Wenn schnell auf langsam prallt

Unschön? Mit Sicherheit. Ob die ehemaligen Öltanks, die am Herder lagerten, auch eine Gefahr für die Umwelt waren, das wird die Bodenanalyse zeigen. Voraussichtlich noch diese Woche. Foto BI
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Unschön? Mit Sicherheit. Ob die ehemaligen Öltanks, die am Herder lagerten, auch eine Gefahr für die Umwelt waren, das wird die Bodenanalyse zeigen. Voraussichtlich noch diese Woche. Foto BI

Manchmal geht es ganz schnell: Am Montag erfährt die Stadt von einem Missstand auf einem von ihr verpachteten Grundstück, am Dienstag ist ein Sachverständigenbüro mit der Begutachtung und Beweissicherung beauftragt. Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft und dem Landratsamt gehen am Donnerstag ein.

Und manchmal geht es langsam: Bis die Wasserburger Polizei mit der Ermittlung beauftragt wird, ist ein Monat vergangen. So geschehen in diesem Sommer.

Wasserburg - Am Sonntag, 19. Juli, erhielt die Bürgerinitiative zur Erhaltung von Umwelt und Lebensqualität im Wasserburger Land Hinweise auf die ungenehmigte Lagerung großer Mengen von Abfällen auf einem Grundstück am Herder. Sie nahm, wie sie in einer Pressemitteilung schrieb, das Gelände in Augenschein und entdeckte zahlreiche ausgediente Heizöl- und Dieseltanks, die dort abgelegt waren. Da die BI-Mitglieder eine Umweltgefährdung befürchteten und wegen der gestapelten Tanks auch eine Unfallgefahr auf dem frei zugänglichen Gelände nicht ausschließen konnten, entschloss sich der Vorstand der BI, am Donnerstag, 23. Juli, beim Landratsamt Rosenheim und bei der Staatsanwaltschaft Traunstein Anzeige gegen Unbekannt zu erstatten.

Geländezustand sofort dokumentiert

Am Montag zuvor waren die ausgedienten Tanks auf dem der Stadt gehörenden Grundstück am Herder bereits Thema der wöchentlichen Dienstbesprechung der Abteilungsleiter und aller Fraktionsvertreter des Stadtrates im Rathaus gewesen. Am folgenden Tag schickte der Stadtkämmerer in Vertretung seines im Urlaub weilenden Kollegen der Liegenschaftsverwaltung ein zertifiziertes Fachbüro zu dem Grundstück im Wald südlich des Friedhofes, Proben des Bodens und der Tankbeschichtungen zu nehmen, den Zustand des Geländes fotografisch zu dokumentieren. "Wir wollten gar nicht erst den Verdacht aufkommen lassen, dass etwas verschleiert wird", sagt Bürgermeister Michael Kölbl. Erst nach der Untersuchung des Geländes sei mit dem Grundstückspächter geredet worden. Dieses Vorgehen sei in der Dienstbesprechung abgesprochen gewesen, so Kölbl.

Pächter des Grundstücks ist die Firma Zosseder. Die das Grundstück zur Lagerung von Containern gepachtet hat. Die Tanks seien nur zur Zwischenlagerung dort gelandet, so Simon Zosseder junior. Sie seien professionell gereinigt gewesen und hätten als Regenwasserzisternen wiederverwertet werden sollen. Zugegebenermaßen hätten die Stahltanks von außen nicht besonders gut ausgesehen, "aber nach so vielen Jahren in der Erde?"

Das Sachverständigenbüro hatte empfohlen, nicht nur die Tanks zu entfernen - was die Firma Zosseder laut Bürgermeister und laut Stadtkämmerer Konrad Doser sofort nach einem Gespräch über den Bericht des Büros auch tat. Die Tanks sind mittlerweile als Stahlschrott entsorgt, so Simon Zosseder junior, da die Firma keinen anderen Platz zur Lagerung gehabt habe. "Wir haben uns nicht getraut, die Tanks auf unserem Gelände am Burgfrieden zu lagern, da wäre doch der nächste Aufschrei erfolgt", so Zosseder junior. Die an einigen Tanks vorhandene Bitumenummantelung sei separat entsorgt worden. Landratsamt, Stadtverwaltung und Sachverständigenbüro hätten die "nachvollziehbare und dokumentierte Entsorgung" begleitet, so Michael Fischer, Pressesprecher des Landratsamts.

Das Sachverständigenbüro hatte Anfang August auch empfohlen, vorsorglich eine etwa zehn Zentimeter dicke Erdschicht zu entfernen und diese analysieren zu lassen. Die Bodenschicht ist entfernt, die endgültige Analyse läuft noch, das Ergebnis wird für diese Woche erwartet. Eine erste Analyse hatte ergeben, dass bei einer Lagerung der Tanks auf befestigtem Untergrund keine Umweltgefährdung bestehe, bei unbefestigtem Untergrund bestehen zumindest umweltrechtliche Bedenken.

Dem Sachgebiet Abfallrecht des Landratsamtes sei zunächst nicht bekannt gewesen, so Fischer, dass die Bürgerinitiative parallel zur Anzeige beim Landratsamt auch bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet hatte. "Nur so ist zu erklären, dass bei der Besichtigung der Polizei die Tanks bereits entfernt und Bodenmaterial abgetragen war. Beweise wurden nicht vernichtet", so Fischer, "da der Ist-Zustand des Geländes vom 23. Juli vom Sachverständigenbüro umfassend dokumentiert wurde."

Ermittlungsauftrag ein Monat später bei PI

Warum es bis zum 19. August dauerte, bis die Wasserburger Polizei mit der Ermittlung beauftragt wurde, kann Björn Pfeifer von der Staatsanwaltschaft Traunstein auf Nachfrage nicht restlos klären. Die Anzeige der Bürgerinitiative sei am 7. August bei der Staatsanwaltschaft erfasst worden. Der genaue Zeitpunkt des Eingang der Anzeige "kann derzeit nicht nachvollzogen werden. Die Akte ist zur Durchführung der Ermittlung versandt." Sie ging am 10. August an die Polizeiinspektion Wasserburg raus. Und traf dort am 19.August ein, wie der stellvertretende Inspektionsleiter Richard Gottwald sagt. Der zuständige Mitarbeiter Werner Fröwis sei noch am selben Tag zum Grundstück am Herder gefahren. Da hatte die Firma Zosseder, wie vom Landratsamt und der Stadt auf Empfehlung des Sachverständigenbüros gefordert, die Tanks und die obersten zehn Zentimeter Bodenschicht bereits entfernt.

Gottwald kann zwar nicht erklären, warum die Wasserburger Polizei erst einen Monat, nachdem die Anzeige laut Bürgerinitiative bei der Staatsanwaltschaft einging mit der Ermittlung beauftragt wurde. Warum eine Akte vom Schreibtisch des Staatsanwalts in Traunstein nach Wasserburg neun Tage braucht, das weiß er wohl: Staatsanwaltschaft und Polizei nutzen nicht die Post, sondern einen Kurierdienst. Dieser Kurierdienst läuft über das Polizeipräsidium in Rosenheim. Der lange Dienstweg sorgt für Verzögerungen - zum hörbaren Leidwesen des stellvertretenden Inspektionsleiters.

Nachdem die Bürgerinitiative nach eigener Aussage keinerlei Reaktionen auf ihre Anzeige erhalten hatte, habe sie am 24. August beim Landratsamt nachgefragt. "Dort erhielten wir die Auskunft, dass die Anzeige nicht weiter bearbeitet werde, da in der Anzeige eine genaue Ortsangabe fehlen würde und die Anzeige gegen Unbekannt erstattet wurde", heißt es in der Pressemitteilung der Bürgerinitiative. "Aufgrund der Personalsituation sei eine weitere Verfolgung nicht möglich, teilte das Landratsamt uns mit." Für Landratsamtssprecher Fischer nicht nachvollziehbar. Die Nachfrage der BI sei weder in Unterlagen des Landratsamtes dokumentiert, noch könnten sich die Mitarbeiter der Sachgebiete aus der Umweltabteilung an eine Nachfrage erinnern. Dass die Anzeige wegen fehlender Ortsangabe und weil sie sich gegen unbekannt richte nicht bearbeitet werde, sei nachweislich nicht richtig. Das Landratsamt sei sofort bei Eingang der Anzeige aktiv geworden.

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