Weihnachtsgeld auf Sparflamme - Tipps rund um das „13. Gehalt“

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Manch einer hat schon geplant, was er mit dem erwarteten Weihnachtsgeld machen möchte. Umso größer ist die Enttäuschung, wenn der Arbeitgeber das "13. Gehalt" nicht mehr auszahlt. Was kann man tun?

Manch einer hat schon geplant, welche Geschenke er sich persönlich oder anderen in diesem Jahr mit dem erwarteten Weihnachtsgeld machen möchte. Umso größer ist die Enttäuschung, wenn der Arbeitgeber das Weihnachtsgeld beispielsweise aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr auszahlt. Grund genug, die Frage zu stellen, ob dem Arbeitnehmer ein Anspruch auf Zahlung von Weihnachtsgeld zusteht.

Wie so oft, ist diese Frage mit „Es kommt darauf an!“ zu beantworten. Zum einen muss der Anspruch auf Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag, in einem einschlägigen Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung verankert sein oder der Arbeitgeber hat sich durch eine mindestens dreimalige vorbehaltlose Zahlung des Weihnachtsgeldes, also durch eine „betriebliche Übung“, selbst zur Zahlung verpflichtet. Zum anderen ist zu prüfen, ob die Auszahlung des Weihnachtsgeldes in zulässiger Weise unter einem Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalt steht oder an die Erfüllung bestimmter Voraussetzungen, wie Mindestanwesenheitszeiten oder den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses geknüpft wurde.

Dabei ist auch zu klären, ob es sich tatsächlich um eine freiwillige Arbeitgeberleistung handelt oder das Weihnachtsgeld ein fester Gehaltsbestandteil ist. Schließlich unterliegt das Weihnachtsgeld dem Gleichbehandlungsgrundsatz. Der Arbeitgeber darf nicht ohne sachlich gerechtfertigte Kriterien bestimmte Arbeitnehmergruppen oder gar einzelne Arbeitnehmer von der Weihnachtsgeldzahlung ausnehmen. Spiegelbildlich stellen sich diese Fragen auch, wenn der Arbeitgeber das Weihnachtsgeld beim Ausscheiden des Arbeitnehmers von diesem zurückfordert.

Da bei diesen Aspekten „die Tücke im Detail steckt“, sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer primär um eine einvernehmliche Lösung bemüht sein. Da der Weihnachtsgeldanspruch aber einer Verfallklausel unterliegen und dadurch untergehen kann, wenn er nicht innerhalb bestimmter Fristen schriftlich und anschließend gerichtlich geltend gemacht wird, empfiehlt sich im Streitfall dringend die zeitnahe Einholung eines anwaltlichen Rates.

Werner Querl, Rechtsanwalt

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