Corona-Katastrophenfall endet: Das sind die neuen Lockerungen in Bayern

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Zeit für weitere Corona-Lockerungen? Ministerpräsident Markus Söder gibt die nächsten Schritte bekannt.
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Hochzeiten, private Feier und Treffen, Chorproben, Hotel und Gastronomie, Hallenbäder, Wellness und Einzelhandel: All diese Bereiche sind von den Corona-Lockerungen betroffen, die Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am heutigen Dienstag (16. Juni) vorgestellt hat.

Update 16. Juni, 13.20 Uhr:

"Corona ist wie ein Funke"

Die Zahl der Infizierten habe sich seit den Hochzeiten der Corona-Infektionen um rund 95 Prozent reduziert, sagt Ministerpräsident Markus Söder nach der Kabinettssitzung in einer Pressekonferenz. Auch das zeige, dass die Strategie, die der Freistaat gefahren habe, von Erfolg geprägt sei. "Wir stehen stabil in Bayern."

Allerdings: Die zweite Welle sei jederzeit möglich. "Corona ist wie ein Funke", der jederzeit ein Buschfeier entfachen könne, so der Ministerpräsident.

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Der Grundlinie, Schritt für Schritt Maßnahmen zu lockern und die Folgen zu prüfen, wolle man weiter folgen. Bei den nun anstehenden Lockerungen habe man den Schwerpunkt auf private Lebensbereiche und nicht "Lobbying" gelegt. 

Ende des Katastrophenfalls

Nach drei Monaten soll mit dem 17. Juni der Katastrophenfall beendet werden. Diesen hatte die Staatsregierung Mitte März ausgerufen, um sich im Kampf gegen die damals rasche Ausbreitung des Coronavirus Steuerungs-, Eingriffs- und Durchgriffsmöglichkeiten zu sichern.

Private Treffen: Es können wieder Hochzeiten gefeiert werden

Künftig, ebenfalls ab dem 17. Juni, sollen sich im öffentlichen Raum wieder bis zu zehn Personen treffen dürfen, bislang sind solche Treffen auf Angehörige zweier Haushalte beschränkt.

Demnach steht auch größeren privaten Feiern und Veranstaltungen in Bayern bald nichts mehr im Wege: Ab kommenden Montag (22. Juni) sollen in Gaststätten wieder Hochzeits- und andere Feiern stattfinden dürfen - mit bis zu 50 Personen in Innenräumen oder 100 Personen im Freien.

Mit der Erlaubnis, dass sich nun wieder bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen dürfen, folgt auch Bayerns Koalition nun einem gemeinsamen Bund-Länder-Beschluss und dem Beispiel anderer Länder. Dennoch steht Bayern stärker auf der Bremse als andere. 

Wichtig sie aber, dass die Infektionsketten verfolgbar blieben, so Markus Söder. Daher seien Großveranstaltungen wie Starkbierfeste oder große Vereinsfeste auf Bundesebene bis zum 31. August nicht erlaubt, dies werde voraussichtlich verlängert. 

Besuchsrecht in Pflegeeinrichtungen

Die Einrichtungen sollen mit den Landrats- und Gesundheitsämtern eigene Konzepte erarbeiten, um das Besuchsrecht in Pflege- und Reha-Einrichtungen wieder zu erweitern. 

Mehr Freiheiten für Hotel und Gastro

Gaststätten und Biergärten sollen nach Angaben aus Koalitionskreisen künftig bis 23 Uhr statt wie bisher nur bis 22 Uhr offen bleiben dürfen. Wellness-Bereiche in Hotels inklusive Saunen und Hallenbädern sollen wieder öffnen dürfen und Busreisen im Freistaat wieder zugelassen werden.

Auf Campingplätzen dürfen die gemeinsamen Sanitäranlagen wieder öffnen. 

Laut Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger werden für Bars und Diskos derzeit Konzepte erarbeitet, damit auch diese zeitnah öffnen können. Reine Schankwirtschaften sind damit die einzigen, die derzeit noch nicht wieder öffnen können. Eine Lösung solle laut Aiwanger in den kommenden 14 Tagen her. 

Allgemeine Maskenpflicht bleibt

An der Maskenpflicht solle generell nicht gerüttelt werden, so Söder. Sie bleibe fester Bestandteil der Anti-Corona-Maßnahmen. "Dort, wo Social Distancing nicht möglich ist, ist die Maske die einzige Möglichkeit", so Bayerns Ministerpräsident Söder. 

Aber: Lockerung der Maskenpflicht in Bayerns Einzelhandel

Ab dem 22. Juni können in Läden rund doppelt so viele Menschen einkaufen wie bisher, wie die Staatskanzlei am Dienstag mitteilte. Mitarbeiter können zudem unter bestimmten Umständen auf das Tragen einer Maske verzichten.

Zudem muss das Personal in Theken- oder Kassenbereichen keinen Mundschutz mehr tragen, wenn es durch Abschirmungen - beispielsweise aus Plexiglas - geschützt ist.

Konkret wird die Zahl der in einem Geschäft erlaubten Personen von einer pro 20 Quadratmetern auf eine pro 10 Quadratmetern erhöht, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte. Dies soll auch für Freizeiteinrichtungen und Kultureinrichtungen wie Museen und Zoologische Gärten gelten.

Chöre singen wieder, Schüler sind an Schulen

Chöre sollen ab kommender Woche wieder proben dürfen. Unter anderem beginnt nun auch für die letzten Schüler im Freistaat wieder der Präsenzunterricht an den Schulen. In den Schulen werde man Lehrer*innen vermehrt testen – ob sie nun Symptome haben oder nicht, kündigt Bayerns Ministerpräsident an. 

Die Abstandspflicht in den Gottesdiensten werde von zwei Metern auf 1,50 Metern reduziert. 

Hallenbäder dürfen öffnen

Unter den bekannten Corona-Regeln sollen auch nun die Innenbereiche von Schwimmbädern wieder öffnen.

Folgen der Folgekosten

Man wolle zusätzlich zu den bereits laufenden Konjunktur- und Förderprogrammen des Bundes um keine weiteren Maßnahmen erweitern, aber den Kommunen weitere Mittel zur Verfügung stellen, so Söder. Für die Kommunen stünden noch 1,1 Milliarden Euro allein für die Digitalisierung der Schulen zur Verfügung.   

Unternehmen, die mehr als 40 Prozent Umsatzeinbußen vorweisen können, dürfen unter Bedingungen noch bis Ende August mit finanziellen Hilfen für ihre Fixkosten vom Freistaat rechnen, erklärt Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. 

Aiwanger begrüße die Mehrwertsteuer-Senkung, auch, wenn sich bereits jetzt bürokratische Hürden abzeichneten, gelte: "Der Appell an alle Beteiligten, zu begrüßen, dass dies Entlastung seitens des Bundes gibt."

Erstmeldung, 16. Juni, 11 Uhr: 

Lockerungen geplant

München - Seit Montag, 15. Juni, dürfen beispielsweise Kinos und Theater wieder unter Auflagen öffnen. Alle noch bestehenden Beschränkungen sind bis zum 21. Juni in Kraft.

Nicht zu rechnen ist in Bayern wohl mit einer Aufhebung der Maskenpflicht. Markus Söder hat sich wiederholt dazu geäußert, dass er sie für äußerst wichtig hält.

Laut Berichten der Presseagentur dpa soll es in Bayerns Biergärten wieder erlaubt sein, bis 23 Uhr zu öffnen und auch Busreisen im Freistaat werden wieder zugelassen. Außerdem sollen sich im öffentlichen Raum bis zu 10 Personen treffen dürfen.

Ministerpräsident Söder wird ab 13 Uhr in einer Pressekonferenz über die nächsten Schritte informieren. Sie wird als Live-Stream übertragen.

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