Politik: Ressortarchiv

Ex-Fraktionschef Glück rät der CSU zur Doppelspitze

Die ganze Macht für Söder?

Ex-Fraktionschef Glück rät der CSU zur Doppelspitze

Wer soll nach Horst Seehofer den CSU-Parteivorsitz übernehmen? Ministerpräsident Markus Söder würde …
Ex-Fraktionschef Glück rät der CSU zur Doppelspitze
Bayerns Regierungskoalition steht: Erste geheime Details des neuen Programms 

CSU und FW wollen Familien stärken

Bayerns Regierungskoalition steht: Erste geheime Details des neuen Programms 

Die Details der Koalitionsvereinbarung zwischen CSU und Freien Wählern sollen noch geheim gehalten …
Bayerns Regierungskoalition steht: Erste geheime Details des neuen Programms 
Nähe trotz Differenzen: So lief das deutsch-polnische Regierungstreffen

Angela Merkel reist nach Polen

Nähe trotz Differenzen: So lief das deutsch-polnische Regierungstreffen

Gemeinsam mit fast allen Ministern reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel für das deutsch-polnische …
Nähe trotz Differenzen: So lief das deutsch-polnische Regierungstreffen
„Unnötiger Lärm“: Dieses Teil soll in Zukunft am Auto verboten werden

Saarländischer Umweltminister

„Unnötiger Lärm“: Dieses Teil soll in Zukunft am Auto verboten werden

Der saarländische Umweltminister Reinhold Jost hat es auf bestimmtes Teil an Autos abgesehen - es …
„Unnötiger Lärm“: Dieses Teil soll in Zukunft am Auto verboten werden
Migranten-Gruppe setzt Weg in Richtung Norden fort

US-Soldaten an Grenze

Migranten-Gruppe setzt Weg in Richtung Norden fort

Donald Trump macht seit Tagen Stimmung gegen die Migranten, die auf dem Weg Richtung US-Grenze …
Migranten-Gruppe setzt Weg in Richtung Norden fort
USA belegen Iran mit schwersten Sanktionen ihrer Geschichte

Bedauern in EU und Deutschland

USA belegen Iran mit schwersten Sanktionen ihrer Geschichte

Die USA wollen den Iran wirtschaftlich zermürben. Am Montag treten die schwersten …
USA belegen Iran mit schwersten Sanktionen ihrer Geschichte
CSU und Freie Wähler einigen sich auf Regierungsbündnis

Durchbruch in München

CSU und Freie Wähler einigen sich auf Regierungsbündnis

Die politische Farbenlehre in Deutschland ist um eine Variante reicher: CSU und Freie Wähler haben …
CSU und Freie Wähler einigen sich auf Regierungsbündnis
Kampf um Merkel-Nachfolge läuft

SPD ringt um Zukunftskonzept

Kampf um Merkel-Nachfolge läuft

CDU und SPD haben heftig Federn lassen müssen. In der Wählergunst sind sie tief gefallen. Merkel …
Kampf um Merkel-Nachfolge läuft
AfD-Gutachten warnt vor Beobachtung durch Verfassungsschutz

"Extremistische Reizwörter"

AfD-Gutachten warnt vor Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die Frage, ob die AfD bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, treibt nicht nur …
AfD-Gutachten warnt vor Beobachtung durch Verfassungsschutz
„Vater“ der afghanischen Taliban ermordet: Maulana Samiul Haq bei Messerangriff umgekommen

Motiv unklar

„Vater“ der afghanischen Taliban ermordet: Maulana Samiul Haq bei Messerangriff umgekommen

Er galt als „Vater“ der afghanischen Taliban: Maulana Samiul Haq ist bei einem Messerangriff …
„Vater“ der afghanischen Taliban ermordet: Maulana Samiul Haq bei Messerangriff umgekommen
Polizisten holen schwangere Frau für Abschiebung aus Klinik

Mit Krankenwagen zum Flieger

Polizisten holen schwangere Frau für Abschiebung aus Klinik

Die Behörden in Rheinland-Pfalz scheitern mit ihrem Versuch, eine junge Mutter aus dem Krankenbett …
Polizisten holen schwangere Frau für Abschiebung aus Klinik
Merkel und Polens Regierungschef betonen Nähe

Trotz alles Konflikte

Merkel und Polens Regierungschef betonen Nähe

Vor allem in der Migrationspolitik liegen Berlin und Warschau schon lange über Kreuz. Bei ihren …
Merkel und Polens Regierungschef betonen Nähe
Missbrauch in der Kirche: Anzeige soll Ermittlungen anstoßen

Mangelnder Aufklärungswille

Missbrauch in der Kirche: Anzeige soll Ermittlungen anstoßen

Mit ihrer Strafanzeige wegen sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche fordern sechs …
Missbrauch in der Kirche: Anzeige soll Ermittlungen anstoßen
Bei Markus Lanz: Kevin Kühnert antwortet auf die Frage, ob er Nahles als SPD-Chef beerben will

Juso-Chef im ZDF

Bei Markus Lanz: Kevin Kühnert antwortet auf die Frage, ob er Nahles als SPD-Chef beerben will

Wie soll es an der Spitze der SPD weitergehen? Markus Lanz fragt Kevin Kühnert in seiner Sendung, …
Bei Markus Lanz: Kevin Kühnert antwortet auf die Frage, ob er Nahles als SPD-Chef beerben will
Anklage fordert 25 Jahre Haft für Politiker aus Katalonien

Unabhängigkeitsbewegung in Spanien

Anklage fordert 25 Jahre Haft für Politiker aus Katalonien

Sie kämpften für die Unabhängigkeit von Spanien. Jetzt sollen die Politiker der …
Anklage fordert 25 Jahre Haft für Politiker aus Katalonien
Chemnitzer Oberbürgermeisterin: Merkel-Besuch kommt zu spät

Ortstermin am 16. November

Chemnitzer Oberbürgermeisterin: Merkel-Besuch kommt zu spät

Chemnitz (dpa) - Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) hätte sich angesichts der …
Chemnitzer Oberbürgermeisterin: Merkel-Besuch kommt zu spät
CSU und Freie Wähler wollen Koalition am Sonntag absegnen

Sondierung in München

CSU und Freie Wähler wollen Koalition am Sonntag absegnen

Endspurt auf dem Weg zur ersten schwarz-orangen Regierung in Bayern: Am Sonntag soll die Koalition …
CSU und Freie Wähler wollen Koalition am Sonntag absegnen
Taumelnde SPD sucht in Klausur nach Wegen aus der Krise

Warnung vor Personaldebatte

Taumelnde SPD sucht in Klausur nach Wegen aus der Krise

Nach dem Desaster bei den Wahlen in Hessen und Bayern sucht die SPD nach einem Zukunftskonzept. Um …
Taumelnde SPD sucht in Klausur nach Wegen aus der Krise
„Wie irre muss man sein?“ Flüchtlingszoff bei Illner-Talk um Merkels Erbe

ZDF-Runde aufgeheizt

„Wie irre muss man sein?“ Flüchtlingszoff bei Illner-Talk um Merkels Erbe

Maybrit Illner zum Thema der Woche: Dem angekündigten Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel als …
„Wie irre muss man sein?“ Flüchtlingszoff bei Illner-Talk um Merkels Erbe
Staatsanwälte fordern bis zu 25 Jahre Haft für Separatisten

Katalonien-Referendum

Staatsanwälte fordern bis zu 25 Jahre Haft für Separatisten

Madrid (dpa) - Die spanische Staatsanwaltschaft hat im Zuge des verbotenen …
Staatsanwälte fordern bis zu 25 Jahre Haft für Separatisten
Ermittlungen gegen Labour-Mitglieder wegen Antisemitismus

Vergleiche mit "Krebsgeschwür"

Ermittlungen gegen Labour-Mitglieder wegen Antisemitismus

Antisemitismus-Vorwürfe gegen Mitglieder der britischen Labour-Partei sind nicht ganz neu - doch …
Ermittlungen gegen Labour-Mitglieder wegen Antisemitismus
Widerstand wächst: AfD-Mann Henkel soll Landtags-Vize werden - und wird vom Verfassungsschutz beobachtet

„Nicht für Feinde der Verfassung stimmen“

Widerstand wächst: AfD-Mann Henkel soll Landtags-Vize werden - und wird vom Verfassungsschutz beobachtet

Wirbel um den Kandidaten der AfD für den Posten des bayerischen Landtagsvize-Präsidenten: Uli …
Widerstand wächst: AfD-Mann Henkel soll Landtags-Vize werden - und wird vom Verfassungsschutz beobachtet
Auswärtiges Amt: Migrationspakt bedroht Souveränität nicht

AfD fordert Ausstieg

Auswärtiges Amt: Migrationspakt bedroht Souveränität nicht

Wird der geplante UN-Migrationspakt ein Beitrag zur Verhinderung neuer Flüchtlingskrisen oder …
Auswärtiges Amt: Migrationspakt bedroht Souveränität nicht
Diese drei AfD-Abgeordneten werden vom Verfassungsschutz beobachtet - CSU will Konsequenz ziehen

Neue Landtags-Mitglieder

Diese drei AfD-Abgeordneten werden vom Verfassungsschutz beobachtet - CSU will Konsequenz ziehen

Seit Donnerstag ist bekannt, welche drei AfD-Landtagsabgeordneten vom Verfassungsschutz beobachtet …
Diese drei AfD-Abgeordneten werden vom Verfassungsschutz beobachtet - CSU will Konsequenz ziehen
„Merz? Knaller!“: Möglicher Merkel-Nachfolger löst Euphorie aus - doch einem könnte das Ganze schaden

Was bedeutet das für Merkel, Spahn und die SPD?

„Merz? Knaller!“: Möglicher Merkel-Nachfolger löst Euphorie aus - doch einem könnte das Ganze schaden

Angela Merkels Abschied an der CDU-Parteispitze und die angekündigte Kandidatur von Friedrich Merz …
„Merz? Knaller!“: Möglicher Merkel-Nachfolger löst Euphorie aus - doch einem könnte das Ganze schaden
Drama im Landtag: SPD-Politiker rettet AfD-Mann das Leben - dann beweist er Humor

Er brach einfach zusammen

Drama im Landtag: SPD-Politiker rettet AfD-Mann das Leben - dann beweist er Humor

Im Landtag von Nordrhein-Westfalen ist es zu einem dramatischen Zwischenfall gekommen. Ein …
Drama im Landtag: SPD-Politiker rettet AfD-Mann das Leben - dann beweist er Humor
Chemnitzer Bürgermeisterin besorgt über Merkel-Besuch: „Das wird ein schwieriger Tag“

„Andere Dinge waren wichtiger“

Chemnitzer Bürgermeisterin besorgt über Merkel-Besuch: „Das wird ein schwieriger Tag“

Fast drei Monate nach den Ausschreitungen in Chemnitz wird Angela Merkel die sächsische Stadt …
Chemnitzer Bürgermeisterin besorgt über Merkel-Besuch: „Das wird ein schwieriger Tag“
Chatdienst Telegram muss Strafe in Russland hinnehmen

Mitlesen verweigert

Chatdienst Telegram muss Strafe in Russland hinnehmen

Moskau (dpa) - Der international populäre Chatdienst Telegram muss in Russland eine Geldstrafe …
Chatdienst Telegram muss Strafe in Russland hinnehmen
Proteste nach Freispruch von Christin in Pakistan dauern an

Radikale Islamisten

Proteste nach Freispruch von Christin in Pakistan dauern an

Islamabad (dpa) - Auch zwei Tage nach dem Freispruch einer wegen Gotteslästerung verurteilten …
Proteste nach Freispruch von Christin in Pakistan dauern an
Ende der Doppelspitze mit Seehofer: CSU-Vorsitz läuft auf Söder zu

Straffer Zeitplan für Wahl und Parteitag

Ende der Doppelspitze mit Seehofer: CSU-Vorsitz läuft auf Söder zu

In die Debatte um die Besetzung des CSU-Vorsitzes kommt Bewegung. Aus der Parteiführung ist zu …
Ende der Doppelspitze mit Seehofer: CSU-Vorsitz läuft auf Söder zu
Exportstopp für Saudi-Arabien: Hunderte Jobs gefährdet

Wolgaster Lürssen-Werft

Exportstopp für Saudi-Arabien: Hunderte Jobs gefährdet

Die Bundesregierung hat Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien einen Riegel vorgeschoben. Wie weit der …
Exportstopp für Saudi-Arabien: Hunderte Jobs gefährdet
Wie Trump: Brasiliens neuer Präsident will Botschaft nach Jerusalem verlegen

Alle News im Ticker

Wie Trump: Brasiliens neuer Präsident will Botschaft nach Jerusalem verlegen

Brasiliens künftiger Präsident Jair Bolsonaro sorgt immer wieder mit abfälligen Äußerungen über …
Wie Trump: Brasiliens neuer Präsident will Botschaft nach Jerusalem verlegen
Nach Hessen-Wahl vereinbaren Parteien zweite Gesprächsrunde

Sondierungsgespräche

Nach Hessen-Wahl vereinbaren Parteien zweite Gesprächsrunde

Hessens Politiker beim Speed-Dating: In verschiedenen Konstellationen loten CDU, Grüne, SPD und FDP …
Nach Hessen-Wahl vereinbaren Parteien zweite Gesprächsrunde
NDR: Hacker erbeuten in Frankreich Daten zu Atomanlagen

Angriff auf Bauunternehmen

NDR: Hacker erbeuten in Frankreich Daten zu Atomanlagen

Dokumente zu Atomanlagen, Gefängnissen und Straßenbahnnetzen: Tausende Dateien von den Servern …
NDR: Hacker erbeuten in Frankreich Daten zu Atomanlagen
Fortschritt bei Brexit-Gesprächen - Barnier widerspricht

Grünes Licht für Haushalt

Fortschritt bei Brexit-Gesprächen - Barnier widerspricht

Fünf Monate vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU ist immer noch kein Durchbruch zu erkennen. …
Fortschritt bei Brexit-Gesprächen - Barnier widerspricht
Hessen-Wahl: Der Ticker vom Wahltag

News-Ticker zur Landtagswahl

Hessen-Wahl: Der Ticker vom Wahltag

Die Landtagswahl in Hessen hat begonnen. Wird es die historische Pleite für die GroKo-Parteien? Die …
Hessen-Wahl: Der Ticker vom Wahltag
Trump droht mit 15.000 Soldaten an der Grenze zu Mexiko

Wahlkampf für Kongresswahlen

Trump droht mit 15.000 Soldaten an der Grenze zu Mexiko

Donald Trump schürt im Wahlkampf massiv Angst mit den Migranten, die derzeit auf dem Weg Richtung …
Trump droht mit 15.000 Soldaten an der Grenze zu Mexiko
Mutmaßlicher Synagogen-Attentäter von Pittsburgh plädiert auf „nicht schuldig“

News-Ticker aus den USA

Mutmaßlicher Synagogen-Attentäter von Pittsburgh plädiert auf „nicht schuldig“

In einer Synagoge in Pittsburgh erschießt am Samstag ein 46-jähriger Amerikaner elf Menschen. Wir …
Mutmaßlicher Synagogen-Attentäter von Pittsburgh plädiert auf „nicht schuldig“
Schafft Hessen die Todesstrafe ab? Jetzt liegt das Abstimmungs-Ergebnis vor

Verfassungsänderung

Schafft Hessen die Todesstrafe ab? Jetzt liegt das Abstimmungs-Ergebnis vor

Laut Grundgesetz gibt es in Deutschland keine Todesstrafe. In Hessen allerdings steht sie noch in …
Schafft Hessen die Todesstrafe ab? Jetzt liegt das Abstimmungs-Ergebnis vor
Steinmeier in Chemnitz: Strafverfolgung obliegt dem Staat

Diskussionen mit Bürgern

Steinmeier in Chemnitz: Strafverfolgung obliegt dem Staat

Neun Wochen ist es her, dass es in Chemnitz nach einer tödlichen Messerattacke zu …
Steinmeier in Chemnitz: Strafverfolgung obliegt dem Staat
Steinmeier besucht Chemnitz - und warnt vor Selbstjustiz

„Grenze überschritten“

Steinmeier besucht Chemnitz - und warnt vor Selbstjustiz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, angesichts der gesellschaftlichen …
Steinmeier besucht Chemnitz - und warnt vor Selbstjustiz
Glück wird für Lebenswerk ausgezeichnet - Lammert hält Laudatio

In Tutzing

Glück wird für Lebenswerk ausgezeichnet - Lammert hält Laudatio

Große Ehrung in Tutzing: Der frühere Landtagspräsident Alois Glück wird für sein Lebenswerk …
Glück wird für Lebenswerk ausgezeichnet - Lammert hält Laudatio
Banden betrügen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro

Hartz-IV-Leistungsmissbrauch

Banden betrügen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro

Die Rede ist von "bandenmäßigem Leistungsmissbrauch": Nur durch falsche Angaben für den Bezug von …
Banden betrügen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro
Hans Söllner rechnet mit Politikern ab - und spricht über Flüchtlinge

Rundumschlag gegen CSU, AfD und FPÖ

Hans Söllner rechnet mit Politikern ab - und spricht über Flüchtlinge

Der Liedermacher Hans Söllner teilt wieder aus: Erneut bekommen Rechtspopulisten und Konservative …
Hans Söllner rechnet mit Politikern ab - und spricht über Flüchtlinge
Drastischer Schritt: Merkels Beauftragte will nicht mehr mit reinen Männer-Runden sprechen

„Brauchen mehr Frauenpower“

Drastischer Schritt: Merkels Beauftragte will nicht mehr mit reinen Männer-Runden sprechen

Sinnvoller Vorstoß - oder völlig übertrieben? Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung will …
Drastischer Schritt: Merkels Beauftragte will nicht mehr mit reinen Männer-Runden sprechen
„Lahme Ente“ auf Reisen? So sieht das Ausland jetzt Angela Merkel

Das sagt das Ausland

„Lahme Ente“ auf Reisen? So sieht das Ausland jetzt Angela Merkel

Die Ukraine und Polen stehen zum Wochenabschluss auf dem Reiseplan der Kanzlerin. Wie sieht das …
„Lahme Ente“ auf Reisen? So sieht das Ausland jetzt Angela Merkel
Merkel trifft Ukraines Präsident Poroschenko

Minsker Abkommen im Zentrum

Merkel trifft Ukraines Präsident Poroschenko

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Vormittag in die Ukraine abgereist. In der …
Merkel trifft Ukraines Präsident Poroschenko
Transparency: Friedrich Merz muss Fragen beantworten

Anti-Korruptions-Organisation

Transparency: Friedrich Merz muss Fragen beantworten

Berlin (dpa) - Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency Deutschland hat sich angesichts der …
Transparency: Friedrich Merz muss Fragen beantworten
Proteste nach Freispruch von Christin legen Pakistan lahm

Todesurteil aufgehoben

Proteste nach Freispruch von Christin legen Pakistan lahm

Islamabad (dpa) - Einen Tag nach dem Freispruch einer Christin in Pakistan ist es in dem vorwiegend …
Proteste nach Freispruch von Christin legen Pakistan lahm
Wie in der Sitcom: In dieser Großstadt teilen sich AfD und Flüchtlingsreferat die Küche

So läuft‘s

Wie in der Sitcom: In dieser Großstadt teilen sich AfD und Flüchtlingsreferat die Küche

Eine AfD-Fraktion und ein Referat für Flüchtlingskoordination teilen sich Küche und Klo - kann das …
Wie in der Sitcom: In dieser Großstadt teilen sich AfD und Flüchtlingsreferat die Küche
Knatsch mit Lieblingspartner ÖVP: CSU sauer über Österreichs Bruch mit dem Migrationspakt

„Von Stimmungen getrieben“

Knatsch mit Lieblingspartner ÖVP: CSU sauer über Österreichs Bruch mit dem Migrationspakt

Österreich kehrt dem UN-Migrationspakt den Rücken. Kritik dazu kommt nun just aus Reihen der CSU.
Knatsch mit Lieblingspartner ÖVP: CSU sauer über Österreichs Bruch mit dem Migrationspakt
Frauen in Nordkorea sind Gewalt durch Beamte ausgeliefert

Studie von Human Rights Watch

Frauen in Nordkorea sind Gewalt durch Beamte ausgeliefert

Seoul (dpa) - Frauen in Nordkorea sind nach einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human …
Frauen in Nordkorea sind Gewalt durch Beamte ausgeliefert
Vornamen und Verbraucherklage: Das ändert sich im November

Gesetzesänderungen in Kraft

Vornamen und Verbraucherklage: Das ändert sich im November

Zwei Vornamen und man wird immer beim falschen gerufen? Das könnte sich von jetzt an ändern. Es ist …
Vornamen und Verbraucherklage: Das ändert sich im November