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Michael Stübgen

Ost-Beauftragter: Stübgen ist Favorit ; Farbbeutel auf türkische Botschaft; Von der Leyen weist Vorwürfe zurück; Unionsfraktion grenzt sich von AfD ab

Ost-Beauftragter: Stübgen ist Favorit

Der brandenburgische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen soll einem Medienbericht zufolge neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung werden. Der 58-Jährige solle sich als Parlamentarischer Staatssekretär künftig um die Belange der östlichen Bundesländer kümmern, wenn das Regierungsbündnis von Union und SPD zustande komme. Stübgen sei von den CDU-Abgeordneten der Ost-Länder vorgeschlagen worden, hieß es, Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel habe dem Plan zugestimmt.

Farbbeutel auf türkische Botschaft

Nach einer Farbbeutel-Attacke gegen die türkische Botschaft in Berlin-Mitte ermittelt der polizeiliche Staatsschutz. „Wir gehen von einer politisch motivierten Tat aus“, sagte ein Polizeisprecher. Die türkische Botschaft verurteilte die Attacke auf Twitter und vermutete dahinter „Sympathisanten der Terrororganisation“. Weiter hieß es: „Wir erwarten, dass die Täter gefasst und zur Rechenschaft gezogen werden.“

Von der Leyen weist Vorwürfe zurück

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat dem Vorwurf widersprochen, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sei unter ihrer Führung gesunken. Das sei nicht richtig, sagte von der Leyen der „Passauer Neuen Presse“. „Die durchschnittliche Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme ist seit Anfang 2015 um mehr als 25 Prozent gestiegen.“ Aktuelle Probleme seien darin begründet, dass davor viele Jahre bei der Bundeswehr gespart worden sei. „Wir können nicht in wenigen Jahren alles aufholen, was zuvor 25 Jahre lang abgebaut und gespart worden ist“, sagte die im Fall einer Fortsetzung der Großen Koalition weiter als Verteidigungsministerin vorgesehene von der Leyen.

Unionsfraktion grenzt sich von AfD ab

Die Unionsfraktion lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linken und der AfD im Bundestag ab. Sie beschloss gestern nach Teilnehmerangaben, dass es in dieser Legislaturperiode keine inhaltliche Zusammenarbeit mit beiden Fraktionen geben werde. Mit der Linken sei man bereits so in den vergangenen Jahren verfahren, nun auch mit der AfD, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) vor der Sitzung. Es werde keine gemeinsamen Anträge geben.

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