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Aus dem Gemeinderat

Streit um den Wegeunterhalt: Eiselfing will einheitliche Lösung

Die flächenmäßig große Gemeinde Eiselfing benötigt für den Feldstraßen- und Wegeunterhalt im gesamten Gemeindegebiet eine einheitliche Lösung.
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Die flächenmäßig große Gemeinde Eiselfing benötigt für den Feldstraßen- und Wegeunterhalt im gesamten Gemeindegebiet eine einheitliche Lösung.

Wer ist in Eiselfing für welchen Feldweg zuständig? Darüber streitet die Kommune immer wieder mit den Bürgern. Eine einheitliche Lösung muss her.

Eiselfing – Die flächenmäßig große Gemeinde Eiselfing benötigt für den Feldstraßen- und Wegeunterhalt im gesamten Gemeindegebiet in Zukunft eine einheitliche und nachvollziehbare Lösung. Dabei sollen sowohl die Interessen der Grundanlieger als die finanziellen Möglichkeiten der Gemeindekasse berücksichtigt werden.

Aber die nichteinheitlichen Datensätze im Zusammenhang mit der kommunalen Straßenbaulast an nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldwegen sorgen immer wieder für Diskussionen zwischen der Gemeinde und den Grundanliegern“, sagte Bürgermeister Georg Reinthaler (Grüne) in der jüngsten Gemeinderatssitzung und leitete damit eine umfangreichere Diskussion im Gremium ein.

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Mit seinem Amtsvorgänger Altbürgermeister Rupert Oberhofer hatte Georg Reinthaler schon im Vorfeld über die Situation gesprochen. Oberhofer erinnerte im Gespräch auf die Zusammenhänge des Zustandes im Zusammenhang mit der Flurbereinigung.

Was alleine den Sachverhalt nicht übersichtlicher machte, denn die Zuständigkeit der Gemeinde für den Straßen- und Wegeunterhalt, bezogen auf die jeweiligen Flurnummern, wurde damals eben nicht festgelegt. „Vonseiten der Gemeindeverwaltung wird außerdem weiterhin an der Erstellung eines digitalen Straßenbestandsverzeichnisses gearbeitet“ sagte der Bürgermeister. „Dass es noch nicht fertig ist liegt an den Auswirkungen der Corona-Einschränkungen in der Verwaltung“ informierte er auf Nachfrage aus dem Gemeinderat.

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Mit dem Satz „Der Straßen- und Wegebau ist ebenso eine öffentliche Aufgabe der Gemeinde wie beispielsweise die Grundschule, der Kindergarten oder die Feuerwehr“ eröffnete Rupert Reininger (UWE) die Diskussion, die Kontroversen auslöste – besonders bei der Zuordnung, welchen Flurnummern die Feld- und Waldstraßen als öffentlich oder nichtöffentlich zugeordnet werden. Unterstützung für die allgemeine Abklärung des Sachverhalts sicherte Michael Maier (CSU) als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses zu. „Wir sehen die Notwendigkeit der Zuordnung auch. Denn es muss geregelt werden, welche Arbeiten der Bauhof übernimmt“, sagte er. Dass die Voraussetzungen durch den gemeindlichen Bauhof gegeben sind, bestätigte der Bürgermeister. Er erinnerte daran, dass sämtliche Meldungen über den verantwortlichen Bauamtsleiter führten würden. Reininger sah das kritisch. Er selber habe sich einmal beim Bauamtsleiter beschwert. „Betonrohre für das Oberflächenwasser waren zugewachsen, das habe ich an die Gemeinde gemeldet. Aber ich habe keine Rückmeldung bekommen“.

Was eine öffentliche, nichtöffentliche Straße oder ein Weg ist, warf im Gremium weitere Fragen auf: Ist ein Weg oder eine Straße unabhängig von den Eigentumsverhältnissen dann öffentlich, wenn die Benutzung zugelassen wird? „Ist ein Radwanderweg durch die Landschaft öffentlich, auf nichtöffentlichem Grund?“ fragte dazu Manuel Latein (UWE) und brachte damit die schwierige und zugleich verwirrende Sachlage auf den Grund des Problems zurück.

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Für Georg Lichtmannegger (UWE) war in diesem Zusammenhang noch der Blick auf die finanziellen Voraussetzungen der Gemeinde wichtig. Mit der Feststellung „Ich möchte vorher auch die Quantität vor der Qualität abgeklärt haben“ ging es ihm offensichtlich darum, zunächst einmal die Anzahl der für die Gemeinde zuständigen Straßenunterhaltszuständigkeiten abzuklären und dann erst darüber zu beraten und zu entscheiden, mit welchen Maßnahmen diese dann durchgeführt werden können.

„Gleich nach den Sommerferien dieses Jahres werde ich den Bau- und Umweltausschuss zu einer Sitzung einberufen. Eine Entscheidung in diesem Sachverhalt will ich noch in diesem Jahr“ sagte Reinthaler noch zum Abschluss der Vorberatung in der Gemeinderatssitzung.

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