Polizisten bekommen dauerhaft Körperkameras

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Eine Polizistin der Bundespolizei rückt am Hauptbahnhof München ihre mobile Körperkamera zurecht. Foto: Balk/Dpa

München – Bayerns Polizisten sollen ab Februar 2019 dauerhaft und flächendeckend mit Körperkameras ausgestattet werden.

„Die Bodycams haben sich bei unserem Pilotversuch in jeder Hinsicht bewährt“, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) gestern im Innenausschuss des Landtags. Welches Kameramodell künftig an der Uniform der Beamten befestigt werden soll, ist noch offen. Zunächst sollen Polizeiinspektionen ausgerüstet werden, die bisher am stärksten von Gewalt gegen Uniformierte betroffen sind.

Nach Angaben Herrmanns soll es zunächst eine europaweite Ausschreibung für die Kameras geben. Ob die sogenannten Bodycams am Ende wirklich kommen, ist aber eine Entscheidung des Landtags – der Einsatz soll in der Novelle des Polizeiaufgabengesetzes verankert werden. Da der Tenor im Ausschuss aber bis auf einige Detailfragen fraktionsübergreifend positiv war, dürfte dies kein Problem werden. Bei einer flächendeckenden Ausstattung aller Polizeiinspektionen mit durchschnittlich vier Bodycam-Systemen pro Dienststelle rechnet Herrmann mit Kosten von 1,5 Millionen Euro. „Eine flächendeckende Aufzeichnung sämtlicher Polizeieinsätze ist nach wie vor nicht unser Ziel“, betonte er.

Im November 2016 hatte die Polizei ihren Pilotversuch in München, Augsburg und Rosenheim gestartet. Neben der Dokumentation ist damit auch das Ziel verbunden, die Hemmschwelle vor Angriffen auf Polizisten zu erhöhen. Laut Herrmann hat sich das bestätigt: „Das Pilotprojekt hat gezeigt, dass eine eskalationsfreie Polizeiarbeit noch besser ermöglicht wird.“ Bei 25 Prozent aller Einsatzfälle sei dies der Fall gewesen. Nachdem die Kamera eingeschaltet wurde, beruhigten sich teils stark angetrunkene Personen schnell.   mm/lby

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