Rebellion auf dem Land

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In der kleinen Landgemeinde Emmering wird gestritten, dass die große Politik blass dagegen aussieht: Ein kompletter Gemeinderat rebelliert offen gegen seinen Bürgermeister. Der hängt an seinem Amt – und ist bei den Bürgern beliebt.

In Emmering herrscht Dauerstreit

von Josef Ametsbichler

Emmering – Alle 50 Jahre, so sagt man, gibt es in Bayern eine Revolution. 1918 rief Kurt Eisner den Freistaat aus, 1968 flutete die Studentenbewegung die Straßen – und 2018? Nun, zumindest in der 1500-Seelen-Gemeinde Emmering, im südöstlichsten Zipfel des Landkreises Ebersberg, herrscht Umsturzstimmung. Geschlossen forderten alle zwölf Gemeinderäte ihren Bürgermeister Max Maier in der Gemeinderatssitzung zum Rücktritt auf – und ließen den Rathauschef, als er ablehnte, bei halb erledigter Tagesordnung allein am Tisch sitzen.

Ein Eklat, der im Freistaat seinesgleichen sucht. „So etwas hatten wir noch nie“, sagt Wilfried Schober, Sprecher des Gemeindetages. Fälle, in denen der Bürgermeister den Rückhalt aus dem Gemeinderat verliert, gibt es. Doch gemeinschaftliche öffentliche Rebellion, das ist neu.

Im örtlichen politischen Mikroklima gewittert es dagegen schon jahrelang. An Sitzungstagen bleiben in dem kleinen Gemeindesaal oft keine Zuschauerplätze frei – die hitzigen Debatten geraten regelmäßig zum Spektakel. Die Vorwürfe gegen Maier, seit rund zehn Jahren ehrenamtliches Gemeindeoberhaupt, reichen von nicht abgesegneten Mehrausgaben über chaotische Amtsführung bis hin zu Verquickung von Amt und Privatinteressen.

Doch justiziabel wurde davon nichts, obwohl längst auch das Ebersberger Landratsamt und der Kommunale Prüfungsverband mit den Emmeringer Querelen beschäftigt sind. Für Außenstehende ist längst nicht mehr klar, welchen Anteil persönliche Befindlichkeiten und mangelnde Zusammenarbeit im Gemeinderat haben. Es gab schon den Versuch einer Verleumdungsklage gegen ein Ratsmitglied und das Gremium bemühte sich, dem Bürgermeister einen Stundenplan für seine Arbeit zu diktieren. Die Bürger – ob Freunde Maiers oder Gegner – schütteln längst nur noch den Kopf über ihre Volksvertreter.

„Ich habe mich nicht bereichert“, sagt der 63-jährige Rathauschef. Auch wenn „einige Sachen“ nicht ganz glatt gegangen seien. Prominentes Beispiel: 850 Euro hat Maier für Fliesenlegearbeiten im örtlichen Schulhaus bezahlt, bar aus der Gemeindekasse – nur unglücklicherweise ohne Rechnung. Weil er wollte, dass es schnell und unkompliziert geht. Der Fehler wurde nachträglich ausgebügelt, der Eindruck bleibt: Ein Verwaltungsmensch ist Maier nicht.

Bei den Emmeringern ist der Rathauschef aber beliebt, das wissen auch seine Gegner. „Er ist ein Pfundskerl“, sagt ein Gemeinderat über ihn. Was der menschliche Faktor ausmacht, musste die örtliche CSU bei der Kommunalwahl 2014 erleben: Sie stellte dem Landwirt nach seiner ersten Amtszeit überraschend den Stuhl vor die Tür, nominierte ihn nicht zur Wiederwahl. Maier gründete eine eigene Liste, die „Bürger für Emmering“, und siegte klar. Der damals unterlegene Gegenkandidat ist jetzt Zweiter Bürgermeister und oberster Rechnungsprüfer – und als solcher darauf bedacht, dem Bürgermeister regelmäßig die Fehler in der Amtsführung vorzuhalten. Zur jüngsten Eskalation aber schweigt er vornehm.

In den vergangenen Monaten hat sich die Kluft zwischen den Ratsmitgliedern immer weiter in Richtung Bürgermeister verschoben. Und auch wenn manche im Rat von „Stimmungsmache“ und einem „angezettelten Umsturz“ sprechen – im Gemeinderat ist der Bürgermeister den Rückhalt aller drei Fraktionen los – den der CSU, der Freien Wählergemeinschaft und nun auch seiner eigenen. Doch Max Maier ist direkt vom Volk gewählt und wiedergewählt – und das zählt am Ende.

„Ich trete nicht zurück“, sagt der Bürgermeister, der noch zwei Jahre vor sich hat. Die ganze Streiterei nehme ihn nervlich schwer mit, „aber das muss ich jetzt aushalten“, sagt Maier. Am Ende seiner zweiten Amtszeit hätte er laut Gemeindeordnung auch Anspruch auf einen Ehrensold. Bei vorzeitigem Rücktritt ist er dafür auf einen Beschluss des Gemeinderates angewiesen. Was sich derzeit, vorsichtig ausgedrückt, schwierig gestalten dürfte.

Rechtlich sitzt Maier am längeren Hebel, erklärt Gemeindetagssprecher Schober. Denn ein Bürgermeister müsse nur gehen, wenn er sich strafbar macht oder wenn er gesundheitlich nicht mehr zur Amtsführung in der Lage ist. Beides ist in Emmering, soweit erkennbar, nicht der Fall. Ärger drohe vielmehr dem gesamten Gemeinderat, erklärt Schober. Denn wenn der Bürgermeister einlädt, muss der Rat tagen. „Sie sind auf Gedeih und Verderb aneinandergekettet.“ Sollte der Rat sich weiteren Sitzungen verweigern, dürfte irgendwann die Kommunalaufsicht des Landratsamtes einschreiten – sie kann laut Gemeindeordnung eine handlungsunfähige Gemeinde notfalls sogar selbst verwalten oder Neuwahlen anordnen. Ein paar Wochen sind es noch bis zur nächsten Sitzung. Ob die Räte auftauchen oder nicht – die Zuschauerbänke werden wieder voll besetzt sein.

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