SPD STREITET ÜBER HARTZ IV

Allerhöchste Zeit

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Die rot-grüne Arbeitsmarktreform vor 15 Jahren hat dem Land wirtschaftlich genutzt.

Der SPD aber haben die Maßnahmen – allen voran die Einführung von Hartz IV – geschadet. Weil sie viele langjährige SPD-Wähler dauerhaft ans schwache Ende der Gesellschaft geklebt haben. Das ist die Ausgangslage. Das ist das Dilemma.

Nun unternimmt die Partei einen neuen Versuch, dieses Dilemma aufzulösen. Allerhöchste Zeit. Die Hartz-Reformen haben die Linkspartei etabliert; sie sind auch Teil der Erklärung für das Aufkommen der AfD. Wenn die SPD ihre selbst ausgerufene Erneuerung ernsthaft betreiben will, braucht sie endlich eine grundlegende, nachvollziehbare Haltung zu ihrer sozialpolitischen Vergangenheit. Das kann ein klares Bekenntnis zu Schröders Erbe sein – oder ein kluger Plan, die Sozialgesetze mehr als oberflächlich zu überarbeiten.

Sonst steht im Jahr 2021 (oder früher) Olaf Scholz oder Andrea Nahles auf den Marktplätzen der Republik und verspricht soziale Gerechtigkeit. Das war schon vergangenes Jahr mit dem tragikomischen Martin Schulz peinlich. Beim nächsten Mal wäre es existenzgefährdend.

Maximilian Heim

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politik@ovb.net

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