Rot-Schwarz auch in Nürnberg

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Die SPD im Nürnberger Rathaus will auch in den kommenden sechs Jahren mit der CSU kooperieren. Die Grünen sind mehr als verärgert.

nürnberger Stadtrat

Die SPD im Nürnberger Rathaus will auch in den kommenden sechs Jahren mit der CSU kooperieren. Die Grünen sind mehr als verärgert.

Nürnberg – Die Grünen im Nürnberger Stadtrat haben fest damit gerechnet, in den kommenden sechs Jahren an der Seite der SPD mitzuregieren – doch dazu wird es wohl nicht kommen. Der SPD-Parteiausschuss habe mit Zweidrittel-Mehrheit für eine Zusammenarbeit mit der CSU gestimmt, gab der SPD-Parteivorsitzende Christian Vogel am Mittwoch bekannt.

Wie nun auch in München würde Nürnberg demnach weiter von einer rot-schwarzen Kooperation regiert werden, die Grünen blieben in der Opposition. Die Nürnberger CSU muss dem Papier aber erst noch zustimmen. Die Parteimitglieder sollen am Montag darüber abstimmen. SPD und CSU hätten in dem 70-köpfigen Stadtrat mit 52 Stimmen eine deutliche Mehrheit. Eine rot-grüne Kooperation käme dagegen nur auf eine knappe Mehrheit mit 37 Stimmen.

Die Grünen, die bis zuletzt fest auf ein Bündnis mit der SPD gehofft hatten, zeigten sich nach dem Votum verärgert: „Ich fühle mich brutal hinters Licht geführt“, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Achim Mletzko. Knapp zwei Monate lang sei von der SPD-Spitze mit den Grünen über ein Bündnis verhandelt worden. Mletzko präsentierte den Entwurf eines Kooperationsvertrags, der das Logo von SPD und Grünen ziert. „Der Wahlverlierer ist jetzt der große Gewinner“, kritisierte Mletzko. Die CSU hatte bei den Kommunalwahlen in Nürnberg im März zwei Sitze im Stadtrat eingebüßt, die Grünen dagegen einen Sitz dazugewonnen.

Vogel wollte weder von einer großen Koalition noch von einem Bündnis sprechen: „Es handelt sich um eine einfache Kooperation mit der CSU“, betonte der Parteivorsitzende. Auch Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) äußerte sich eher zurückhaltend: Eine Herzensangelegenheit sei es für ihn nicht, gestand er ein. „Mir geht es darum, die Erfolgsgeschichte der SPD in Nürnberg fortzuschreiben.“ In dem Kooperationsvertrag seien nur „die kritischen Dinge“ geregelt worden, sagte Vogel. Dazu zählt die umstrittene Nordanbindung Nürnbergs. Die finale Abstimmung über den Bau der Trasse obliege dem Bundestag, heißt es in dem Dokument. Eine Abstimmung ist den Rathausfraktionen freigestellt.

Wie die CSU-Mitglieder über den Kooperationsvertrag abstimmen werden, ist nach Einschätzung von Nürnbergs 3. Bürgermeister Klemens Gsell (CSU) offen: „Das könnte eine knappe Entscheidung werden“, sagte er. Es habe sich mittlerweile aber die Erkenntnis durchgesetzt, dass die rot-schwarze Kooperation der vergangenen Jahre Nürnberg viel gebracht habe. „Die Bereiche Bildung und Kultur tragen deutlich die Handschrift der CSU“, sagte Gsell. SPD und CSU seien zudem bei vielen Kernthemen nahe beieinander – etwa beim weiteren Ausbau der U-Bahn oder der Schaffung neuer Flächen für den Wohnungbau. „Das würde mit den Grünen alles sehr kompliziert werden“, meinte Gsell. lby

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