Bringen Urlauber das Virus mit? – Bayerisches Kabinett beschließt Testzentren an A93 und A8

Söder Sommerpause
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Ministerpräsident Markus Söder gibt am Dienstag (28. Juli) ab 13 Uhr bekannt, welche Corona-Maßnahmen das bayerische Kabinett vor der Sommerpause beschlossen hat.

Zum regulär letzten Mal vor der Sommerpause debattiert das Kabinett in Bayern am Dienstag über Anti-Corona-Maßnahmen. Auf der Agenda stehen Tests für Urlauber und andere "Risikogruppen". 

28. Juli, 13.22 Uhr: 

Tests am Flughafen in München und an den Autobahnen

Gesundheitsministerin Melanie Huml spricht über den Ausbruch in dem Erntebetrieb in Mamming. Dort habe sich gezeigt, wie schnell Infektionsgeschehen erkannt und eingedämmt werden müssten. Die Laborkapazitäten in Bayern sind bereits hochgefahren worden, sollen aber mit Hilfe von externen Dienstleistern weiter verstärkt werden, so Huml. Um in Mamming auch der Bevölkerung umfangreiche, freiwillige und kostenlose Tests zu ermöglichen, habe man auch die Hilfe der Bundeswehr angefordert. 

Seit Samstag gebe es unter anderem am Flughafen in München bereits freiwillige Testmöglichkeiten für Reiserückkehrer, nicht nur für jene aus Risikogebieten. 

Außerdem werden Testzentren an den den Grenzen nächstgelegenen Rastanlagen Hochfelln-Nord (A8), Heuberg (A93) (dauerhaft ab 07.08.2020, bis dahin übergangsweise Inntal-Ost) und Donautal-Ost (A3) eingerichtet. Die Testzentren in den Hauptbahnhöfen Nürnberg und München sollen bis 07.08.2020 einsatzbereit sein. Die Testzentren sollen ebenfalls von externen Betreibern betreut werden.

Coronatests an der Grenze in Kiefersfelden:  Söder will Labor an der A8

Generell gelte aber auch Urlaub, die Abstands- und Hygieneregelen einzuhalten. Es gebe nach wie Landkreise in Bayern, die andere Bundesländer besser mit einem negativen Corona-Test besuchten. 

28. Juli, 13.22 Uhr: 

Weiter Hilfe für die Unternehmen

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sagt, dass die Unternehmen in Bayern nicht so schlimm von der Coronakrise getroffen wurden wie befürchtet. Mittlerweile seien dennoch über 5.000 Unternehmen in Kredithilfe des Freistaats. "Wir hoffe, dass wir möglichst viele dieser Betriebe in eine bessere Zeit herüber retten können",  so Aiwanger – auch mit Hilfe der bundesweiten Hilfsprogramme. Bei vielen Maßnahmen sei man eben auch auf den Bund angewiesen, von dem noch nicht komplett passgenau unterstützt werde. 

Coronabedingt bliebe auch die Meldepflicht für Insolvenzen bis in den September verlängert, Aiwanger wünscht sich eine Verlängerung bis Ende März. 

"Wir sind mittendrin in einem sehr starken Transformationsprozess", so der bayerische Wirtschaftsminister. 

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28. Juli, 13.22 Uhr: 

Keine Lockerung im Bereich Bars und Diskotheken

Die Gerichte in Bayern haben jüngst die Maßnahmen des bayerischen Kabinetts als rechtskonform bestätigt, so Staatsminister Florian Herrmann. Das betrifft auch die nach wie vor geltende Schließung von Bars und Diskotheken.

Generell werden die bestehende Maßnahmen bis zum 17. August verlängert. 

Lockerung im Bereich Sport

Laut Staatsminister Florian Herrmann gibt es nur eine aktuelle Lockerung: Ab jetzt ist auch das Training in Kampfsportarten mit mehr als 5 Personen erlaubt, so denn das Training nicht mit ständigem Körperkontakt stattfindet.

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28. Juli, 13.15 Uhr: 

Tests bleiben Schwerpunkt

Verpflichtend getestet werden sollen Staatsminister Florian Herrmann vor allem Erntehelfer, Urlauber (besonders aus Risikogebieten, wie aktuell Barcelona) und Asylbewerber in Unterkünften. 

Asylunterkünfte, in denen das Virus festgestellt werden, sollen komplett in Quarantäne. 

Zusätzlich soll es gerade für Urlauber weiter kostenfreie Testangebote an den Flughäfen und Hauptbahnhöfen geben. 

Der Bußgeldrahmen für Verstöße wird auf bis zu 25.000 Euro ausgeweitet. 

28. Juli, 13.00 Uhr: 

Tests im Fokus – nicht nur für Urlauber

Staatsminister Florian Herrmann sagt in der Pressekonferenz nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts: "Wir haben derzeit nach wie vor und auch trotz Mamming und Oberfranken eine stabile Entwicklung, was die Infektionszahlen in Bayern angeht." Das sei auch auf die durchgeführten Maßnahmen zurückzuführen. 

Dennoch stiegen die Infektionen in der Bevölkerung weiter an.

"Ein neuer Ausbruch ist jederzeit möglich", so Herrmann. Die Bereiche Urlaub und Großveranstaltungen und privaten Parties im Freien würde einer positiven Entwicklung diametral entgegenstehen. 

28. Juli, 13.00 Uhr: 

München (dpa/lby) - Auch die letzte reguläre Sitzung des bayerischen Kabinetts vor der Sommerpause am Dienstag (10.00 Uhr) steht einmal mehr ganz im Zeichen der Corona-Krise. Im Kabinett soll über die Umsetzung konkreter Testmaßnahmen besonders für Reisende im Freistaat debattiert werden. Am Montagabend ordnete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verpflichtende Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten an. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte zuvor seine Forderung mit Blick auf die in Bayern gestarteten Sommerferien bekräftigt.

Unter anderem soll auch am Grenzübergang Kiefersfelden getestet werden.

27. Juli: 

Letzte Sitzung vor der Sommerpause

München (dpa/lby) – Am Dienstag (28. Juli) findet die letzte Sitzung des bayerischen Kabinetts vor der Sommerpause statt. Die Beratungen stehen ab 10 Uhr ganz im Zeichen der Corona-Krise. Im Kabinett soll über die Umsetzung konkreter Testmaßnahmen besonders für Reisende im Freistaat debattiert werden.

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Steigende Neuinfektionen in Bayern

Mit Blick auf die in Bayern gestarteten Sommerferien und zuletzt steigende Corona-Infektionszahlen hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits am Montag seine Forderung an den Bund nach einer Test-Pflicht für Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten bekräftigt.

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Corona-Tests bislang freiwillig

Auf zunächst freiwilliger Basis gibt es an den Flughäfen München und Nürnberg bereits seit dem Wochenende Corona-Teststationen – an den wichtigen Routen der Autofahrer und an Hauptbahnhöfen sollen laut Söder weitere Teststellen folgen.

Corona-Tests an Bayerns Schulen?

Bei der Sitzung von Bayerns Ministerrat dürften außerdem Corona-Testungen an den Schulen zu Beginn des neuen Schuljahres im September zur Sprache kommen. Erwartet werden auch eine Bilanz und ein Ausblick zur wirtschaftlichen Situation im Freistaat in Zeiten der weltweiten Pandemie.

Im August kein Kabinett, sondern Kabinettsausschuss

Im August sind eigentlich keine Kabinettssitzungen geplant. Um über die aktuelle Corona-Lage ständig auf dem Laufenden zu sein und ein wöchentliches Update zu geben, werden Vertreter des Kabinetts aber auch in den Sommerferien regelmäßig in einem sogenannten Kabinettsausschuss tagen, kündigte Söder an. Durch den Sonderausschuss bleibe die Staatsregierung jederzeit handlungsfähig. "Das ist eine andere Urlaubszeit auch für uns", sagte der Ministerpräsident.

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