SPD-KRITIK: MERKEL VERHINDERT VERBESSERUNGEN FÜR FRAUEN

Sackgasse Teilzeitarbeit

Passau – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll das geplante Gesetz für ein Rückkehrrecht von Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung verhindert haben.

Das sagte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) der „Passauer Neuen Presse“. Die Kanzlerin blockiere Verbesserungen für Frauen am Arbeitsmarkt. Für viele Frauen sei die Teilzeitarbeit „eine Sackgasse. Denn viele Frauen möchten zwar ihre Stundenzahl erhöhen, stecken aber fest.“ Das habe Auswirkungen auf Gehalt und Rente. „Wir wollen Frauen ermöglichen, nach der Teilzeit wieder mehr zu arbeiten, wenn sie es möchten“, sagte Schwesig. „Das ist eine Frage der Gerechtigkeit.“

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hatte am Dienstag berichtet, das Kanzleramt habe ihr mitgeteilt, das Kabinett werde sich vor der Bundestagswahl im September nicht mehr mit dem Thema befassen. „Das ist enttäuschend“, sagte Nahles. „Frau Merkel verhindert damit das Gesetz, das für Hunderttausende Frauen den Weg aus der Teilzeitfalle bereitet hätte.“ Laut Nahles liegt der Entwurf seit November vor. Eine gesetzliche Regelung des Rückkehrrechts von einer Teilzeit- auf eine Vollzeitstelle ist Teil des Koalitionsvertrags.

Arbeitsmarktpolitiker Karl Schiewerling (CDU) rechnet mit einem neuen Anlauf nach der Bundestagswahl. „Es geht vor allem auch darum, flexibel auf Wünsche von Frauen und Männern einzugehen, die ihre Eltern pflegen oder Kinder erziehen“, sagte er. Schwierig an dem jetzigen Entwurf sei gewesen, dass auch Kleinbetriebe ab 15 Mitarbeitern zu der Rückkehrregelung verpflichtet werden sollten.  kna

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