Das alte Amerika auf der Siko

Zwei Gesichter des alten Amerikas: John McCain (l.) soll den Siko-Preis erhalten – Laudator wird Joe Biden sein.
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Zwei Gesichter des alten Amerikas: John McCain (l.) soll den Siko-Preis erhalten – Laudator wird Joe Biden sein.

In zwei Wochen findet in München die Sicherheitskonferenz statt. Dann diskutieren 600 Gäste aus aller Welt über die Krisen der Gegenwart und die Gefahren der Zukunft. Ein bisschen Vergangenheit kommt auch: ausgerechnet aus Amerika.

Münchner Sicherheitskonferenz 

von Marcus Mäckler

München – Sieben goldene Nasen, jede einzelne so groß wie ein Kleinkind. Sie stehen mitten auf dem Münchner Marienplatz und sind den Nasen mächtiger Chefs der Rüstungsindustrie nachempfunden. Eine knochig, eine mit Buckel. Das Ganze ist sprichwörtlich zu verstehen: Diese Herren verkaufen Waffen – und verdienen sich damit goldene... Sie verstehen.

Ein bisschen platt ist das schon. Aber Protest-Aktionen wie die vom Freitag gehören nun mal zum Ritual rund um die Münchner Sicherheitskonferenz, die in diesem Jahr vom 16. bis 18. Februar stattfindet. Siko-Chef Wolfgang Ischinger erwartet 600 Gäste im Bayerischen Hof: darunter 20 Staats- und Regierungschefs, rund 40 Außen- und noch mal 40 Verteidigungsminister und 50 Vorstandschefs großer Unternehmen.

Diesmal sind auffallend viele Vertreter aus Europa dabei. Neben EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker hat Außenbeauftragte Federica Mogherini zugesagt. Auch Großbritanniens Regierungschefin Theresa May kommt. Die Bundesregierung wird unter anderem von Außenminister Sigmar Gabriel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vertreten – sie eröffnet die Konferenz.

Zufall ist das alles natürlich nicht. Ein Thema der Konferenz soll die zukünftige sicherheitspolitische Rolle Europas in der Welt sein. Das Verhalten Europas im Syrien-Konflikt hält Ischinger für „unter unserer Würde“ – und fordert, gerade Deutschland müsse seine Verteidigungs-Ausgaben erhöhen. „Wir drohen, zum weltbesten Trittbrettfahrer zu werden. Diesen Ruf möchte ich nicht gerne haben.“

Europa muss stärker werden, weil die USA sich zurückziehen. Das ist der Gedanke. Allerdings ist das Gesicht des neuen Kurses, US-Präsident Donald Trump, nicht Gast der Siko. Stattdessen schickt er neben seinem Verteidigungsminister James Mattis auch seinen Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster.

Die heimlichen Stars der US-Delegation dürften aber andere sein: Sofern es sein Gesundheitszustand zulässt, wird John McCain anreisen, der größte Trump-Kritiker innerhalb der republikanischen Partei. Er erhält den Ewald-von-Kleist-Preis der Siko – die Laudatio soll der ehemalige Vize-Präsident unter Barack Obama, Joe Biden, halten. Auch Obamas Außenminister John Kerry wird erwartet. Das hat schon einen gewissen Symbolwert – offenbar ist die Hoffnung auf das alte Amerika noch nicht ganz verblasst. Ischinger spricht denn auch vom „emotionalsten Moment“ der Konferenz.

Dennoch geht es vor allem um die Krisen der Gegenwart – vor allem in Syrien – und wachsende Gefahren wie Cyber-War und nukleare Aufrüstung. Russlands Außenminister Sergej Lawrow kommt. Nicht ausgeschlossen, dass er an einem Treffen zur Ukraine-Krise teilnimmt, das am Rande der Konferenz zwischen Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland stattfinden soll. Außerdem wird der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim das Vorgehen seines Landes in Syrien erklären müssen. Es werden muntere Siko-Tage.

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