Politik: Ressortarchiv

Polens Außenminister: Sind pro-europäischstes Land der EU

"Ohne Wenn und Aber"

Polens Außenminister: Sind pro-europäischstes Land der EU

Nach umstrittenen Justizreformen der Warschauer Regierung sieht die EU-Kommission europäische …
Polens Außenminister: Sind pro-europäischstes Land der EU
Dritter Palästinenser stirbt nach Ausschreitung

Neue Proteste an Gaza-Grenze

Dritter Palästinenser stirbt nach Ausschreitung

An der Gaza-Grenze kommt es am Freitag erneut zu tödlicher Gewalt. Im Westjordanland ersticht ein …
Dritter Palästinenser stirbt nach Ausschreitung
Krimi in der Mongolei: Hat Geheimdienst versucht, Staatsfeind in die Türkei zu entführen?

Zwei Jahre nach dem Putschversuch

Krimi in der Mongolei: Hat Geheimdienst versucht, Staatsfeind in die Türkei zu entführen?

Zehntausende Gülen-Anhänger wurden seit dem Putsch-Versuch festgenommen. Hat nun der türkische …
Krimi in der Mongolei: Hat Geheimdienst versucht, Staatsfeind in die Türkei zu entführen?
Und plötzlich diese „Humanität“: Erste Indizien für die Zähmung der CSU?

Neue Töne von Seehofer und Söder

Und plötzlich diese „Humanität“: Erste Indizien für die Zähmung der CSU?

„#ausgehetzt“ hieß es am letzten Wochenende in München. Die CSU zeigte sich empört. Aber einiges …
Und plötzlich diese „Humanität“: Erste Indizien für die Zähmung der CSU?
Spahn will Kliniken Zahl der Pflegekräfte vorgeben

Gesetzesvorlage am Mittwoch im Bundeskabinett

Spahn will Kliniken Zahl der Pflegekräfte vorgeben

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Kliniken laut einem Zeitungsbericht per Gesetz …
Spahn will Kliniken Zahl der Pflegekräfte vorgeben
Nahles: „Seehofer hat rechtspopulistischen Kräften Vorschub geleistet“

SPD-Chefin im Merkur-Interview

Nahles: „Seehofer hat rechtspopulistischen Kräften Vorschub geleistet“

Wochenlang dominierte der Unionsstreit die öffentliche Wahrnehmung. Die SPD konnte mit neuer …
Nahles: „Seehofer hat rechtspopulistischen Kräften Vorschub geleistet“
Erdogan kommt zu Staatsbesuch nach Deutschland

Erstmals seit 2014

Erdogan kommt zu Staatsbesuch nach Deutschland

Laut eines Berichtes soll Präsident Recep Tayyip Erdogan noch in diesem Jahr zu einem Staatsbesuch …
Erdogan kommt zu Staatsbesuch nach Deutschland
Vormarsch radikaler Islamisten

Vormarsch radikaler Islamisten

Die UN-Friedensmission in Mali ist der zweitgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Doch in den …
Vormarsch radikaler Islamisten
Hunderttausende Beschwerden gegen Hass im Netz

NACH EINEM NEUEN GESETZ MÜSSEN DIE NETZWERKE STRAFBARE INHALTE SCHNELLER LÖSCHEN – JETZT HABEN DIE PLATTFORMEN ZAHLEN BEKANNT GEGEBEN

Hunderttausende Beschwerden gegen Hass im Netz

Berlin – Die großen sozialen Netzwerke haben ein halbes Jahr nach Inkrafttreten des umstrittenen …
Hunderttausende Beschwerden gegen Hass im Netz
Kliniken: Spahn will keinen Riss

ZUSÄTZLICHES GELD FÜR NEUE NOTFALLVERSORGUNG – ANSTOß AUS BAYERN

Kliniken: Spahn will keinen Riss

München – Die Notfallversorgung in Deutschland soll neu aufgestellt werden.
Kliniken: Spahn will keinen Riss
Khan siegt bei Pakistan-Wahl

DEUTSCHLAND MAHNT DIE BEKÄMPFUNG DER KORRUPTION IM LAND AN

Khan siegt bei Pakistan-Wahl

Islamabad – Der einstige Playboy und Kricket-Star Imran Khan hat die Parlamentswahl in Pakistan …
Khan siegt bei Pakistan-Wahl

Das Datum

28.7.2016 – Das Verwaltungsgericht Stuttgart urteilt, Fahrverbote für Dieselautos in …
Das Datum

Aktuelles in Kürze

USA: Viele Familien bleiben getrennt; Trump und Putin: Treffen in Moskau?; Gabriels dürfte mit …
Aktuelles in Kürze
Ein Secondhand-Flugzeug für die Kanzlerin

BISLANG STEHEN DEN VIELFLIEGERN DER REGIERUNG ACHT MASCHINEN ZUR VERFÜGUNG – JETZT GIBT ES VERSTÄRKUNG

Ein Secondhand-Flugzeug für die Kanzlerin

Hamburg/Berlin – Die Startphase der neuen Bundesregierung war auch für die Flugbereitschaft der …
Ein Secondhand-Flugzeug für die Kanzlerin
Söder verspricht mehr Augenmaß

Söder verspricht mehr Augenmaß

Bayern eröffnet das neue Landesamt für Asyl und Rückführungen. Bis vor kurzem wäre das ein Anlass …
Söder verspricht mehr Augenmaß

Pressestimmen

Pressestimmen
Die Jahrhundert-Aufgabe

FLUCHT AUS AFRIKA

Die Jahrhundert-Aufgabe

Die Zahl ist seit langem bekannt: Bis 2050 wird sich die Bevölkerung Afrikas auf 2,5 Milliarden …
Die Jahrhundert-Aufgabe
Missstimmung

DER TON BEI FACEBOOK UND TWITTER

Missstimmung

Womöglich ist es nur eine Generationenfrage. Vielleicht flüchten sich junge Nutzer nur deshalb von …
Missstimmung
Die CSU stärkt die Grünen

DER ASYLSTREIT UND DIE FOLGEN

Die CSU stärkt die Grünen

Zu den beliebtesten Mythen der deutschen Politik zählt die Erzählung, die CSU mache mit ihrem …
Die CSU stärkt die Grünen
„Wir dürfen nicht die Grünen imitieren“

„Wir dürfen nicht die Grünen imitieren“

Interview mit Andrea Nahles (SPD). München – Das Outfit ist Programm: Andrea Nahles (48) kommt im …
„Wir dürfen nicht die Grünen imitieren“
Die CSU stärkt die Grünen

Kommentar: Der Asylstreit und die Folgen

Die CSU stärkt die Grünen

Von wegen der Asylstreit und das Verhalten der CSU würde der AfD in die Karten spielen. Größter …
Die CSU stärkt die Grünen
Jens Spahn will Krankenhäusern zusätzliches Geld für Notfallversorgung zahlen

Sofortprogramm Pflege

Jens Spahn will Krankenhäusern zusätzliches Geld für Notfallversorgung zahlen

Gesundheitsminister Jens Spahn will den Krankenhäusern mehr Geld zukommen lassen. Es soll in die …
Jens Spahn will Krankenhäusern zusätzliches Geld für Notfallversorgung zahlen
Islamist Sami A. in Tunesien auf freiem Fuß

Weitere Ermittlungen laufen

Islamist Sami A. in Tunesien auf freiem Fuß

In Deutschland gilt der Mann als Gefährder - seine Abschiebung nach Tunesien war aber womöglich …
Islamist Sami A. in Tunesien auf freiem Fuß
Nahles: “Dürfen die Grünen in der Flüchtlingspolitik nicht imitieren“

SPD-Chefin übt auch Kritik an CSU

Nahles: “Dürfen die Grünen in der Flüchtlingspolitik nicht imitieren“

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat ihre Partei in der Flüchtlingspolitik zu einer schärferen …
Nahles: “Dürfen die Grünen in der Flüchtlingspolitik nicht imitieren“
Rückschlag für Spaniens Sozialisten: Parlament lehnt Haushalt ab

Niederlage für Sánchez

Rückschlag für Spaniens Sozialisten: Parlament lehnt Haushalt ab

Knapp zwei Monate ist es her, dass Mariano Rajoy per Misstrauensvotum entmachtet wurde. Nun musste …
Rückschlag für Spaniens Sozialisten: Parlament lehnt Haushalt ab
Bayern eröffnet Asyl-Landesamt - Grüne: "Große Söder-Show"

Gründungsakt mit Söder

Bayern eröffnet Asyl-Landesamt - Grüne: "Große Söder-Show"

Für Kritiker ist die neue bayerische Landesbehörde inhuman und Steuerverschwendung. Für …
Bayern eröffnet Asyl-Landesamt - Grüne: "Große Söder-Show"
Ex-Kricketstar Imran Khan Sieger in Pakistan-Wahl

Keine Mehrheit im Parlament

Ex-Kricketstar Imran Khan Sieger in Pakistan-Wahl

Imran Khan hat die Parlamentswahlen in Pakistan gewonnen. Die EU-Beobachtermission kritisiert in …
Ex-Kricketstar Imran Khan Sieger in Pakistan-Wahl
"MeTwo" - Hashtag gegen Alltagsrassismus bewegt Tausende

Reaktion auf Özil-Debatte

"MeTwo" - Hashtag gegen Alltagsrassismus bewegt Tausende

Durch Twitter geistert ein neuer Hashtag: Unter "MeTwo" teilen Tausende Menschen ihre Erfahrungen …
"MeTwo" - Hashtag gegen Alltagsrassismus bewegt Tausende
Tunesien lässt Sami A. frei - nach Deutschland darf er vorerst trotzdem nicht

Ex-Leibwächter von Bin Laden

Tunesien lässt Sami A. frei - nach Deutschland darf er vorerst trotzdem nicht

Die Abschiebung des Gefährders Sami A. nach Tunesien war womöglich rechtswidrig. Ein Gericht …
Tunesien lässt Sami A. frei - nach Deutschland darf er vorerst trotzdem nicht
Nach pikantem Bericht: Grünen-Fraktionschef prophezeit Aus für Söders Ministerin

Kiechle in der Kritik

Nach pikantem Bericht: Grünen-Fraktionschef prophezeit Aus für Söders Ministerin

„Keine Formalie“: Bayerns Wissenschaftsministerin Kiechle steht nach brisanten Medienberichten in …
Nach pikantem Bericht: Grünen-Fraktionschef prophezeit Aus für Söders Ministerin
Hunderte Einwandererkinder in USA noch von Eltern getrennt

Über 700 in Behörden-Gewahrsam

Hunderte Einwandererkinder in USA noch von Eltern getrennt

Die Trennung von Kindern und Eltern illegal in die USA eingewanderter Familien sorgte für große …
Hunderte Einwandererkinder in USA noch von Eltern getrennt
Frist zur Wiedervereinigung abgelaufen - doch 700 Migrantenkinder in USA sind weiter ohne Eltern

Familien nach Grenzübertritt getrennt

Frist zur Wiedervereinigung abgelaufen - doch 700 Migrantenkinder in USA sind weiter ohne Eltern

Bis heute sollte die US-Regierung Migrantenfamilien, die an der Grenze getrennt wurden, wieder …
Frist zur Wiedervereinigung abgelaufen - doch 700 Migrantenkinder in USA sind weiter ohne Eltern
Orban: Mit Merkels Politik würde ich aus dem Amt gejagt

EU-Flüchtlingskrise

Orban: Mit Merkels Politik würde ich aus dem Amt gejagt

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ist seit langer Zeit ein entschiedener Kritiker von Merkels …
Orban: Mit Merkels Politik würde ich aus dem Amt gejagt
„#MeTwo“ wird zum Trend - Abgeordnete schildert unangenehmes Erlebnis mit DFB-Chef Grindel

Unterstützung aus dem Bundeskabinett

„#MeTwo“ wird zum Trend - Abgeordnete schildert unangenehmes Erlebnis mit DFB-Chef Grindel

Nach #MeToo kommt #MeTwo: Auf Twitter macht ein Hashtag gegen Alltagsrassismus Furore. Politiker …
„#MeTwo“ wird zum Trend - Abgeordnete schildert unangenehmes Erlebnis mit DFB-Chef Grindel
Neue Umfrage: Werden jetzt auch die Grünen der SPD gefährlich?

Bestes Ergebnis seit 2013

Neue Umfrage: Werden jetzt auch die Grünen der SPD gefährlich?

Bislang musste sich die SPD vor allem sorgen, von der AfD in der Wählergunst überholt zu werden. …
Neue Umfrage: Werden jetzt auch die Grünen der SPD gefährlich?
Seehofer: Einwanderungsgesetz zielt auf "Praktiker"

Handwerker haben gute Chancen

Seehofer: Einwanderungsgesetz zielt auf "Praktiker"

Berlin (dpa) - Das geplante Zuwanderungsgesetz soll laut Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) …
Seehofer: Einwanderungsgesetz zielt auf "Praktiker"
Nordkorea übergibt Gebeine gefallener US-Soldaten

Koreakonflikt

Nordkorea übergibt Gebeine gefallener US-Soldaten

Im Korea-Krieg waren in den 1950er-Jahren rund 33.000 US-Soldaten gestorben - längst nicht alle …
Nordkorea übergibt Gebeine gefallener US-Soldaten
Brisanter Bericht: ZDF und WDR Opfer von russischem Hackerangriff?

Sender bestätigt Attacke

Brisanter Bericht: ZDF und WDR Opfer von russischem Hackerangriff?

Der Spiegel will von neuen Hackerangriffen aus Russland erfahren haben. Neben ZDF und WDR sei auch …
Brisanter Bericht: ZDF und WDR Opfer von russischem Hackerangriff?
„Humanität und Ordnung“? Söder erklärt überraschende neue Asyl-Strategie

Eröffnung des „Bayern-Bamf“

„Humanität und Ordnung“? Söder erklärt überraschende neue Asyl-Strategie

Markus Söder hat das neue „Bayern-Bamf“ eröffnet - und bei dieser Gelegenheit neue Prinzipien für …
„Humanität und Ordnung“? Söder erklärt überraschende neue Asyl-Strategie
„Leichen“-Protest: Söder wird von Studenten-Aktion überrascht - So reagiert er

Video zeigt den Vorfall

„Leichen“-Protest: Söder wird von Studenten-Aktion überrascht - So reagiert er

Ministerpräsident Söder wollte in München für die Digitalisierung werben - doch dann stand …
„Leichen“-Protest: Söder wird von Studenten-Aktion überrascht - So reagiert er
Umstrittenes Gesetz gegen Hass im Netz - so viele Beiträge wurden bisher gelöscht

Erste Bilanz des „NetzDG“

Umstrittenes Gesetz gegen Hass im Netz - so viele Beiträge wurden bisher gelöscht

Für heftige Debatten hatte das „Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz“ gesorgt. Nun haben Facebook und Co. …
Umstrittenes Gesetz gegen Hass im Netz - so viele Beiträge wurden bisher gelöscht
„Ein Unding“: Schäuble dringt auf kleineren Bundestag - nochmal

Eckpunkte bis Jahresende?

„Ein Unding“: Schäuble dringt auf kleineren Bundestag - nochmal

Wolfgang Schäuble unternimmt einen neuen Anlauf: Der Bundestag soll wieder kleiner werden, fordert …
„Ein Unding“: Schäuble dringt auf kleineren Bundestag - nochmal
Söders neue Grenzkontroll-Einheit kommt drei Jahre zu spät

So läuft der Alltag bei der Grenzkontrolle

Söders neue Grenzkontroll-Einheit kommt drei Jahre zu spät

Seit einer guten Woche darf an der bayerischen Grenze auch die Landespolizei kontrollieren. Die …
Söders neue Grenzkontroll-Einheit kommt drei Jahre zu spät
„40+x“ - Junge Union verliert Glauben an absolute CSU-Mehrheit

Aber Lob für Söder

„40+x“ - Junge Union verliert Glauben an absolute CSU-Mehrheit

Die CSU steckt im Umfragetief - so sehr, dass die bayerische Junge Union schon „40+x“ als Wahlziel …
„40+x“ - Junge Union verliert Glauben an absolute CSU-Mehrheit
FDP-Fraktionsvize Theurer: „Trump wird TTIP wieder flottbekommen“

Michael Theurer im Interview

FDP-Fraktionsvize Theurer: „Trump wird TTIP wieder flottbekommen“

Im Interview spricht der FDP-Fraktionsvize Michael Theurer über neue Chancen für TTIP und den …
FDP-Fraktionsvize Theurer: „Trump wird TTIP wieder flottbekommen“
Pikantes Schreiben an Seehofer: Grüne schlagen wegen Grenzpolizei Alarm

Hochrangige Politiker unterzeichnen 

Pikantes Schreiben an Seehofer: Grüne schlagen wegen Grenzpolizei Alarm

Die Grünen melden wegen der geplanten engen und dauerhaften Zusammenarbeit von Bundespolizei und …
Pikantes Schreiben an Seehofer: Grüne schlagen wegen Grenzpolizei Alarm
Medienwirksame Geste: US-Luftwaffe verlässt Nordkorea mit brisanter Fracht

Teil der Vereinbarungen

Medienwirksame Geste: US-Luftwaffe verlässt Nordkorea mit brisanter Fracht

Als Teil der Vereinbarungen des Gipfeltreffens mit den USA im Juni hat Nordkorea die sterblichen …
Medienwirksame Geste: US-Luftwaffe verlässt Nordkorea mit brisanter Fracht
Bayern-Bamf nimmt Arbeit auf: Heftige Proteste begleiten Eröffnung

Nächster Schritt in der Asyl-Politik

Bayern-Bamf nimmt Arbeit auf: Heftige Proteste begleiten Eröffnung

Bayern geht weiter seinen eigenen Weg in der Asylpolitik. Nach der Grenzpolizei wird nun ein …
Bayern-Bamf nimmt Arbeit auf: Heftige Proteste begleiten Eröffnung
Hauptschuldiger oder dankbares Opfer? So denkt die Bevölkerung über Özil

“Deutschlandtrend“ zum Zerwürfnis

Hauptschuldiger oder dankbares Opfer? So denkt die Bevölkerung über Özil

Der Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins erhebt Zahlen zu den jüngsten Verwerfungen zwischen …
Hauptschuldiger oder dankbares Opfer? So denkt die Bevölkerung über Özil
Ein Flop nach dem anderen - darum bleiben Trumps Wähler trotzdem treu

Selbst Putin-Eklat zeigt keine Wirkung

Ein Flop nach dem anderen - darum bleiben Trumps Wähler trotzdem treu

Donald Trump reiht Skandal an Skandal. Sogar Erzkonservative jammern über den Kurs des …
Ein Flop nach dem anderen - darum bleiben Trumps Wähler trotzdem treu
Söder plant Extrawurst für München

UNTER ANDEREM NACH DER GROßDEMO STEUERT DIE CSU UM: STADT-WÄHLER SOLLEN MODERNER UMWORBEN WERDEN

Söder plant Extrawurst für München

München – Als am Sonntag Zehntausende in München gegen die CSU demonstrierten, blieb einer …
Söder plant Extrawurst für München
Bayerns Gesetz: Muster oder Murks?

Bayerns Gesetz: Muster oder Murks?

Wütende Proteste haben Bayerns Polizeigesetz begleitet. Taugt es als Mustergesetz für die Republik, …
Bayerns Gesetz: Muster oder Murks?

Pressestimmen

„Der Frieden ist geschlossen. Donald Trump und Jean-Claude Juncker haben eine Einigung gefunden.
Pressestimmen
Improvisation gefragt

IMMER MEHR GRUNDSCHÜLER – ABER KEINE LEHRER

Improvisation gefragt

Wir wollen die Lage nicht dramatisieren, aber ernst ist sie schon: In den nächsten zehn Jahren wird …
Improvisation gefragt
Besser spät als nie

GEDENKEN AN NS-OPFER

Besser spät als nie

München hat lange über die angemessene Form des Gedenkens an NS-Opfer gerungen.
Besser spät als nie
Notstand unter anderem Namen

DAS NEUE ANTI-TERROR-GESETZ DER TÜRKEI SETZT DEN AUSNAHMEZUSTAND IN TEILEN FORT – PARALLEL BAUT PRÄSIDENT ERDOGAN DEN STAAT MIT DEKRETEN UM

Notstand unter anderem Namen

Istanbul – Am Tag der Abstimmung über das neue Anti-Terror-Gesetz der Türkei gibt es keine Proteste.
Notstand unter anderem Namen
Anschlagsversuch auf US-Botschaft

CHINA

Anschlagsversuch auf US-Botschaft

Offenbar verwirrter Täter zündet gebastelten Sprengsatz in Peking
Anschlagsversuch auf US-Botschaft
„Trump wird TTIP wieder flottbekommen“

„Trump wird TTIP wieder flottbekommen“

Interview . München – In einer Jamaika-Koalition wäre er womöglich Wirtschaftsminister geworden.
„Trump wird TTIP wieder flottbekommen“
600 Flüchtlinge stürmen Ceuta

SPANISCHE EXKLAVE 

600 Flüchtlinge stürmen Ceuta

Mehr als 600 Menschen gelangen teils gewaltsam auf EU-Gebiet
600 Flüchtlinge stürmen Ceuta

Das Datum

27.7.2008 – Bei einem Bombenanschlag in Istanbul werden 17 Menschen getötet und mehr als 150 …
Das Datum