Interview

Vor 30 Jahren endete Teilung Deutschlands - Gysi: „Wir waren nach dem Mauerfall alle überfordert“

  • Alexander Weber Alexander Weber
    schließen
  • schließen
  • Weitere
    schließen
Gregor Gysi.
+
Gregor Gysi.
  • Alexander Weber
    vonAlexander Weber
    schließen

Gregor Gysi, 71, war der letzte Vorsitzende der SED und Vorsitzender der Nachfolgepartei PDS. Heute ist Gysi Bundestagsabgeordneter der Linken.

München – Wenige Tage vor dem 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 1989 sprachen wir mit dem früheren DDR-Anwalt.

Sie haben im Wortsinn den Mauerfall beinahe verschlafen. Ihre Lebensgefährtin hat Sie geweckt. Was ging Ihnen durch den Kopf, als Sie die Bilder der jubelnden Menschen an den offenen Grenzübergängen sahen?

Es waren mehrere Überlegungen. Zum einen war mir klar, welche innere Befreiung die Grenzöffnung für die Menschen bedeutete. Dass die Mauer weg war. Dass sie plötzlich den Westen kennenlernen durften – etwas, was sie sich so gewünscht hatten, ging jetzt in Erfüllung. Zweiter Gedanke: Das war der Anfang vom Ende der DDR. Nur: Ohne die Zustimmung der Sowjetunion konnte die Einheit nicht stattfinden. Und ich konnte noch gar nicht einschätzen, ob es diese Einwilligung geben würde oder nicht.

Gysi: Schabowskis Ankündigung war ein Missverständnis

Sie sagen, die Ankündigung Günter Schabowskis auf der historischen Pressekonferenz, die Grenzen würden sofort geöffnet, sei ein Missverständnis gewesen. Inwiefern?

Das Politbüro der SED wollte den Umstand beenden, dass DDR-Bürger, die in die Bundesrepublik wollten, dies über Ungarn, Österreich oder die Botschaft in Prag versuchten. Deshalb sollte das Innenministerium eine Gesetzesvorlage erarbeiten, wonach diejenigen, die ständig ausreisen wollten, also für immer, dies direkt über die Grenzübergangsstellen der DDR tun konnten. Das hat man im Politbüro so beraten und beschlossen.

Warum wusste Schabowski das nicht?

Der einzige, der nicht auf der Sitzung war, war Schabowski. Dem ist vor der Pressekonferenz schnell der Zettel mit dem Beschluss in die Hand gedrückt worden. Schabowski konnte mit dem Ausdruck „ständig“ aber nichts anfangen. Er sprach nur von Ausreise und dachte, es gehe um ständiges Ausreisen. Und da keine Frist dabei stand, beantwortete er die Frage des Journalisten, ab wann die Neuregelung gelte, mit „sofort“. Also, es war ein Missverständnis.

Was wäre denn ohne dieses Missverständnis passiert?

Dann wäre die Mauer drei oder vier Wochen später gefallen. Das lag in der Luft.

Gorbatschow sagte: Wenn Sie die SED aufgeben, geben Sie die DDR auf

Ahnten Sie schon damals, dass die DDR ihren 41. Geburtstag nicht mehr erleben würde?

Nein, aber im Dezember hatte ich mein erstes Telefongespräch mit Generalsekretär Michael Gorbatschow. Der sagte zu mir: Wenn Sie die SED aufgeben, geben Sie die DDR auf. Wenn Sie die DDR aufgeben, geben Sie die Sowjetunion auf.

Meinte Gorbatschow das ernst?

Das meinte er ganz ernst. Als ich dann im Februar 1990 bei ihm war, war er mit der Einheit bereits einverstanden – allerdings noch nicht mit einer Nato-Mitgliedschaft des vereinten Deutschland.

Trotzdem: Sie sind Nachfolger von Honecker und Krenz geworden. Haben Sie nie gezögert, eine von Mauertoten und Stasi schwer belastete Partei zu übernehmen, statt eine unbelastete PDS neu zu gründen?

Ich bin seit meinem 23. Lebensjahr Rechtsanwalt. Zu Anwälten kommen nur unglückliche Leute. Ich habe 1989 Menschen wie Rainer Eppelmann vertreten, das Neue Forum und davor viele andere Bürgerrechtler. Als die Mauer geöffnet wurde, brauchten sie mich plötzlich alle nicht mehr, ihnen konnte nichts mehr passieren. Jetzt richteten sich alle Angriffe auf die SED. Der Anwaltsinstinkt sagte mir also, jetzt muss ich mich um die kümmern . . .

. . . netter Scherz. Und im Ernst?

Natürlich wusste ich um die Belastungen der Partei. Es gab kein Stiftungsrecht in der DDR, bei einer Auflösung der SED wäre das Partei-Eigentum herrenlos geworden. Es musste erst in Volkseigentum überführt werden. Es gab bei der SED weit über 100 000 Beschäftigte, aber kein Arbeitslosengeld in der DDR. Die hätten auf der Straße gestanden. So konnten wir Übergangslösungen und Abfindungen möglich machen und die Friedlichkeit sichern. Trotzdem bin ich der größte Entlasser: Nur 75 hauptamtliche Mitarbeiter sind geblieben.

„In gewisser Weise waren wir alle überfordert, auch Kohl“

Sie werfen der damaligen Bundesregierung Kohl schwere Fehler vor. Aber war der Kanzler nicht auch ein Getriebener der Ereignisse? Im Osten hieß es damals: Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, geh’n wir zu ihr. Täglich fand eine tausendfache Abstimmung mit den Füßen von Ost nach West statt.

Das ist richtig. Gewisse Dinge mussten schnell geschehen. In gewisser Weise waren wir alle überfordert, auch Kohl. Aber ich meine folgende Fehler: Gorbatschow wollte, dass Deutschland neutral wird. Kohl wollte das nicht und US-Präsident Bush auch nicht. Da kann man ja auch unterschiedlicher Meinung sein. Aber ich hätte es gut gefunden, wenn wir so eine Art neutraler Hauptvermittler in Krisenregionen wie im Nahen oder Mittleren Osten hätten werden können, statt unsere Soldaten zu entsenden.

Was werfen Sie Kohl noch vor?

Das betrifft die Symbolik, die für den Osten gefehlt hat. Mir wäre es egal, ob ein Ost-Element bei der Fahne, der Hymne oder einer Bundesbehörde hinzugekommen wäre. Aber man hätte sagen sollen: Na schön, eine Sache verändern wir. Dass Kohl das nicht gemacht hat, wurde im Osten als Demütigung empfunden und sitzt tief. Die Sache mit einer neuen Verfassung nach Artikel 146 wäre, da gebe ich Ihnen Recht, aus Zeitgründen schwierig geworden. Es gab zwar einen guten Entwurf des Runden Tisches und das gute Grundgesetz – wenn man unbedingt gewollt hätte, hätte man das auch hingekriegt.

Die Angst war damals groß, dass das Fenster der Gelegenheit im Hinblick auf Moskau nicht lange offenstehen würde.

Deshalb verstehe ich ja, dass die Eile groß war. Aber ich weiß auch, wie schnell Kohl sein konnte, wenn er etwas wollte. Aber was mich wirklich geärgert hat, war, dass nichts aus der DDR übernommen wurde. Auch aus westlicher Sicht: Wenn man gute östliche Gegebenheiten übernommen hätte, dann hätten die Menschen in München und Passau erlebt, dass wegen des Hinzukommens des Ostens sich auch ihre Lebensqualität verbesserte.

Beispiele?

Etwa der höhere Grad an Gleichstellung von Mann und Frau, die Polikliniken, die Berufsausbildung mit Abitur, das zentrale Krebsregister . . .

. . . aber im Laufe der Zeit hat sich das doch fast alles auch im Westen durchgesetzt.

Ja, aber da hat man es nicht mehr mit dem Osten in Verbindung gebracht. Das ist der Punkt. Wenn man das damals eingeführt hätte, hätten die Westdeutschen ein Glas Sekt zur Einheit getrunken und gesagt, jetzt kommen auch für uns ein paar Vorteile. Das haben sie aber nicht erlebt. Stattdessen denken viele im Westen, der Osten kostet nur Geld, trotzdem nörgeln die Ossis ständig rum und wählen komisch. Im Osten wäre auch mehr Selbstbewusstsein entstanden.

Damals kam Gefühl der Fremdbestimmung bei den Ostdeutschen auf

Aber in vielen Bereichen haben sich Ostdeutsche doch gut etabliert. In Film und Fernsehen, im Sport, in der Kultur, etwa der wunderbare Kurt Masur mit seinem Gewandhausorchester oder die Firma Zeiss, die Weltruf genießt? Zählt das nicht?

Doch, das hat sich im Laufe der Jahrzehnte positiv verändert. Aber damals war es vorstellbar, dass ein Chefarzt von München nach Leipzig wechselt – aber niemals umgekehrt! Es war damals so einseitig, und deshalb kam das Gefühl der Fremdbestimmung bei den Ostdeutschen auf. Generäle der NVA hatten die Hoffnung, Karriere in der Bundeswehr zu machen – das waren alles Illusionen. Die Eliten wurden nicht vereinigt. Mittlerweile gibt es ein stärkeres Interesse am Osten: Das hat einen positiven Grund, die Jahrestage 30 Jahre Mauerfall, im nächsten Jahr das Einheits-Jubiläum, und einen negativen Grund: die starke Wahl der AfD im Osten.

Sendete Kohl damals mit dem 1:1-Umtausch von West- und Ost-Mark nicht ein sehr solidarisches Zeichen – was führende Ökonomen in die Verzweiflung trieb und letztlich der DDR-Wirtschaft das Genick brach?

Das kommt darauf an, unter welchem Aspekt man das betrachtet. Dieser Umtauschkurs war zum Teil erforderlich. Für die Wirtschaft hatten wir einen anderen Vorschlag gemacht: Wir hätten 1990 allen Unternehmen der DDR hundert Prozent der Lohnkosten als Subvention gegeben, ein Jahr später 90 Prozent und so weiter. Der Vorteil: Man hätte Zeit gehabt, Produkte bekannt zu machen, die Qualität zu erhöhen und die Produktivität zu steigern oder umzustellen. Dass keiner mehr einen Trabant kaufen würde, war ja klar. Die Ostdeutschen mussten ja auch erst ihre Erfahrungen mit Tomaten aus Holland machen, bevor sie sich entschieden, wieder die eigenen zu kaufen. Man muss auch die Lernprozesse sehen.

Wie viele Milliarden zusätzlich hätte denn das gekostet?

Wäre man diesen Weg gegangen, wären westdeutsche Investoren nicht gekommen, um Konkurrenz loszuwerden, sondern sie wären scharf auf die Subventionen gewesen. Dann wäre eine andere Wirtschaft entstanden. Und letztlich wäre es sogar billiger gewesen, weil wir die ganze Massenarbeitslosigkeit samt Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen etc. nicht hätten finanzieren müssen. Natürlich hätte man nicht alle Arbeitsplätze retten können. Aber dieser Weg wäre uns allen besser bekommen.

War die Treuhand von der DDR-Volkskammer nicht ins Leben gerufen worden, um den Ausverkauf und die Zerschlagung der Ost-Industrie zu verhindern?

Die Treuhand unterstand nach der Einheit der Bundesregierung und wurde von Westdeutschen übernommen. Es gab zwar auch ein paar Ossis, aber die Chefs waren andere. Man hätte einiges anders machen können und müssen.

Etwa?

Die DDR war das erste Land, das einen Kühlschrank ohne FCKW produzierte. Warum sollte der plötzlich nicht mehr gut genug sein? Die Produktion wurde aber eingestellt. Noch ein Beispiel: Die DDR war das erste Land, das Fischfangschiffe entwickelte, die eine Fischverarbeitungsfabrik enthielten. Heute macht Südkorea das Geschäft mit solchen Schiffen. Warum hat man das bei uns nicht weitergeführt? Ich habe das nicht verstanden.

Machen wir einen Sprung in die heutige Zeit. Die Linke hat zahlreiche Wähler an die AfD verloren. Ist Ihre Partei keine Protest- und Kümmerer-Partei mehr im Osten?

Das hat zwei Gründe. Erstens: Wir sind nicht mehr so die Kümmerer-Partei, weil die Leute sich inzwischen mit dem Stellen von Renten- oder Sozialhilfeanträgen selbst auskennen. 1990 war das anders. Zum Zweiten: Wir sind nicht mehr die Protestpartei. Es gab früher Leute, die wählten uns wegen unserer linken Positionen, und solche, das sage ich ganz offen, die wählten uns, um die anderen etablierten Parteien zu ärgern. Das ist nicht mehr der Fall. Wenn man in der Landesregierung von Berlin und Brandenburg sitzt und in Thüringen sogar den Ministerpräsidenten stellt, dann glaubt Dir keiner mehr, dass Du als Protestpartei taugst. Und: Wenn wir in Sachsen oder Brandenburg zwei Prozent zugelegt hätten, hätte das nicht einmal den Vorstand der CSU erregt. Das AfD-Ergebnis ärgert dagegen viele.

Sie sagen: So wie die DDR war, ist sie zu Recht gescheitert. Wie sieht Ihre Bilanz der Deutschen Einheit heute, 30 Jahre nach dem Mauerfall, aus?

Vieles wurde gesichert: die Demokratie, Freiheit, die frei konvertierbare Währung, ein deutlich verbessertes Waren-und Dienstleistungsangebot. Vieles haben wir gewonnen: die Instandsetzung der Stadtzentren und Wohnungen, der Verkehrs- und Kommunikations-Infrastruktur. Das muss man alles sehen. Danach muss man aber auch festhalten: Es gab Fehler, an denen wir heute noch leiden. Es wird Zeit, dass wir sie eingestehen und korrigieren. Damit endlich die Deutsche Einheit in dem Sinne entsteht, dass sich die Lage der Menschen nicht mehr so stark voneinander unterscheidet, wie das gegenwärtig noch zwischen Ost und West der Fall ist.

Interview: Alexander Weber

Lesen Sie auch: Katarina Witt: Ost-Frau ist für mich ein Gütesiegel

Auch interessant: David Hasselhoff in Berlin: Fans warten mit großer Überraschung auf ihn

Und: Mödlareuth/Bayern: Trump-Vertrauter kommt in ganz besonderes 48-Einwohner-Dorf

Lesen Sie auch: 30 Jahre Mauerfall: Trabbis auf der Theresienwiese und 140.000 Mark in der Plastiktüte

Zurück zur Übersicht: Politik

Kommentare