Exoten auf dem Stimmzettel

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Wahl im Großformat: Es könnte schwierig sein, den Überblick zu behalten. Foto: Plettenberg

Die Landtagswahl wird zum Biotop für Klein- und Kleinstparteien. Am 14. Oktober treten nicht weniger als 18 Parteien an – manche allerdings nicht überall. Ein Überblick von A bis V.

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von dirk walter

München – Schon der Name ist eine Herausforderung. Auf ihrer Internetseite erklärt die V-Partei3 (sprich: V-Partei hoch drei) unter der freundlichen Ermahnung „Korrekter Name dient der demokratischen Wertschätzung“ erst einmal ausführlich, wie man das „hoch 3“ auf der Computertastatur korrekt hinbringt – nämlich zum Beispiel mit der Tastenkombination Alt Gr + 3. Wichtiger als solche Formalien ist wohl das Programm der „Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer“, die vor zwei Jahren auf der Messe „VeggieWorld“ in München gegründet worden war. Mit ihrer Galionsfigur Barbara Rütting – die 90-Jährige tritt aber selbst nicht an – werben sie für konsequenten Tierschutz, Agrarreform und veganes Essen.

Dass die V-Partei3 an der Wahl teilnehmen kann, ist keine Selbstverständlichkeit. Wie andere Neugründungen auch musste sie Unterschriften sammeln. „Das war echt viel Arbeit“, sagt Bundesgeschäftsführer Konrad Harle. Je nach Größe der sieben Wahlkreise, die mit den Regierungsbezirken identisch sind, sind unterschiedlich viele Unterzeichner nötig, für Oberbayern zum Beispiel 2000. Diese Hürde hat neben den Veganern flächendeckend nur die Mut-Partei der einstigen Grünen-Abgeordneten Claudia Stamm übersprungen. Auch „Mut“ ist neu, wurde erst im Juni 2017 gegründet. Mittlerweile macht auch Radiomoderator Matthias Matuschik mit. „Matuschke“, wie er bei Bayern 3 heißt, will sich für Bürgerrechte und soziale Gerechtigkeit einsetzen – traditionell linke Themen, die Mut mit besonderer Konsequenz vertritt.

Andere Neugründungen schafften ihre Zulassung nur in einzelnen Wahlkreisen. So etwa „Die Humanisten“, die nur in Oberbayern antreten, oder die Partei des einstigen AfD-Gründers Bernd Lucke: „Die Liberal-Konservativen Reformer“ (LKR) haben die Zulassung nur in Oberbayern und Schwaben erreicht. Traditionell nur in Mittel- und Unterfranken tritt die Partei „Die Franken“ an, hinter der man mehr oder minder ernst gemeinte separatistische Bestrebungen vermuten darf. Die Spaß-Truppe um den Kabarettisten Martin Sonneborn „Die Partei“ hat fast überall die Klippen der Zulassung gemeistert – nur in Niederbayern verstand man offenbar keinen Spaß. Nirgendwo geschafft haben es andere Kleinparteien wie etwa die von türkischstämmigen Einwanderern gegründete „Allianz Deutscher Demokraten“, der Nähe zu Erdogan nachgesagt wird, sowie die in Augsburg gegründete, etwas obskur-esoterisch klingende „Wasserpartei“. Sie scheiterte an formellen Kriterien, sagt der Sprecher der Regierung von Schwaben.

Traditionell wieder mit am Start sind am 14. Oktober etablierte Kleinparteien wie die Bayernpartei, die ÖDP und die Piraten. Da sie bei der letzten Wahl jeweils mehr als 1,25 Prozent geholt hatten, waren sie von der Pflicht zum Unterschriftensammeln befreit. Erst gar nicht probiert haben das hingegen Rechtsaußen-Parteien wie NPD und Republikaner, die 2013 noch zur Wahl standen, jetzt aber nicht mehr. Von ihrem Stimmenpotenzial dürfte nicht zuletzt die AfD profitieren, die zwar erstmals antritt, als im Bundestag vertretene Partei aber vom lästigen Unterschriftensammeln befreit war.

Nach Lage der Dinge dürfte die AfD sicher auch in den Landtag einziehen – vermutlich mit einem zweistelligen Ergebnis. Davon können die Veganer nur träumen. „Ein bis 1,2 Prozent wären super“, sagt Kandidat Harle. „Wir sind ja auch erst zwei Jahre alt. Unser Projekt ist langfristig angelegt.“

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