28-Millionen-Posse um Augsburgs Kitas

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Katerstimmung herrscht im Augsburger Rathaus. Eine verstrichene Frist könnte teuer werden. Foto: A. Warmuth/dpa

Ein peinliches Versäumnis könnte die Stadt Augsburg 28 Millionen Euro Lehrgeld kosten. Eine Behördenleiterin muss nun ihren Posten räumen. Grund ist, dass eine Frist für Kita-Zuschüsse um einen Werktag überschritten wurde.

Termin verpasst

Augsburg – Nach einer Panne im Zusammenhang mit einem Förderantrag über rund 28,5 Millionen Euro verliert die Augsburger Jugendamtsleiterin ihren Job. Der Sprecher der Stadtverwaltung, Richard Goerlich, sagte am Dienstag, dass der Mitarbeiterin mündlich die bevorstehende Versetzung innerhalb der Verwaltung mitgeteilt worden sei. „Sie wird die Amtsleitung nicht mehr innehaben.“

Augsburg droht die Rückzahlung der für 2016 erhaltenen Kindertagesstätten-Förderung, nachdem die Stadt den millionenschweren Antrag einen Werktag zu spät gestellt hatte. Die Regierung von Schwaben hatte zwar die mehr als 28 Millionen Euro dennoch zunächst ausbezahlt, dann aber den verspäteten Antrag bemerkt und bemängelt. Derzeit laufen Verhandlungen zwischen der fast 300 000 Einwohner großen Stadt und dem Freistaat. Gegenstand ist, ob die Stadt die Summe eventuell ganz oder über einen möglichen Vergleich teilweise zurückzahlen muss. Juristisch gebe es aber an einem solchen Versäumnis wenig zu rütteln, heißt es aus der Bezirksregierung.

Die Geschichte hinter der verstrichenen Frist ist offenbar äußerst kurios: Medienberichten zufolge hatte der zuständige Sachbearbeiter am Freitag, dem 30. Juni 2017, versucht, den Antrag elektronisch zu verschicken. Nachdem ein Computerproblem aufgetreten sei, habe sich der Mitarbeiter unwohl gefühlt und sei nach Hause gegangen. Wie die Stadt bestätigt, ging der Antrag erst am folgenden Montag ein – zu spät. Warum niemand für den Erkrankten einsprang und ob Vorgesetzte und Kollegen von der drohenden Terminpanne wussten, ist unklar.

Eine Entscheidung über eine mögliche Rückzahlung sei noch nicht gefallen, sagte Goerlich. Es sei noch bis Juli Zeit, die Sache zu klären. Wegen der Panne steht seit zwei Wochen auch Augsburgs Dritter Bürgermeister Stefan Kiefer (SPD) als Sozialreferent in der Kritik.  lby/mm

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