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Rücktritt

Entnervt vom Sportplatzstreit in Ramerberg: Gemeinderat Johann Scherfler (25) wirft hin

Johann Scherfler tritt als Gemeinderat von Ramerberg zurück.
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Johann Scherfler tritt als Gemeinderat von Ramerberg zurück.
  • Heike Duczek
    vonHeike Duczek
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„Absolut desillusioniert und zutiefst enttäuscht“ legt Johann Scherfler von der Neuen Ramerberger Liste/Freie Wählergemeinschaft Ramerberg sein Gemeinderatsmandat nieder. In seiner Stellungnahme äußert er auch Vorwürfe gegen Bürgermeister Reithmeier (UWR). Das Gemeindeoberhaupt widerspricht.

Ramerberg – Johann Scherfler (NRL/FWG) beschreibt in seiner Stellungnahme mehrere Beweggründe für seinen Rücktritt. Unter anderem, möchte er sich „ausdrücklich distanzieren“ von der Art und Weise, „wie der Ramerberger Bürgermeister und seine Mehrheitsfraktion UWR mit dem SV Ramerberg – einem der größten und bedeutendsten Vereine in unserer Gemeinde – umspringen“, so der 25-Jährigein seiner Stellungnahme, die er unserer Redaktion schriftlich zukommen ließ. Scherfler vertritt darin auch die Meinung, dass „in den Gemeinderatssitzungen vom amtierenden Bürgermeister Manfred Reithmeier mehr oder weniger am laufenden Band „neue Märchen“ aufgetischt worden seien, auf deren Basis dann Gemeinderatsbeschlüsse gefällt würden.

Märchen oder Argumente?

Diesem Vorwurf widerspricht Bürgermeister Manfred Reithmeier auf Nachfrage der Wasserburger Zeitung. „Von welchen Märchen spricht Herr Scherfler?“, stellt Reithmeier als Gegenfrage. Die einzelnen Verfahrensschritte rund um die aktuellen Entscheidungen zum Sportplatz Ramerberg seien ordnungsgemäß verlaufen. Stets habe er die Gemeinderäte ausführlich über die komplexe Sachlage informiert, alle Argumente seien vorgetragen worden, notwendige Abklärungen hätten stattgefunden. All dies könne in allen Punkten belegt werden.

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Dass sich die Mehrheit schließlich nach sorgfältiger Abwägung aller Informationen gegen die Fortsetzung der Planung des Standorts Zellereit ausgesprochen habe und jetzt nach alternativen Standorten suche, sei die Folge eines demokratischen Prozesses.

Am Ende sei nach dem Mehrheitsprinzip eine Entscheidung gefallen, die in einer Demokratie auch von Gemeinderäten, die anderer Meinung seien, akzeptiert werden müsse.

Ausladung aus der Gemeinderatssitzung in Ramerberg

Scherfler übt jedoch auch scharfe Kritik an der Art und Weise, wie mit der Ankündigung seines Rückzugs aus dem Gemeinderat umgegangen worden sei. „Nachdem ich meine Amtsniederlegung Herrn Reithmeier schriftlich angekündigt hatte, wurde ich von ihm für die nächste Gemeinderatssitzung (die Sitzung am 4. Mai 2021) ausgeladen. Wie ich dann nachträglich erfahren habe, war diese Ausladung rechtswidrig!“

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Von „rechtswidriger Ausladung“ könne keine Rede sein, bekräftigte hingegen Monika Bauer, Wahlsachbearbeiterin der Kommunalwahl für die Verwaltungsgemeinschaft Rott-Ramerberg, in einem Gespräch mit unserer Zeitung. Sie beschreibt den Vorgang folgendermaßen: Als das Rücktrittsgesuch von Gemeinderat Scherfler bei der Verwaltung eingegangen sei, habe man ihm tatsächlich zunächst von der bevorstehenden Gemeinderatssitzung ausgeladen.

Verwaltung will sich für Fehler entschuldigt haben

Schon ein paar Stunden später hätte allerdings ein genauerer Blick in die Gesetzeslage geklärt, dass die Ausladung ein Irrtum gewesen sei und erst ein feststellender Beschluss des Gemeinderates gefasst werden müsse, damit Scherfler kein Gemeinderatsmitglied mehr sei. Man habe Scherfler darüber sofort informiert und am Nachmittag vor der Sitzung hätte der Bürgermeister sogar vor Zeugen noch persönlich mit Scherfler darüber gesprochen, so Bauer. Reithmeier legt Wert auf die Feststellung, dass er sich bei Scherfler für den Fehler der Verwaltung auch entschuldigt habe.

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Auch das Landratsamt habe als Rechtsaufsicht bereits geklärt, dass die Sitzung rechtsgültig abgelaufen sei. Die Beschlüsse, die am 4. Mai gefallen seien, seien demnach alle rechtens, erklärt Bauer.

Als dritten Grund für seine Mandatsniederlegung nennt Scherfler in seiner Stellungnahme die knappen Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat. Er schreibt: „Die bürgermeisternahe Gemeinderatsfraktion UWR verfügt mit sieben zu sechs Stimmen über eine hauchdünne Mehrheit, was aufgrund eines eisernen Fraktionszwangs dann dazu führt, dass das Abstimmungsergebnis eigentlich fast immer bereits im Vorfeld feststeht.“ Scherfler ist der Meinung, es werde dadurch eine „Politik gegen die Interessen und gegen das Wohl unserer Gemeindebürger und Vereine“ durchgeführt, die er nicht länger mittragen könne.

Nächste Ratssitzung am 8. Juni

In der nächsten Gemeinderatssitzung am Dienstag, 8. Juni, 19 Uhr, Gemeindehaus, steht sein Rücktrittsantrag auf der Tagesordnung. Dann könnte der feststellende Beschluss des Gemeinderates gefasst werden.

Auf der Suche nach einem Nachfolger

Schaut man sich die Wahlbekanntmachungen der Gemeinde Ramerberg zur Kommunalwahl 2020 an, dann stehen dort in Reihe aufgelistet die möglichen Nachrücker der Neuen Ramerberger Liste/Freie Wählergemeinschaft Ramerberg (NRL/FWG) für Johann Scherfler im Gemeinderat. Erster Nachrücker wäre Robert Praßmaier gewesen. Er habe das Amt bereits gegenüber der Verwaltung abgelehnt, gab er auf Nachfrage unserer Zeitung bekannt. Seine private Situation lasse derzeit kein weiteres Engagement zu. „Wenn ich das Mandat angenommen hätte, dann hätte ich mich auch voll einbringen wollen“, sagte er. Dazu sei er aber momentan beim besten Willen nicht in der Lage.

Und so geht die Suche nach einem Nachfolger für Johann Scherfler weiter.

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