Gericht entscheidet: Grundsätzlich zumutbar

Schulunterricht im Teil-Lockdown: Masken bleiben, Luftreiniger sollen kommen

Maskenpflicht wegen Corona während des Unterrichts an Schulen bleibt ein Streitthema
+
Maskenpflicht wegen Corona während des Unterrichts an Schulen bleibt ein Streitthema.

Damit der Präsenzunterricht an Bayerns Schulen möglich bleibt, muss die Maskenpflicht dort bestehen bleiben - das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) entschieden. Die Regierung will Schule künftig zusätzlich corona-sicher machen.

München (dpa/lby) – Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, bleibt die Maskenpflicht an bayerischen Schulen weiter bestehen – einen entsprechenden Eilantrag dagegen hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) abgelehnt. Allerdings müsse für Schüler im Freien und unter Einhaltung des Mindestabstands die Möglichkeit zu Tragepausen bestehen, befanden die Richter am Dienstag in München (Az. 20 NE 20.2349). An den Schulen im Freistaat sollen künftig außerdem erweiterte Lüftungsmaßnahmen und gemeinsamer Religionsunterricht im Kampf gegen die Pandemie helfen.

Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für Schüler grundsätzlich zumutbar

Gegen die Maskenpflicht vorgegangen waren zwei Grundschülerinnen aus Bayern, vertreten durch ihre Eltern. Die Ablehnung des Antrages begründete der VGH damit, dass das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für Schüler grundsätzlich zumutbar sei. Auch bei jüngeren Schülern lasse es sich nicht ausschließen, dass sie sich mit dem Virus infizieren oder die Infektion an andere weitergeben. Weil Schüler wegen der Schulpflicht aber das Maskentragen nicht vermeiden könnten, verlange der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz eine Tragepause.

Lesen Sie auch:

Immer mehr Corona-Fälle in Stadt und Kreis Rosenheim: Neue Fälle in Kitas und Schulen

Wie Gymnasien in Rosenheim wegen Corona kämpfen, Unterricht aufrecht zu erhalten

Seit Schulbeginn nach den Herbstferien gilt die Maskenpflicht im Unterricht von begründeten Ausnahmen abgesehen für alle Schüler – unabhängig von der Zahl der Neuinfektionen. Im Rahmen des bundesweiten Teil-Lockdowns im November hatte die bayerische Staatsregierung zuletzt immer wieder betont, dass es höchste Priorität sei, dass die Schulen geöffnet bleiben könnten. Um dies zu gewährleisten, sei der Mund-Nasenschutz ein einfaches und wirkungsvolles Mittel.

Staatsregierung will Luftreiniger zur Verfügung stellen

Auch zusätzliche Lüftungsmaßnahmen sollen den Schulunterricht vor Ort von nun an sicherer machen: «Wir wollen jedes Klassenzimmer mit CO2-Ampeln ausstatten», kündigte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung an. Für Klassenräume, die sich nicht ausreichend belüften ließen, wolle die Staatsregierung zudem mobile Luftreinigungsgeräte zur Verfügung stellen. Für die Maßnahmen seien zunächst 37 Millionen Euro vorgesehen.

Lesen Sie auch:

Kein Ende der Maskenpflicht an den Schulen in der Region in Sicht: Zu viele Corona-Fälle

Die entsprechende Förderrichtlinie sei schon aufgesetzt worden – nun müssten die Kommunen sie noch umsetzen. Piazolo rief die Kommunen dazu auf, die Fördermöglichkeiten auch wahrzunehmen und appellierte besonders an die Stadt München. Bisher hatte die Landeshauptstadt keine Luftreiniger anschaffen wollen.

Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf den Religionsunterricht

Wegen der Corona-Krise soll zudem Religionsunterricht an Bayerns Schulen künftig erstmals gemeinsam stattfinden: Durch den zeitlich befristeten gemeinsamen Unterricht sämtlicher Glaubensgruppen soll die Vermischung von Klassen verhindert werden - bislang werden zumeist Schüler mehrerer Klassen für die jeweiligen Stunden zusammengezogen.

Lesen Sie auch:

„Kurz vor dem Kontrollverlust“ – Im Landkreis Mühldorf steigt der Corona-Wert erstmals über 200

Coronavirus: FFP2-Masken für Lehrer gefordert

Das Kultusministerium sieht - je nach den Gegebenheiten vor Ort - verschiedene Modelle vor. Im weitreichendsten werden Schülerinnen und Schüler, die sonst in den evangelischen oder katholischen Religionsunterricht gehen, gemeinsam mit Ethik-Schülern unterrichtet. Die jeweiligen Lehrer sollen dabei «weltanschaulich sensibel» unterrichten und sich etwa alle sechs Wochen abwechseln, hieß es vom Kultusministerium.

Schule soll sich nicht auf Kernfächer beschränken

Damit der «temporär kooperative Religionsunterricht», wie er offiziell heißt, Wirklichkeit wird, müssten mehrere Voraussetzungen erfüllt werden, betonte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler): «Die Schulen müssen das nicht wahrnehmen, es ist also kein Muss. Voraussetzung ist immer auch die Zustimmung aller Eltern der betroffenen Schüler und auch die Zustimmung der beteiligten Lehrkräfte.»

Ein Ausfall des Religionsunterrichts zur Fokussierung auf Kernfächer käme generell nicht in Frage, betonte Piazolo: «Auf ihn einfach zu verzichten, geht auch verfassungsrechtlich nicht. Das wollen wir auch nicht.»

Mehr zum Thema

Kommentare