Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Zweite Chance für den gefallenen König

Alexander König soll den Untersuchungsausschuss zur Labor-Affäre leiten. Die Landtags-CSU hat den fränkischen Abgeordneten nominiert. König bekomme seine „zweite Chance“, sagt Fraktionschef Kreuzer.

UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS

Alexander König soll den Untersuchungsausschuss zur Labor-Affäre leiten. Die Landtags-CSU hat den fränkischen Abgeordneten nominiert. König bekomme seine „zweite Chance“, sagt Fraktionschef Kreuzer.

VON CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

München – In den guten Zeiten galt Alexander König als einer der wortgewaltigsten in der CSU. Er sprach unbequeme Wahrheiten aus, legte sich mit Autoritäten an, zeigte Tapferkeit vor dem Parteifreund und dem Staatsapparat. Dennoch fiel er tief. In die Verwandten-Affäre des Landtags war der fränkische Abgeordnete gleich mehrfach verwickelt, sein zunächst steuerfinanzierter Kamera-Kauf für 6000 Euro wurde eines der Musterbeispiele für Gier und Kontrollversagen im Parlament. Im Herbst 2013 behielt König zwar sein Mandat, verlor aber den gut dotierten Posten als Fraktionsvize.

Jetzt kommt er zurück. Einstimmig hat die Fraktionsspitze den streitbaren Oberfranken für einen heiklen Posten nominiert. König wird den ersten Untersuchungsausschuss dieser Legislaturperiode leiten. Das Gremium wird auf Druck von SPD, Grünen und Freien Wählern eingerichtet. Es soll die Labor-Affäre um ein mögliches Versagen der Justiz bei der Ahndung gefälschter Abrechnungen untersuchen. Rund ein Jahr wird der U-Ausschuss voraussichtlich tagen.

Die Personalauswahl dafür war nicht groß. König ist Jurist – zwei Staatsexamina, das muss sein – und hat Führungserfahrung. Die Autorität des 53-Jährigen ist allerdings durch die Affäre angegriffen. Im Landtag gibt es hinter vorgehaltener Hand heftiges Getuschel über seine Berufung. Rechnerisch steht der CSU dieser Vorsitz zu (der SPD der Vize) – aber müsse es gerade König sein?

CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer verteidigt ihn offensiv. „Er hat mit Sicherheit politische Fehler gemacht. Er hat sich entschuldigt.“ Es sei kein Verstoß gegen geltendes Recht dabei gewesen. Kreuzer sagt: „Bei mir kriegt jeder – außer ganz extreme Fälle – eine zweite Chance.“ Für König spreche seine Qualifikation: „Er ist mit Sicherheit völlig neutral.“ Die Gesamtfraktion folgte Kreuzers Milde am Nachmittag.

Die Opposition zeigt sich mäßig begeistert, will sich aber mit dem Ausschusschef arrangieren. Auf den ersten Blick spreche die Vergangenheit ja nicht für König, sagt Florian Streibl (Freie Wähler): „Vielleicht hat er etwas gelernt.“ Er verlangt ehrlichen Aufklärungswillen von König. Auch Franz Schindler (SPD), der designierte Ausschuss-Vize, äußert sich moderat. An der „fachlichen Qualität des Kollegen König“ gebe es keinen Zweifel. „Ich bin sicher, dass er den Untersuchungsausschuss fair und in einer Atmosphäre der Kooperation leiten wird“, sagt Schindler, der als sehr besonnen gilt. König selbst erklärt, er nehme die Aufgabe an. Es sei ihm ein Anliegen, dass im Raum stehende Vermutungen und Unterstellungen gegen die Justiz ausgeräumt würden.

Ein „Pöstchen“ ist der Ausschuss tatsächlich nicht – auf König warten erfahrungsgemäß viel Arbeit und etliche Aktenmeter. Angeblich sind es 1000 Ordner. Honoriert wird das mit 510 Euro brutto pro Monat, der Vize erhält 383 Euro als steuerfreie Entschädigung.

Kommentare