Interner Streit in Oberbayerns AfD spitzt sich zu

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München – In der oberbayerischen AfD rumort es immer heftiger.

In der Debatte um den Mitgliedsstatus des neuen Bezirksvorsitzenden Franz Bergmüller hat der Kreisverband Starnberg die Richtigkeit der Bezirksversammlung vor zwei Wochen angezweifelt. Dort war Bergmüller ins Amt gewählt worden, es gibt nun aber Zweifel, ob er 2013 einen Mitgliedsantrag gestellt hat und bei der Versammlung überhaupt wahlberechtigt war. Auf Nachfrage wollte sich der Starnberger Kreisvorsitzende Martin Hebner nicht äußern.

Gäbe das AfD-Landesschiedsgericht der Anfechtung der Versammlung statt, müsste der Landesverband zeitweise die Aufgaben des Bezirksvorstands übernehmen und beispielsweise zur Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl einladen.

Den Streit um seinen Status führt Bergmüller mit der AfD-Mitgliederverwaltung in Berlin. Er soll als Nichtmitglied gelistet sein, aus Datenschutzgründen gibt es keine offizielle Auskunft. Bergmüller will gegen diese Auffassung zivilrechtlich vorgehen und gegebenenfalls vor einem Berliner Gericht eine einstweilige Verfügung erwirken. Ansonsten wäre er bei anstehenden Versammlungen mit Entscheidungen für die Landtagswahl nicht stimmberechtigt. Bergmüller will Kandidat für die AfD werden.

Landeschef Martin Sichert aus Nürnberg erwartet Klärung der Angelegenheit „bis Ende kommender Woche“. „Solange nicht festgestellt ist, dass der Bezirksvorstand nicht im Amt ist, besteht kein Handlungsbedarf seitens des Landesvorstands.“  dor

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