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Nach mehr als einem Jahr Corona-Pandemie

In Bayerns Schulen immer noch tausende Klassenzimmer ohne Luftreiniger – Streit: Wer zahlt?

Luftreiniger
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Luftreiniger in Klassenzimmern könnten dazu beitragen, das Corona-Ausbruchsgeschehen zu dämpfen. Aber kommt für Wartungs- und Anschaffungskosten auf?
  • Dirk Walter
    VonDirk Walter
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Fünf von sechs Klassenzimmern in Bayern haben fast eineinhalb Jahre nach Ausbruch der Corona-Pandemie immer noch keinen Luftreiniger. Und auch an der Qualität der bislang angeschafften Geräte gibt es Zweifel.

München – Das geht aus einer Antwort von Kultusminister Michael Piazolo auf eine Landtags-Anfrage der FDP hervor. In einer Förderrunde waren demnach 4500 Geräte und deren Kosten vom Freistaat voll erstattet worden. In einer zweiten Förderrunde, bei der es nur noch 50 Prozent Zuschuss gab, konnten weitere 9500 Geräte angeschafft werden – zusammen also 14.000.

FDP zweifelt an Qualität der angeschafften Geräte

„Es fehlen einige zehntausend Geräte“, folgert der FDP-Bildungspolitiker Matthias Fischbach, der die Anfrage initiiert hat. Er weist auch darauf hin, dass „signifikant viele Billiggeräte“ für unter 1000 Euro gefördert wurden. Ob da immer die Qualitätsstandards eingehalten wurden, da habe er seine Zweifel, argwöhnt Fischbach.

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Allerdings gibt es auch eine ganze Reihe von Kommunen, die sich weigern, für ihre Schulen Luftreinigungsgeräte zu beantragen. Darunter ist neben Puchheim (Kreis Fürstenfeldbruck) und dem Landkreis Weilheim-Schongau auch die Stadt München. Meist berufen sich die Kommunen auf negative Beurteilungen des Umweltbundesamtes, das Lüften für die bessere Maßnahme hält und die Luftreiniger nur als „flankierende Maßnahme“ einstuft, wie Kultusminister Michael Piazolo in seiner Antwort schreibt.

Wer übernimmt die Folgekosten für die Luftreiniger?

Gegen die Ablehnung durch ihre Kommunen haben sich inzwischen Eltern-Initiativen gebildet. So fordert der Elternbeirat einer Grundschule in München-Pasing vehement den Einbau von Luftreinigern. In Penzberg wollen Eltern für die örtliche Realschule sogar einen Luftreiniger Marke Eigenbau installieren.

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Manche Kommunen hadern auch mit den Kosten. In der Stadt Fürstenfeldbruck werden jetzt 154 Geräte beschafft – die Stadt rechnet mit bis zu 365.000 Euro, die sie selbst zahlen muss. Es gibt zahlreiche Folgekosten: Wartung, Austausch der Filter, ja manchmal muss sogar das Stromnetz für den Dauerbetrieb der Geräte ertüchtigt werden.

Zahlt Bayern, kostet das den Freistaat Millionen

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für das Zögern kein Verständnis. Besonders scharf kritisiert er die Stadt München. Und sagt zu allen Kommunen: „Wenn das freiwillig nicht funktioniert, müssen wir uns eine Verpflichtung überlegen, in jedem Klassenzimmer einen Luftfilter zu haben“, sagte er unserer Zeitung. „Wir müssen alles tun, um im Herbst nicht wieder in die gleiche Situation mit Distanzunterricht zu kommen.“

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Kommt eine Pflicht, müsste der Freistaat nach dem Konnexitätsprinzip die Luftreiniger allerdings alleine zahlen – bei Anschaffungskosten von je 4000 Euro kommen da Millionensummen auf den Staat zu.

Der Bund fördert Luftreiniger für Kitas, Horte und Grundschulen

Auch FDP-Politiker Fischbach hält die Zweifel für unbegründet. „Mir fällt spontan kein Grund ein, warum man die Klassenzimmer nicht mit Luftreinigern ausstatten sollte.“ Er schlägt vor, dass Bayern zumindest gezielt die Lücken eines neuen Bundesprogramms auffangen soll.

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Über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist neuerdings der Einbau stationärer raumlufttechnischer Anlagen in Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren bis zu 80 Prozent zuschussfähig. Grundschulen, Kitas und Horte könnten so profitieren – weiterführende wie auch Berufsschulen bleiben aber unberücksichtigt, sagt er. Hier müsse Bayern ansetzen.

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