Ampel-Partner zu Faeser: Mehr Druck bei digitaler Verwaltung
Politik

Digitalisierung

Ampel-Partner zu Faeser: Mehr Druck bei digitaler Verwaltung

In vielen europäischen Ländern können Bürgerinnen und Bürger einen großen Teil ihrer Behördenkontakte online abwickeln. Deutschland hat da noch viel Nachholbedarf.
Ampel-Partner zu Faeser: Mehr Druck bei digitaler Verwaltung
Holocaust-Gedenktag im Zeichen von queeren Opfern
Politik

Nationalsozialismus

Holocaust-Gedenktag im Zeichen von queeren Opfern

Zum internationalen Holocaust-Gedenktag rückt der Bundestag queere NS-Opfer in den Fokus. Sie wurden von den Nazis verfolgt, gequält, ermordet. Auch …
Holocaust-Gedenktag im Zeichen von queeren Opfern
Viel Zustimmung für Wahlrechtsreform der Ampel
Politik

Union strikt dagegen

Viel Zustimmung für Wahlrechtsreform der Ampel

Zu groß, zu teuer: Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger würde dem Bundestag gerne eine Schrumpfkur verordnen. Die Ampel-Koalition will ihr Konzept …
Viel Zustimmung für Wahlrechtsreform der Ampel
Deutschland und Brasilien: Impulse für Mercosur-Abkommen
Wirtschaft

Außenhandel

Deutschland und Brasilien: Impulse für Mercosur-Abkommen

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur liegt auf Eis. Vor der Reise von Bundeskanzler Scholz nach …
Deutschland und Brasilien: Impulse für Mercosur-Abkommen
Habeck erwartet weiter sinkende Inflation
Wirtschaft

Preise

Habeck erwartet weiter sinkende Inflation

Ob beim Einkaufen, Tanken oder oft auch bei der Miete: Das Leben in Deutschland hat sich so stark verteuert wie lange nicht mehr. Minister Habeck …
Habeck erwartet weiter sinkende Inflation
Scholz rechtfertigt im ZDF Zögern bei Leopard-Lieferungen: „Zeitenwende ist ein langfristiges Projekt“
Politik

News-Ticker

Scholz rechtfertigt im ZDF Zögern bei Leopard-Lieferungen: „Zeitenwende ist ein langfristiges Projekt“

Olaf Scholz musste sich am Mittwoch den Fragen des Parlaments stellen - und am Abend im ZDF Rede und Antwort zur Lieferung von Leopard-2-Panzern …
Scholz rechtfertigt im ZDF Zögern bei Leopard-Lieferungen: „Zeitenwende ist ein langfristiges Projekt“
Jede fünfte Stelle für IT-Sicherheit im Bund unbesetzt
Politik

Cyberabwehr

Jede fünfte Stelle für IT-Sicherheit im Bund unbesetzt

IT-Sicherheitsexperten sind gefragte Fachleute, nicht nur bei Unternehmen. Auch die Bundesregierung hat immer größere Probleme, Mitstreiter im …
Jede fünfte Stelle für IT-Sicherheit im Bund unbesetzt
Union nach Urteil für Neuregelung der Parteienfinanzierung
Bayern

Bundestag

Union nach Urteil für Neuregelung der Parteienfinanzierung

CDU und CSU wollen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Parteienfinanzierung über deren Neuregelung sprechen. „Der Weg ist nach diesem …
Union nach Urteil für Neuregelung der Parteienfinanzierung
Verfassungsgericht rügt Parteienfinanzierung
Politik

Karlsruhe

Verfassungsgericht rügt Parteienfinanzierung

Mit Hackern, Fake News und Datenschutz hatte die große Koalition 2018 begründet, warum Parteien jährlich 25 Millionen Euro mehr bräuchten. Das …
Verfassungsgericht rügt Parteienfinanzierung
Bundestag debattiert über Lützerath-Einsatz
Politik

Kohleprotest

Bundestag debattiert über Lützerath-Einsatz

Lützerath war in einem tagelangen Großeinsatz der Polizei gegen den Widerstand Hunderter Klimaaktivisten geräumt worden. Nach den Ausschreitungen ist …
Bundestag debattiert über Lützerath-Einsatz
Neuer Vorstoß der Union für Wahlrechtsreform erntet Kritik
Politik

Bundestag

Neuer Vorstoß der Union für Wahlrechtsreform erntet Kritik

Die Diskussion über eine Wahlrechtsreform nimmt Fahrt auf. Nachdem die Ampel dazu gerade einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, präsentiert die Union …
Neuer Vorstoß der Union für Wahlrechtsreform erntet Kritik
Politik

Kohleproteste

Letztes Gebäude in Lützerath abgerissen

Das alte Lützerath gibt es nicht mehr. Der kleine Ort am Rande des Braunkohletagebaus Garzweiler wurde endgültig dem Erdboden gleichgemacht. Der …
Letztes Gebäude in Lützerath abgerissen
Politik

Menschenrechte

Bundestag erkennt Verbrechen gegen Jesiden als Völkermord an

Sie wurden versklavt, misshandelt und zu Tausenden getötet: Jesidinnen und Jesiden. Deutschland sieht sich in besonderer Verantwortung für die …
Bundestag erkennt Verbrechen gegen Jesiden als Völkermord an
Politik

Antrag im Bundestag

„Bundestag verneigt sich“ - Parlament stuft Verbrechen an Jesiden als Völkermord ein

Einstimmig verabschiedet der Deutsche Bundestag eine Resolution zum Völkermord an den Jesiden - als erstes Parlament in Europa. Der Newsticker.
„Bundestag verneigt sich“ - Parlament stuft Verbrechen an Jesiden als Völkermord ein
Politik

Neuer Verteidigunsminister

Pistorius: „Deutschland ist nicht Kriegspartei“

Deutschlands neuer Verteidigungsminister Pistorius muss einen Blitzstart hinlegen. Am Morgen erhält er die Ernennungsurkunde, kurz darauf steht …
Pistorius: „Deutschland ist nicht Kriegspartei“
Politik

Union will Antworten

Silvester-Krawalle: CSU rechnet im Bundestag ab, SPD kontert – „Dann sind es plötzlich die Araber“

Konkrete Zahlen vorgelegt: Bei den Silvester-Krawallen hat es 282 Angriffe auf Feuerwehr und Polizei gegeben. Für die Ampel hat das im Bundestag ein …
Silvester-Krawalle: CSU rechnet im Bundestag ab, SPD kontert – „Dann sind es plötzlich die Araber“
Kommentare

MEINUNG

Wahlrechts-Reform: Finger weg von den Direktmandaten!

Großer Katzenjammer in der Union über das geplante neue Wahlrecht: Das ist verständlich, doppelt sogar. Subjektiv, weil es arg schmerzen muss, wie …
Wahlrechts-Reform: Finger weg von den Direktmandaten!
Politik

Bundestag

Streit um Wahlrechtsreform - Union gesprächsbereit

CDU und CSU laufen Sturm gegen den Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen für eine Wahlrechtsreform. Zwar zeigen sie sich verhandlungsbereit. Doch sie …
Streit um Wahlrechtsreform - Union gesprächsbereit
Politik

Fragen & Antworten

Dauerstreit über Wahlrechtsreform geht in die nächste Runde

Dass der Bundestag mit derzeit 736 Abgeordneten viel zu groß ist, sagen alle Fraktionen. Wie er wieder kleiner werden kann, ist jedoch umstritten - …
Dauerstreit über Wahlrechtsreform geht in die nächste Runde
Politik

Gesellschaft

Unionspolitiker im Bundestag machen Liebe öffentlich

Erst Kollegen, dann Freunde - und schließlich ein Paar. Zwei Unions-Bundestagsabgeordnete haben ihre Liebe zueinander öffentlich gemacht. Kolleginnen …
Unionspolitiker im Bundestag machen Liebe öffentlich