„AUFGEMUCKT“ PROTESTIERT

Ticketsteuer auf der Kippe

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Eine Maschine startet am Flughafen München. Für jedes in Deutschland verkaufte Ticket wird eine Sondersteuer fällig – die könnte wegfallen. Foto: dpa

München/Berlin – Das Freisinger Anti-Startbahn-Bündnis „Aufgemuckt“ protestiert gegen die mögliche Abschaffung der Luftverkehrssteuer.

Hintergrund sind Koalitionsverhandlung der „GroKo“-Unterhändler zum Thema Verkehr. Zu fairen Rahmenbedingungen für die Luftverkehrswirtschaft gehöre die Entlastung der Unternehmen von „einseitigen nationalen Kosten“, hieß es am Freitag in einem Zwischenstand bei den Koalitionsverhandlungen. Die Luftverkehrsteuer solle in dieser Legislaturperiode schrittweise abgeschafft werden. Bei den Koalitionsverhandlungen dürften beim Thema Finanzen allerdings Steuerausfälle bei einer Abschaffung der Steuer eine Rolle spielen. In der Vergangenheit hatte es immer wieder politische Vorstöße von Verkehrspolitikern von Union und SPD gegeben. Dies war aber stets am Widerstand der Haushaltspolitiker gescheitert. Tatsächlich hieß es am Sonntag, dass die Steuer wahrscheinlich doch bleibt.

Die Luftverkehrssteuer oder Ticketsteuer wird seit dem 1. Januar 2011 bei jedem Abflug von einem deutschen Flughafen erhoben. Abhängig von der Entfernung des Reiseziels gilt eine von drei Stufen – 7,50 Euro, 23,43 Euro oder 42,18 Euro. Der Fiskus verdient an der Steuer rund eine Milliarde Euro pro Jahr. Die Branche fordert die Abschaffung der Steuer seit langem.

„Der klimaschädliche Flugverkehr genießt ja bereits durch die gänzliche Befreiung von der Mineralölsteuer ein großes Steuerprivileg gegenüber allen anderen Verkehrsträgern“, protestierte „Aufgemuckt“. Der Verkehrsclub Deutschland sprach von einem „klimapolitischem Blindflug“.  mm/dpa

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