Neuer Deutschlandtrend: Nicht nur GroKo-Parteien profitieren von Stimmungswandel in Corona-Krise

Restriktive Politik wird positiv gesehen

Neuer Deutschlandtrend: Nicht nur GroKo-Parteien profitieren von Stimmungswandel in Corona-Krise

Neuer Deutschlandtrend: Nicht nur GroKo-Parteien profitieren von Stimmungswandel in Corona-Krise
Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab
Politik
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Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab
Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab
Lindner: «Wir stehen vor Neugründung unseres Landes»
Politik
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Lindner: «Wir stehen vor Neugründung unseres Landes»
Lindner: «Wir stehen vor Neugründung unseres Landes»
Aktuelle Stunde zur Impfstoff-Beschaffung gefordert
Politik
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Aktuelle Stunde zur Impfstoff-Beschaffung gefordert

«Die Bundesregierung hat den Impfstart verpatzt»: Die FDP im Bundestag hat für die kommende Woche eine Aktuelle Stunde zur Beschaffung der Impfstoffe beantragt.
Aktuelle Stunde zur Impfstoff-Beschaffung gefordert
FDP-Fraktion für Essensgeld für Kinder bedürftiger Familien
Politik
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FDP-Fraktion für Essensgeld für Kinder bedürftiger Familien

Bei der ersten Schulschließung wegen der Corona-Pandemie beschloss die Regierung, dass Kommunen das Mittagessen Kindern und Jugendlichen aus finanzschwachen Familien nach Hause liefern könnten. Die FDP fordert eine andere Lösung.
FDP-Fraktion für Essensgeld für Kinder bedürftiger Familien
Lindner fordert feste Regierungskonsultationen mit den USA
Politik
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Lindner fordert feste Regierungskonsultationen mit den USA

Im Januar vollzieht sich in Washington der politische Wechsel: Trump geht, Biden kommt. FDP-Chef Lindner sieht darin eine Chance für Deutschland. Er warnt aber vor falschen Erwartungen. Und er sieht auch ein gutes Stück Arbeit auf Deutschland zukommen.
Lindner fordert feste Regierungskonsultationen mit den USA
„Schwachstelle“: FDP fordert Piazolo-Rücktritt, Grüne stellen ihm Ultimatum - Staatskanzlei mit scharfen Worten
Politik
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„Schwachstelle“: FDP fordert Piazolo-Rücktritt, Grüne stellen ihm Ultimatum - Staatskanzlei mit scharfen Worten

Der bayerische Kultusminister Piazolo steht wegen seiner Corona-Politik in der Kritik. Die FDP-Fraktion des Landtags fordert nun seinen Rücktritt.
„Schwachstelle“: FDP fordert Piazolo-Rücktritt, Grüne stellen ihm Ultimatum - Staatskanzlei mit scharfen Worten
„Kontoschnüffelei“: Schufa will Kontoauszüge auswerten - massive Kritik von Verbraucherschützern
Wirtschaft
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„Kontoschnüffelei“: Schufa will Kontoauszüge auswerten - massive Kritik von Verbraucherschützern

Verbraucher können Finanz-Anbietern Einblick in ihr Bank-Konto gewähren. Die Schufa will dies nun nutzen, um die Zahlungsfähigkeit von Verbrauchern zu bewerten.
„Kontoschnüffelei“: Schufa will Kontoauszüge auswerten - massive Kritik von Verbraucherschützern
Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe
Politik
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Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe

Jahrelang war eine Wahlrechtsreform an Union und SPD gescheitert. Dann setzten die Regierungsfraktionen im Bundestag ein Gesetz durch, auf das sie sich mühsam geeinigt hatten. Dessen Qualität will die Opposition nun von höchster Stelle überprüfen lassen.
Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe
„Politische Mogelpackung“: FDP, Linke und Grüne ziehen wegen Wahlrechtsreform vors Bundesverfassungsgericht
Politik
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„Politische Mogelpackung“: FDP, Linke und Grüne ziehen wegen Wahlrechtsreform vors Bundesverfassungsgericht

Nachdem Union und SPD im Oktober sich auf ein neues Wahlrecht geeinigt haben, ziehen drei Oppositionsparteien damit nun vor Gericht. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe muss nun entscheiden.
„Politische Mogelpackung“: FDP, Linke und Grüne ziehen wegen Wahlrechtsreform vors Bundesverfassungsgericht
Corona-Wirbel im Bundestag: Roth schockiert von Abgeordneten - „gefährdet Leben und Gesundheit“
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Corona-Wirbel im Bundestag: Roth schockiert von Abgeordneten - „gefährdet Leben und Gesundheit“

Offenbar missachten einige Abgeordnete im Bundestag die geltenden Corona-Regeln. Claudia Roth ist über dieses Verhalten sehr erzürnt. Die Grünen-Politikerin redet Klartext.
Corona-Wirbel im Bundestag: Roth schockiert von Abgeordneten - „gefährdet Leben und Gesundheit“
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