Eigenheimzulage: Stichtags-Verlegung „nicht möglich“

  • schließen
  • Weitere
    schließen

München – Als die Kritik aufflammte, reagierte Ilse Aigner.

Vor sechs Tagen verschickte die Bauministerin ein Schreiben an die CSU-Fraktion im Landtag. Sie klärte ihre Kollegen noch einmal zur Eigenheimzulage auf – und ganz besonders zur Stichtagsregelung, die laut ihr gerade „vereinzelt auf Unverständnis stößt“.

Ein Rückblick: Wer in Bayern Wohneigentum baut oder kauft und bestimmte Einkommensgrenzen nicht überschreitet, den unterstützt der Staat einmalig mit 10 000 Euro. Als Stichtag legte das Ministerium den 1. Juli 2018 fest. Und obwohl es nie ein anderes Datum genannt hat, beschwerten sich viele Bürger, mehr als 3000 haben eine Online-Petition unterschrieben. Ihre Kritik: Die Eigenheimzulage war öffentlich an das Baukindergeld des Bundes gekoppelt, für das ein anderer Stichtag gilt: 1. Januar 2018.

In dem Schreiben an die CSU-Fraktion, das unserer Zeitung vorliegt, erklärte Aigner, dass eine Vorverlegung des Stichtags der Eigenheimzulage auf den 1. Januar „eine Verdreifachung der Mittel zur Folge“ hätte: „Das wären 300 Millionen Euro zusätzlich zu den 150 Millionen Euro für 2018.“

Diese Zahlen werfen vor allem zwei Fragen auf: Legte das Ministerium den 1. Juli als Stichtag fest, weil ihm die Kosten zu groß wurden? Und warum kalkuliert man für Januar bis Juni mit 300 Millionen Euro, für Juli bis Dezember aber nur mit 150 Millionen?

Nein, sagt das Ministerium zur ersten Frage. Im zweiten Nachtragshaushalt seien 150 Millionen Euro bewilligt worden, was 15 000 Förderungen in 2018 entspricht. Daraus errechne sich der Stichtag 1. Juli. Zur zweiten Frage erklärt das Ministerium, dass sich die „Berechnungsgrundlage bei einer Vorverlegung des Stichtags [...] erheblich verbreitert und mehr als nur verdoppelt“ hätte. Das hänge mit verschiedenen Fristen zusammen. Außerdem: Eine Vorverlegung des Stichtags sei „haushaltstechnisch nicht möglich“.christopher meltzer

Zurück zur Übersicht: Bayern

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Kommentare