BERICHT FERTIG

Landtags-Kommission will Gemeinden stärken

  • schließen
  • Weitere
    schließen

München – In Bayern soll der Staat „gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land“ fördern.

Dieser Grundsatz hat seit 2014 Verfassungsrang. Heute will eine vom Landtag eingesetzte Enquete-Kommission den Ist-Zustand des Landes erläutern und Wege für mehr Gleichwertigkeit im Land aufzeigen.

Dreieinhalb Jahre Zeit haben sich die Experten genommen, um ein neues Konzept zur „räumlichen Gerechtigkeit“ zu entwickeln. Da sei teilweise wissenschaftliches Neuland beschritten worden, denn wie man Gleichwertigkeit messen kann, ist nicht von vorneherein klar. Immerhin ist jetzt ein Abschlussbericht fertig, der heute von Abgeordneten der im Landtag vertretenen Fraktionen sowie zwei Wissenschaftlern erläutert wird.

Klar ist jetzt schon, dass der Bericht nach Ansicht der Kommission nicht folgenlos verpuffen dürfe. So gibt es verschiedene Forderungen, unter anderem nach einer besseren Finanzausstattung der Kommunen, neuen Formen des genossenschaftlichen Wohnungsbaus, mehr regionalen Wirtschaftskooperationen und einer flächendeckenden Aufrechterhaltung der Grundschulen.

Raumplaner Holger Magel, Mitglied der Kommission, warnt vor einer Eintagsfliege. „Die Arbeit beginnt nun erst“, sagte das Mitglied der Kommission. „Viele Fragen der räumlichen Gerechtigkeit müssen noch weiter erforscht werden.“ Auch werde es notwendig sein, die Lebens- und Arbeitsbedingungen weiterhin neutral und unabhängig zu messen. Diese Aufgabe müsse ein Forschungsinstitut übernehmen. „,Geschönte oder verallgemeinerte Zahlen seitens der Ministerien helfen nicht weiter“, sagte Magel. dw

Zurück zur Übersicht: Bayern

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Kommentare