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Söder will Regeln nachschärfen

So sollen sich die Corona-Regeln nach den Herbstferien ändern

Kabinett Bayern - Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
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Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
  • Christian Deutschländer
    VonChristian Deutschländer
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Wegen der rasant steigenden Corona-Zahlen will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Regeln nachschärfen. Besonders betroffen könnten Schulen und Ungeimpfte sein.

München – Nach der Krisenrunde ist vor der nächsten Krisenrunde. Erneut trommelt Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Minister zu seiner Sondersitzung zusammen, um über die sprunghaft steigenden Corona-Infektionen zu beraten. Anders als diese Woche beim irritierend ergebnisarmen Treffen mit den Landräten der zehn schlimmsten Hotspots soll diesmal aber etwas Zählbares herauskommen.

Rückkehr zur Maskenpflicht geplant

Söder will die Regeln in Bayern doch nochmal nachschärfen. Die Sondersitzung des Kabinetts, irgendwann zwischen Mittwoch und Freitag, soll die Rückkehr zur Maskenpflicht im Unterricht nach den Herbstferien beschließen. Man werde sonst „reihenweise Probleme“ bekommen, im Herbst die Schulen offenzuhalten, sagte Söder vor Journalisten. Wie lange das für die Schüler gelten soll, ist noch offen.

Söder hatte sich in den vergangenen Wochen spürbar zurückgehalten mit öffentlichen Äußerungen. Nun legt er bei Corona nach. Er will zudem die Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte nachschärfen. Die „3G“-Regel (Geimpfte, Genesene, Getestete) soll nach seinem Wunsch flächendeckend auf „3Gplus“ angezogen werden. Das klingt kompliziert, heißt aber: Bei Getesteten werden nur PCR-Tests akzeptiert, keine Schnelltests. In Bayerns Discos läuft das aktuell so. Er kann sich auch eine weitere Stufe vorstellen: Wo bisher „3Gplus“ gilt, soll fortan „2G“ zählen – also nur noch Geimpfte und Genesene, keine Ungeimpften mehr. Eine Neuauflage für kostenlose Corona-Tests für jeden – eine Forderung von Grünen, FDP und AfD – soll es aber wohl nicht geben.

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Wenn nächste Woche die Minister tagen, können sie dafür endlich die größte Leerstelle der aktuellen Regeln füllen: die Krankenhausampel soll konkretisiert werden. Der Maßstab, wann die Regeln enger werden, ist ja seit einigen Wochen nicht mehr die 7-Tage-Inzidenz, sondern die Zahl der Corona-Patienten in Kliniken und auf Intensivstationen. Bisher ließ Söder offen, was bei höheren Zahlen geschieht.

Mühldorf und Co: Krankenhaus-Ampel soll regionalisiert werden

Das Ampel-System soll nun – wie von den Landräten gefordert – regionalisiert werden. Es ist ja kurios: Einzelne Landkreise, Mühldorf etwa, ächzen unter Extrem-Zahlen, die bayernweite Ampel steht aber auf Sorglos-Grün. „Wir müssen zielgerichteter sein“, räumt Söder ein. Man brauche regionale Konsequenzen. Insgesamt wählte er düstere Worte: Die Lage verschlechtere sich in Deutschland und Bayern „relativ stark“.

Es gebe zudem klare Zusammenhänge zwischen hohen Zahlen und niedrigen Impfquoten. Unter anderem dort, wo „Querdenker, Reichsbürger oder esoterischer Bereich“ stark seien, explodierten die Zahlen, sagte Söder – ohne konkret etwa auf den Süden Oberbayerns einzugehen.

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Einen generellen Lockdown, auch für Ungeimpfte wie in Österreich, schloss der Regierungschef erneut aus. Die künftige Rechtslage im Bund gibt das wohl auch ab Ende November nicht mehr her. Söder betonte aber: „Die Unzufriedenheit der Geimpften wächst – über die Unvernunft der Ungeimpften.“

Die Staatsregierung will nun nochmals fürs Impfen werben, auch verstärkt für Drittimpfungen. Ob die Quote insgesamt noch stark steigt, ist indes ungewiss. Nach einer Forsa-Umfrage für das Bundesgesundheitsministerium sagen nur fünf Prozent der Ungeimpften, sie wollten sich noch heuer impfen lassen. 65 Prozent schlossen das aus, 23 Prozent tendierten zu einem Nein.

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