Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Nachfolger steht bereits fest

Laschet reicht am Montag seinen Rücktritt als Ministerpräsident ein

Sondierungsgespräche - CDU
+
Laschet bleibt geschäftsführend im Amt, bis er am Dienstagmorgen Bundestagsabgeordneter wird. 

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) steht augenscheinlich vor seinem Rücktritt. Sein Nachfolger steht offenbar bereits fest.

  • Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) steht augenscheinlich vor seinem Rücktritt
  • Laut übereinstimmenden Berichten steht sein Nachfolger für das Amt bereits fest
  • Neuer Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens soll Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) werden

Düsseldorf - Armin Laschet (CDU) will nach dpa-Informationen am Montagmorgen beim Landtagspräsidenten seinen Rücktritt als Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens einreichen und die Entlassungsurkunde entgegennehmen. Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet. Anschließend möchte Laschet seinen Ministerinnen und Ministern nach dpa-Informationen persönlich deren Entlassungsurkunden überreichen.

Laschet und Landtagspräsident André Kuper müssen den Rücktrittswunsch protokollieren und unterschreiben. Danach soll der scheidende Ministerpräsident seine Entlassungsurkunde bekommen. Die - den rechtlichen Vorgaben entsprechend - mit ihrem Regierungschef ebenfalls entlassenen übrigen Kabinettsmitglieder bleiben geschäftsführend im Amt. Der neue Ministerpräsident ernennt nach seiner Wahl sein eigenes Kabinett.

Hier nachlesen: Personal- und Sachfragen: Laschet für CDU/CSU-„Format“

Auch Laschet bleibt geschäftsführend im Amt, bis er am Dienstagmorgen Bundestagsabgeordneter wird. In diesem Moment darf er laut Landesverfassung nicht mehr Ministerpräsident sein. Sein Stellvertreter, Familienminister Joachim Stamp (FDP), übernimmt.

Neuer Ministerpräsident dürfte bereits feststehen

Stamp wird jedoch nur für einen Tag die Regierung leiten - bereits am Mittwoch soll nach aktueller Planung Noch-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtags zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.

Kurios: An diesem Tag wird Armin Laschet laut einem Fraktionssprecher noch als CDU-Abgeordneter im Landtag sein - obwohl er ab Dienstag auch schon Bundestagsabgeordneter ist. Die Landesverfassung erlaubt das. So kann Laschet seinen Nachfolger Wüst noch mitwählen. Kurz darauf wird Laschet - so erwartet man es in der Fraktion - dann auch sein Landtagsmandat niederlegen und nur noch im Bundestag sitzen.

Neu-Ministerpräsident Wüst könnte bereits am Mittwoch alle Minister wieder offiziell ins Amt setzen. Nur für sein bislang eigenes Ressort - das Verkehrsministerium - muss eine Lösung her.

dpa/red.

Kommentare