruft die …
Irak ruft Flüchtlinge aus Deutschland zur Rückkehr auf
Zwei von drei Flüchtlingen beziehen Hartz IV - Beschäftigung wächst

Fehlende Sprachkenntnisse meist der Grund

Zwei von drei Flüchtlingen beziehen Hartz IV - Beschäftigung wächst

Zwei von drei Flüchtlingen beziehen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zufolge Hartz IV. 
Zwei von drei Flüchtlingen beziehen Hartz IV - Beschäftigung wächst
Giffey will Ausbildung für Erzieher vergüten

Fachkräfteoffensive für Kitas

Giffey will Ausbildung für Erzieher vergüten

Den Kitas gehen die Erzieher aus. Familienministerin Giffey will deshalb vor allem die Ausbildung …
Giffey will Ausbildung für Erzieher vergüten
AfD-Bundesvorstand beantragt Parteiausschluss von Sayn-Wittgensteins

Verhältnis zu „Verein Gedächtnisstätte“ wohl der Grund

AfD-Bundesvorstand beantragt Parteiausschluss von Sayn-Wittgensteins

Der Bundesvorstand der AfD hat den Ausschluss der Landesvorsitzenden von Schleswig-Holstein, Doris …
AfD-Bundesvorstand beantragt Parteiausschluss von Sayn-Wittgensteins
Rumänien streitet vor EU-Vorsitz mit Brüssel

Bukarest sieht Diskriminierung

Rumänien streitet vor EU-Vorsitz mit Brüssel

Rumänien ist erst 2007 der EU beigetreten und übernimmt nun erstmals den Vorsitz der EU-Länder. …
Rumänien streitet vor EU-Vorsitz mit Brüssel
Seehofer: Merkel lädt alte und neue Parteichefs zu Abendessen ein

Spitzen der Schwesterparteien treffen sich

Seehofer: Merkel lädt alte und neue Parteichefs zu Abendessen ein

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die alten und neuen Parteivorsitzenden von CDU und CSU im …
Seehofer: Merkel lädt alte und neue Parteichefs zu Abendessen ein
Erdogan will Kurden in Nordsyrien „loswerden“ - Weitere Festnahmen von „Staatsfeinden“ in der Türkei

News-Ticker vom Bosporus

Erdogan will Kurden in Nordsyrien „loswerden“ - Weitere Festnahmen von „Staatsfeinden“ in der Türkei

Türkei: Es gibt eine neue Flut an Fahndungsbefehlen gegen angebliche Staatsfeinde. Im Irak schickt …
Erdogan will Kurden in Nordsyrien „loswerden“ - Weitere Festnahmen von „Staatsfeinden“ in der Türkei
Sarrazin: Ausschlussverfahren ist "Teil des Machtkampfs" in der SPD

Umstrittenes Mitglied

Sarrazin: Ausschlussverfahren ist "Teil des Machtkampfs" in der SPD

Tholo Sarrazin ist nicht überrascht darüber, dass die SPD erneut versuchen will, ihn aus der Partei …
Sarrazin: Ausschlussverfahren ist "Teil des Machtkampfs" in der SPD
Seehofer hat sich mit Abtritt als CSU-Vorsitzender abgefunden

Für schlechte Wahlergebnisse verantwortlich?

Seehofer hat sich mit Abtritt als CSU-Vorsitzender abgefunden

Der scheidende CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat sich nach eigenen Worten mit seinem …
Seehofer hat sich mit Abtritt als CSU-Vorsitzender abgefunden
Waldorfschule lehnt Kind eines AfD-Politikers ab - Der Fall schlägt hohe Wellen

Monatelanger Streit ging voraus

Waldorfschule lehnt Kind eines AfD-Politikers ab - Der Fall schlägt hohe Wellen

Eine Waldorfschule in Berlin hat das Kind eines AfD-Politikers abgewiesen. SPD-Bildungssenatorin …
Waldorfschule lehnt Kind eines AfD-Politikers ab - Der Fall schlägt hohe Wellen
CDU-Spitze unterstützt weitere Einbindung von Merz

Gut eine Woche nach der Wahl

CDU-Spitze unterstützt weitere Einbindung von Merz

Erstmals nach 18 Jahren leitet mit Annegret Kramp-Karrenbauer eine neue Vorsitzende die Beratungen …
CDU-Spitze unterstützt weitere Einbindung von Merz
Nach Klimagipfel: Ruf nach Reform der Energiepolitik

CO2-Bepreisung

Nach Klimagipfel: Ruf nach Reform der Energiepolitik

Der Weltklimagipfel in Polen ist Geschichte - doch das Klima damit noch nicht gerettet. Die …
Nach Klimagipfel: Ruf nach Reform der Energiepolitik