Wer mit wem? Es bleibt spannend im neuen Wasserburger Stadtrat

Vier Fraktionen gibt es im neuen Wasserburger Stadtrat. So verteilen sich die Sitze.Klinger/OVB

Es wird spannend am Donnerstag, 7. Mai, wenn um 17 Uhr der neue Stadtrat zum ersten Mal tagt – erneut auf Abstand und unter strengen Hygieneauflagen im historischen Sitzungssaal.

Von Heike Duczek

Wasserburg – Die Fraktionen halten sich bedeckt, wenn es um die wichtigsten Personalien geht, die in der konstituierenden Sitzung im Mittelpunkt stehen. Spannendste Frage: Wer wird Zweiter und Dritter Bürgermeister oder Bürgermeisterin? Ein Interpretationsversuch der Redaktion.

Wer wird Zweiter Bürgermeister?

Bürgermeister Michael Kölbl hat schon in der letzten Sitzung des alten Stadtrates angedeutet, dass seine Stellvertreter zwei Dinge mitbringen sollten: Zeit und Wissen, sprich: Erfahrung in der Kommunalpolitik und im Verwaltungswesen. Beides hat Werner Gartner (SPD, Er ist außerdem bei den Sozialdemokraten nach Kölbl, der seinen Stadtratssitz nach seiner erneuten Wahl zum Bürgermeister zur Verfügung stellt, Stimmenkönig: Gartner erhielt 2342 Stimmen. Er ist in Pension und hat bereits sechs Jahre Erfahrung als Zweiter Bürgermeister gesammelt. Kölbl und Gartner gelten als eingespieltes Team.

Überraschungen möglich

In der vergangenen Periode besetzte die CSU mit Otto Zwiefelhofer den Posten des Dritten Bürgermeisters. Urgestein Zwiefelhofer kandidierte nach 24 Jahren, davon zwölf als Zweiter und zwölf als Dritter Bürgermeister, wie berichtet, nicht erneut. Der CSU als Wahlsiegerin (sie erhielt 24,7 Prozent der Stimmen, die SPD 23,9 Prozent) stände ein Stellvertreterposten zu. Stimmenkönigin bei der CSU war Bürgermeisterkandidatin Heike Maas (2757 Stimmen). Doch es gilt fast als ungeschriebenes Gesetz, dass ein Gegenkandidat oder eine Gegenkandidatin des wiedergewählten Bürgermeisters in der Regel nicht sein Stellvertreter beziehungsweise seine Stellvertreterin wird. Denn diese Funktion ermöglicht, sich gut zu profilieren – Chance für eine erneute Kandidatur. Maas könnte deshalb wohl wenig Chance auf den Posten als Zweite Bürgermeisterin haben.

Mehrheitsverhältnisse haben sich verändert

Die Wahl der beiden Stellvertreter erfolgt jedoch geheim. Das birgt Überraschungen. Die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat sind außerdem durcheinander gewirbelt worden: Die SPD hat zwei Sitze verloren, die CSU ihre Mandatszahl gehalten, die Grünen haben einen Sitz hinzubekommen, die ÖDP ist neu im Stadtrat mit einem Mandatsträger, Bürgerforum (3), Freie Wähler Reitmehring/Wasserburg (2) und Wasserburger Block (2) haben ihre Sitze gehalten.

Fraktionen haben sich schon gebildet

Fraktionsgemeinschaften bilden SPD und Linke Liste, die gemeinsam auf sechs Sitze kommen. Zusammengetan haben sich außerdem CSU und Wasserburger Block: Gemeinsam haben sie acht Sitze. Das Bürgerforum bildet ebenfalls eine Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern Reitmehring/Wasserburg und mit der ÖDP, neu im Stadtrat: Sie kommen so auf sechs Sitze. Keine Fraktionsgemeinschaften gehen die bei der Kommunalwahl starken Grünen (vier Sitze, plus einen) ein.

Wie werden die Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften sich positionieren bei der Wahl der Bürgermeisterstellvertreter? Vor allem das Amt des Zweiten Bürgermeisters gilt als wichtige Position. Die SPD will im Vorfeld nicht bekannt geben, wen sie ins Rennen schickt. Nur so viel ist dem Fraktionsvorsitzenden des alten Stadtrates, Wolfgang Janeczka, zu entlocken: „Die Vorberatungen und Gespräche sind weit gediehen.“

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Auch CSU-Ortsverbandsvorsitzender Wolfgang Schmid hält die Spannung aufrecht: Kein Wort kommt zum Thema Stellvertreterkandidatur über seine Lippen. Nur so viel: „Wir werden den Wählerwillen berücksichtigen und mit guten Personalvorschlägen darauf reagieren, das heißt: Unser Licht nicht unter den Scheffel stellen.“ Immerhin eine Personalie gibt Schmid bekannt: Bürgermeisterkandidatin Heike Maas beerbt Markus Bauer und wird die neue Fraktionsvorsitzende.

Was tun Bürgerforum und Grüne?

Auch Edith Stürmlinger, Vorsitzende des Bürgerforums, gibt nur eine Personalie preis: Vorsitzender der Fraktion mit den Freien Wählern Reitmehring/Wasserburg und der ÖDP wird wieder Lorenz Huber. Stürmlinger wird sich erneut zur Wahl als Kulturreferentin stellen, Huber soll nach dem Wunsch des Bürgerforums als Umweltreferent weitermachen. Wie sich die Fraktion bei der Wahl des Zweiten und Dritten Bürgermeisters positionieren wird, dazu hält sich Stürmlinger noch bedeckt.

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Bürgermeisterkandidat Christian Stadler bleibt Fraktionsvorsitzender der Grünen, teilt Sprecherin Steffi König auf Anfrage mit. Wie sich ihre, die kleinste Fraktion im Stadtrat, bei der Wahl der Bürgermeisterstellvertreter verhalten will, auch von ihr gibt es dazu keine Aussagen. Und den Verweis darauf, dass der Zweite und Dritte Bürgermeister schließlich in geheimer Wahl ermittelt werden. Und genau deshalb sind Ausreißer bei der Abstimmung nicht auszuschließen.

Rein mathematisch gesehen ergäbe sich folgendes Bild: Vier Fraktionsgemeinschaften/Fraktionen – mit sechs (SPD und Linke), sechs (Bürgerforum, Freie Wähler Reitmehring/Wasserburg, ÖDP), acht (CSU und Wasserburger Block) sowie vier (Grüne) Sitzen. Es wird also knapp bei der Mehrheitsfindung.

Referentenposten werden vergeben

Zu besetzen sind in der konstituierenden Sitzung außerdem die Referentenposten – für Feuerwehr und Liegenschaften, Jugend und Familie, Kultur, Schulen und Kindergärten, Senioren, Sport, Stadtwerke, Umwelt und Wirtschaft. Hier hatten die Grünen in der vergangenen Wahlperiode keinen Posten besetzt. Um einen Sitz verstärkt, könnten sie jetzt vielleicht Anspruch anmelden. Die Referenten werden von den Fraktionen vorgeschlagen und per Handzeichen gewählt.

Ausschüsse werden besetzt

Das gilt auch für die Besetzung der Ausschüsse: Mitglieder für Bau-, Haupt- und Finanz-, Rechnungsprüfungs-, Umwelt- und Werkausschuss sind zu benennen. Es steht bereits fest, wie viele Sitze welche Partei oder Wählergemeinschaft erhält, nur noch nicht, wer sie einnimmt. Dazu unterbreiten die Fraktionen Vorschläge, über die in öffentlicher Sitzung per Handaufhebung abgestimmt wird. Außerdem müssen die Organe von Verbänden und Institutionen mit Stadträten besetzt werden.

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