Politik: Ressortarchiv

Aussprache bei Linken: Führungsstreit schwelt weiter

Klausurtagung

Aussprache bei Linken: Führungsstreit schwelt weiter

Seit Monaten herrscht bei den Linken Eiszeit zwischen Fraktions- und Parteispitze. Eine Aussprache …
Aussprache bei Linken: Führungsstreit schwelt weiter
Wettstreit um CDU-Vorsitz: Kandidaten zeigen Gemeinsamkeiten

Merkel-Nachfolge

Wettstreit um CDU-Vorsitz: Kandidaten zeigen Gemeinsamkeiten

Eine Woche noch - dann entscheidet ein Parteitag über die Nachfolge von Merkel an der CDU-Spitze. …
Wettstreit um CDU-Vorsitz: Kandidaten zeigen Gemeinsamkeiten
Online-Shopping, Kosmetik und Asylrecht: Das ändert sich zum 1. Dezember

Was Verbraucher wissen müssen

Online-Shopping, Kosmetik und Asylrecht: Das ändert sich zum 1. Dezember

Neuer Monat, neue Regeln: Zum 1. Dezember ändern sich in Deutschland wieder einiges. Ein Überblick.
Online-Shopping, Kosmetik und Asylrecht: Das ändert sich zum 1. Dezember
Arbeitslosenbeitrag wird gesenkt - Mehr Weiterbildung

Qualifizierungschancengesetz

Arbeitslosenbeitrag wird gesenkt - Mehr Weiterbildung

Deutschlands Arbeitnehmer sollen fit für den digitalen Wandel gemacht werden. Und die …
Arbeitslosenbeitrag wird gesenkt - Mehr Weiterbildung
USA, Mexiko und Kanada unterzeichnen Freihandelsabkommen

Nafta-Neuauflage

USA, Mexiko und Kanada unterzeichnen Freihandelsabkommen

Es ist eines der größten Freihandelsabkommen der Welt: Der nordamerikanische Freihandelspakt ist …
USA, Mexiko und Kanada unterzeichnen Freihandelsabkommen
Juso-Bundeskongress: Das fordert Vorsitzender Kevin Kühnert

Auftakt in Düsseldorf

Juso-Bundeskongress: Das fordert Vorsitzender Kevin Kühnert

Europa und Hartz IV waren zwei der Themen, die Juso-Chef Kevin Kühnert zum Auftakt des …
Juso-Bundeskongress: Das fordert Vorsitzender Kevin Kühnert
Trump-Tower für Moskau - Ex-Anwalt Cohen gibt Lüge zu

Druck auf US-Präsident wächst

Trump-Tower für Moskau - Ex-Anwalt Cohen gibt Lüge zu

Eigentlich müsste US-Präsident Trump beim G20-Gipfel gut gelaunt sein, doch sein früherer …
Trump-Tower für Moskau - Ex-Anwalt Cohen gibt Lüge zu
Merkel verhinderte Seehofer-Kandidaten als Maaßen-Nachfolger

CDU-Innenexperte Schuster

Merkel verhinderte Seehofer-Kandidaten als Maaßen-Nachfolger

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte für den Chefposten im Bundesamt für …
Merkel verhinderte Seehofer-Kandidaten als Maaßen-Nachfolger
Millionen Menschen arbeiten in Vollzeit zum Niedriglohn

Rund jeder fünfte Beschäftigte

Millionen Menschen arbeiten in Vollzeit zum Niedriglohn

Niedriglohn für einen vollen Job - fast jeder fünfte Vollzeitbeschäftigte in Deutschland ist davon …
Millionen Menschen arbeiten in Vollzeit zum Niedriglohn
Hunderte Migranten aus Mexiko kehren in die Heimat zurück

USA finanzieren Programm

Hunderte Migranten aus Mexiko kehren in die Heimat zurück

Sie können nicht mehr: Die ersten mittelamerikanischen Migranten kapitulieren an der US-Grenze. …
Hunderte Migranten aus Mexiko kehren in die Heimat zurück
Talk bei Illner: Als Habeck und Spahn sich ums Kloputzen streiten, wird es bizarr

Hartz IV-Diskussion im ZDF

Talk bei Illner: Als Habeck und Spahn sich ums Kloputzen streiten, wird es bizarr

Bei Maybrit Illner im ZDF wurde erbittert über Hartz IV gestritten. Robert Habeck warf Jens Spahn …
Talk bei Illner: Als Habeck und Spahn sich ums Kloputzen streiten, wird es bizarr
Ukraine verweigert Russen zwischen 16 und 60 die Einreise

Moskau verzichtet auf Reaktion

Ukraine verweigert Russen zwischen 16 und 60 die Einreise

Im Konflikt mit Russland schottet sich die Ukraine weiter ab. Kiew will gar keine russischen Männer …
Ukraine verweigert Russen zwischen 16 und 60 die Einreise
Söder widerspricht Merz in der Flüchtlingspolitik

Bayerns Ministerpräsident

Söder widerspricht Merz in der Flüchtlingspolitik

München (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) widerspricht in der Flüchtlingspolitik …
Söder widerspricht Merz in der Flüchtlingspolitik
Abschiebungen nach Syrien? Innenminister einigen sich

Rückkehrern drohen Gefahren

Abschiebungen nach Syrien? Innenminister einigen sich

Abschiebungen ins Bürgerkriegsland Syrien sind wegen der dortigen Sicherheitslage umstritten. Jetzt …
Abschiebungen nach Syrien? Innenminister einigen sich
Attacke auf Hamburger Wohnhaus von Vizekanzler Scholz

Mehr als zehn Angreifer

Attacke auf Hamburger Wohnhaus von Vizekanzler Scholz

Mehr als zehn vermummte Angreifer zünden Reifen an und schmeißen Farbgläser auf ein Hamburger …
Attacke auf Hamburger Wohnhaus von Vizekanzler Scholz
Vizekanzler Olaf Scholz: Vermummte attackieren sein Haus

Reifen angezündet

Vizekanzler Olaf Scholz: Vermummte attackieren sein Haus

Eine Gruppe von etwa zehn Vermummten hat in der Nacht auf Freitag eine Attacke auf das Hamburger …
Vizekanzler Olaf Scholz: Vermummte attackieren sein Haus
Maaßen-Nachfolger: Seehofer wollte wohl einen anderen - und scheiterte an Merkels brisantem Veto

Kanzler-Kritiker verhindert?

Maaßen-Nachfolger: Seehofer wollte wohl einen anderen - und scheiterte an Merkels brisantem Veto

Maaßens Stellvertreter wurde zu seinem Nachfolger. Offenbar wollte nicht einmal Horst Seehofer …
Maaßen-Nachfolger: Seehofer wollte wohl einen anderen - und scheiterte an Merkels brisantem Veto
Vatikan-Akten enthüllen: Papst stimmte Mord an Nazi-Diktator Hitler zu

Interview mit Historiker

Vatikan-Akten enthüllen: Papst stimmte Mord an Nazi-Diktator Hitler zu

Bislang geheime Vatikan-Akten verraten: Papst Pius XII. stimmte der Ermordung von Nazi-Diktator …
Vatikan-Akten enthüllen: Papst stimmte Mord an Nazi-Diktator Hitler zu
EU sieht Chinas Engagement auf Balkan mit wachsender Sorge

Millionen-Investitionen

EU sieht Chinas Engagement auf Balkan mit wachsender Sorge

Auch auf dem Balkan hat sich China mit Geld eingekauft. Die EU will nun genauer hinschauen, welche …
EU sieht Chinas Engagement auf Balkan mit wachsender Sorge
Neue Umfrage: SPD nur noch viertstärkste Partei - AfD zieht vorbei

Grüne im Dauerhoch

Neue Umfrage: SPD nur noch viertstärkste Partei - AfD zieht vorbei

Keine Mehrheit mehr für die GroKo - eine neue Wahlumfrage liefert vor allem für die SPD …
Neue Umfrage: SPD nur noch viertstärkste Partei - AfD zieht vorbei
Unicef prangert Krise in Zentralafrika an

Land der traurigen Rekorde

Unicef prangert Krise in Zentralafrika an

Wer hier geboren wird, hat die niedrigste Lebenserwartung weltweit. Die Krise in der …
Unicef prangert Krise in Zentralafrika an
„Weiter unterstützen, aber...“: Wagenknecht sucht Hilfe für ihre Bewegung „Aufstehen“

Bemerkenswerte Ankündigung

„Weiter unterstützen, aber...“: Wagenknecht sucht Hilfe für ihre Bewegung „Aufstehen“

Im August startete Sahra Wagenknechts „Aufstehen“ - nun sucht die Linke-Fraktionschefin „eigene …
„Weiter unterstützen, aber...“: Wagenknecht sucht Hilfe für ihre Bewegung „Aufstehen“
Trumps Ex-Anwalt räumt Lüge ein

Strafreduzierung in Aussicht

Trumps Ex-Anwalt räumt Lüge ein

Lange Zeit war Michael Cohen der "Ausputzer" von Donald Trump. Aber mit der Loyalität ist es …
Trumps Ex-Anwalt räumt Lüge ein
Defekt am Airbus: Merkel muss Flug zu G20 unterbrechen

Ersatz nicht schnell verfügbar

Defekt am Airbus: Merkel muss Flug zu G20 unterbrechen

Schon wieder Pech mit einem Regierungs-Airbus: Nach nur einer Stunde Flugzeit muss Kanzlerin Angela …
Defekt am Airbus: Merkel muss Flug zu G20 unterbrechen
CDU-Kandidaten befürworten Dienstjahr für junge Menschen

Regionalkonferenz in Bremen

CDU-Kandidaten befürworten Dienstjahr für junge Menschen

Berlin (dpa) - Die drei aussichtsreichsten Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz fänden es alle gut, …
CDU-Kandidaten befürworten Dienstjahr für junge Menschen
Bericht: Sicherheitsbehörden entdecken neuen Cyberangriff

Partei-Mailaccounts attackiert

Bericht: Sicherheitsbehörden entdecken neuen Cyberangriff

Berlin (dpa) - Die Sicherheitsbehörden haben einem Medienbericht zufolge einen neuen Angriff einer …
Bericht: Sicherheitsbehörden entdecken neuen Cyberangriff
Trump sagt Treffen mit Putin wegen Ukraine-Krise ab

Viel Zündstoff für G20-Gipfel

Trump sagt Treffen mit Putin wegen Ukraine-Krise ab

So schwer war es selten: Zwei Nächte haben die G20-Unterhändler in Buenos Aires schon …
Trump sagt Treffen mit Putin wegen Ukraine-Krise ab
AfD-Kandidatin Harder-Kühnel fällt als Bundestags-Vize durch

Nur 223 von 654 Stimmen

AfD-Kandidatin Harder-Kühnel fällt als Bundestags-Vize durch

Eigentlich steht der AfD einer der Posten des Bundestags-Vizepräsidenten zu. Aber nun ist zum …
AfD-Kandidatin Harder-Kühnel fällt als Bundestags-Vize durch
AfD-Kandidatin Harder-Kühnel als Bundestags-Vize durchgefallen

Keine Mehrheit 

AfD-Kandidatin Harder-Kühnel als Bundestags-Vize durchgefallen

Die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel wurde in einem ersten Wahlgang nicht …
AfD-Kandidatin Harder-Kühnel als Bundestags-Vize durchgefallen
Frankreich weist Scholz' Vorschlag zu Sitz im UN-Sicherheitsrat zurück

UN-Sicherheitsrat

Frankreich weist Scholz' Vorschlag zu Sitz im UN-Sicherheitsrat zurück

Deutschland sitzt 2019 und 2020 wieder als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der UN. Olaf …
Frankreich weist Scholz' Vorschlag zu Sitz im UN-Sicherheitsrat zurück
Bilaterale Treffen am Rand entscheidend für Erfolg des G20-Gipfels

Buenos Aires

Bilaterale Treffen am Rand entscheidend für Erfolg des G20-Gipfels

Am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires wird es zahlreiche Bilaterale Treffen zwischen den …
Bilaterale Treffen am Rand entscheidend für Erfolg des G20-Gipfels
Ulrich Kelber: Mann der deutlichen Worte wird oberster Datenschützer

SPD-Mann

Ulrich Kelber: Mann der deutlichen Worte wird oberster Datenschützer

Der SPD-Politiker Ulrich Kelber ist zum neuen Bundesdatenschutzbeauftragten gewählt worden. 
Ulrich Kelber: Mann der deutlichen Worte wird oberster Datenschützer
Trumps Ex-Anwalt Cohen soll Falschaussage eingeräumt haben

Lüge vor dem US-Kongress

Trumps Ex-Anwalt Cohen soll Falschaussage eingeräumt haben

Trumps Ex-Anwalt und Ex-Vertrauter Michael Cohen hatte einst behauptet, er würde jede auf den …
Trumps Ex-Anwalt Cohen soll Falschaussage eingeräumt haben
Seehofer will Vorschläge für Ausgleich in Kohleregionen erarbeiten

„Unsere oberste Pflicht“

Seehofer will Vorschläge für Ausgleich in Kohleregionen erarbeiten

In der Debatte um den Kohleausstieg will sich Bundesinnenminister Horst Seehofer in die Suche nach …
Seehofer will Vorschläge für Ausgleich in Kohleregionen erarbeiten
Buenos Aires rüstet sich gegen Gewalt auf G20-Gipfel

Treffen inmitten von Krisen

Buenos Aires rüstet sich gegen Gewalt auf G20-Gipfel

Werden wieder die Barrikaden brennen? G20-Gastgeber Argentinien steckt in einer schweren Krise - …
Buenos Aires rüstet sich gegen Gewalt auf G20-Gipfel
AfD-Vorstandsmitglied verlässt Partei wegen Rechtsruck

"Bürgerliche haben verloren"

AfD-Vorstandsmitglied verlässt Partei wegen Rechtsruck

Bernd Lucke und Frauke Petry sind schon lange weg. Jetzt verliert die AfD wieder ein …
AfD-Vorstandsmitglied verlässt Partei wegen Rechtsruck
Bund will bei Digitalisierung der Schulen helfen

Grundgesetz geändert

Bund will bei Digitalisierung der Schulen helfen

Murks oder Erfolg politischer Vernunft? Bei den Großprojekten Grundgesetzänderung und …
Bund will bei Digitalisierung der Schulen helfen
Frankreich: Wer sind die Wutbürger in gelben Westen?

Protestbewegung

Frankreich: Wer sind die Wutbürger in gelben Westen?

Seit knapp zwei Wochen machen die „Gelbwesten" in Frankreich mit brennenden Barrikaden und anderen …
Frankreich: Wer sind die Wutbürger in gelben Westen?
Bundestag begrüßt UN-Migrationspakt

"Keine Rechtsänderungen"

Bundestag begrüßt UN-Migrationspakt

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat den geplanten Migrationspakt der Vereinten Nationen begrüßt und …
Bundestag begrüßt UN-Migrationspakt
Boris Palmer wegen Nötigung angezeigt - Studenten auf offener Straße bedrängt?

„Er stand völlig neben sich“ 

Boris Palmer wegen Nötigung angezeigt - Studenten auf offener Straße bedrängt?

Eklat um Tübingens Oberbürgermeister: Boris Palmer lieferte sich eine nächtliche Auseinandersetzung …
Boris Palmer wegen Nötigung angezeigt - Studenten auf offener Straße bedrängt?
Georgien bekommt eine Präsidentin: Salome Surabischwili

Erste Frau an Staatsspitze

Georgien bekommt eine Präsidentin: Salome Surabischwili

Am Ende fürchteten die Georgier wohl eine Rückkehr der früheren Regierungspartei an die Macht. …
Georgien bekommt eine Präsidentin: Salome Surabischwili
Scholz wirbt für Grundsteuer-Vorschlag: Niedrige Mieten belohnen

SPD-Politiker

Scholz wirbt für Grundsteuer-Vorschlag: Niedrige Mieten belohnen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz wirbt für seine Grundsteuer-Reform. Das Bundesverfassungsgericht …
Scholz wirbt für Grundsteuer-Vorschlag: Niedrige Mieten belohnen
Menschenrechtler kritisiert Stimmungsmache gegen Muslime - vor allem durch AfD

Auch Seehofer in der Kritik

Menschenrechtler kritisiert Stimmungsmache gegen Muslime - vor allem durch AfD

Der Menschenrechtler und politische Wissenschaftler Heiner Bielefeldt sieht in Deutschland eine …
Menschenrechtler kritisiert Stimmungsmache gegen Muslime - vor allem durch AfD
Oury Jalloh: Keine neuen Ermittlungen zu Feuertod in Polizeizelle - Fragen bleiben

In Polizeizelle ums Leben gekommen

Oury Jalloh: Keine neuen Ermittlungen zu Feuertod in Polizeizelle - Fragen bleiben

Vor 13 Jahren ist der Asylbewerber Oury Jalloh in Dessau in einer Polizeizelle gestorben. Nun haben …
Oury Jalloh: Keine neuen Ermittlungen zu Feuertod in Polizeizelle - Fragen bleiben
„Markus Lanz“: Staatssekretärin Chebli nimmt Stellung zu „Rolex-Gate“ - und nennt Schuldigen

Im ZDF-Talk

„Markus Lanz“: Staatssekretärin Chebli nimmt Stellung zu „Rolex-Gate“ - und nennt Schuldigen

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (40, SPD) ist wegen einer Luxusuhr von Rolex in einen …
„Markus Lanz“: Staatssekretärin Chebli nimmt Stellung zu „Rolex-Gate“ - und nennt Schuldigen
Migrationspakt bei „Maischberger“: Gauland und Özdemir überraschen alle

Gast rügt „Raumschiff-Debatte“

Migrationspakt bei „Maischberger“: Gauland und Özdemir überraschen alle

Alexander Gauland und Cem Özdemir als Debattengäste zum Thema Migrationspakt? Der Talk von Sandra …
Migrationspakt bei „Maischberger“: Gauland und Özdemir überraschen alle
AfD-Vorstand verlässt Partei - und warnt: „Die Bürgerlichen haben verloren“

„Mit Gewissen nicht mehr vereinbar“

AfD-Vorstand verlässt Partei - und warnt: „Die Bürgerlichen haben verloren“

Wieder Ärger für die AfD: Ein Mitglied des Bundesvorstands verlässt die Partei - nach eigenen …
AfD-Vorstand verlässt Partei - und warnt: „Die Bürgerlichen haben verloren“
Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer laut Landtags-Juristen illegal

Sind Lehrer politisch nicht neutral genug?

Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer laut Landtags-Juristen illegal

Bei der AfD können Schüler online Lehrer melden, die sich politisch äußern. Juristen halten die …
Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer laut Landtags-Juristen illegal
Ukraine-Krise: Tagesthemen-Kommentator spricht drei traurige Wahrheiten aus

Analyse der neuerlichen Eskalation

Ukraine-Krise: Tagesthemen-Kommentator spricht drei traurige Wahrheiten aus

WDR-Journalist Stephan Stuchlik kommentiert die aktuelle Eskalation des Russland-Ukraine-Konflikts …
Ukraine-Krise: Tagesthemen-Kommentator spricht drei traurige Wahrheiten aus
Wagenknecht lobt "Gelbe Westen" als Vorbild für Proteste

Demonstrationen in Frankreich

Wagenknecht lobt "Gelbe Westen" als Vorbild für Proteste

Berlin (dpa) - Die Vorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, begrüßt die französische …
Wagenknecht lobt "Gelbe Westen" als Vorbild für Proteste
Saudi-Arabien-Politik: Erfolg für Trump-Kritiker im Senat

Resolution verabschiedet

Saudi-Arabien-Politik: Erfolg für Trump-Kritiker im Senat

Seit der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi wächst im US-Senat die Kritik an der …
Saudi-Arabien-Politik: Erfolg für Trump-Kritiker im Senat
Merz will von Muslimen Bekenntnis zu deutscher Rechtsordnung

Stehender Beifall in NRW

Merz will von Muslimen Bekenntnis zu deutscher Rechtsordnung

Am 7. Dezember entscheidet die CDU auf einem Parteitag, wer Angela Merkel im Vorsitz nachfolgt. Bis …
Merz will von Muslimen Bekenntnis zu deutscher Rechtsordnung
Grüne schlagen radikale Maßnahmen für Klimaschutz vor

Antrag der Bundestagsfraktion

Grüne schlagen radikale Maßnahmen für Klimaschutz vor

Ab 2030 nur noch abgasfreie Neuwagen, CO2-Bepreisung, dreckige Kraftwerke abschalten - das sind …
Grüne schlagen radikale Maßnahmen für Klimaschutz vor
Bundestag will neue Regeln gegen Wuchermieten beschließen

Angespannter Wohnungsmarkt

Bundestag will neue Regeln gegen Wuchermieten beschließen

Schlangen bei der Wohnungsbesichtigung, Bewerbungsschreiben - und dann die Absage. Die …
Bundestag will neue Regeln gegen Wuchermieten beschließen
Viele Fragen zu "Punktekatalog" für kriminelle Ausländer

Innenministerkonferenz

Viele Fragen zu "Punktekatalog" für kriminelle Ausländer

Ein Punktekatalog für ausländische Wiederholungstäter? BKA-Chef Münch hält das für eine gute Idee. …
Viele Fragen zu "Punktekatalog" für kriminelle Ausländer
Treffen zwischen Trump und Putin wegen Ukraine auf der Kippe

Kiew fürchtet Einmarsch

Treffen zwischen Trump und Putin wegen Ukraine auf der Kippe

Treffen sie sich oder nicht? Ein Gespräch der Präsidenten von Amerika und Russland ist wegen der …
Treffen zwischen Trump und Putin wegen Ukraine auf der Kippe
Ein hohes Amt für den ungeliebten Kandidaten: Knapper Wahlsieg für die AfD

Chefposten im Bildungsausschuss

Ein hohes Amt für den ungeliebten Kandidaten: Knapper Wahlsieg für die AfD

Zum ersten Mal wählt der Landtag einen AfD-Politiker in ein Führungsamt. Den befürchteten Eklat …
Ein hohes Amt für den ungeliebten Kandidaten: Knapper Wahlsieg für die AfD
Macrons Kurskorrektur reicht Franzosen nicht

Weitere Proteste

Macrons Kurskorrektur reicht Franzosen nicht

Paris (dpa) - Auch nach der angekündigten Kurskorrektur des französischen Präsidenten Emmanuel …
Macrons Kurskorrektur reicht Franzosen nicht
Islam-Konferenz streitet über deutsche Moscheen

Seehofer kritisiert Geldgeber

Islam-Konferenz streitet über deutsche Moscheen

Gehört der Islam zu Deutschland oder nicht? Auf diese Debatte hat bei der Deutschen Islam-Konferenz …
Islam-Konferenz streitet über deutsche Moscheen
Europa ohne Treibhausgase: Brüssel plant die Klimarevolution

Umbau bis 2050

Europa ohne Treibhausgase: Brüssel plant die Klimarevolution

Die Folgen des Klimawandels treiben viele Europäer um. Jetzt fordert die EU-Kommission in einer …
Europa ohne Treibhausgase: Brüssel plant die Klimarevolution