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Regionalplan einstimmig abgelehnt

Schnaitsee will auch mit wenigen Einwohnern selbstbestimmt bleiben

Ein Storch verkündet hier Nachwuchs in der Gemeinde Schnaitsee. Keine Gemeinde darf wegen ihrer Einwohnerzahl in ihrer Entwicklungsmöglichkeit beschnitten werden, hieß es im Gemeinderat zum Thema Regionalplan.
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Ein Storch verkündet hier Nachwuchs in der Gemeinde Schnaitsee. Keine Gemeinde darf wegen ihrer Einwohnerzahl in ihrer Entwicklungsmöglichkeit beschnitten werden, hieß es im Gemeinderat zum Thema Regionalplan.
  • VonJosef Unterforsthuber
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Die 15. Teilfortschreibung des Regionalplans Südostoberbayerns kommt in Schnaitsee gar nicht gut an: Der Gemeinderat befürchtet einen Verlust der Selbstbestimmung und lehnte das Beteiligungsverfahren einstimmig ab.

Schnaitsee – „Es ist schon unverständlich wie so ein Werk zustande kommen kann“ schüttelte Bürgermeister Thomas Schmidinger (CSU) zur 15. Teilfortschreibung des Regionalplans Südostoberbayerns den Kopf. „Wenn man die Besetzung des Verbandes sieht ist das nicht verwunderlich“ so Ratmitglied Christian Huber (Offene CSU-Liste).

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„Da sind ja praktisch ausschließlich Großgemeinden vertreten.“ „Wir wollen uns in unserer Entwicklung nicht behindern lassen. Diese Fortschreibung ist nicht zu befürworten“ war sich der Rat fast einig. Nur Maria Dirnaichner fand den Regionalplan gut: „Damit wird Auswüchsen Einhalt geboten.“

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In weiteren Beiträge hieß es von der Offenen CSU-Liste „Das ist ein Verlust der Selbstbestimmung“ von Anita Meisl und „Man würde sich selber das Wasser abgraben“ von Fritz Graßl. Bei zwei Gegenstimmen der Umweltinitiative durch Maria Dirnaichner und Rosina Maron beschloss der Rat, dass diese Teilfortschreibung zu einer Gebietsreform durch die Hintertür führen würde und das man der Auffassung sei, dass die Planungshoheit der betroffenen kleineren Gemeinden unterlaufen wird. Keine Gemeinde darf wegen ihrer Einwohnerzahl in ihrer Entwicklungsmöglichkeit beschnitten werden, hieß es.

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Analog dazu wurde auch zum Landesentwicklungsplan das Beteiligungsverfahren zur Teilforstschreibung bei einer Gegenstimme durch Maria Dirnaichner mit denselben Begründungen abgelehnt.

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