Trotz Corona steht Obing beim Haushalt derzeit solide da

Für die Kanalisation der Ortsdurchfahrt in Obing sind 200000 Euro im Haushalt eingeplant.
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Für die Kanalisation der Ortsdurchfahrt in Obing sind 200000 Euro im Haushalt eingeplant.

Obing darf sich über eine solide Finanzlage freuen. Bürgermeister Sepp Huber (Freie Wähler) hat im Gemeinderat den Haushaltszwischenbericht vorgestellt und über die aktuelle Entwicklung informiert.

Von Christa Auer

Obing – Demnach ist die finanzielle Situation der Gemeinde Obing „durchaus positiv zu sehen“, so das Gemeindeoberhaupt. Trotz enormer Investitionen in der Vergangenheit kann auf eine „passable Rücklage“ zurückgegriffen werden. Ein Investitionsstau sei nicht vorhanden.

Noch keine Auswirkung bei Gewerbesteuer

„Wie sich die die künftigen Steuereinnahmen entwickeln, bleibt allerdings abzuwarten“, so Huber. Im Moment sei davon auszugehen, dass die Steuereinnahmen der Gemeinde Obing um rund 500 000 Euro geringer ausfallen als ursprünglich geplant. Dies sei der Corona-Krise geschuldet. Die Gewerbesteuereinnahmen seien bisher hiervon noch nicht betroffen.

Ob in den nächsten Jahren mit Rückgängen zu rechnen ist, bleibe offen. Eine Zuführung zum Vermögenhaushalt werde nach dem derzeitigen Stand nicht mehr erfolgen können. Die diesjährige geplante Zuführung fiel aufgrund der niedrigeren Schlüsselzuweisungen und der höheren Kreisumlage bereits bei Haushaltsplanung vergleichsweise geringer aus.

Notstromversorgung für Feuerwehr

Die Maßnahmen, die im Haushalt geplant wurden, können entsprechend umgesetzt werden. Der Verwaltungshaushalt entwickelt sich bis auf wenige Ausnahmen wie veranschlagt, erfuhr das Gremium. Die geplante Notstromversorgung im Feuerwehrhaus Frabertsham wurde bisher noch nicht umgesetzt. In der Grundschule war der Austausch eines weiteren Fassadenelements geplant. Dies wird nun erst im nächsten Jahr erfolgen.

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Stattdessen wurden Malerarbeiten vorgenommen und der Fußboden saniert. Zusätzlich mussten sämtliche Rauchmelder und Raucherkennungskomponenten überprüft und ausgetauscht werden.

Nach Gutachten: Sportplatz muss doch nicht saniert werden

Weiterhin kann auf die geplante Sanierung des Sportplatzes (wegen Tiefenlockerung) verzichtet werden. Fachpersonal hatte eine Begutachtung des Platzes durchgeführt.

Der Vermögenshaushalt hat laut Haushaltsplan ein Gesamtvolumen von 5 840 652 Euro.

Das sind die wichtigsten Punkte

Für die Grund- und Mittelschule wurde neben Mobiliar die technische Ausstattung im Rahmen der Förderprogramme „Digitalisierung“ angeschafft. Bisher wurden im Zusammenhang mit der Digitalisierung rund 100 000 Euro verausgabt.

Aufgrund der Corona-Situation wurde ein weiteres Förderprogramm aufgelegt. Dies umfasst die Anschaffung von Leihgeräten für Schüler, für den Fall, dass kein Präsenz-Unterricht stattfinden kann. Für die Grund- und Mittelschule wurde bereits ein Betrag in Höhe von 21 145 Euro vereinnahmt.

Der Glasfaseranschluss an der Schule wurde fertig gestellt, ebenso wie der Verkehrsübungsplatz. Die Einrichtung des Heimatmuseums erfolgt entsprechend der Fördervorgaben von Leader und der Bayerischen Landesstelle für nichtstaatliche Museen.

Kita braucht mehr Platz

Eine Eingangsüberdachung für die Kinderkrippe wurde in Auftrag gegeben. Für eine nochmalige Erweiterung der Kindertageseinrichtungen wurden bereits mittels eines Grunderwerbs die entsprechenden Weichen gestellt. Der Kaufpreis wird erst im nächsten Jahr fällig.

Baumaßnahmen fast fertig

Für die Erstellung einer Gesamtkonzeption für den Bereich „Wasserburger Straße/Altenmarkter Straße/Kienberger Straße“ stehen 200 000 Euro zur Verfügung. Für die Kanalisation der Ortsdurchfahrt sind 200 000 Euro geplant.

Das Baugebiet „Schalkhamer Straße – Teil II“ wird momentan erschlossen. Die Haushaltsmitteleinplanung erfolgte anhand des Ausschreibungsergebnisses.

Der Verkauf aller gemeindeeigenen Grundstücke wird voraussichtlich in diesem Jahr erfolgen. Somit sind Einnahmen inklusive Vorausleistungen auf Erschließungskosten in Höhe von rund 3,9 Millionen Euro zu erwarten. Bei Haushaltsplanerstellung wurde vom Verkauf von 25 Grundstücken ausgegangen, so dass hier Mehreinnahmen von rund 900 000 Euro zu verzeichnen sind.

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Im Rahmen der Weiler- und Höfeerschließung werden dieses Jahr die Straßen Schopf und Schalkham hergestellt. Dafür stehen 140 000 Euro zur Verfügung.

Die Baumaßnahmen werden in Kürze fertiggestellt. Sobald die Schlussrechnungen vorliegen, erfolgt die Abrechnung mit den Anliegern. Diese haben 25 Prozent der Kosten zu tragen, wie der Bürgermeister informierte.

Für Hochwasserschutz stehen 116 000 Euro zur Verfügung

Der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße „Honauer Straße Teil II“ wurde bereits begonnen. Das Ausschreibungsergebnis liegt unter der vorliegenden Kostenschätzung, so dass der diesjährige Haushaltsansatz von 800 000 Euro zur Fertigstellung der Straße nicht vollständig ausgeschöpft werden wird. Der genaue Fördersatz steht laut Sepp Huber noch nicht fest.

Für Planungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz stehen insgesamt rund 116 000 Euro zur Verfügung.

Die Breitbandversorgung ist weitestgehend abgeschlossen. Insgesamt wurden in diesem Jahr rund 847 000 Euro ausgegeben. Die Einnahmen aus Fördermittel betrugen rund 306 000 Euro, etwa 370 000 Euro stehen noch aus.

Im Zusammenhang mit dem Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel fand kürzlich die Gründungsversammlung statt. Die Beteiligung der Gemeinde Obing beträgt 15 000 Euro. Die Investitionspauschale beträgt – wie geplant – 126 500 Euro.

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