Vor dem Bundesverwaltungsgericht

Wasserburg: Keine Züge mehr in die Altstadt – Urteil gesprochen, Bahn bleibt stillgelegt

Gleisverlauf mit Nebengleis im Meggle-Gelände.
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Gleisverlauf mit Nebengleis im Meggle-Gelände.
  • Andrea Klemm
    vonAndrea Klemm
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Wird die Wasserburger Altstadtbahn reaktiviert? Am Donnerstag (5. November) verhandelte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in letzter Instanz. Es geht dabei auch um grundsätzliche Fragen der Schieneninfrastruktur. Ein Urteil wird für den morgigen Freitag erwartet.

Update 6. November, 9.22 Uhr

Die Wasserburger Altstadtbahn bleibt stillgelegt

Es werden keine Züge in die Wasserburger Altstadt rollen. Das geht aus einer Entscheidung hervor, die das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gefällt hat. Das Gericht hat die Revision gegen ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes zurückgewiesen. Das Urteil zur Stilllegung der Wasserburger Altstadtbahn bleibt somit aufrecht erhalten.

Eine Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Das kann noch Wochen dauern.

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Update 5. November, 19.36 Uhr

Urteil zur Wasserburger Altstadtbahn kommt wohl erst morgen

Die Verfahrensbeteiligten hatten auf einen Richterspruch noch heute nach der mündlichen Verhandlung gehofft. Doch das passierte nicht. Nun ist morgen mit einer Entscheidung zu rechnen, wie es mit der Wasserburger Altstadtbahn weitergeht.

Wir halten Sie auf dem Laufenden.

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Update 5. November, 16.27 Uhr

Gericht zieht sich zu Beratungen zurück

Wasserburg/Leipzig - Norbert Moy vom Fahrgastverband Pro Bahn berichtet den OVB-Heimatzeitungen am Telefon, dass es vor 16.30 Uhr kein Urteil geben wird. Beide Parteien, also sein Verband und auch die Stadt Wasserburg, machten vor dem Bundesverwaltungsgericht noch einmal ihre Standpunkte klar. Das Gericht habe sich inzwischen zur Beratung zurück gezogen. „Ich war, bin und bleibe zuversichtlich, dass es bei der Stilllegung der Strecke bleibt“, sagt Bürgermeister Michael Kölbl indes.

Weiter erklärt Moy von Pro Bahn, er habe auch mit dem Gerichtsverfahren wertvolle Zeit gewinnen wollen. Vielleicht wachse bei Kommune und Staat die Einsicht, dass man Schienen im Großraum München besser sanieren als stilllegen sollte. Schließlich seien Verkehrskollaps und Luftverschmutzung nicht zu unterschätzen. „Das wird doch immer mehr zum Thema, da spielt die Zeit schon für uns“.“

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Die positive Entwicklung des Filzenexpress in den vergangenen zehn Jahren zeige das auch deutlich, wie sehr Bahnfahren nachgefragt sei. In Zeiten von Klimawandel und Fridays for Future ist eine umweltfreundliche Alternative zum Autofahren gefragt, „vor allem wenn die bald mit komplett erneuerbaren Energien betrieben werden kann“, so Moy. Er ergänzt, „es gibt nichts Besseres als eine elektrisch betriebene Eisenbahn“.

Bei der Mobilität der Zukunft müsse sich einfach noch eine Veränderung zum Besseren ergeben. „Das geht nur über die Schiene, sonst kommen wir nicht weiter.“ Er verwies auf die Nachricht, dass es Pläne gibt, tatsächlich den Münchner S-Bahn-Bereich bis nach Wasserburg auszudehnen. Für eine mögliche Regional-S-Bahn bis Wasserburg Bahnhof laufen derzeit Untersuchungen, das Ergebnis wird laut Verkehrsministerium im kommenden Jahr erwartet.

Kölbl verweist auf einen geltenden Stadtratsbeschluss, der die Stilllegung der Strecke vorsieht. Der Verkehrsnutzen des Wasserburger Stadtbahnhofs sei nicht groß genug, um die Kosten für eine Reparatur der Strecke zu rechtfertigen. „Um weitere Stadtviertel anzubinden, müssen wir sowieso einen Stadtbus fahren lassen, und dann lohnt sich das nicht.“ Wenn der Freistaat die Sanierung der Strecke allerdings selbst finanzieren wolle, stehe dem nichts entgegen.

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Die Erstmeldung vom 5. November, 12.56 Uhr

Wasserburg/Leipzig - Welche Instandhaltungspflichten hat ein Eigentümer von Schienen – das soll das Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht klären – am Beispiel Wasserburg.

Der Altstadtbahnhof wird seit über 30 Jahren nicht mehr von Zügen angefahren. Die Gleise der etwa vier Kilometer langen Strecke zwischen dem Altstadtbahnhof und der Station Reitmehring sind stillgelegt und teilweise abgebaut. Wer in den Zug steigen will, muss in Wasserburg ins Auto steigen und zum Bahnhof Reitmehring fahren oder die Buslinie nutzen.

Niemand investiert in den Erhalt der Gleise

Ein Hochwasser hatte die Gleise am Inn im Jahr 1987 beschädigt – und seither kämpft unter anderem der Verein Pro Bahn dafür, dass die Strecke wieder instand gesetzt wird. Doch die Gleise sind in all den Jahren weiter verfallen – weder die Bundesbahn noch die Stadt Wasserburg, die im Jahr 2003 die stillgelegte Strecke gekauft hat, haben in ihren Erhalt investiert.

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Stattdessen hat die Stadt Wasserburg die Stilllegung der Strecke beantragt - was der Freistaat 2016 genehmigt hatte – dagegen richtet sich die aktuelle Klage, die in den zwei Vorinstanzen jedoch abgelehnt wurde.

Wasserburgs Bürgermeister Michael Kölbl ist in Leipzig vor Ort und hält die Redaktion der OVB-Heimatzeitungen über den Prozessfortschritt auf dem Laufenden.

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