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Antonio Tajani: Berlusconis getreuer Paladin

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Antonio Tajani

Rom – Gerade mal 48 Stunden vor Beginn der Parlamentswahlen in Italien hat Silvio Berlusconi die Katze aus dem Sack gelassen: Im Falle eines Siegs seines schillernden Rechtsbündnisses, das von Bürgerlichen bis hin zu den Neofaschisten reicht, soll EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani neuer Premierminister werden.

Der hatte lange gezögert, sich öffentlich zu erklären – erst am späten Donnerstag erklärte er schriftlich seine Bereitschaft.

Das dürfte, neben der Pflicht zu parteipolitischer Neutralität als Präsident des EU-Parlaments, vor allem an den internen Verwerfungen in der bunten Wahlkoalition gelegen haben, die Berlusconi geschmiedet hat. Dort ist man sich alles andere als grün. Bestes Beispiel: Erst am Ende des Wahlkampfs fanden sich die Spitzen der dort vertretenen Gruppen zur einzigen gemeinsamen Kundgebung zusammen. Gerade zwischen der rechtsradikalen Lega unter dem Le-Pen-Freund Matteo Salvini und dem Berlusconi-Fanclub Forza Italia gibt es Ärger.

Ausgerechnet in der Europapolitik sind die Gräben am tiefsten. Wie man da im Falle eines durchaus möglichen Wahlsiegs vernünftig miteinander regieren will, ist vielen ein Rätsel. Dass sich nun kurz vor knapp der angesehene und dezidiert pro-europäische Tajani zur Übernahme der Verantwortung bereit erklärt, darf ihm daher als Tapferkeit ausgelegt werden.

An Erfahrung mangelt es Tajani nicht. Er ist Mitbegründer der Forza Italia, fungierte lange als Sprecher Berlusconis, saß viele Jahre im römischen Abgeordnetenhaus sowie im Europaparlament, diente als EU-Kommissar und wurde im Dezember 2016 für die konservative Parteienfamilie EVP zum Präsidenten des EU-Parlaments gewählt.

In den italienischen Medien tritt er stets als Befürworter von Stabilitätspolitik und Ausgabendisziplin sowie als Anwalt für ein starkes Europa auf. Allerdings gilt er bis heute auch als treuer Paladin Berlusconis. Er war es, der in den vergangenen zwei Jahren den in Europa weitgehend in Ungnade gefallenen und wegen Steuerbetrugs rechtskräftig verurteilten Ex-Cavaliere bei den konservativen und christdemokratischen Führern wieder hoffähig machte und auch Berlusconis Verhältnis zu Angela Merkel normalisierte. Mit seiner verbindlichen und jovialen Art gilt er als idealer Brückenbauer.

Diese Eigenschaft wird er bitter nötig haben, sollte ihm der Chefsessel im römischen Palazzo Chigi, dem Amtssitz des Premiers, zufallen. Vieles wird am Ende davon abhängen, welche Formation innerhalb des Rechtsbündnisses die Nase vorn haben wird. Sollte Forza Italia die meisten Mandate einheimsen, stehen Tajanis Chancen gut. Sollte die Lega als dominierende Gruppe aus der Wahl hervorgehen, dürfte er wohl lieber in Brüssel bleiben. Ingo-Michael Feth

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